Thema: Alternative für Deutschland

Naja an einer Diskussion bist du ja nicht im geringsten interessiert, sowohl du als auch Counter betreiben hier reinsten Whataboutism. Sag doch was zur afd, stelle einen Gegenpol... machst du aber nicht. Ist auch schwierig eine Partei wie die afd zu verteidigen. Das einzige was dann übrig bleibt ist den anderen zu denunzieren, so wie es die afd seit Anfang an tut. Da ist kein Diskurs möglich und seitens der AfD und Anhängerschaft nicht gewollt, wie an unzähligen Beispielen zu erkennen ist. Eine solche Partei und solche Wähler sind einer Demokratie nicht zuträglich. Also entweder versuche zu diskutieren und in einer Demokratie zu funktionieren, oder lass es, aber dann werd nicht Leuten die ein ernsthaftes Interesse daran haben gegenüber denunzierend.

Und bevor du mit der Leier kommst man würde nicht diskutieren wollen, mehrfach wurde gefragt mach positiven Dingen die die afd so veranstaltet, als Antwort kam bisher nichts. Wenn die Partei nur Mist verzapft, dann kann man darüber auch nichts anderes schreiben.

Pánthéos

Naja an einer Diskussion bist du ja nicht im geringsten interessiert, sowohl du als auch Counter betreiben hier reinsten Whataboutism. Sag doch was zur afd, stelle einen Gegenpol... machst du aber nicht. Ist auch schwierig eine Partei wie die afd zu verteidigen. Das einzige was dann übrig bleibt ist den anderen zu denunzieren, so wie es die afd seit Anfang an tut. Da ist kein Diskurs möglich und seitens der AfD und Anhängerschaft nicht gewollt, wie an unzähligen Beispielen zu erkennen ist. Eine solche Partei und solche Wähler sind einer Demokratie nicht zuträglich. Also entweder versuche zu diskutieren und in einer Demokratie zu funktionieren, oder lass es, aber dann werd nicht Leuten die ein ernsthaftes Interesse daran haben gegenüber denunzierend.

Und bevor du mit der Leier kommst man würde nicht diskutieren wollen, mehrfach wurde gefragt mach positiven Dingen die die afd so veranstaltet, als Antwort kam bisher nichts. Wenn die Partei nur Mist verzapft, dann kann man darüber auch nichts anderes schreiben.

Ich bin mir ganz sicher, dass du hier und im P&G allgemein seit 2013 hier ganz überwiegend kritische Beiträge von mir findest. Die AfD hab ich nie besungen.

Werde das hier aber auch nicht weiter vertiefen, du hast ja in der Vergangenheit sehr klar gemacht wo du politisch stehst, vielleicht hat man dann ja nochmal einen anderen Blick auf die Dinge

TheRealHook

Was soll ich auf so einer Basis diskutieren? Das ist fundamentalistisch und ein Kampf gegen Windmühlen. Schau doch mal wie hier die Diskussionskultur auf den ersten Seiten war und was daraus gemacht wurde.

Die AfD von den ersten Seiten war allerdings eine andere AfD als derzeit.

Banx

Dann zeige ich mal, was man machen könnte wenn man über die AFD diskutieren will, „diesen“ circle jerk aber nicht beitreten will:

https://m.focus.de/politik/deutschla..._8825488.html#

Ein AFD Politiker will den Paragraphen zur Volksverhetzung so umändern, dass Deutsche auch geschützt werden.
Anzumerken ist, dass der Paragraph bereits sehr allgemein gehalten ist und dieser Paragraph ursprünglich zum Schutz von Minderheiten gedacht ist.
Was haltet ihr davon?

Also will er ein Gesetz ändern lassen was eh schon darauf ausgelegt ist auch Deutsche zu schützrn unter Umständen?
Sieht er Deutsche als Minderheit?

Und vor allem...ist ein Mann überhaupt berechtigt über dieses Gesetz zu sprechen wenn er selber gegen dieses verstößt?

Man sieht also das man auch wiederrum nicht wirklich was zu sagen kann weil es einfach mal wieder Unsinn ist aus meiner Sicht.

Pánthéos

Natürlich ist sie verfassungsfeindlich. Wie sonst bezeichnest du eine Partei die Anträge einreicht und durchsetzen will von der sie weiß (weil vorher gerichtlich bestätigt) das sie eindeutig gegen das GG verstoßen? Ein handeln gegen das GG ist verfassunsfeindlich, egal wie schön man das reden will.

