Thema: BVerfG kippt auch "neues" Bundestagswahlrecht

Du kapierst ja selbst die geringsten Grundzuege eines BGE nicht einmal, also warum versuchst Du es weiterhin mit Deinen dummen Kommentaren ? In einem Staat mit BGE erhaelt derjenige mit einem Arbeitsplatz noch immer weitaus mehr Geld als jemand ohne. Es ist also keineswegs ein ungerechtes System und wird im Jahre 2100 bei mehr als 10 Milliarden Menschen auf dieser Erde schon aus rein logischer Sicht notwendig sein. Aber wie gesagt ... wenn Du diese wirklich aeusserst einfachen Rahmenbedingungen schon nicht begreifst, waere es vielleicht sinnvoll, Dich in Zukunft aus solchen Topics herauszuhalten.

keldana

Du kapierst ja selbst die geringsten Grundzuege eines BGE nicht einmal,

Oh doch! Die die Einen wollen auf Kosten der Anderen die Hände aufhalten, damit sie nicht gewzungen sind, selbst - wie diejenigen von denen sie alimentiert werden wollen - zu arbeiten.

Ähnlich wie in der alten Bacardi-Werbung- Morgens schon am Strand sitzen, ohen sich Sorgen machen zu müssen dass man einen Buckel vom arbeiten kriegen könnte. und immer brav dem Ganzen noch einen sozialen Anstrich geben - wie war auch gleich dr Name des Piraten, der die Parteiarbeit aufgegeben hat weil man ihm die Stütze gekürt hat?? Bei solchen "Vorbildern" - was soll da schon rauskommen?

Sugar

Oh doch! Die die Einen wollen auf Kosten der Anderen die Hände aufhalten, damit sie nicht gewzungen sind, selbst - wie diejenigen von denen sie alimentiert werden wollen - zu arbeiten.

Ähnlich wie in der alten Bacardi-Werbung- Morgens schon am Strand sitzen, ohen sich Sorgen machen zu müssen dass man einen Buckel vom arbeiten kriegen könnte. und immer brav dem Ganzen noch einen sozialen Anstrich geben

Typisch keinen Plan und trotzdem rumkrakelen. Du solltest ernsthaft mal darueber nachdenken, warum so viele Menschen ein BGE fordern, obwohl sie selbst einen Job haben. Wenn die Leute alle SGB II Empfaenger waeren, wuerde ich diese Denke ja sogar noch bis zu einem gewissen Grad nachvollziehen koennen. Aber so ist das absolut laecherlich.

Aber mal ehrlich ... im Jahr 2100 wird es vermutlich etwa 10 Milliarden Menschen auf der Welt geben. Bei der weiter zunehmenden Automatisierung, erklaer uns doch bitte einfach mal, wo all die Arbeitsplaetze herkommen sollen, um das alte System fortfuehren zu koennen.

Sugar

wie war auch gleich dr Name des Piraten, der die Parteiarbeit aufgegeben hat weil man ihm die Stütze gekürt hat?? Bei solchen "Vorbildern" - was soll da schon rauskommen?

Ja ... dann verrate uns doch mal wer das angeblich gewesen sein soll ... da bin ich ja mal gespannt. Falls Du den Herrn Ponader meinst, zeigt sich naemlich mal wieder dass Du keine Ahnung hast ... aber davon eine ganze Menge.

keldana

Ja ... dann verrate uns doch mal wer das angeblich gewesen sein soll

Wieso "angeblich"? bei dir ist jeder der darlegt wal für einen Unsinn die Piraten verzapfen bzw. planen immer gleich einer der keine Ahnung hat. Das zeugt zunächst mal von dem eigenen Horizont. Anstatt sich bspw. noch mehr soziale Hängematte zu wünschen - wie wär´s mal damit, sich für die vorhandenen Arbeitsangebote zu qualifizieren? Wohin eskalierende Sozialleistungen führen kann man bei derartigem Horizont natürlich nicht erkennen - alle anderen brauchen nur nach Griechenland zu sehen.

Dazu passt auch das eigentliche Topic des Threads. Politiker sind nicht in der Lage - oder wollen es nicht - ein Gesetz verfassungskonform zu gestalten. Merkels Laienspielerensemble kann zwar gut das Geld des Steuerzahlers mit vollen Händen ausgeben, aber Gesetze scheinen nicht einmal die von ihnen beauftragten Anwaltskanzleien sauber formulieren.

Und weil die Piraten auch mal beim Geld verschleudern mitspielen wollen, versprechen sie ihren Wählern Alimente auf Kosten Anderer - selbst aber zu labil Gelder von eigenen Parteimitgliedern zu berechnen. Ja, die sind finanzkompetent! Nichts anderes als Die Linke - nur mit Internetanschluss ,9

Sugar

Wieso "angeblich"? bei dir ist jeder der darlegt wal für einen Unsinn die Piraten verzapfen bzw. planen immer gleich einer der keine Ahnung hat. Das zeugt zunächst mal von dem eigenen Horizont.

Ich kenne keinen Piraten, der sein Amt nieder gelegt hat, aufgrund der Kuerzung der Stuetze. Und Du krakelst das auch bloss rum, sonst wuerdest Du den Namen hier ja nennen koennen. Du machst Dich mit jedem Post nur einfach noch laecherlicher.

