Thema: Alternative für Deutschland

Wurde die Immunität von Brandner nicht schon vor ein paar Wochen aufgehoben? Oder geht es da jetzt schon wieder um ein neues/weiteres Verfahren gegen den?

Jonny Knox

Wurde die Immunität von Brandner nicht schon vor ein paar Wochen aufgehoben? Oder geht es da jetzt schon wieder um ein neues/weiteres Verfahren gegen den?

Neh, das ist korrekt.

Quelle: https://www.mdr.de/nachrichten/thuer...estag-100.html

Ich habe es auch nur begrenzt verstanden, warum ihm nun erneut die Immunität entzogen wurde aber ich müsste mich da auch nochmal genauer einlesen, wie das genau mit der Immunität im Bundestag funktioniert.

Eisuke261990

Beleidigung und Hitlergruß: Bundestag hebt Immunität zweier AfD-Abgeordneter auf



Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Bundesta...e26086732.html

Bei Brandner ist es insoweit interessant, weil er dahingehend juristisch schon zurechtgewiesen wurde und trotz einer juristischen Verfügung immer wieder die Juristin anging.

Dss riecht doch alles wieder dann nach Opferrole frisch aus dem Ofen ^^

Interessantes Interview mit dem Vermieter der AfD Parteizentrale in Berlin, der vor Gericht erwirkt hat, dass die AfD wegen Vertragsbruchs bis Ende 2026 vorzeitig aus der Zentrale ausziehen muss.

https://www.derstandard.at/story/310...efte-zu-machen

Hufnagl: Klar, ein sofortiger Abgang wäre die Kirsche auf der Sahnetorte gewesen. Aber ich muss Ihnen sagen: Mir schmeckt die Torte auch so ausgezeichnet. Die regulären Mietverträge wären bis Ende 2027 gelaufen und hätten der AfD eine Verlängerungsoption um fünf Jahre geboten. AfD-Schatzmeister Carsten Hütter hatte mir im Sommer 2024 gesagt, wenn die AfD nichts anderes findet, wird sie meine Räumlichkeiten einfach besetzen. Das ist nun nicht mehr möglich. Wenn sie nicht fristgerecht geht, wird geräumt.
[...]
STANDARD: Zunächst klappte auch alles gut?

Hufnagl: Durchaus. Die Probleme begannen 2023.

STANDARD: Was passierte da?

Hufnagl: Die AfD, vertreten durch Geschäftsführer Hans-Holger Malcomeß und Schatzmeister Carsten Hütter, bekundete Interesse am Kauf des Hauses. Zunächst wollten sie nur ihre eigenen Räume herauskaufen, was aber rechtlich nicht ging, weshalb ich der Partei das gesamte Objekt anbot. Schließlich einigten wir uns auf einen Kaufpreis von 33,5 Millionen Euro für das gesamte, topsanierte Gebäude. Mit einem Kaufpreis von 2400 Euro pro Quadratmeter Bestandsfläche und jährlichen Mieteinnahmen von knapp 1,7 Millionen Euro ein Schnäppchen.
[...]
Hufnagl: Als ihnen klar wurde, dass die aktuelle Finanzierung in gut einem Jahr auslaufen würde, dachten sie, mich wirtschaftlich gegen die Wand drücken und erpressen zu können. Vier Monate nach unserer Einigung, im Beisein des Herrn Chrupalla, war dann plötzlich die Rede von 28 Millionen Euro Kaufpreis – nach dem Motto "Friss oder stirb". Mir wurde von den Herren frech grinsend ins Gesicht gesagt: "Mit uns als Mieter kannst du das Haus weder verkaufen noch refinanzieren."
[...]
Hufnagl: Der AfD wäre es wohl nur Recht gewesen, wäre ich pleitegegangen. Dann hätte sie das Haus aus der Zwangsverwertung, weil wohl einziger Bieter, billigst herauskaufen können. Ich habe Hütter und Malcolmeß gesagt, wenn es so weit kommt, werde der AfD fristlos gekündigt, und sie stehe auf der Straße. Hierauf hat Schatzmeister Hütter zu mir wörtlich gesagt, dann werde man das Objekt eben besetzen. Es sei für ihn kein Problem, dazu stramme Jungs in zwei, drei Bussen anzukarren.
[...]
Hufnagl: Aus meiner Sicht waren die mietvertraglichen Verfehlungen so groß, dass eine solche Abmahnung gar nicht mehr nötig war. Jetzt steht die AfD stärker unter Druck, weil sie – nach dem Urteil – noch früher neue Flächen benötigt. Ich bin gespannt, wie sie es schaffen will, in Berlin binnen kurzer Zeit 4000 Quadratmeter zu finden. Bei mir hätte die Partei für 2400 Euro pro Quadratmeter kaufen können. Das war ihr zu teuer
[...]
Hufnagl: Ich höre, sie will näher ins Zentrum. Da muss sie aber 7000 bis 8000 Euro pro Quadratmeter hinlegen. Wie das ihren Mitgliedern und Funktionären gefällt, die via Crowdfunding für die Finanzierung der hochtrabenden Pläne einiger abgehobener Herrschaften aus der AfD "gemolken" werden sollen, werden wir spätestens beim Bundesparteitag 2026 sehen.
[...]
Hufnagl: Jeder muss sich selbst fragen, ob er mit der AfD Geschäfte machen will. Ich kann aus eigener Erfahrung – mit den aktuell für die AfD dazu immer noch verantwortlichen Personen – nur davor warnen.
[...]
STANDARD: Und aus der AfD selbst? Was hörten Sie da?