Bitte bitte stelle deine Meinung nicht immer als Fakt hin. Eine Partei insgesamt ist nicht verfassungsfeindlich nur, nur weil ein Antrag evtl. nicht mit dem GG konform geht. Es gibt immerhin die Möglichkeit das GG zu ändern.

https://de.wikipedia.org/wiki/Verfassungs%C3%A4nderung

Alleine schon diese Möglichkeit zeigt doch, dass es dort keinen Automatismus geben kann.

Auch wenn einzelne Personen einer Partei verfassungsfeindlich handeln würden, kann man eine Partei nicht gleich als verfassungsfeindlich hinstellen.

Verfassungsschutz und AfD - Mission: Genauer Hinschauen - Politik - Süddeutsche.de

Die Verfassungsschutzchefs von Bund und Ländern sehen derzeit keine hinreichende Grundlage für eine Beobachtung der AfD. Das teilten die Behördenleiter am Mittwoch nach einer gemeinsamen Tagung in Köln mit. Dort habe man "einvernehmlich festgestellt", dass derzeit keine ausreichenden tatsächlichen Anhaltspunkte ersichtlich seien, die eine Beobachtung der AfD als Partei begründen würden. "

Derzeit sehen auch Landesämter für Verfassungsschutz die Bedingungen für eine AfD-Beobachtung als nicht erfüllt an. In Bayern würden derzeit lediglich Einzelpersonen mit Bezügen etwa in die rechtsextremistische Szene beobachtet, sagte ein Sprecher. Unter dieser "überschaubaren Zahl" von Personen befänden sich einzelne Funktionäre, aber keine Mandatsträger.

Deine Meinung ist also offensichtlich kein Fakt, auch wenn du es gerne so hättest. Diskussionen in diesem Thread ufern leider auch aus diesem Grund immer aus.

Natürlich ist sie verfassungsfeindlich

Bitte Regel 2 beachten

vieraeugigerZyklop

Und vor allem...ist ein Mann überhsupt berechtigt über dieses Gesetz zubsprechen wenn er selber gegen dieses verstößt?

Das mag zwar merkwürdig rüberkommen, aber grundsätzlich natürlich schon. Er will ja den Straftatbestand erweitern (auch wenn es vor einiger Zeit hieß, er wolle den Paragraphen abschaffen, nun also doch nicht mehr...) und nicht etwa die Punkte, wegen derer er angezeigt wurde, löschen lassen. Dies hätte dann schon einen faden Beigeschmack.

Auch wenn Staatsrechtler schon sagen, dass die Änderung wie vorgeschlagen den Kern des Gesetzes komplett aushöhlen würde, da damit dann nicht mehr Minderheiten geschützt würden, sondern grundsätzlich quasi jede Gruppe.

Es geht um diesen Paragraphen, richtig? Ich zitiere mal:

(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,

1. gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder
2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,[...]

Ich erkenne nicht wo es dort heißt, dass Deutsche ausgeschlossen wären. Deshalb sehe ich keinen Sinn darin, bestimmte Nationalitäten dort festzuhalten, das würde andere nicht genannte ausschließen und den Sinn des Gesetzes völlig verfehlen. Es soll ja gerade JEDER geschützt werden, egal welcher Gruppe, Nationalität et cetera er angehört.

Shae

Es geht um diesen Paragraphen, richtig? Ich zitiere mal:

(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,

1. gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder
2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,[...]

Ich erkenne nicht wo es dort heißt, dass Deutsche ausgeschlossen wären. Deshalb sehe ich keinen Sinn darin, bestimmte Nationalitäten dort festzuhalten, das würde andere nicht genannte ausschließen und den Sinn des Gesetzes völlig verfehlen. Es soll ja gerade JEDER geschützt werden, egal welcher Gruppe, Nationalität et cetera er angehört.