Sugar

Anstatt sich bspw. noch mehr soziale Hängematte zu wünschen - wie wär´s mal damit, sich für die vorhandenen Arbeitsangebote zu qualifizieren? Wohin eskalierende Sozialleistungen führen kann man bei derartigem Horizont natürlich nicht erkennen - alle anderen brauchen nur nach Griechenland zu sehen.

Schoen und gut, aber NOCHMAL ... wo soll die ganze Arbeit her kommen. Wir haben in Deutschland mehr Arbeitslose als offene Stellen. Also selbst wenn jeder SGB II Empfaenger fuer einen Job die noetige Qualifikation haette ... es gaebe ganz einfach nicht genug Arbeitsstellen. Wann kapierst Du das endlich mal ?

und wuerde man nicht den Firmen ueber Niedriglohn erlauben, auf Kosten der deutschen Steuerzahler noch fettere Gewinne einzufahren, waere auch die Einnahmeseite des Staates eine andere. Das Grundproblem ist nur leider, dass in der Regierung Leute sitzen, die mit der Industrie verbandelt sind. Selbstredend erzaehlen die uns was von zu hohen Lohnkosten und das man die druecken muss. Was denn sonst ?

Sugar

Und weil die Piraten auch mal beim Geld verschleudern mitspielen wollen, versprechen sie ihren Wählern Alimente auf Kosten Anderer

Schwachsinn !!! Weil wir erkannt haben, dass das BGE notwendig ist ... fuer die Zukunft Deutschlands. Das Du nicht weit genug gucken kannst, um ueber den Muellhaufen in Deiner Kueche zu sehen, wissen wir ja jetzt langsam.

Hartz 4 Sanktionen - Maenner werden haeufiger bestraft als Frauen

Das System funktioniert nicht ... soviel zum Thema Gleichberechtigung ... und nach Griechenland sollten unsere Behoerden lieber auch nicht gucken.

Sugar

- selbst aber zu labil Gelder von eigenen Parteimitgliedern zu berechnen. Ja, die sind finanzkompetent! Nichts anderes als Die Linke - nur mit Internetanschluss

Man was redest du fuer einen Bullshit ... die Berechnung der Gelder von den eigenen Parteimitgliedern ist kein Problem. Nur zahlen halt viele nicht ... wie bei jeder Partei ... ist also kein Piratenproblem.

Ich hatte mich hier auf einige geistreiche Bemerkungen zum gescheiterten Bundestagswahlrecht gefreut, lese aber seitenweise nur Piraten. Die sind aber nun mal nicht Maß aller Dinge - vor allem SPD und Grüne haben sich weit im Vorfeld gegen dieses Wahlrecht positioniert.
Wie wäre es mal mit etwas mehr On Topic?

Im aktuellen Fall ist es doch so: Jedes Schulkind hätte dem Gesetzgeber sagen können, dass das neue Wahlrecht verfassungswidrig war. Hatte doch das BVerfG eindeutig gesagt:
- Schluss mit dem negativen Stimmgewicht
- Schluss mit den vielen Überhangmandaten
Hat das neue Recht daran etwas substanzielles geändert? Nein.
Daraus kann man nur den Schluss ziehen, die Koalition hat das neue Wahlrecht verabschiedet in der Hoffnung, dieses für CDU und FDP vorteilhafte Wahlrecht werde erst nach der Bundestagswahl 2013 gekippt. Eine Wahlaufhebung hätte selbst das BVerfG nicht riskiert.

Das Problem ist ohnehin nicht, dass die Politiker die Verfassungswidrigkeit ihrer Gesetze nicht kennen. Im Allgemeinen wissen die Abgeordneten genau, ob ein Gesetz verfassungskonform ist oder nicht. Schließlich gibt es eigens hierzu den juristischen Dienst des Bundestages, der im Allgemeinen zutreffende Gutachten abliefert.

Das Problem ist, dass es vielen Abgeordneten egal scheint, ob ein Gesetz verfassungswidrig ist oder nicht. Denn welche Konsequenz hat ein verfassungswidriges Gesetz?
Null komma nichts. Ein bisschen Naserümpfen von Herrn Voßkuhle, das wars. Niemand verliert deswegen sein Mandat, kein Abgeordneter riskiert eine Gehaltskürzung.
Es hat etwa 60 Jahre gedauert, bis die Abgeordneten das gemerkt haben - jetzt wissen sie es genau.

Hallo Leute,

ich dachte hier geht es ums Wahlrecht, nicht um die "Piraten".

Das was das BVerfG beanstandet hat ist doch der reinste Witz! Das gesamte Wahlsystem ist illegal und krank, und die wissen das auch alle.
Im Grundgesetz Artikel 38 steht genau, wie gewählt zu werden hat. Nur wurde dieses weise Verfahren durch das Parteiensystem nach und nach ausgehebelt. Der Bürger hat davon typischerweise nichts mitbekommen oder ist - wie üblich - nicht auf die Barrikaden gegangen.

Fakt ist: GG Artikel 38:

(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
(2) Wahlberechtigt ist, wer das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat; wählbar ist, wer das Alter erreicht hat, mit dem die Volljährigkeit eintritt.
(3) Das Nähere bestimmt ein Bundesgesetz.