Hufnagl: Da wurde von Herrn Hütter, dem Bundesschatzmeister und Mitglied im Bundesvorstand der Partei, gestreut, dass ich ein Agent des Mossad sei, der im Auftrag fremder Mächte gegen die AfD arbeite. Schlichte Gedanken eines noch schlichteren Geistes.

Einige Aussagen wurden von der AfD zurückgewiesen.

Ist mir ehrlich gesagt suspekt. Weder ist mir das mit dem Schnäppchen begreiflich (Wer verkauft freiwillig denn als Schnäppchen, wenn er nicht "muss"?), noch ist mir das mit "Friss oder Stirb" begreiflich, noch ist mir begreiflich, warum man das Gebäude sonst nicht refinanzieren können sollte. Noch weniger ist mir verständlich, wieso man das Gebäude nicht verkaufen können sollte.
Schön, dass Herr Hufnagl immerhin die Zahlen herausgerückt hat. Damit kann man sich mit den Kaufnebenkosten nämlich selbst die Mietrendite ausrechnen. Und dann kann man schauen, was die aktuellen Hypothekenzinsen sind. Und dann kann man sich überlegen, ob man das Objekt zu der Mietrendite - wohl ein Teil Gewerbe, für den am Markt eine höhere Mietrendite verlangt wird, als für Wohnraum - selbst erwerben würde, unter Berücksichtigung dessen, dass man nicht weiß, wie der Energiestandard des Gebäudes ist und welchen Anteil an CO2-Kosten der Vermieter zu tragen hat, oder wie der Gebäudezustand ist und welche Investitionen wohl mit Blick auf die Zukunft notwendig werden, oder was für eine Heizung das Gebäude hat.

Ich hab ja schon mehrere Dinge in meinem Leben verkauft. Nie habe ich Dinge als Schnäppchen verkauft. Ich habe immer versucht, einen möglichst hohen Preis für meinen Gegenstand erzielen zu können und bin mit dem Preis erst runter, wenn es anders nicht machbar war oder eine schnelle Abwicklung wichtiger war als ein etwas höherer Preis. Aber freiwillig einfach so ein Ding als Schnäppchen deutlich unter Wert zu verkaufen, würde ich jedenfalls nicht tun.

Womit man als Vermieter an die AfD auch rechnen muss von "der Antifa" steht auch ganz nett im von dir verlinkten Artikel:

Als Vermieter hat man mit Anschlägen auf sein Objekt und auch auf sich selbst zu rechnen. Hinzu kommt auch noch die von Hass getriebene Verfolgung im Netz durch die Antifa.

STANDARD: Was ist passiert?

Hufnagl: Auf mein Bürogebäude gab es einen fürchterlichen Brandanschlag, eine ferngezündete Rohrbombe hat eine der drei Eingangstore zerfetzt. Unser Sicherheitsmitarbeiter war da nur knapp daneben, das hätte schlimm ausgehen können. Die Antifa hat zudem mein Porträt im Stil mehrerer RAF-Fahndungsplakate und meine Wohnadresse im Netz veröffentlicht.

Aber Antifa sind ja die Gutens.
Wieso schützt eigentlich die Polizei nicht die Gebäude der AfD gegen terroristische Anschläge? Scheint ja durchaus so zu sein, dass man bei einer gewissen Parteizugehörigkeit eigentlich schon fest mit Anschlägen rechnen muss. Die Darstellung wirkt jetzt jedenfalls so auf mich. Ist die Polizei denn nicht das Gewaltmonopol, die dazu da ist, dass so etwas gar nicht vorkommen sollte? Die erhöhte Gefährdungslage sollte doch wohl bekannt sein, wenn einem einzelnen Vermieter das schon auffallen vermag? Unser Staat will doch, dass die Bürger sich nicht selbst bewaffnen, um selbst für Recht und Ordnung zu sorgen - sondern dass der Staat das Gewaltmonopol innehat. Dann muss er sich eigentlich auch darum kümmern, dass so etwas nicht vorkommt.

