Thema: Alternative für Deutschland

Jonny Knox

Nach dem Ausschluss von Kalbitz geht es auf jeden Fall heiß her in der AfD. Höcke wirft den gegen Kalbitz stimmenden Parteivorständen "Verrat an der Partei" vor, Jürgen Pohl (MdB der AfD), bezeichnet die gleiche Personengruppe als "Spalter", inklusive reißerischer Bildmontage auf Facebook.

Und weil das noch nicht gut genug für die AfD ist, ist auch noch der Aufnahmeantrag von Kalbitz, aus dem tatsächlich ersichtlich wäre, ob er die Mitgliedschaften in Neonazi-Organisationen und -Parteien verschwiegen hatte, nicht auffindbar. Der Ausschluss basiert auf zwei Zeugen, die sich ca. 7 Jahre später noch ganz genau daran erinnern wollen, was auf einem einzelnen Antrag aufgeführt war, und was nicht.

Quellen:
https://www.zeit.de/politik/deutschl...-bjoern-hoecke
https://www.sueddeutsche.de/politik/...then-1.4910288

Die AfD als "wir machen alles anders"-Partei beschäftigt sich also derzeit mindestens genauso viel mit sich selbst, wie es sonst nur die SPD macht. Willkommen im Establishment, liebe AfD!

Und da wollte ich die AfD gerade für den ausschluss, als Schritt in die richtige Richtung, loben...

https://www.tagesschau.de/investigat...lbitz-119.html
Umso mehr interner Beef, desto besser.

Jonny Knox

https://www.tagesschau.de/investigat...lbitz-119.html
Umso mehr interner Beef, desto besser.

Es zeigt halt das die AFD außer Protest kaum was zu bieten hat.
Durch Corona wo nun mal die Augen auf etwas ganz anderem liegen, hat sie kaum Chancen sich gut zu präsentieren.
Gut man könnte es natürlich mit logischen Argumenten versuchen, grade wenn man bedenkt was die Intention bei der Gründung war, doch scheinbar war das auch nur ein Vogelschiss.

Vielleicht ist es die runde Brille, aber Kalbitz erinnert mich immer an einen Character aus dem ersten Indiana Jones-Film.

HardAndSoft

Vielleicht ist es die runde Brille, aber Kalbitz erinnert mich immer an einen Character aus dem ersten Indiana Jones-Film.

Mich erinnert die runde Brille und die Gesichtsform irgendwie total an Heinrich Himmler.

Ich glaube es ist nicht nur die Brille. ^^

Also schon allein, was man bei dieser Spiegel+ Story frei lesen kann klingt nicht danach, als ob sich da im Bundesvorstand noch sonderlich viele leiden könnten: https://www.spiegel.de/politik/deuts...0-000171037291

Wenn im Zuge dieses Streits Meuthen gehen wird (wenn einer gehen wird, dann wird er das sein, da braucht man sich ja keiner Illusion hingeben), sollte dann auch dem letzten klar sein, dass halbwegs gemäßigte Positionen in der AfD keinen Platz mehr haben. Und dabei ist Meuthen ja nicht Mal jemand, der irgendwie durch besondere Zurückhaltung auffällt, sondern nur versucht, den Verfassungsschutz irgendwie von der Partei fern zu halten. Ich bezweifle eine überaus große inhaltliche Ferne zwischen Meuthen und z.B. Weidel oder Gauland. Letzterer ist halt einfach nur ein bisschen offener rassistisch und naziverharmlosend.

"Hallo, mein Name ist Lutz, ich bin krimineller Rechtsextremer und ich will in die AfD."
So, oder so ähnlich muss man sich das wohl vorstellen...
https://www.zeit.de/politik/deutschl...antrag-sachsen

Zumindest dürfte fraglich sein, ob der Aufnahmeantrag nur zufällig gerade jetzt gestellt wurde, in einer Zeit, in der es in der AfD - mal wieder - einen Richtungsstreit gibt. Höcke, der schon bei Pegida zusammen mit Bachmann als Redner aufgetreten ist, dürfte einer Aufnahme zumindest eher positiv gegenüberstehen (möglicherweise auch ihm woglgesonnene Bundesvorstandsmitglieder wie Gauland oder Weidel), Meuthen hingegen ist ja bekanntermaßen kein Fan von Bachmann.