Übersetzt heißt das, daß der Wähler durch seine Stimme eine Person, die an der Wahl zum Bundestag teilnimmt, wählt - also sie im Bundestag sehen will - oder eben nicht.
Um einen Sitz im Bundestag darf sich also JEDER, der das 18. Lebensjahr vollendet hat, bewerben. (Wahlberechtigt ist auch jeder ab dem Alter). Parteizugehörigkeit war ursprünglich nie Bedingung.

Wie sieht es nun wirklich aus?
1) Ohne Parteizugehörigkeit hast du keine Schnitte, dich um ein Mandat im Bundestag zu bewerben.
2) An der Wahl dürfen nur Parteien teilnehmen.
3) Die Abgeordneten werden nicht direkt gewählt, also in allgemeiner, unmittelbarer, freier und gleicher Wahl. Du wählst eine Partei und die hat eine interne Rangliste ihrer Parteivögel aufgestellt, die sie im Bundestag haben will. Und was machst du, wenn der, den du gerne im Bundestag sehen möchtest, per Liste nicht dabei ist? Kannstenixmachen!
4)Zitat Abs. 1, Satz 2: "Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
Hallo!? Na, das wäre ja mal was! Wie oft hört man von einfachen Abgeordneten oder Parteivorsitzenden, daß es "gewiße Spielregeln" gibt. Wie oft werden Parteimitglieder daran erinnert, bei Abstimmungen "geschloßen" zu stimmen.
Was hat das mit Gewissen zu tun? Damit, daß sie an Aufträge und Weisungen nicht gebunden sind? - Gar nichts.
Es geht denen allein um die politische Karriere, da mußt du fluppen, um dabeizubleiben oder voranzukommen. Logisch, oder?

Aber schade isses auch.

Das nennt man eigentlich Verarsche des Volkes. Das ist aber auch der Grund, warum du im System nichts ändern kannst. Ist nur noch ein Parteigeschachere um Pösten, ein Buckeln und ein Treten. Und wenn man erstmal oben ist, gibt es fett zu Fressen, mitsamt der feinsten Privilegien.

Darauf will dann natürlich keiner mehr verzichten, logisch. Auf dem Weg wird jede Partei wie die andere, jeder Abgeordnete wie der andere. Da würden auch trotz aller Bekenntnisse die "Piraten" nicht anders.
Man muß bloß schauen, was aus den "Grünen" geworden ist. Alles ein Gesoxe.

Deswegen gehört das gesamte System abgeschafft!

Netten Gruß,

Michael

HardAndSoft

Das Problem ist, dass es vielen Abgeordneten egal scheint, ob ein Gesetz verfassungswidrig ist oder nicht. Denn welche Konsequenz hat ein verfassungswidriges Gesetz?

keine Unmittelbare! Denn das BVG räumt sehr großzügige Fristen ein. Im Zusammenhang mit dem jetzt angemahnten Änderungen des Wahlrechts muss man sich nicht wundern. Denn die monierten Überhangmandate kamen und kommen vornehmlich den Parteien zugute, die das Gesetz zu reformieren hätten. das wäre so, als ob man den Piraten abverlangen würde ihre Forderungen mit Machbarkeitsstudien vorzulegen - ein Widerspruch in Sich!

Was vielleicht mal den Ansatz nachdenkenswert mach, ob denn die Schaffung von Wahlrechtsregeln überhaupt in die Hände der Profiteure gehört. und was auch einmal bedacht, oder überdacht, werden kann ist: Darf das BVG überhaupt solch lange Fristen einräumen?

Noch geiler aber sind, wie immer, die Piraten in ihren Forderungen bzgl. des Wahlrechts. Die Piraten in Sachsen-Anhalt wollen das Wahlalter auf zwölf Jahre reduzieren und bei Landtagswahlen die Hürde von fünf auf drei Prozent herabsetzen. Zum Glück wird die beim nächsten mal kaum einer wählen, sonst wäre mal wieder ein Anruf in Karlsruhe nötig. Ich sehe jetzt schon die NPD oder Mili Göruz, wie sie an Schulhöfen steht und Tablet-Pcs und Smartphones verschenkt....

Sugar

keine Unmittelbare! Denn das BVG räumt sehr großzügige Fristen ein.

Beim Bundestagswahlrecht gibt es keine grosszuegige Frist mehr.

Sugar

das wäre so, als ob man den Piraten abverlangen würde ihre Forderungen mit Machbarkeitsstudien vorzulegen - ein Widerspruch in Sich!

Du meinst sowas wie die Drogenfreigabe ... ach ne warte mal ...

Das normalisierte Drogenparadies am Ende Europas | Telepolis

da braucht es ja kaum mehr Studien, denn die fordern ja Dinge, die sich sogar schon in der Praxis bewaehrt haben. Tja, war mal wieder nichts mit dem Piratenbashing, oder ?

Sugar

Was vielleicht mal den Ansatz nachdenkenswert mach, ob denn die Schaffung von Wahlrechtsregeln überhaupt in die Hände der Profiteure gehört. und was auch einmal bedacht, oder überdacht, werden kann ist: Darf das BVG überhaupt solch lange Fristen einräumen?