Parteitag in Jüterbog: Berliner AfD wählt Landesliste für Abgeordnetenhauswahl 2026

Begleitet von Protesten hat am Samstagvormittag in Jüterbog (Teltow-Fläming) ein Landesparteitag der Berliner AfD begonnen. Der Landesverband stellt dabei seine Kandidatinnen und Kandidaten für die Abgeordnetenhauswahl im nächsten Jahr auf.

Rund um den Veranstaltungsort in Jüterbog ist die Polizei im Einsatz. Dort haben sich nach rbb-Informationen rund fünf Versammlungen gebildet, an denen knapp 200 Personen teilnehmen. Eine Anmelderin sprach dagegen von 500 bis 1.000 Teilnehmern. Da genau vor dem AfD-Tagungsort - der Wiesenhalle - nicht protestiert werden darf, finden die Kundgebungen in den umliegenden Straßen statt.

Brinker: "Junge Leute trauen sich, uns zu wählen"
Platz eins der durch den Parteitag zu beschließenden Liste soll wieder an Partei- und Fraktionschefin Kristin Brinker gehen. Dass sie auch diesmal die Nummer eins ist, war im Vorfeld unumstritten. Der 53-Jährigen wird hoch angerechnet, dass sie die einst zerstrittene Partei befriedet hat. Brinker soll nach 2021 und 2023 zum dritten Mal Spitzenkandidatin werden, auch wenn die Partei unter ihrer Führung mit 8,0 beziehungsweise 9,1 Prozent bisher enttäuschende Ergebnisse bei Abgeordnetenhauswahlen einfuhr. Als Wahlziel für 2026 hat Brinker ein "deutlich zweistelliges Ergebnis" ausgegeben, deshalb sollen insgesamt 35 Listenplätze besetzt werden.

Aktuell hat die Berliner AfD-Fraktion 16 Abgeordnete, die meisten wollen erneut kandidieren. Dazu wünscht sich Kristin Brinker viele neue, junge Gesichter, "weil die jungen Leute oft einen anderen Blick auf Vieles haben. Wir sehen auch verstärkt, dass viele junge Leute zu uns kommen, sich auch trauen zu uns zu kommen, offen zu uns zu stehen, uns zu wählen."

Inhaltlich will Brinker im Wahlkampf vor allem wieder mit Fragen von innerer Sicherheit und Migration punkten, die "Leib- und Magenthemen" der AfD, wie sie sagt.

Einen der vorderen Listenplätze soll nach rbb-Informationen Martin Kohler, Jahrgang 1997, bekommen. Kohler war Chef des Berliner Ablegers der AfD-Jugendorganisation "Junge Alternative", bis diese sich auflöste, nachdem der Bundesverfassungsschutz sie als gesichert rechtsextremistisch eingestuft hatte.

Erneut Protest gegen Parteitag angekündigt
Der zweitägige Parteitag findet erneut in Jüterbog statt, weil in Berlin niemand der AfD passende Räume vermieten will. Bereits im Herbst 2024 und im April dieses Jahres tagte sie in Jüterbog. Wie damals riefen verschiedene Initiativen erneut zu Gegenprotesten auf.

Die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus findet am 20. September 2026 statt.

Quelle: https://www.rbb24.de/politik/beitrag...netenhaus.html

Es gibt DIE Antifa immer noch nicht ^^

vieraeugigerZyklop

Es gibt DIE Antifa immer noch nicht ^^

Ja ist klar. Weil ja jeder als Einzelperson und individuell so etwas planen, bauen und umsetzen kann, ohne jegliche Hilfe von irgendwoher.
Dass Teile derer, die sich der "Antifa" zuordnen, längst in Gruppen organisieren und damit halt eben organisiert sind, ist halt einfach nicht bestreitbar. Es finden sich ja auch regionale Organisationen und Websites. Das ist dort jedenfalls mal durchstrukturiert.
Und offensichtlich haben wir ein Problem mit linker Gewalt, wenn sich linksgerichtete Personen rausnehmen, politische Gegner mit Rohrbomben zu bekämpfen. Ebenfalls kritisch muss man wohl betrachten, wenn private Daten von irgendwelchen Leuten auf Fahndungsplakate gedruckt werden.
Was das mit "Demokratie" und "Antifaschismus" zu tun haben soll, darf man mir gerne einmal erklären. Es sind nämlich dieselben braunen Methoden. Nur weil man auf eine Packung Scheiße "Gold" drauf druckt, ist halt noch lange kein Gold drinnen. Es ist und bleibt Scheiße.

