Thema: GEZ?

Ist schon okay... Du hast eine Behauptung aufgestellt ("GEZ ist illegal"), willst diese aber nicht belegen. Auf dieser Grundlage ist jede zielführende Diskussion unmöglich. Meinetwegen kotz dich über den Rundfunkbeitrag aus, aber erzähle doch nichts, was nachweislich falsch ist. Das steht niemanden gut.

Jonny Knox

Ist schon okay... Du hast eine Behauptung aufgestellt ("GEZ ist illegal"), willst diese aber nicht belegen. Auf dieser Grundlage ist jede zielführende Diskussion unmöglich. Meinetwegen kotz dich über den Rundfunkbeitrag aus, aber erzähle doch nichts, was nachweislich falsch ist. Das steht niemanden gut.

Ich habe mittlerweile sowieso die Nase voll von deinem ekelhaftem Diskussionsstil.

Und ich weiß auch nicht, worum es dir hier überhaupt geht, dann finde deine doofe GEZ doch weiterhin toll, wenn sie dir so gut gefällt, aber mach die Meinungen anderer User hier nicht so runter! Ich werde hier keine Gesetzestexte in den Thread posten, das ist mir zu doof.

Du kannst nicht beweisen, dass meine Aussage, angeblich nachweislich falsch sein soll, also mach dich bitte nicht lächerlich, denn allmählich wird es hier ziemlich hässlich!

Das Thema GEZ ist definitiv eins, dass sehr haarsträubend sein kann. Ich bitte alle User hier ein wenig auf ihre Ausdrucksweise und den Diskussionsstil zu achten. Danke.

Junko Enoshima

Ich habe mittlerweile sowieso die Nase voll von deinem ekelhaftem Diskussionsstil.

Und ich weiß auch nicht, worum es dir hier überhaupt geht, dann finde deine doofe GEZ doch weiterhin toll, wenn sie dir so gut gefällt, aber mach die Meinungen anderer User hier nicht so runter! Ich werde hier keine Gesetzestexte in den Thread posten, das ist mir zu doof.

Du kannst nicht beweisen, dass meine Aussage, angeblich nachweislich falsch sein soll, also mach dich bitte nicht lächerlich, denn allmählich wird es hier ziemlich hässlich!

Also von meiner Seite aus nicht.

Wenn für dich ein halbwegs sachbezogener Stil ekelhaft ist, dann sei es so. Ich frage ja nur nach Belegen für eine Behauptung - das sollte eigentlich Mindeststandard in einer Diskussion sein. Was daran ekelhaft und hässlich sein soll, entzieht sich meiner Kenntnis.

Im übrigen habe ich jetzt heute noch nicht mal gesagt, ob ich den Rundfunkbeitrag gut oder schlecht finde. Also sauge dir doch bitte nicht schon wieder etwas aus den Fingern, für das es keine Nachweise gibt.
Wenn du den Thread verfolgt hättest, wüsstest du nämlich, dass es zahlreiche Punkte des ÖRR gibt, die ich für verbesserungswürdig halte. Es kann zum Beispiel nicht sein, dass 40% der Beiträge für Pensionsansprüche verwendet werden. Das steht außerhalb jeder Relation.
Ob von bestimmten Veranstaltungen/Ereignissen immer beide Haupthäuser (also ARD und ZDF) berichten müssen, ist ebenfalls zu hinterfragen.
Und dass der Rundfunkbeitrag in seiner jetzigen Form gesetzeskonform ist, ist nun mal so, egal ob ich es gut oder schlecht finde. Deshalb spielt es einfach keine Rolle.

Junko Enoshima

Ich habe mittlerweile sowieso die Nase voll von deinem ekelhaftem Diskussionsstil.

Und ich weiß auch nicht, worum es dir hier überhaupt geht, dann finde deine doofe GEZ doch weiterhin toll, wenn sie dir so gut gefällt, aber mach die Meinungen anderer User hier nicht so runter! Ich werde hier keine Gesetzestexte in den Thread posten, das ist mir zu doof.