1.) Wer soll Deiner Meinung nach ueber das Wahlrecht entscheiden ? Ich meine ... wer macht denn in Deutschland die Gesetze ?

2.) schon wieder BVG ... erm ... BVG – Wikipedia

3.) Ja, das BVerfG darf solch lange Fristen einraeumen ... aber nach dem Desaster mit dem Wahlrecht wird es das vermutlich nicht mehr machen.

Sugar

Noch geiler aber sind, wie immer, die Piraten in ihren Forderungen bzgl. des Wahlrechts. Die Piraten in Sachsen-Anhalt wollen das Wahlalter auf zwölf Jahre reduzieren und bei Landtagswahlen die Hürde von fünf auf drei Prozent herabsetzen. Zum Glück wird die beim nächsten mal kaum einer wählen, sonst wäre mal wieder ein Anruf in Karlsruhe nötig. Ich sehe jetzt schon die NPD oder Mili Göruz, wie sie an Schulhöfen steht und Tablet-Pcs und Smartphones verschenkt....

Sonntagsfrage Sachsen (Wahlumfrage, Wahlumfragen)

Die sind mittlerweile da angekommen, wo auch die FDP herum schwirrt ... bei 2%. Und fast pleite ist diese Partei auch. Also nix mit Geschenken. Aber waere ja auch zu schoen gewesen, mal ein gescheites Argument von Dir zu lesen, statt immer nur dummes Piratenbashing. Aber naja ... naechstes Mal klappt es vielleicht.

keldana

dummes Piratenbashing

Wer ernsthaft fragt, wer denn demnächst noch Arbeit bekommt, dabei aber übersieht, dass im Jahr 2011 mehr al 610.000 zusätziche reguläre Jobs entstanden sind, den muss keiner bashen! Das spricht für sich...

keldana

1.) Wer soll Deiner Meinung nach ueber das Wahlrecht entscheiden ? Ich meine ... wer macht denn in Deutschland die Gesetze ?

Anwaltskanzleien die im Auftrag von Lobbyisten über Politiker damit beauftragt werden. Oder was meinst du, wie es zum "Mövenpick" Gesetz gekommen ist. Ich meine, immer noch besser als die Piraten würden da die Finger drin haben

Was sich meiner Meinung nach aber auch zeigt ist, dass Bundespräsidenten der letzten Jahre mehr zu Abnickonkeln geworden sind, denn eine Institution die ernsthaft Gesetze prüfen lässt. Und... wieveil Gesetze wert sind wenn erstmal wirtschaftliche Interessen im Raum stehen konnten wir am Panzerexport nach Saudi Arabien ablesen und wir werden es sicher - wenn auch erst in Jahren - am jetzt diskutierten Deal mit Qatar erkennen müssen.

Später dann wird sich eine kommende Regierung dann echauffieren, dass in Arabien deutsche Waffen durch eine undemokratische Regierung als Drohpotential genutzt werden. Und die Aufrüstung geht lustig weiter, weil sich der Iran dies wohl kaum regungslos gefallen lässt.... Egal, Hauptsache wir haben Jobs um den Pirate ihre geforderten Alimente zu zahlen...

Sugar

Wer ernsthaft fragt, wer denn demnächst noch Arbeit bekommt, dabei aber übersieht, dass im Jahr 2011 mehr al 610.000 zusätziche reguläre Jobs entstanden sind, den muss keiner bashen! Das spricht für sich...

1.) Bitte eine Quelle fuer diese Zahl

2.) Was sind das fuer Jobs ? Niedriglohnjobs, bei denen man zusaetzlich noch SGB II beantragen muss ?

3.) Erneut Rekordarbeitslosenzahlen in der Eurozone

Tja ... schade aber auch ... schon mal was von Weltwirtschaft gehoert ? Die Zahl der Arbeitslosen in Europa so hoch wie noch nie und weltweit sieht es aufgrund der stark wachsenden Bevoelkerung in Asien bestimmt keinen Deut besser aus.

Hinzu kommt, dass die deutschen Arbeitslosenzahl gerade erst im Juni um 68.000 nach oben gegangen ist.

Sugar

Was sich meiner Meinung nach aber auch zeigt ist, dass Bundespräsidenten der letzten Jahre mehr zu Abnickonkeln geworden sind, denn eine Institution die ernsthaft Gesetze prüfen lässt.

Auch wenn ich mir einen anderen als Gauck gewuenscht haette, aber der Mann ist trotzdem kein Abnickonkel so wie Wulff. Und Horst Koehler war auch kein Abnicker.

Sugar

Und... wieveil Gesetze wert sind wenn erstmal wirtschaftliche Interessen im Raum stehen konnten wir am Panzerexport nach Saudi Arabien ablesen und wir werden es sicher - wenn auch erst in Jahren - am jetzt diskutierten Deal mit Qatar erkennen müssen.

Zustimmung !!!

Sugar

Später dann wird sich eine kommende Regierung dann echauffieren, dass in Arabien deutsche Waffen durch eine undemokratische Regierung als Drohpotential genutzt werden. Und die Aufrüstung geht lustig weiter, weil sich der Iran dies wohl kaum regungslos gefallen lässt.... Egal, Hauptsache wir haben Jobs um den Pirate ihre geforderten Alimente zu zahlen...