Parteitag in Jüterbog: Berliner AfD kürt Kristin Brinker zur Spitzenkandidatin für Abgeordnetenhauswahl

Berlins AfD-Landes- und Fraktionschefin Kristin Brinker ist erneut Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Abgeordnetenhauswahl. Rund 92 Prozent sprechen sich auf dem Parteitag in Jüterbog für die 53-Jährige aus. Der wird von Protesten begleitet.

Die Berliner AfD zieht erneut mit Kristin Brinker als Spitzenkandidatin in die nächste Abgeordnetenhauswahl im September 2026. Auf ihrem Landesparteitag im brandenburgischen Jüterbog (Teltow-Fläming) erhielt die Partei- und Fraktionschefin am Samstag knapp 92 Prozent der Stimmen. Brinkers Ergebnis fiel damit leicht besser aus als bei ihrer letzten Wahl zur Spitzenkandidatin 2021.

In ihrer Bewerbungsrede hatte die 53-Jährige scharfe Kritik an den CDU-geführten Regierungen in Berlin und im Bund geübt, sprach von links-grün-ideologischem Mief, der die Stadt und das Land vernebele. Dem Regierenden CDU-Bürgermeister Kai Wegner warf die AfD-Chefin vor, er habe die Wähler betrogen und nicht wie versprochen in Berlin "aufgeräumt". [...]

Quelle: https://www.rbb24.de/politik/beitrag...netenhaus.html

Blizzard_Black

Ja ist klar. Weil ja jeder als Einzelperson und individuell so etwas planen, bauen und umsetzen kann, ohne jegliche Hilfe von irgendwoher.
Dass Teile derer, die sich der "Antifa" zuordnen, längst in Gruppen organisieren und damit halt eben organisiert sind, ist halt einfach nicht bestreitbar. Es finden sich ja auch regionale Organisationen und Websites. Das ist dort jedenfalls mal durchstrukturiert.
Und offensichtlich haben wir ein Problem mit linker Gewalt, wenn sich linksgerichtete Personen rausnehmen, politische Gegner mit Rohrbomben zu bekämpfen. Ebenfalls kritisch muss man wohl betrachten, wenn private Daten von irgendwelchen Leuten auf Fahndungsplakate gedruckt werden.
Was das mit "Demokratie" und "Antifaschismus" zu tun haben soll, darf man mir gerne einmal erklären. Es sind nämlich dieselben braunen Methoden. Nur weil man auf eine Packung Scheiße "Gold" drauf druckt, ist halt noch lange kein Gold drinnen. Es ist und bleibt Scheiße.

Dennoch gibt es nicht DIE Antifa. Dazu gibt es zwei Definitionen. Antifa im Ursprung ist kurz für Antifaschismus. Das zweite ist ein Sammelbegriff für linke bis linksextreme Organisationen. Das war es. Es gibt keine Antifa als Organisation selbst. Maximal Antifa im Namen. Sowie eine Fritzbox zwar einen Router meint aber Router nicht zwingend Fritzbox
Weiterhin haben wir, wenn auch diese natürlich zu verurteilen ist, kein Problem mit linker Gewalt sondern eher mir rechter Gewalt.

Die Diskussion führt ihr ja nun gefühlt jede zweite Seite.
Aber gut, dass es nun wieder um die Antifa geht und nicht um die AfD, wie der Threadtitel ja irgendwie suggeriert. Das muss man schon lassen, vom Thema ablenken und die Diskussion ganz woanders hin lenken, das geht ganz gut.

Vllt könnten wir hier auch mal über die Grünen diskutieren.

Jonny Knox

Die Diskussion führt ihr ja nun gefühlt jede zweite Seite.
Aber gut, dass es nun wieder um die Antifa geht und nicht um die AfD, wie der Threadtitel ja irgendwie suggeriert. Das muss man schon lassen, vom Thema ablenken und die Diskussion ganz woanders hin lenken, das geht ganz gut.

Sorry. Höre auf. Verstehe nur nicht wie man das nicht verstehen kann....immer wieder.

Kathakiris

Vllt könnten wir hier auch mal über die Grünen diskutieren.

Ich ahne jetzt Schlimmes

Jonny Knox

Das muss man schon lassen, vom Thema ablenken und die Diskussion ganz woanders hin lenken, das geht ganz gut.