Du kannst nicht beweisen, dass meine Aussage, angeblich nachweislich falsch sein soll, also mach dich bitte nicht lächerlich, denn allmählich wird es hier ziemlich hässlich!

"Ich behaupte was, kann und will es aber nicht belegen also behaupte ich es weiter"

Ich bitte dich!
Johnnys Argumentation ist absolut schlüssig und nachvollziehbar. Und faktisch korrekt.

Jonny Knox

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Im übrigen habe ich jetzt heute noch nicht mal gesagt, ob ich den Rundfunkbeitrag gut oder schlecht finde. Also sauge dir doch bitte nicht schon wieder etwas aus den Fingern, für das es keine Nachweise gibt..

Als ich das anmerkte wurde das ignoriert.

1. Ich habe keine Gesetzbücher daheim liegen und nur wegen diesem Thread werde ich jetzt nicht durch Gesetzestexte im Internet herumwühlen, damit ich die dann hier posten kann. Vor allem, wenn die, wie ich schon erwähnt hatte, sowieso großzügig lückenhaft ausgelegt und verdreht werden können. Wir sind hier nebenbei bemerkt auch in einem Diskussionsforum und nicht vor Gericht, wo man für alles mögliche Beweise vorlegen muss...

2. Dein angeblich "sachbezogener" Diskussionsstil scheint nicht ohne Sticheleien und Provokationen auszukommen, kann mir nicht vorstellen, dass du das selbst nicht merkst.

3. Wer legt eigentlich fest, was Mindeststandard bei einer Diskussion im Forumla sein sollte? Du?

4. Wenn du den Rundfunkbeitrag nicht gut findest, warum, aus welchem Grund, verteidigst du ihn dann so sehr? Was ist dann der Ansporn für dich, dass du dich genötigt siehst, so auf deine eigene Meinung als einzig gültige zu beharren und die Meinungen anderer User so herunterzumachen??

5. Willkommen auf meiner Ignore-Liste!

Junko Enoshima

1. Ich habe keine Gesetzbücher daheim liegen und nur wegen diesem Thread werde ich jetzt nicht durch Gesetzestexte im Internet herumwühlen, damit ich die dann hier posten kann. Vor allem, wenn die, wie ich schon erwähnt hatte, sowieso großzügig lückenhaft ausgelegt und verdreht werden können. Wir sind hier nebenbei bemerkt auch in einem Diskussionsforum und nicht vor Gericht, wo man für alles mögliche Beweise vorlegen muss...

2. Dein angeblich "sachbezogener" Diskussionsstil scheint nicht ohne Sticheleien und Provokationen auszukommen, kann mir nicht vorstellen, dass du das selbst nicht merkst.

3. Wer legt eigentlich fest, was Mindeststandard bei einer Diskussion im Forumla sein sollte? Du?

4. Wenn du den Rundfunkbeitrag nicht gut findest, warum, aus welchem Grund, verteidigst du ihn dann so sehr? Was ist dann der Ansporn für dich, dass du dich genötigt siehst, so auf deine eigene Meinung als einzig gültige zu beharren und die Meinungen anderer User so herunterzumachen??

5. Willkommen auf meiner Ignore-Liste!

1.) Wenn du sagst, dass der Rundfunkbeitrag illegal sei und unmöglich nicht gegen EU-Recht verstoßen könne, müsstest du ja zumindest eine Idee haben, was genau daran jetzt illegal sein soll? "Ist unlogisch, dass er legal ist", ist halt kein Gesetzesverstoß.

2.) Erleuchte mich.

3.) Behauptungen zu belegen, sollte Mindeststandard nicht nur bei einer Diskussion im Forumla sein, sondern allgemein im Leben. So etwas nennt man "argumentieren". Von wissenschaftlichen Arbeiten (Annahme - Beobachtung - Schlussfolgerung) wage ich dann ja noch gar nicht zu sprechen...