Es ist noch nie höchstrichterlich entschieden wurden, ob Deutsche als Opfer im Sinne dieses Gesetzes gelten können. IdR deshalb, weil die Staatsanwaltschaften die Verfahren vor einer Verhandlung einstellen mit dem Hinweis, dass Deutsche eben keine

vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung

seien. Als Deutscher grenzt man sich zur Masse der Bevölkerung dadurch zu wenig ab, dass man ja quasi den überwiegenden Teil der Bevölkerung stellt.

https://m.tagesspiegel.de/politik/ge.../21209190.html

Der Kölner Medienrechtler Christian Solmecke erklärt, bei einem „Teil der Bevölkerung“ müsse es sich um eine Gruppe handeln, die sich durch „irgendein festes äußeres oder inneres Unterscheidungsmerkmal“ als erkennbare Einheit heraushebe. Für die Bezeichnung „Deutsche“ treffe das jedoch nicht zu, da diese sich nicht als unterscheidbarer Teil von der Gesamtheit der Bevölkerung abgrenzen lasse. Ähnlich sieht das der Berliner Rechtsanwalt und Strafrechtler Benjamin Grunst. Er sagt aber auch: „Höchstrichterlich gibt es dazu noch keine Entscheidung und es gibt in der Rechtswissenschaft auch die gegenteilige Auffassung.“

Es kann also keine Volksverhetzung gegen Deutsche geben, weil wir zuviele sind und nur Gruppen geschützt werden sollen.

Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
1.gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder
2.die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,

wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft

Wir sind also weder eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, noch Teile der Bevölkerung oder einzelne. Wir existieren für diesen Straftatbestand erst sobald der Anteil von Ausländern groß genug wird.

Ich habe mich bisher nicht mit dieser Sache beschäftigt aber etwas komisch finde ich die Sache schon.

Es soll ja gerade JEDER geschützt werden, egal welcher Gruppe, Nationalität et cetera er angehört.

Eben nicht.

Stimmt. Dafür war bzw. ist der Paragraph auch vorgesehen. Wenn jemand beleidigend wird, kann man sich ja dennoch rechtlich dagegen wehren. Nur nicht auf Grundlage der Volksverhetzung. Die Idee hinter diesem Gesetzes war ursprünglich eine andere. Dafür müsste man es abändert. In wie weit das wirklich nötig ist weiß ich nicht.

Zählst du zu einer klar abgrenzbaren Gruppe, bspw. zu den Juden, und jemand ruft zum Morden gegen all diejenigen, wirst du ja durch das Gesetz geschützt. Egal, ob du deutscher bist oder nicht. Es schützt als schon jeden. Es deckt nur nicht alles ab!

TheRealHook

Werde das hier aber auch nicht weiter vertiefen, du hast ja in der Vergangenheit sehr klar gemacht wo du politisch stehst, vielleicht hat man dann ja nochmal einen anderen Blick auf die Dinge

Das verstehe ich sowieso nicht. Es gab hier ja mal diesen politischen Kompass oder wie er hieß. Wie repräsentativ der ist, müsste man mal genauer recherchieren. Jedenfalls hatten laut diesem Kompass einige Personen hier eine äußerst extreme Einstellung in die linke Ecke. Aber andere hier, die laut diesem Test relativ in der Mitte standen, sollen die "Dummen" sein. Manchmal glaube ich auch, dass einige die Realität gar nicht mehr sehen (wollen).

Von mir war es das in diesem Thread aber jetzt auch endgültig. Driftet hier sowieso schon wieder weit vom Thema ab und wenn man Lust auf "News" wie hier hat, dann ist man, wie du auch schon sagtest, bei mülligen Käseblättern wie der TAZ besser aufgehoben und dort man muss sich nicht mal anmelden.

frable

Zählst du zu einer klar abgrenzbaren Gruppe, bspw. zu den Juden, und jemand ruft zum Morden gegen all diejenigen, wirst du ja durch das Gesetz geschützt. Egal, ob du deutscher bist oder nicht. Es schützt als schon jeden. Es deckt nur nicht alles ab!

Grundsätzlich sehe ich persönlich keinen Bedarf das Gesetz anzupassen aber etwas komisch finde ich einige Folgen daraus schon. Ist dieses Gesetz notwendig? Andere Länder brauchen so ein Gesetz nicht und kommen auch zurecht.
Sage ich also Türken/Araber/Juden sind eine Köterrasse steuere ich auf einen Straftatbestand Volksverhetzung zu, sage ich das gleiche über Deutsche greift kein Gesetz. Für mich kein Problem, nur irgendwie komisch, aber vielleicht sind wir auch eine Köterrasse who knows.