Wo ist das denn ein "vom Thema ablenken"? In deinem verlinkten Artikel geht es doch darum, dass der Vermieter der Immobilie beschreibt, dass man mit der AfD als Mieter damit rechnen muss, dass die Antifa Anschläge auf Gebäude durchführt. Und er schildert dies an einem Beispiel. Und er erklärt, dass er als Vermieter, der eine Immobilie an die AfD vermietete, von der Antifa mittels eines Fahndungsplakates ausgeschrieben wurde und Privatadresse und Co. veröffentlicht wurden.
Das hat doch thematisch einen Bezug zur AfD. Es ist ja kein Bericht, dass jemand bei der Antifa sich irgendwo ein Handgelenk beim Austeilen eines Flyers verstaucht hätte. Das wäre thematisch unabhängig von der AfD. Hier geht es ja darum, dass die Antifa laut entsprechender Darstellung wohl gezielt Anschläge auf die AfD plant und durchführt und Fahndungsplakate veröffentlicht von Leuten, die mit der AfD Geschäfte machen. Wer da keinen thematischen Bezug erkennen will, der will ihn nicht erkennen und versucht sich verzweifelt in ad hominem zu retten.

Kathakiris

Vllt könnten wir hier auch mal über die Grünen diskutieren.

Ich hole ja schon oft genug den Grünen-Thread hoch, damit dort der wohl tiefschlummernde Grünenhass rausgelassen werden kann statt immer wieder hier vom Thema abzuweichen - aber manche verstehen es ja offensichtlich nicht. Lieber hier immer wieder vom Thema abschweifen und die AfD verharmlosen weil ... DIE GRÜNEN!!!!11elf11.

Mittlerweile bin ich auch der Ansicht, dass gewisser User hier im Forum ganz klar AfD Mitglieder sind und hier halt nichts anderes als Propaganda und "Werbung" für die Partei betreiben wollen, denn da sind schon klare Schema in der Art des Postings, der Argumentationen und der Aufarbeitung von AfD nahen Themen zu finden.

Wenn es wirklich um guten Konservativismus gehen würde, würde die AfD deutlich mehr verteufelt werden - auch von "jenen" Usern. Aber naja ... DIE GRÜNEN!!!!????111elf1

Eisuke261990

DIE GRÜNEN!!!!11elf11.
[...]
DIE GRÜNEN!!!!????111elf1

Eisuke261990

Ich hole ja schon oft genug den Grünen-Thread hoch, damit dort der wohl tiefschlummernde Grünenhass rausgelassen werden kann statt immer wieder hier vom Thema abzuweichen - aber manche verstehen es ja offensichtlich nicht. Lieber hier immer wieder vom Thema abschweifen und die AfD verharmlosen weil ... DIE GRÜNEN!!!!11elf11.

Mittlerweile bin ich auch der Ansicht, dass gewisser User hier im Forum ganz klar AfD Mitglieder sind und hier halt nichts anderes als Propaganda und "Werbung" für die Partei betreiben wollen, denn da sind schon klare Schema in der Art des Postings, der Argumentationen und der Aufarbeitung von AfD nahen Themen zu finden.

Wenn es wirklich um guten Konservativismus gehen würde, würde die AfD deutlich mehr verteufelt werden - auch von "jenen" Usern. Aber naja ... DIE GRÜNEN!!!!????111elf1

Weil dein Beitrag scheinbar mich ansprechen soll und sich hier eines ad hominem bedient wird, um mal wieder zu versuchen, nicht mit Argumenten auf meinen Vortrag eingehen zu müssen (wir kennen's ja...):
Ich bin weder Mitglied der AfD, noch wähle ich die AfD.

Was "die Antifa" mit den Grünen zu tun haben soll, ist mir auch nicht begreiflich. Das ist ja ein Grünen-Thread, und kein Antifa-Thread. Ich hab auch keinen tiefschlummernden Grünenhass, nur weil ich die Grünen kritisiere. Und wenn ein Thema mit der AfD zu tun hat, wo auch andere Faktoren mitspielen, hat das sehr wohl etwas im AfD Thread verloren. Wenn nicht, hier gibt es ja unzählige Moderatoren, die notfalls den Beitrag auch verschieben könnten. Dann erwarte ich dasselbe Maß aber auch in sämtlichen anderen Threads. Ansonsten ist man wohl kaum unparteiisch.

Dass einige hier am besten keine Diskussion wünschen, sondern eine widerredefreie Anklageliste, wo andere Beiträge oder Diskussionen nur störend sind, ist mir auch schon aufgefallen. Auf meine letzte Nachfrage dazu kam aber keine Antwort - wir kennen's ja .