Selbst wenn das nur als Scherz von Bachmann gedacht sein sollte, so wird es die interne Stimmung in der AfD doch weiter anheizen.

https://m.focus.de/politik/deutschla..._12080116.html

Bundesinnenminister Horst Seehofer hätte ein Interview mit AfD-kritischen Äußerungen nicht auf der Internetseite seines Ministeriums veröffentlichen dürfen. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gab einer Klage der Partei gegen den früheren CSU-Chef am Dienstag statt. Das Urteil: Seehofer habe mit dem Text gegen das Gebot staatlicher Neutralität verstoßen.
[...]
Insbesondere müsse der Rückgriff auf mit dem Amt verbundene Ressourcen unterbleiben.

Seehofer wurde zum Verhängnis, dass der Text mit den Passagen gut zwei Wochen lang auch auf der Internetseite seines Ministeriums stand. Die AfD hatte ihm deshalb vorgeworfen, staatliche Ressourcen unzulässigerweise zur Verbreitung einer parteipolitischen Aussage genutzt zu haben.

Irgendwann lernen es die Minister der Regierung auch noch, dass sie keine zu kritischen Äußerungen auf Ministeriumswebseiten stellen dürfen. Noch billiger kann man der AfD ja keine Werbung geben.

Keine guten Zeiten für die AfD...

https://www.n-tv.de/politik/Fluegel-...e21859099.html

Das Bundesinnenministerium darf die AfD-Jugendorganisation und den rechtsnationalen "Flügel" der Partei im Verfassungsschutzbericht 2019 als Verdachtsfälle aufführen. Das hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg in zwei Eilverfahren entschieden und die Beschwerden der AfD und ihrer Jugendorganisation Junge Alternative (JA) gegen die Beschlüsse des Verwaltungsgerichts Berlin zurückgewiesen.

Verfassungsschutz beobachtet AfD Brandenburg
Ebenfalls rechtmäßig ist, das geschätzte rechtsextremistische Personenpotenzial in die entsprechende Statistik des Berichts aufzunehmen, wie das Gericht mitteilte. Es lägen hinreichend gewichtige Anhaltspunkte für den Verdacht verfassungsfeindlicher Bestrebungen vor. Das zentrale politische Programm der JA folge dem Idealbild des "autochthonen Deutschen". Deutsche Staatsangehörige würden nach ihrer ethnischen Herkunft in Bürger erster und zweiter Klasse unterteilt. Diese diskriminierende Ausgrenzung verletze die Menschenwürde.

Äußerungen exponierter Vertreter des "Flügels" ließen ebenfalls ein rassistisches, gegen die Menschenwürde verstoßendes Volks- und Menschenbild erkennen. So stellten sie Muslime ausdrücklich rechtlos und grenzten bewusst ganze Bevölkerungsgruppen aus. Die Beschlüsse sind dem OVG zufolge unanfechtbar.

Da wollte die AfD doch tatsächlich die Nennung simpler Fakten verhindern.


Kalbitz darf vorerst.in der AfD bleiben.
https://www.sueddeutsche.de/politik/...rist-1.4942468

Der äußerst rechte AfD-Politiker Andreas Kalbitz darf vorerst seine Rechte als Parteimitglied wieder wahrnehmen. Das Berliner Landgericht erklärte am Freitag die Annullierung der Parteimitgliedschaft des bisherigen Brandenburger Landesvorsitzenden für unzulässig. Damit gehört Kalbitz zumindest bis zu einer Entscheidung des Bundesschiedsgerichts der AfD wieder an. Er ist nach dem von ihm angestrengten Eilverfahren auch wieder Teil des AfD-Bundesvorstands, dem er seit einigen Jahren angehörte.

Im vergangenen Monat hatte der Bundesvorstand der Partei die Mitgliedschaft von Kalbitz in einer knappen Mehrheitsentscheidung für nichtig erklärt.
[...]
Das Landgericht begründete sein Urteil damit, dass nach dem Parteiengesetz für die Beendigung einer Mitgliedschaft das Schiedsgericht der Partei zuständig sei. So habe der Bundesvorstand unzulässigerweise entschieden. Wegen dieses Verfahrensfehlers müsse Kalbitz Rechtsschutz gewährt werden. Bei der Entscheidung habe die Frage, ob er Mitglied in der Heimattreuen Deutschen Jugend gewesen sei, keine Rolle gespielt.