Ich persönlich kann also durchaus nachvollziehen warum es bei einigen! in der AfD Redebedarf zu diesem Thema gibt.

mikevonhammer

Grundsätzlich sehe ich persönlich keinen Bedarf das Gesetz anzupassen aber etwas komisch finde ich einige Folgen daraus schon. Ist dieses Gesetz notwendig? Andere Länder brauchen so ein Gesetz nicht und kommen auch zurecht.
Sage ich also Türken/Araber/Juden sind eine Köterrasse steuere ich auf einen Straftatbestand Volksverhetzung zu, sage ich das gleiche über Deutsche greift kein Gesetz. Für mich kein Problem, nur irgendwie komisch, aber vielleicht sind wir auch eine Köterrasse who knows.

Ich persönlich kann also durchaus nachvollziehen warum es bei einigen! in der AfD Redebedarf zu diesem Thema gibt.

Von allen Vorschlägen der AfD ist der jetzige sicher einer derer, über die man tatsächlich am ehesten reden kann, auch wenn es seltsam daherkommt, wenn gerade jemand den Vorschlag unterbreitet, der selbst schon häufig wegen Volksverhetzung angezeigt wurde. Hat ein bisschen was von "Wenn ich nicht sagen darf, dass..., dann sollen andere aber auch nicht sagen dürfen, dass...". ^^

Man sollte nur nicht dem Irrtum unterliegen, dass bei einer Änderung des Gesetzes plötzlich ganz viele Linke oder Ausländer wegen Volksverhetzung verurteilt werden. Schon mit dem jetzigen Gesetz werden unglaublich viele Verfahren eingestellt, selbst wenn die Hetzenden Aussagen klar gegen Minderheiten gerichtet sind. Daran wird sich nichts ändern, nur weil der Paragraph dann auch bei Mehrheiten gilt.

Jonny Knox

Die AfD von den ersten Seiten war allerdings eine andere AfD als derzeit.

Die Lucke-AfD hätte ich problemlos als eurokritische Partei im Bundestag akzeptiert. Damals hatten sie noch gute Argumente ...

Aber dann wurde die AfD von Rechtsextremisten nach und nach gekapert und deren Gehampel in Landtagen und im Bundestag und auch außerhalb davon ist einfach nur peinlich. Wenn man sich mal deren Redebeiträge anschaut, da wird fast jedes Thema auf Islam und Flüchtlinge gelenkt, als ob es nichts anderes gäbe. Und im Netz erzeugt man dann eine künstliche Aufregung wegen 'Lichtermarkt', 'Wintermarkt', 'Halal-Produkten' oder alternative Benennungen von Schokohasen.

Wer so eine Partei noch wählt, der weiß schon, mit welchen üblen Gesellen er sich einlässt ... Und gefühlt habe ich den Eindruck, dass es die Partei mit den meisten Mitgliedern ist, die mit dem Gesetz in Konflikt kommen ...
Und dann versuchen sie natürlich auch noch Gesetze zu ändern, damit ihre Untaten nicht mehr justizitabel sind. Guter alter Rechtsextremisten-Style, kennt man von einigen rechtspopulistischen Regierungen, da wird alles nach ihrem Willen angepasst und man passt sich selbst nicht den Gesetzen an ...

Issomad

Wenn man sich mal deren Redebeiträge anschaut, da wird fast jedes Thema auf Islam und Flüchtlinge gelenkt, als ob es nichts anderes gäbe.

Die AfD scheint das als ihre "Kernkompetenz" zu sehen. Deswegen wurde sie ja schließlich auch gewählt... Da verwundert es wenig, wen nsie durch gezwungenen Aktionismus ihren Anhängern zeigen will, dass sie an allen Fronten für bzw. gegen dieses Thema kämpfen. Egal wie wenig passend es ist.

Issomad

Und gefühlt habe ich den Eindruck, dass es die Partei mit den meisten Mitgliedern ist, die mit dem Gesetz in Konflikt kommen ...
Und dann versuchen sie natürlich auch noch Gesetze zu ändern, damit ihre Untaten nicht mehr justizitabel sind.

Naja. Schon allein von der reinen Mitgliederzahl dürfte das nicht hinhauen. Und freilich bekommt man es bei der AfD auch mehr mit.
Das Argument mit der Gesetzesänderung kann ich auch nicht so ganz nachvollziehen. Herr Meier will ja immerhin den Volksverhetzungsparagrafen nicht mehr abschaffen. ;D

Issomad

Wenn man sich mal deren Redebeiträge anschaut, da wird fast jedes Thema auf Islam und Flüchtlinge gelenkt, als ob es nichts anderes gäbe.