Bloedsinn wird nicht dadurch besser, wenn man es mit sinnvollen Sachen mischt. Zumal ich Dir schon oft genug deutliche gemacht habe, dass der die Mitglieder der Piraten in den meisten Faellen keine Arbeitslosen sind und demnach die Partei auch nichts fuer Ihre Mitglieder fordert. Und wenn ich mir so anschaue, dass die Gerichte regelmaessig so entscheidet, wie die Piraten sich das denken (SGB II Saetze zu niedrig, mehr Geld fuer Aszlbewerber), frage ich mich wer hier mal wieder nachdenken sollte, bevor er postet.

keldana

1.) Bitte eine Quelle fuer diese Zahl

2.) Was sind das fuer Jobs ? Niedriglohnjobs, bei denen man zusaetzlich noch SGB II beantragen muss ?

Sei nicht böse, aber bei solcher Ignoranz lese ich einfach nicht weiter. Denn gegen Mauern im Kopf, die nur auf persönliche Vorteile ausgerichhtet sind helfen keine Argumente. Dumm sein ist nicht strafbar, ohne Frage. Ignoranz aber darf man anklagen:

Es gab in 2011 610.000 mehr reguläre Jobs ale ein Jahr zuvor. Das Piraten das nicht wissen ist klar, sind sie doch beschäftigt damit Alimentierungsargumente zu erfinden. Diese Jobs sind sozialversicherungspflichtige Jobs mit mindestens 21 Wochenstunden und die Werktätigen waren nicht an ein anderes Unternehmen ausgeliehen.

Quellen - Ey, bist do doof? Du kannst doch auch jeden anderen Quatsch ergooglen... Den Job nehm ich doch einen Alimentierungsbefürworter nicht ab. Blick mal zu WELT.DE. Wenn , besoffen von der Grundlos-Alimentierungsidee, noch ein kleinen Funken von Motivation und Wirtschaftsverstandnis übrig geblieben ist, dann wirst du etwas finden. Oder geht das nun auch schon nicht mehr? Ein gutes Argeument fü das Handaufhalten. Blöd bleiben, Leistung verweigern als Lebensziel. Aber Internetanschluss und verwirrtes Urheberrechtsbewusstsein. Ich weiß nicht ob da Salafisten die bessere Wahl sind... Ein Staat voller Menschen mit deiner Einstelleung - Schlaraffenland, mach mich satt und glücklich ohne Zutun - ja, finde sehr demokratisch,,,,,

Das hat mit Ignoranz nichts zu tun. Wer von anderen immer Belege fordert, den darf man jawohl durchaus auch mal nach seiner Quelle fragen. Und die Arbeitslosenzahl hat sich in Deutschland erhoeht. Also sind solche Mengen an neuen Jobs zwar durchaus etwas positives, aber wer glaubt dass wir damit die Problematik hier in Deutschland los sind, der irrt sich.

Denn gegenueber der Zahl von vor einem Jahr sind es gerade einmal 63000 Arbeitslose weniger. Es sind immer noch deutlich mehr Arbeitslose da, als offene Stellen und darueber hinaus ist die Arbeitslosenstatistik ja sowieso geschoent. Ein grosser Teil Arbeitsloser zaehlt gar nicht als ebensolche und dann gibt es ja noch die ganzen Aufstocker, die zwar einen Job haben, aber trotzdem alimentiert werden muessen.

Hinzu kommt eine voellig ignorante ^die Piraten^ Klamotte bei Dir. ICH BIN NICHT DIE PIRATEN. Ich bin 1 Mitglied der Piratenpartei. Und dabei keins, was sich jeden Tag um den Arbeitsmarkt kuemmert. Und wie gesagt bin ich derzeit eh nur passiv taetig, weil ich gar keine Zeit fuer die Parteiarbeit finde.

Und Deine Vorwuerfe von wegen Schlaraffenland und Handaufhalten sind mehr als laecherlich.

Ich bin 34 Jahre alt ... seit 17 Jahren in einem festen Arbeitsverhaeltnis, ohne auch nur 1 Tag an dem ich Geld vom Amt bekomen haette. Vater eines 8jaehrigen Sohnes und allein erziehend. Sprich ich erziehe neben einem durchgehend festen Job noch ein Kind, weil die Mutter nicht dazu in der Lage ist.

Ich habe also durchaus andere Dinge zu tun, als Deinen Argumenten noch hinterher zu googeln. Und bevor Du das naechste Mal hier Deine dummen Sprueche auspackst, mache uns bitte erst mal deutlich, was Du ueberhaupt fuer die Gesellschaft geleistet hast.

Und was das verwirrte Urheberrechtsbewusstsein angeht ... ich gebe mit ziemlicher Sicherheit deutlich mehr Geld im Monat fuer solches Material (Videospiele, Musik, Filme) aus als Du. Denn es geht ja nicht darum, dass die Kuenstler kein Geld bekommen sollen. Sondern ganz im Gegenteil ... die konkrete Ausgestaltung des Rechtes hat dazu gefuehrt, dass sich die Verwerter die Taschen fuellen und die eigentlichen Urheber nur einen Bruchteil als ^Gewinn^ bekommen. Das kann man gut finden ... muss man aber nicht.