4.) Ich erkläre es dir gern nochmal, auch wenn das wegen 5.) wohl ohnehin wenig Sinn ergibt: Ich mache keine Meinung runter, ich habe lediglich auf sachliche/fachliche/inhaltliche Fehler aufmerksam gemacht bzw. einfach nur nachgefragt, gegen welches EU-Recht der Rundfunkbeitrag eurer Meinung nach verstößt. Und dass dem Beitragsservice irgendwelche Rückzahlungsforderungen einen Kack interessieren, weiß @Fred Stiller sicher ohnehin selbst.

Was du als "verteidigen" ausgemacht haben willst, ist lediglich die Darlegung des Ist-Zustandes.

Dass das für dich so eine schwerwiegende Verfehlung ist, dass du dich seit mehreren Beiträgen dazu genötigt fühlst, mir hier miesen Diskussionsstil zu unterstellen, ist fast schon wieder belustigend.

5.) Macht einen Club auf, lol.
Vllt ermöglicht das ja aber, dass sich nicht sinnlos im Kreis gedreht wird, sondern wieder themenbezogen diskutiert werden kann.

@Junko Enoshima Oh man..... er verteidigt nicht. Er stellt Fakten korrekt dar. Das der Beitrag nicht illegal ist, ist ( leider) korrekt. Mehrfach geprüft und bewiesen. Noch dazu schrieb er in diesem Thread und zuletzt das er Sachen daran auszusetzen hat. Das Ignorierst du anscheinend auch noch zusätzlich. Du behauptest weiterhin, dass die GEZ illegal ist, kannst es aber nicht beweisen und behauptest sogar zusätzlich, dass die Gesetze großzügig ausgelegt werden. Was du auch wieder nicht beweisen kannst.

Johnny fordert und postet lediglich Fakten. Aber das kannst du ja jetzt ignorieren. Fakten als Diskussionsgrundlage zu fordern, ist aus meiner Sicht legitim.

Aber Fakten sind mit den Worten Lügenpresse und Staatsfeindliche Propaganda oder was auch immer hier anscheinend nicht gern gesehen.

Ich wette im Umkehrschluss das hier keiner meckern würde wenn ein Gesetz zu seinen Gunsten großzügig ausgelegt wird

Jonny Knox

1.) Wenn du sagst, dass der Rundfunkbeitrag illegal sei und unmöglich nicht gegen EU-Recht verstoßen könne, müsstest du ja zumindest eine Idee haben, was genau daran jetzt illegal sein soll? "Ist unlogisch, dass er legal ist", ist halt kein Gesetzesverstoß.

2.) Erleuchte mich.

3.) Behauptungen zu belegen, sollte Mindeststandard nicht nur bei einer Diskussion im Forumla sein, sondern allgemein im Leben. So etwas nennt man "argumentieren". Von wissenschaftlichen Arbeiten (Annahme - Beobachtung - Schlussfolgerung) wage ich dann ja noch gar nicht zu sprechen...

4.) Ich erkläre es dir gern nochmal, auch wenn das wegen 5.) wohl ohnehin wenig Sinn ergibt: Ich mache keine Meinung runter, ich habe lediglich auf sachliche/fachliche/inhaltliche Fehler aufmerksam gemacht bzw. einfach nur nachgefragt, gegen welches EU-Recht der Rundfunkbeitrag eurer Meinung nach verstößt. Und dass dem Beitragsservice irgendwelche Rückzahlungsforderungen einen Kack interessieren, weiß @Fred Stiller sicher ohnehin selbst.

Was du als "verteidigen" ausgemacht haben willst, ist lediglich die Darlegung des Ist-Zustandes.