Da haben wir unterschiedliche Wahrnehmungen würde ich sagen, oder evtl. hast du nur Beiträge zu bestimmten Themen gesehen. Natürlich hast du recht, dass die AfD tendenziell versucht bestimmte Themen anders darzustellen, aber das ist legitim da sie dafür gewählt worden sind.

Und im Netz erzeugt man dann eine künstliche Aufregung wegen XY

So wie es andere Partei, Organisationen ect. auch machen um Meinungen zu beeinflußen.

Und gefühlt habe ich den Eindruck, dass es die Partei mit den meisten Mitgliedern ist, die mit dem Gesetz in Konflikt kommen ...

Mit Gefühlen ist es so eine Sache, manchmal täuschen sie eben. Vielleicht wird hier bzw. in der Presse (Medien) auch nur der Eindruck erweckt, weil die Berichterstattung eben jeden kleinen falschen Schritt unendlich aufbläht. Da habe ich aber keine Zahlen, von daher bleiben es eben Gefühle.

Und dann versuchen sie natürlich auch noch Gesetze zu ändern, damit ihre Untaten nicht mehr justizitabel sind.

Ja ständig, permanent, immer, häufig versucht die AfD Gesetze zu ändern um sich vor der Verfolgung durch die Justiz zu schützen. (Untaten schönes Wort)

Übertreibst du nicht ein wenig?

https://m.focus.de/politik/deutschla...d_8838223.html

Da schau her...Ich werde jede Partei unterstützen, die den Antrag unterstützt

svenSZonia

https://m.focus.de/politik/deutschla...d_8838223.html

Da schau her...Ich werde jede Partei unterstützen, die den Antrag unterstützt

Also unterstützt du Volksverhetzer?
Interesssante Ansicht.

Sehe ich nicht so. Der AfD Antrag gegen Volksverhetzung, um zu verhindern, dass die hier schon länger lebende Bevölkerung beschimpft werden darf, kurzum Deutsche genannt, beinhaltet den Versuch, jene belangen zu können, die uns als bspw. "Sch*** Deutsche" . drgl. betiteln. Ich habe das persönlich zwar nie erlebt aber DAS sind dann echte Beleidigungen und wieso also nicht jene unterstützen, die sich der Sache annehmen, wenn es denn niemand sonst tut? Und dabei muss die Frage gestattet sein, wieso es sonst niemand tut? Was ist also der Grund jener, die den Antrag nicht unterstützen? Was sagt das wirklich aus? Hat die Ablehnung etwa doch mit unserer tieferen Vergangenheit zu tun, mit einer heute übertriebenen Toleranz all jenen gegenüber, denen Leid angetan wurde und wir heute zu versuchen haben, unsere Schuld wieder gut zu machen? Das fällt doch auf, dass eine Partei, aus der zugegebenermaßen zwar Beleidigungen nachgewiesen werden können, einen Antrag einbringt, der unisono von der Gegenseite abgelehnt wird. Was ist denn daran bitte so verkehrt, so einen Antrag zu unterstützen? Gibt es bei vielen schon so wenig Selbstachtung oder gar doch Selbsthass, Beschimpfungen wie oben ungestraft ertragen zu müssen?

Bin gerade ein bisschen auf der Facebookseite der AfD Fraktion im Bundestag unterwegs. Die haben humoristische Social Media Betreuer.

Wünschen gestern am späten Nachmittag allen Polizisten eine ruhige Nacht und überschreiben das mit "Linksautonome Krawalle in der Nacht zum 1. Mai" - blöd, wenn es dann gar keine Krawalle gibt... War wohl die Kristallkugel schon wieder kaputt.
Dann wird sich über die Nutzlosigkeit des NetzDG aufgeregt, weil Facebook per Gericht zu löschen eines Posts verurteilt wurde, in dem Frau Seidel beleidigt wurde. Facebook hatte den Beitrag zwar für Nutzer in Deutschland unsichtbar gemacht, aber "Deutsche mit ausländischer IP" konnten ihn weiterhin sehen. Dass Facebook Beiträge regional sperrt, ist Gang und Gäbe und ich wette, dass das bei vielen Beiträgen im Zuge des NetzDG so gemacht wird. Aber Frau Seidel darf halt auch für alle Ausländer nicht beleidigt werden.

Ansonsten bin ich ein riesengroßer Fan der Bildchen, die der AfD-Praktikant da immer zusammenschustert. Bravo.


PS: Die Kommentare darf man sich natürlich nicht durchlesen, sonst könnte man an der allgemeinen menschlichen Intelligenz zweifeln.