Du hast es echt nicht mit der Realität oder? Wir haben in Deutschland die niedrigste Arbeitslosigkeit seit der Wiedervereinigung, es werden mehr und mehr offene Stellen aufgebaut und auch der Ausblick für die nächste Zeit ist positiv. Das liegt vor allem an der Agenda 2010, die im Gegensatz zu den jetzigen Krisenländern die Sozialausgaben gesenkt hat. In Spanien beispielsweiße wurden die niedrigen Zinsen dazu genutzt um die Sozialleistungen zu erhöhen auf Pump, jetzt müssen sich Akademiker als Zirkusclowns auf Marktplätzen bemühen um einen Job zu haben.

Wer sich dann über Arbeitslosigkeit beschwert und gleichzeitig sowas wie das BGE fordert, ist ja eh von allen guten Geistern verlassen.

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Schau Dir mal nur die ersten 3 Minuten an ... ist ungefaehr das gleiche wie beim Wahlrecht ... da hatte die Koalition das negative Stimmgewicht einfach wegdefiniert.

Aber schoen zu sehen, dass diese Regierungspropaganda wenigstens bei einigen Menschen funktioniert. Waere ja wirklich schade, wenn die viele Kohle die dafuer draufgeht vollkommen vergebens waere.

DaNikolaus

Wer sich dann über Arbeitslosigkeit beschwert und gleichzeitig sowas wie das BGE fordert, ist ja eh von allen guten Geistern verlassen.

Da redest du gegen eine Wand! Auch das mit den Arbeitslosenzahlen scheint ihm ja Probleme zu bereiten. Zwar werden durchaus die Zahlen der Arebeitslosen fragwürdig ermittelt, aber darum ging es auch gar nicht, denn ich habe geschrieben:

Sugar

Es gab in 2011 610.000 mehr reguläre Jobs ale ein Jahr zuvor.

und dazu informiert:

Sugar

Diese Jobs sind sozialversicherungspflichtige Jobs mit mindestens 21 Wochenstunden

Keldana hat also eine recht fragwürdige Auffassung von von dem was am Arbeitsmarkt passiert und wer wie für die Beschäftigung etwas unternimmt. Hartz IV ist, bei aller Kritik - ein mittlerweile bewährtes Instrument. Ein BGE würde dann fast keinen mehr motivieren in den ersten Arbeitsmarkt zu gehen. Und Hartz IV scheint ja genügend zu sein um leben zu können, denn mehr und mehr Hartzer sind länger als zwei Jahre in dieser Förderung. Was angesichts der vielen Möglichkeiten in den Arbeitsmarkt zu kommen schon recht verwunderlicht ist. Kaum ein Hatz IV Empfänger interessiert sich bspw. für den Bundesfreiwilligendienst oder einer Ausbildung im Pflegebereich. Mir scheint, als Arbeitsmotivation wird nur ein Stundenlohn von über 20€ akzeptiert.

keldana

Ich habe also durchaus andere Dinge zu tun, als Deinen Argumenten noch hinterher zu googeln. Und bevor Du das naechste Mal hier Deine dummen Sprueche auspackst, mache uns bitte erst mal deutlich, was Du ueberhaupt fuer die Gesellschaft geleistet hast.

Gerne! Ich habe nach meiner Ausbildung zum Motorradmechaniker zunächst gearbeitet und mich dann um ein Stipendium an einer privaten Uni beworben und erhalten. Weil es hier in D so gut wie keine annehmbaren Forschungsstellen gab (und gibt) bin ich in die USA gegangen und habe dort neben meiner Forschungsarbeit (Humanethologie) an diversen Unis gelehrt und war dafür vornehmlich im arabischen Raum an Forschungsprojekten beteiligt. Falls du fragst: Meine Steuern habe ich hier entrichtet, damit deine Linken Genossen sich nicht allzu arg um ihre Geschenke Sorgen machen mussten. Schon zu dieser Zeit habe ich hier in NRW und NDS Immobilien gekauft und Kindergärten errichtet und betrieben - Arbeitsplätze geschafft - sozialversicherungspflichtige.

Und bis heute kommen Menschen zu mir und wollen ihre Kinder anmelden, obwohl ich etwas teurer bin, mit dem Hinweis: Zahlt eh das Amt. Das stimmt zwar nicht, was ja allein schon genug über die Haltung derjeniegen aussagt, sondern ist schlichtweg legale Steuerverschwendung.

Sugar

Zwar werden durchaus die Zahlen der Arebeitslosen fragwürdig ermittelt, aber darum ging es auch gar nicht, denn ich habe geschrieben:

DIR ging es nicht darum ... MIR aber schon ... denn die 610.000 Jobs sind erst einmal eine tolle Sache. Keine Frage. Es stellt sich aber durchaus die Frage, was dahinter steckt. Eine Regierung, die beim Wahlrecht das negative Stimmgewicht einfach weg definiert und an anderer Stelle die Arbeitslosenzahlen schoent ... also ich weiss ja nicht, wie es Dir geht, aber fuer mich ist da etwas gesunde Skepsis durchaus angebracht. Und wenn 610.000 neue Jobs entstanden sein sollen, die Zahl der Arbeitslosen aber nur um knapp ueber 60.000 zurueck ging, dann noch mehr.