Dass das für dich so eine schwerwiegende Verfehlung ist, dass du dich seit mehreren Beiträgen dazu genötigt fühlst, mir hier miesen Diskussionsstil zu unterstellen, ist fast schon wieder belustigend.

5.) Macht einen Club auf, lol.

Ich zitier dich mal, damit sie die Antwort auch sieht

vieraeugigerZyklop

Du behauptest weiterhin, dass die GEZ illegal ist, kannst es aber nicht beweisen und behauptest sogar zusätzlich, dass die Gesetze großzügig ausgelegt werden. Was du auch wieder nicht beweisen kannst.

Also ganz nüchtern betrachtet, werden die Gesetze da schon sehr großzügig ausgelegt um der Lobby hinter der GEZ nicht ans Bein zu pissen.
Das es jetzt sogar von Seiten Europas als "absolut legitim" hingestellt wird spricht halt schon deutlich.

Das ist jetzt meine rein eigene Empfindung.

Tefox

Also ganz nüchtern betrachtet, werden die Gesetze da schon sehr großzügig ausgelegt um der Lobby hinter der GEZ nicht ans Bein zu pissen.
Das es jetzt sogar von Seiten Europas als "absolut legitim" hingestellt wird spricht halt schon deutlich.

Das ist jetzt meine rein eigene Empfindung.

Du bezeichnest es zumindest als eigene Empfindung. Das ist okay. Dennoch könnte ich nicht sagen, was da genau großzügig ausgelegt wird.

Die entsprechenden Stellen des Gesetzes kenne ich nicht, also kann ich nicht sagen ob es illegal ist oder vllt doch genau festgelegt. Und wenn sogar Leute die etwas gegen die GEZ haben, glaube Johnny hat das was gepostet, sagen das es passt. Wird das wohl leider so sein.

Wen tatsächlich interessiert, worum es im aktuellen Fall bzgl. EU-Recht geht, kann sich ja gern dort mal einlesen: CURIA - Documents

Relevant sind beim Schlussantrag die Absätze 37-65 & 76-90.

Das letzte Urteil de BVGs gibt es hier: https://www.bundesverfassungsgericht...bvr167516.html

@Tefox: Ich bin ja noch immer der Meinung, dass man, wenn man behauptet, dass Gesetze großzügig ausgelegt werden (und das sogar noch mit einer ominösen Agenda verbindet), zumindest angeben sollte, an welcher Stelle das mit welchen Gesetzen gemacht wurde. Aber da mir von gestern noch schwindelig ist, werde ich darauf mal nicht weiter herumreiten.

Wie ich dieses "Argument" - etwas MÜSSE ja rechtmäßig sein, da seine Rechtmäßigkeit nun einmal mehrfach (!) beschlossen wurde einfach nur semigenial finde. Etwas das sauber und nachvollziehbar beschlossen wurde (im Idealfall bevor man das Volk befragt hat, ob es dieses überhaupt wünscht!) muss nicht ständig hinterfragt und neu aufgerollt werden.

Es ist naiv und das macht mich irgendwie traurig.

Ein Rudel Wölfe wird die Tötung der Küken im Hühnerstall auch total rechtens finden, da es ihnen sche*ßegal ist, da sie Hunger haben. So einfach ist das. Ich als "Huhn" in dem Fall lehne mich aber gegen diese "Rechtmäßigkeit" auf, da sie - zumindest in der großartigen demokratischen Grundordnung + Rechtsstaatlichkeit die man mir offensichtlich nur vorspielt - gegen alles verstößt was einen Rechtsstaat auszeichnen sollte.

Fred Stiller

Wie ich dieses "Argument" - etwas MÜSSE ja rechtmäßig sein, da seine Rechtmäßigkeit nun einmal mehrfach (!) beschlossen wurde einfach nur semigenial finde. Etwas das sauber und nachvollziehbar beschlossen wurde (im Idealfall bevor man das Volk befragt hat, ob es dieses überhaupt wünscht!) muss nicht ständig hinterfragt und neu aufgerollt werden.