Die Welt ist aber halt nicht schwarz-weiß. Es ist halt nicht "wer nicht für uns ist, ist gegen uns". Gegen die AfD zu hetzen ist leicht - das ist gesellschaftlich ja wohl anerkannt, merkt man auch hier im Forum. Hetzt man nicht mit, oder betrachtet die Dinge differenziert und aus anderen Blickwinkeln, dann kommt ein Beitrag wie deiner. Ad hominem, unterstellend, die Person zu diskreditieren versuchend - alles, nur nicht mit den Inhalten auseinandersetzen. Ergo: Keinerlei Argument.

Es wäre schön, auch einmal von dir Argumente zu lesen. Statt fortwährend irgendwelche Diskreditierungsversuche. Letzteres langweilt mich. Ersteres erweitert meinen Horizont. Debatte lebt eigentlich davon, dass man aus verschiedenen Blickwinkeln an Dinge herangeht und daraus auch neue Erkenntnisse zieht. Dass es scheinbar für manche kein Unding ist, dass eine Partei in einem Staat Rohrbombenangriffe zu fürchten hat und Organisationen, die das betreiben, noch in Schutz genommen werden (solange es jedenfalls gegen "die Richtigen" geht - der Zweck heiligt die Mittel, das Grundprinzip unseres Staates schlechthin, nich?....) verwundert mich ja schon ein wenig.

Nun...Rohrbombenangriffe sind abzulehnen bzw zu verurtielen. Gewalt jeder Art sowieso. Ich denke da befinden wir uns alle hier im Konsens. Eine "widerredefreie Anklageliste" ist ebenfalls nicht gewünscht. Was allerdings ebenfalls Konsens sein sollte ist das eine Partei wie die AfD unwählbar ist. Dabei rede ich nicht mal davon ob einen das Programm anspricht. Das ist für jeden sibjektiv legitim wenn auch Aufgrund der Auswirkunge auf D verwundernswert. Was allerdings spätestens die roten Linie, und damit der Konsens der Unwählbarkeit sein sollte ist der Rechtsextremismus bzw Faschismus den diese Partei betreibt. Und, das wage ich jetzt mal zu behaupten und damit richtig zu liegen, das auch du @Blizzard_Black diese rote Linie bei der Partei hast.
Das ein physischer Angriff auch auf diese Partei nicht geht, ist klar. Der Zweck heiligt eben nicht die Mittel.

vieraeugigerZyklop

Rechtsextremismus bzw Faschismus

Ich !persönlich! lehne das ab. Ich kann auch nicht erkennen, inwiefern das das Land weiterbringen soll.
Inwiefern die AfD selbst von Rechtsextremismus durchsetzt ist, wage ich jedoch nicht zu beurteilen zu vermögen. Klar gibt es Rechtsextremismus in der AfD - genauso wie es Linksextremismus in der Linken gibt, und vermutlich nicht nur dort. Auch Linksextremismus lehne ich genauso ab.

Trotzdem zeigt die AfD, dass das Volk in seiner Gesamtheit mit der Politik der letzten Regierungen nicht zufrieden ist - und das ist ja das eigentlich interessante an der AfD. Übrigens zeigen das auch die letzten Wahlumfragen in Bezug auf die Union - oder wer ist nun die stärkste Kraft? Die AfD marschiert stramm in Richtung 30% - habe ich vor Ewigkeiten hier schon gesagt, wenn sich nichts ändert in der Politik, ist es nur eine Frage der Zeit, wann die AfD die 30% Hürde erklimmt.
Was mich schockiert, ist, dass die Politik daraus nichts lernen will. Der Bürger wünscht sich heute eine Mitte-Rechts Regierung, weil ihm das Pendel zu weit nach links ausgeschlagen ist. Das erkennt man doch auch ganz eindeutig - vor 15, 20 Jahren waren die SPD und die CDU die beiden großen Volksparteien. Der Linksrutsch der CDU hat dazu geführt, dass die SPD eingegangen ist - und hat zeitgleich Platz geschaffen für eine andere, rechte Partei - die AfD. Und ich bezweifle mal, dass man die AfD und die NPD miteinander vergleichen können wird, aber zu Zeiten der NPD war es nicht so, dass die NPD stärkste Kraft gewesen wäre oder sich die NPD gegen die CDU oder andere Parteien hätte durchsetzen können. Ich schätze auch mal schwer, dass die NPD deutlich rechter war, als die AfD.