Und als Resultat des Urteils wird nun wieder verstärkt gegen Meuthen geschissen.
https://www.spiegel.de/politik/deuts...d-3fe5fa2d4c59

Der Druck auf AfD-Parteichef Jörg Meuthen wächst. Nachdem Meuthen in den vergangenen Wochen versucht hatte, den rechtsextremen Brandenburger Landeschef Andreas Kalbitz aus der Partei zu werfen, belastet nun eine eidesstattliche Versicherung Meuthen und bezichtigt ihn der Lüge. Das Schreiben könnte ihm schwer schaden.

Es geht um die Spendenaffäre aus dem Landtagswahlkampf 2016 in Baden-Württemberg, in deren Zentrum Meuthen steht. Der hatte in Bezug auf die Vorgänge immer gesagt: "Ich habe nichts Unrechtes getan." Er sagte, er habe von den Zuwendungen nicht gewusst, sondern "irgendwann einmal" die Plakate in seinem Wahlkreis gesehen. Er habe lediglich eine Freistellungserklärung unterschrieben, mit der er den Unterstützern gestattete, ihn auf Plakaten zu zeigen, "und das ist alles". Eine Spende sei dies nicht gewesen, so Meuthen.
[...]
Nun schreibt Meuthens ehemaliger Büroleiter und späterer Landeschef der AfD Baden-Württemberg, Ralf Özkara, in einer auf den 17. Juni datierten eidesstattlichen Versicherung, dass Meuthen sehr wohl im Vorfeld von der Wahlkampfunterstützung durch Segert und die Goal AG gewusst habe. Das Schreiben kursiert in der Partei, Özkara bestätigte dem SPIEGEL die Echtheit auf Anfrage.

Dass Meuthen in der Spendenaffäre sehr wahrscheinlich in großem Stil gelogen hat, war zwar eigentlich schon lange mehr als offensichtlich, aber die eidesstattliche Versicherung dürfte die internen Gegner noch mehr in Stellung bringen. Sieht zumindest mal nicht sehr gut für den zukünftigen Verbleib Meuthens als AfD-Vorsitzender aus.

Die Causa Kalbitz ist um eine Posse reicher.

https://www.spiegel.de/politik/afd-m...4-081580cb618b

Das AfD-Schiedsgericht wollte Rechtsaußen Andreas Kalbitz wieder aus der Partei drängen. Nun erschien er demonstrativ zur Vorstandssitzung - und gibt sich kämpferisch.

Diesen Auftritt ließ Andreas Kalbitz sich nicht nehmen. Am Freitagmorgen erschien er im thüringischen Suhl, um an einer Sitzung des AfD-Bundesvorstands teilzunehmen. Vor dem Congresszentrum stellte er sich den Fragen der Medienvertreter. Noch am Tag zuvor hatte es Spekulationen gegeben, dem Rechtsaußen könnte der Zutritt zu der Spitzenrunde untersagt werden - doch man ließ Kalbitz gewähren.

Kalbitz würde jetzt vom Bundesschiedsgericht der AfD endgültig aus der AfD ausgeschlossen. Aber in der Parteispitze beruhigt sich die Lage deswegen nicht.

https://www.spiegel.de/politik/deuts...1-496ba47a5183

Der Rauswurf von Andreas Kalbitz aus der AfD sorgt weiter für Streit auf höchster Parteiebene. Bundestagsfraktionschef Alexander Gauland sagte der "Welt", dass er sich in dem Fall "einzig und allein nach den Entscheidungen und Urteilen der ordentlichen Gerichtsbarkeit richten" werde. "Denn beim Bundesschiedsgericht geht es offensichtlich um bestimmte politische Interessen, die hier aber nichts zu suchen haben dürfen."