Wenn ich als Firma z.B. 300 Leute in Rente schicke und diese 300 gut bezahlten Arbeitsplaetze durch 350 Billigarbeitskraefte ersetze koennte man sich damit bruesten, dass 50 neue Jobs entstanden sind. Fuer den Staat faellt aber eventuell trotzdem weniger an Steuern an als vorher.

Mit einer wenig aussagekraeftigen Zahl ist es bei mir also etwas schwierig zu punkten. So einfach ist die Welt da draussen naemlich meistens nicht.

Sugar

Gerne! Ich habe nach meiner Ausbildung zum Motorradmechaniker zunächst gearbeitet und mich dann um ein Stipendium an einer privaten Uni beworben und erhalten. Weil es hier in D so gut wie keine annehmbaren Forschungsstellen gab (und gibt) bin ich in die USA gegangen und habe dort neben meiner Forschungsarbeit (Humanethologie) an diversen Unis gelehrt und war dafür vornehmlich im arabischen Raum an Forschungsprojekten beteiligt. Falls du fragst: Meine Steuern habe ich hier entrichtet, damit deine Linken Genossen sich nicht allzu arg um ihre Geschenke Sorgen machen mussten. Schon zu dieser Zeit habe ich hier in NRW und NDS Immobilien gekauft und Kindergärten errichtet und betrieben - Arbeitsplätze geschafft - sozialversicherungspflichtige.

Und bis heute kommen Menschen zu mir und wollen ihre Kinder anmelden, obwohl ich etwas teurer bin, mit dem Hinweis: Zahlt eh das Amt. Das stimmt zwar nicht, was ja allein schon genug über die Haltung derjeniegen aussagt, sondern ist schlichtweg legale Steuerverschwendung.

Beeindruckend !!! Ich hoffe nur Du gehst jetzt nicht mit der irrigen Meinung durch das Leben, dass jeder Mensch so etwas leisten koenne, wenn er / sie das nur wolle. Denn es gibt eine Menge Fallstricke da draussen, ueber die man fallen kann und nach denen man manchmal nicht mehr in der Lage ist, aufzustehen.

keldana

DIR ging es nicht darum ... MIR aber schon ... denn die 610.000 Jobs sind erst einmal eine tolle Sache. Keine Frage. Es stellt sich aber durchaus die Frage, was dahinter steckt. Eine Regierung, die beim Wahlrecht das negative Stimmgewicht einfach weg definiert und an anderer Stelle die Arbeitslosenzahlen schoent ... also ich weiss ja nicht, wie es Dir geht, aber fuer mich ist da etwas gesunde Skepsis durchaus angebracht. Und wenn 610.000 neue Jobs entstanden sein sollen, die Zahl der Arbeitslosen aber nur um knapp ueber 60.000 zurueck ging, dann noch mehr.

Arbeitslosenzahlen wurden schon immer mehr oder weniger geschönt. Das ist nicht eine Erscheinung der letzten 2 Jahre
Es zeigt jedenfalls trotzdem eine Tendenz und so wie du das beschreibst mit den Billigarbeitskräften, so ganz stimmt das nämlich nun auch wieder nicht -.-. Und dass auch Firmen Steuern zahlen müssen und an diverse Institute Steuergelder abgeben, wie an die Gemeinden mittels Gewerbesteuer beispielsweise oder per Körperschaftssteuer und Abgaben für z.B. die Handwerkskammer und on Top noch für manche Betriebe Berufsgenossenschaft, hm?
Es gibt in Deutschland bindende Tarifverträge, an die man sich halten muss...

Blizzard_Black

Arbeitslosenzahlen wurden schon immer mehr oder weniger geschönt. Das ist nicht eine Erscheinung der letzten 2 Jahre

Zeig mir mal bitte, wo ich gesagt habe, dass dies eine alleinige Entwicklung der letzten 2 Jahre sei ???

Und macht es die Sache weniger schlimm, dass auch andere Regierungen vorher es getan haben ??? Nein ...

Einer Regierung rot-gruen wuerde ich sowas ganz genauso um die Ohren hauen.

Blizzard_Black

Es zeigt jedenfalls trotzdem eine Tendenz und so wie du das beschreibst mit den Billigarbeitskräften, so ganz stimmt das nämlich nun auch wieder nicht -.-.

Es zeigt eine Tendenz, dass mehr Arbeitsplaetze da sind ... ja ... aber wie gut die bezahlt werden, sagt es nicht aus. Und die Zahl der Menschen im Niedriglohnsektor steigt. Und das wird nicht weniger werden, solange

a) die Finanzkrise weiter andauert ... und die Politik nicht endlich mal auf den Tisch haut.

und

b) ganz allgemein die Gesetze zur Leiharbeit etc. auf den Pruefstand gestellt und Korrekturen vorgenommen werden.

Blizzard_Black

Und dass auch Firmen Steuern zahlen müssen und an diverse Institute Steuergelder abgeben, wie an die Gemeinden mittels Gewerbesteuer beispielsweise oder per Körperschaftssteuer und Abgaben für z.B. die Handwerkskammer und on Top noch für manche Betriebe Berufsgenossenschaft, hm?
Es gibt in Deutschland bindende Tarifverträge, an die man sich halten muss...