Bei der AfD wird aber halt auch immer versucht, möglichst alles ins Rechtsextreme zu interpretieren. Die Forderung nach der Abschaffung des Geburtsortprinzips und die Rückkehr zum Abstammungsprinzip hat ja so ein Beispiel aufgezeigt. Die Forderung an sich ist doch nicht rechtsextrem, hat nichts mit Nazi oder sonst was zu tun - es war bis vor wenigen Jahrzehnten noch geltendes Recht bei uns. Die Wiedervereinigung ist länger her, als der Wechsel vom Abstammungsprinzip zum Geburtsortprinzip.
Demokratie heißt halt nun einmal auch, dass einmal getroffene Entscheidungen nicht in Stein gemeißelt sind. Wenn die Mehrheit empfindet, dass mit manchen Regelungen in die falsche Richtung abgebogen wurde, dann ist es in der Demokratie erlaubt, diese Regelungen wieder abzuschaffen und zurückzukehren zu dem, was einmal war. Das ist auch nicht rechtsextrem oder Nazi, sondern das ist Demokratie pur.

Der Wähler entscheidet nun einmal in der Demokratie. Und der hat, das erkennt man an der Wählerwanderung, entschieden, dass ihm die Politik von FDP (dank Mittragen der Ampel-Politik nun nicht mehr im Bundestag vertreten), CDU (große Ankündigungen, nix dahinter) zu links sind. Wohin sind denn hunderttausendfach Stimmen gewandert? Von den Parteien zur AfD.

Dann wäre es doch vielleicht an der Zeit, mal danach zu gehen, was der Wähler sich wünscht? Und sich daran zu orientieren? Und da reden wir noch gar nicht von den "Wählern", die längst nicht mehr mit dem Wahlzettel abstimmen, sondern mit den Füßen. Man braucht sich ja nur mal angucken, wie viele hochqualifizierte Leute jedes Jahr das Land verlassen, in Länder, die ihnen mehr versprechen. Wie viele Unternehmer Standorte von Deutschland weg verlagern. Ein Blick auf die Industrieproduktion Deutschlands spricht doch Bände. Die Weltwirtschaft wächst kontinuierlich - nur Deutschland kann davon seit Jahren nicht profitieren. Wenn ich mich nicht irre, ist die Industrieproduktion Deutschlands mittlerweile auf dem Stand von 2005 - also vor 20 Jahren.
Ist ja schön, wenn wir noch den drölfzigsten Klimaschutzbeauftragten oder Genderbeauftragten im öffentlichen Dienst unterbringen und uns gegenseitig Kaffee einschenken und die Nägel lackieren, damit kann man aber eine Volkswirtschaft nicht am Laufen halten - vor allem nicht eine, die Millionen Boomern eine Rente finanzieren will und dabei auf ein Umlagesystem setzt und nicht auf ein kapitalgedecktes System.

Ist aber wurscht. Ich dachte ja mal Merz würde vielleicht das Ruder in der Union rumreißen. Aber scheinbar ist die Union zu versumpft, dass man da noch was rumreißen könnte. Dass da auf Seiten von manchen Parteien schiere Panik herrscht, mit der Möglichkeit, dass die AfD in Sachsen-Anhalt oder Mecklenburg-Vorpommern womöglich den Ministerpräsidenten stellt oder zumindest in der Regierung beteiligt ist, kann ich nachvollziehen. Bessere Politik machen hilft... Muss man halt die eigene Ideologie über Bord werfen. Fällt halt nicht immer leicht.

Blizzard_Black

Ich !persönlich! lehne das ab. Ich kann auch nicht erkennen, inwiefern das das Land weiterbringen soll.
Inwiefern die AfD selbst von Rechtsextremismus durchsetzt ist, wage ich jedoch nicht zu beurteilen zu vermögen.

Naja.....kann ein Land ja nicht weiterbringen. Keine Form des Extremismus bringt ein Land weiter.
Wir mpssen das auch nicht beurteilen.
A) gibt es genügend Sammelsorien an Belegen wo die AfD mit Äusserungen den gesetzlichen Rahmen verlässt
B) haben wir ja entsprechende Einschätzungen durch Experten sowie nicht zuletzt durch den Verfassungsschutz. Bundesebene und Landesebenen

Blizzard_Black

Klar gibt es Rechtsextremismus in der AfD - genauso wie es Linksextremismus in der Linken gibt, und vermutlich nicht nur dort. Auch Linksextremismus lehne ich genauso ab.

Wieso gibt es eigentlich diesen Reflex beide Extreme bennenen zu müssen? Hier, bei der AfD, geht es nun mal um Rechtsextremismus. Das schließt ja nicht aus das es keinen Linksextremismus gibt. Dieser ist nur halt, aktuell, nicht das Problem für die Gesellschaft. ( Bitte hol nicht wieder das "Reiche erschießen" Ding vor. Das geht als Aussage natürlich nicht, der Fraktionsvorsitzende hat dazu sich schon entschuldigend geäussert ). Es gab ab 2007 bis 2013 eine Beobachtung. Das wars aber auch aktuell sind keine linksextremistischen Bestrebungen oder Strömungen dort zu erkennen.