Es ist naiv und das macht mich irgendwie traurig.

Ein Rudel Wölfe wird die Tötung der Küken im Hühnerstall auch total rechtens finden, da es ihnen sche*ßegal ist, da sie Hunger haben. So einfach ist das. Ich als "Huhn" in dem Fall lehne mich aber gegen diese "Rechtmäßigkeit" auf, da sie - zumindest in der großartigen demokratischen Grundordnung + Rechtsstaatlichkeit die man mir offensichtlich nur vorspielt - gegen alles verstößt was einen Rechtsstaat auszeichnen sollte.

Die Rechtmäßigkeit wurde nicht beschlossen, sondern mehrfach (auch höchstinstanzlich) gerichtlich festgestellt. Will man das "System Rundfunkbeitrag" ändern, muss man die entsprechenden Gesetze und Staatsverträge ändern.
Übrigens werden in unserer repräsentativen Demokratie ungefähr 100% aller Gesetze verabschiedet, ohne dass man die Bürger vorher gefragt hat, was sie denn davon halten.

Im Umkehrschluss ist etwas halt einfach nicht illegal, wenn es gesetzeskonform ist. Dass immer wieder Leute sich da einzelne Teile beim Rundfunkbeitrag herauspicken und wegen angeblicher Unvereinbarkeit mit diesem und jenem Gesetz oder Grundgesetzartikel oder dem EU-Recht klagen, ist ihr gutes Recht.
Es wird aber schon ein bisschen aluhutig, wenn durch quasi jedes Gericht bisher festgestellt wurde, dass der Rundfunkbeitrag rechtens ist und man steif und fest behauptet, dies sei dennoch nicht so und die Gerichte wären ja nicht frei, sondern in ihren Entscheidungen gesteuert (darauf läuft es ja hinaus). Beim Rundfunkbeitrag unterstellt man den deutschen (und anscheinend dann bald auch den europäischen) Gerichten also mal eben russische oder türkische Zustände, kann diese aber mit nichts belegen.

Und das finde ich dann schon wieder traurig.

Deswegen sagte ich ja, dass man den Rundfunkbeitrag nicht gut finden muss, man kann ihn gern ablehnen, nicht zahlen, Mitarbeitern nette Briefe schreiben - das alles macht ihn jedoch nicht illegal. Wer das behauptet, argumentiert faktisch falsch.

Ob man als Zahler nun übrigens ein Küken ist, das vom bösen Wolf ÖRR gefressen wird, wage ich bei 17,50 EUR im Monat aber eher zu bezweifeln.

Die DDR + das Abknallen der Grenzüberschreiter wurde noch 1988 ebenfalls höchst(!)instanzlich rechtsmäßig gesprochen. Heute gilt die DDR als Unrechtsstaat.

Natürlich kann man nun 17,50€ nicht damit vergleichen und sicher, aber das überschreitet das Thema dieses Threads, gibt es noch ein paar wichtigere "Gesetzesmäßigkeiten" die ich bestenfalls als gewollten Völkermord stehen lassen würde, aber sei es drum. Hier geht's jetzt um 17,50€ die eben... und seien sie von Gott persönlich Recht gesprochen... Unrecht sind. Da beißt die Maus keinen Faden ab. Es fängt doch im "Kleinen" an. Ich möchte diesen öffentlichen Rundfunk mit KEINEM CENT (!) unterstützen, da er oft genug hetzerisch gegen mein Volk aggiert. Ich unterstütze keine Hetze - schon gar nicht wenn man mich zwingt.

Etwas was rechtens ist, wird nicht unrichtiger wenn man es immer wieder Unrecht nennt. Das ist, wie bereits angemerkt, faktisch falsch.