Klingt alles sehr schoen ... ja ... nur dummerweise leisten sich Firmen ^Experten^, die Ihnen dann mal erklaeren, wo sich Steuern sparen lassen, Massen an Steuern.

Meine eigene Firma hat vor einer Weile alles moegliche in die Schweiz verlegt. Jetzt haben sich ein paar Gesetze geaendert und schwupps, macht man einen Grossteil davon wieder rueckgaengig. Es spart halt ein paar Euro ...

Und was Tarifvertraege angeht .... super Sache ... nur gehen die Firmen mehr und mehr hin und lagern die Mitarbeiter in neue Firmen aus, die dann nicht mehr nach dem Tarifvertrag bezahlt werden.

Oder schau Dir die Chemiegewerkschaft an ... war ich selbst lange genug Mitglied dieses ^Vereins^. Jedesmal toenen sie rum, was sie kaempfen werden und wie schwierig doch die Verhandlungen sind. Und schwupps ... jedesmal bevor es dann ernst wird mit Streik etc. einigt man sich mit den Arbeitgebern. Pure Verarsche und die glauben ernsthaft, dass denen das noch jemand abnimmt.

keldana

Zeig mir mal bitte, wo ich gesagt habe, dass dies eine alleinige Entwicklung der letzten 2 Jahre sei ???

Und macht es die Sache weniger schlimm, dass auch andere Regierungen vorher es getan haben ??? Nein ...

Einer Regierung rot-gruen wuerde ich sowas ganz genauso um die Ohren hauen.

Nun, für mich hörte sich das "Eine Regierung, die beim Wahlrecht das negative Stimmgewicht einfach weg definiert und an anderer Stelle die Arbeitslosenzahlen schoent" von dir als DIESE jetzige Regierung an.

zeigt eine Tendenz, dass mehr Arbeitsplaetze da sind ... ja ... aber wie gut die bezahlt werden, sagt es nicht aus. Und die Zahl der Menschen im Niedriglohnsektor steigt. Und das wird nicht weniger werden, solange [...]

Klingt alles sehr schoen ... ja ... nur dummerweise leisten sich Firmen ^Experten^, die Ihnen dann mal erklaeren, wo sich Steuern sparen lassen, Massen an Steuern.

Wie schon gesagt. Es gibt in Deutschland - allen voran im Niedriglohnsektor - bindende Tarifverträge. Es ist auch nicht so, dass, wie du darstellst, der Großteil der Firmen Großkonzerne sind oder in Deutschland nur große Firmen sitzen, die sich solche Experten auch leisten können. Der Großteil der Firmen hier in Deutschland sind nunmal kleinere Firmen, und die kommen kaum drumrum, diese Abgaben zu entrichten. Und wir reden hier von Zusatzabgaben. Da sind normale Steuern noch nichtmal inbegriffen.
Und wenn ich in so manche Betriebe blicke, wie unsere Automobilhersteller, die z.B. jetzt wieder Jahr für Jahr einen gewissen Teil der Leiharbeitern Festanstellungen anbieten oder wie VW letztes Jahr, dass sämtliche Mitarbeiter am Jahresende einen Boni (wie viel waren es? 8000 Euro?) bekommen, dann kann ich das ganze nichtmal annähernd so trist sehen, wie du.

Meine eigene Firma hat vor einer Weile alles moegliche in die Schweiz verlegt. Jetzt haben sich ein paar Gesetze geaendert und schwupps, macht man einen Grossteil davon wieder rueckgaengig. Es spart halt ein paar Euro ...

Bei einem Steuerparadies wie Deutschland wohl verständlich, oder? Eine Firma ist dazu da, da zu sparen, wo es möglich und sinnvoll ist. Eine Firma ist kein Wohlfahrtsinstitut.

Und was Tarifvertraege angeht .... super Sache ... nur gehen die Firmen mehr und mehr hin und lagern die Mitarbeiter in neue Firmen aus, die dann nicht mehr nach dem Tarifvertrag bezahlt werden.

Achja? Fakten, Beweise? Im Gegenteil - mein Cousin hat jetzt 3 Jahre lang bei der Telekom gelernt. Da der Bedarf in dem Telekom-Shop mehr als gedeckt war und man trotzdem Leute ausbildet, hat man ihm angeboten, in eine Leiharbeitsfirma zu gehen um ihn dann bei Bedarf zu übernehmen und man hat ihm als Alternative dazu einen Posten im Callcenter angeboten, als Festanstellung. Beides wurde ähnlich entlohnt und er hätte auch als Festangestellter Shop-Mitarbeiter bei Vodafone oder anderen anbietern nicht mehr verdient, laut seiner Aussage...

Oder schau Dir die Chemiegewerkschaft an ... war ich selbst lange genug Mitglied dieses ^Vereins^. Jedesmal toenen sie rum, was sie kaempfen werden und wie schwierig doch die Verhandlungen sind. Und schwupps ... jedesmal bevor es dann ernst wird mit Streik etc. einigt man sich mit den Arbeitgebern. Pure Verarsche und die glauben ernsthaft, dass denen das noch jemand abnimmt.

Und was wurde bei diesen Einigungen erreicht? Das erzählst du hier wohl nicht, hm?
Wenn du auf Streik aus bist und auf protestieren oder demonstrieren, solltest du vielleicht nach Griechenland schauen...