Blizzard_Black

Trotzdem zeigt die AfD, dass das Volk in seiner Gesamtheit mit der Politik der letzten Regierungen nicht zufrieden ist - und das ist ja das eigentlich interessante an der AfD. Übrigens zeigen das auch die letzten Wahlumfragen in Bezug auf die Union - oder wer ist nun die stärkste Kraft? Die AfD marschiert stramm in Richtung 30% - habe ich vor Ewigkeiten hier schon gesagt, wenn sich nichts ändert in der Politik, ist es nur eine Frage der Zeit, wann die AfD die 30% Hürde erklimmt.

Die AfD verkauft Gefühle und ist laut. Die haben keine Inhalte. Die wenigsten Wähler kennen die Inhalte witzigerweise, wenn die Wähler gefragt werden, kommen auch häufig wünsche die von der AfD angeblich erfüllt werden lt. Wählern die eindeutig Links oder Grün zuzuordnen sind.
Ausser bei denen die diese Partei tatsächlich wegen "Ausländer raus" wählen.
Deswegen ist die AfD stark....wegen Hetze gegen andere Parteien, Hetze durch Springer gegen andere Parteien und ja, auch durch Enttäuschung der anderen Parteien.
Allerdings versteht das Klientel nicht das gerade sie selbst dann unter der AfD Politik zu leiden hätten.

Blizzard_Black

Was mich schockiert, ist, dass die Politik daraus nichts lernen will. Der Bürger wünscht sich heute eine Mitte-Rechts Regierung, weil ihm das Pendel zu weit nach links ausgeschlagen ist. Das erkennt man doch auch ganz eindeutig - vor 15, 20 Jahren waren die SPD und die CDU die beiden großen Volksparteien. Der Linksrutsch der CDU hat dazu geführt, dass die SPD eingegangen ist - und hat zeitgleich Platz geschaffen für eine andere, rechte Partei - die AfD.

Wenn ich mir so amgucke was die Regierung treibt ist das nicht gerade sehr weit links. Sie tut das was du sagst: Leute in die offenen Arme der AfD treiben. Wegen dem Umgang mit dem Bürgergeld. Und viele Bürgergeldempfänger sind AfD Wähler. Wobei das schon harr ironisch halt ist.

Blizzard_Black

Und ich bezweifle mal, dass man die AfD und die NPD miteinander vergleichen können wird, aber zu Zeiten der NPD war es nicht so, dass die NPD stärkste Kraft gewesen wäre oder sich die NPD gegen die CDU oder andere Parteien hätte durchsetzen können. Ich schätze auch mal schwer, dass die NPD deutlich rechter war, als die AfD.

Ind er AfD selber wird doch gesagt das die sich nicht großartig unterscheiden.

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https://www.focus.de/politik/deutsch...243661115.html

Dubravko Mandic aus der AfD sagte selber "Von der NPD unterscheiden wir uns vornehmlich durch unser bürgerliches Unterstützer-Umfeld, nicht so sehr durch Inhalte"

Die NPD wurde auch nur nicht verboten weil sie zu klein war ihre Ziele umzusetzen. Das ist bei der AfD anders

Blizzard_Black

Bei der AfD wird aber halt auch immer versucht, möglichst alles ins Rechtsextreme zu interpretieren. Die Forderung nach der Abschaffung des Geburtsortprinzips und die Rückkehr zum Abstammungsprinzip hat ja so ein Beispiel aufgezeigt. Die Forderung an sich ist doch nicht rechtsextrem, hat nichts mit Nazi oder sonst was zu tun - es war bis vor wenigen Jahrzehnten noch geltendes Recht bei uns.

Wundert jetzt allerdings auch nicht das die AfD genau das fordert, oder?

Blizzard_Black

Wenn die Mehrheit empfindet, dass mit manchen Regelungen in die falsche Richtung abgebogen wurde, dann ist es in der Demokratie erlaubt, diese Regelungen wieder abzuschaffen und zurückzukehren zu dem, was einmal war. Das ist auch nicht rechtsextrem oder Nazi, sondern das ist Demokratie pur.

Das ist erstmal an sich korrekt.

Blizzard_Black

Ein Blick auf die Industrieproduktion Deutschlands spricht doch Bände. Die Weltwirtschaft wächst kontinuierlich - nur Deutschland kann davon seit Jahren nicht profitieren. Wenn ich mich nicht irre, ist die Industrieproduktion Deutschlands mittlerweile auf dem Stand von 2005 - also vor 20 Jahren.

Also wenn ich nachschsue haben wir beim BIP Platz 3 weltweit. Würde ich nicht als schlecht erachten.