Gauland akzeptiert die Entscheidung des höchsten parteinternen Schiedsorgans also nur, wenn er damit einverstanden ist. Respekt sieht anders aus. Und wirft die Frage auf, wie jemand reagiert, wenn er nicht nur die parteiinterne Gerichtsbarkeit für "politisch motiviert" hält, sondern auch die normale Straf- oder Zivilgerichtsbarkeit? Läuft ein alter, irrer Ewiggestriger dann Amok, wenn ihm ein Urteil nicht passt?

Kalbitz bleibt übrigens trotz dessen, dass er kein Parteimitglied mehr ist, Fraktionschef in Brandenburg. Dafür wurde extra die Satzung geändert. Eine Landtagsfraktion, die sich so offen gegen die Bundespartei stellt, kann sich eine Partei eigentlich nicht gefallen lassen. Zumal wenn diese so verbissen mit allen Mitteln an einer Person festhält, dass man bald schon von "Führerkult" reden könnte.

Jonny Knox

Bauland

Auf den wird Kalbitz bauen.

HardAndSoft

Auf den wird Kalbitz bauen.

Ja nein, manche Worte bringe ich meinen Handy-Wörterbuch nicht bei, damit es nicht verdorben wird ..


Apropos, mal was zum Lachen und als Bestätigung von Omega Pirat, dass für die AfD nur die besten und klügsten Leute in den Parlamenten sitzen:

https://www.bz-berlin.de/berlin/berl...len-lachkrampf

Was passiert, wenn man im „Anti-Genderwahn“ offenbar einfach drauflos twittert, konnte AfD-Politiker Gunnar Lindemann am Dienstagmorgen auf seinem Twitter-Account sehen...

Die Stimme der Partei aus Marzahn (vertritt den Wahlkreis Marzahn 1, sitzt im Verkehrsausschuss) twitterte einen B.Z.-Artikel, in dem es um einen Unfall ging: Eine Frau hatte auf der A10 bei Michendorf das „Fahrspurende“ übersehen und war in eine Baustelle gefahren. Es gab zwei Verletzte.

Lindemann kommentiert dazu: „Der tägliche Genderwahnsinn: Jetzt werden sogar Fahrspuren gegendert. Wie wäre es mal mit der guten alten Duden-Rechtschreibung anstatt mit diesem links-grünen Ideologien liebe @bzberlin ? Dann verstehen Euch vielleicht auch die Leser wieder.“

Den Tweet versah er mit den Hashtags: #zib2 #Gender #Gendergaga #twitch.

Die Reaktionen auf Twitter, der dümmlich unbeholfenen Versuch Lindemanns, dass es das Wort ja gar nicht um Duden gäbe und bei der Verdeutlichung eines Nutzers, was gemeint ist ("Fahrspur-Ende") zu sagen, man müsse das Wort dann halt aber auch richtig schreiben. Einfach toll!

Jonny Knox

#twitch.

was hat denn justin.tv dammit zu tun? komplett lost der dude?

Was hat unsere schöne österreichische ZIB2 damit zu tun? Will der auch von Armin Wolf ausgelacht werden? o.O

ist die zib2 schön, weil österreichische? schön, trotz österreichisch seins oder schön-österreichisch? fragen über fragen. und wieso liegt hier lindemanns ehre?

Lindemann ist AfD-"Politiker". Wenn er mal Ehre gehabt haben sollte, hat er die sicher nicht erst jetzt verloren.
Was du meinst, ist vermutlich die "Restwürde".

das versteht ja der durchschnittliche internetnutzer wieder nicht. ich muss mich simpel ausdrücken tun

öhre!

Kalbitz und die schlagenden Argumente

Andreas Kalbitz sieht nicht nur aus wie ein Boxer im Ruhestand, er scheint sich auch so zu verhalten.
Der brandenburgische AfD-Fraktionsgeschäftsführer Hohloch liegt jedenfall mit einem Milzriss im Krankenhaus.
Diagnose: Kalbitz.
Über den Hergang des ursächlichen Faustschlages gibt es verschiedene Versionen. Jetzt hat jedenfalls auch die eigene Fraktion den mittlerweile parteilosen Prügel-Andi nicht mehr lieb. Rücktritt.

Näheres hier: https://www.tagesschau.de/inland/kal...tritt-101.html