Wenn unsere Kunden ständig mit, aus Ihrer Sicht, zu Unrecht berechnetet Beträgen Recht bekämen würden, würdeich aus dem erstatten nicht mehr raus kommen

vieraeugigerZyklop

Etwas was rechtens ist, wird nicht unrichtiger wenn man es immer wieder Unrecht nennt. Das ist, wie bereits angemerkt, faktisch falsch.

Wenn unsere Kunden ständig mit, aus Ihrer Sicht, zu Unrecht berechnetet Beträgen Recht bekämen würden, würdeich aus dem erstatten nicht mehr raus kommen

Und etwas wird nicht rechter, wenn man es immer wieder rechtens spricht. Ist auch faktisch falsch.

Was machst Du denn beruflich wenn ich fragen darf?

Fred Stiller

Und etwas wird nicht rechter, wenn man es immer wieder rechtens spricht. Ist auch faktisch falsch.

Was machst Du denn beruflich wenn ich fragen darf?

Naja... faktisch wenn etwas rechtens gesprochen wurde ist es rechtens. Da spielt das eigene Ermessen keine Rolle.

Ich bin Kundenberater und hauptsächlich für Beratungen und Beschwerden und Fragen/ Beschwerden zu Rechnungen zuständig.

Dazu fällt mir dann wirklich auch nichts mehr ein.
Vllt warten wr einfach ab, wie das Urteil des EuGHs ab. Wenn die auch zu dem Urteil gelangen, dass die geklagten Aspekte des Rundfunkbeitrags rechtens sind, dann hat sich in der Tat die ganze linksgrün versiffte Europa-Sippe gegen das Ariervolk verbündet. Dann hilft wohl nur noch der Griff zu den Schießeisen und der Sturm aufs Kanzleramt.

edit: Ich korrigiere: "...aufs Kanzler*innenamt"

vieraeugigerZyklop

Naja... faktisch wenn etwas rechtens gesprochen wurde ist es rechtens. Da spielt das eigene Ermessen keine Rolle.

Ich bin Kundenberater und hauptsächlich für Beratungen udn Beschwerden, Rechnungen zuständig.

Na ich meinte jetzt welche Branche. Musst Du aus persönlichkeitsrechtlichen Gründen nun nicht nennen; es interessiert mich nur, ob Du zuständig für unrechtgemäß rausgegebene Toilettenschlüssel an der Tanke, oder bspw. bei einer Krankenversicherung zuständig für Entscheidungen z.B. lebenserhaltender finanzieller Maßnahmen bist.

Einigen wir uns doch darauf: Im Unrechtsstaat brd wurde und wird der Rundfunkbeitrag recht gesprochen. Damit kann ich dann leben.
@Jonny Knox

Jetzt wirst Du tatsächlich sehr albern. Merkst Du selbst oder? edit: Ich korrigiere - ja, merkst Du selbst.

Fred Stiller

Na ich meinte jetzt welche Branche. Musst Du aus persönlichkeitsrechtlichen Gründen nun nicht nennen; es interessiert mich nur, ob Du zuständig für unrechtgemäß rausgegebene Toilettenschlüssel an der Tanke, oder bspw. bei einer Krankenversicherung zuständig für z.B. lebenserhaltende Maßnahmen bist.

Einigen wir uns doch darauf: Im Unrechtsstaat brd wurde und wird der Rundfunkbeitrag recht gesprochen. Damit kann ich dann leben.
@Jonny Knox

Jetzt wirst Du tatsächlich sehr albern. Merkst Du selbst oder?

Du hast doch mit Albernheiten angefangen.

Deine letzten Beiträge machen doch deutlich, dass es dir im Prinzip gar nicht um den Rundfunkbeitrag an sich geht, sondern dass du das politische System insgesamt ablehnst.
"Gewollter Völkermord", "Hetze gegen mein Volk", "Unrechtsstaat BRD" ... Und da verlangst du, dass man ernst bleibt, wenn du mit so einem Reichsbürger-/Rechtsextremisten-Gebrabbel kommst?