Thema: Alternative für Deutschland

Der Witz an der Sache: Eichwald saß nur wenige Wochen in der AfD‑Fraktion, von irgendwelchen ‚internen Gesprächen‘ zu reden, ist ziemlich übertrieben.

Nach Video-Eklat: AfD MV will Politiker rauswerfen

Die AfD will den umstrittenen Kommunalpolitiker Philip Steinbeck aus Lübtheen in Mecklenburg-Vorpommern nach seinem Vorgehen gegen zwei Jugendliche aus der Partei werfen. Ein Video zeigt, wie Steinbeck die beiden demütigt. "Der Landesvorstand hat sich in einer Sondersitzung mit dem Vorfall befasst und ein Parteiausschlussverfahren gegen Herrn Steinbeck eingeleitet", teilte AfD-Landeschef Leif-Erik Holm auf Anfrage mit.

Der kurze Film zeigt, wie zwei Jugendliche auf Knien rutschend aus einem Haus getrieben und dabei zum Teil auch beschimpft und am Ohr gezogen werden. Zudem werden sie aufgefordert, eine vor dem Gebäude liegende Deutschlandfahne sauberzulecken. "Das Verhalten gegenüber den Jugendlichen ist in dieser Form nicht hinnehmbar", auch wenn diese wohl zuvor unberechtigt in die Liegenschaft des Herrn Steinbeck eingedrungen waren. Der Vorfall soll sich bereits im Sommer zugetragen haben. Steinbeck erklärte auf Nachfrage, dass Jugendliche mehrfach in das ihm gehörende ehemalige Tanzlokal eingedrungen seien, um dort illegale Partys zu feiern.

Quelle: https://www.n-tv.de/der_tag/Nach-Vid...d30149409.html

Mal abgesehen davon, dass das Verhalten der Jugendlichen natürlich sich nicht gehört - schon sehr fragwürdiges Verhalten von Herrn Steinbeck.

ayu-butterfly

Der Witz an der Sache: Eichwald saß nur wenige Wochen in der AfD‑Fraktion, von irgendwelchen ‚internen Gesprächen‘ zu reden, ist ziemlich übertrieben.

Warum sich das jetzt angeblich ausschließen soll, weißt aber auch nur du, oder?

Uiuiui...

https://www.mz.de/mitteldeutschland/...spitze-4168177

Aufruhr in der AfD Sachsen-Anhalt: Der frühere Generalsekretär Jan Wenzel Schmidt will ab Januar wöchentlich Belege für Vetternwirtschaft und Missbrauch öffentlicher Gelder durch Parteifreunde auf den Tisch legen. Was bislang bekannt ist.
[...]
„Einige Akteure gehören auf die Anklagebank und nicht auf die Regierungsbank“, heißt es in dem der MZ vorliegenden Schreiben. Schmidt bestätigt, dass es von ihm stammt.

https://www.spiegel.de/politik/deuts...0-d5709e3d7cc8

Wenige Monate vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt tobt innerhalb der AfD eine Schlammschlacht. Mehrere Spitzenpolitiker des laut Verfassungsschutz gesichert rechtsextremen Landesverbands überziehen sich gegenseitig mit Vorwürfen.
[...]
»Es ist parteiintern unstreitig bekannt, dass bei Fahrtkostenabrechnungen, Reisezuordnungen und Terminbegründungen über Jahre hinweg unsauber gearbeitet wurde – und zwar fraktions- und funktionsübergreifend«, schreibt Schmidt in der Mail weiter. Gleichzeitig existierten deutlich gravierendere Vorgänge. Dazu zählt Schmidt etwa: »Auslandsreisen mit fehlender oder nachträglich konstruierter Terminlage (Griechenland, Disney Land, New York)« oder »Dienstreisen nach Berlin, deren Ziel die dortige Spielbank war«.

Außerdem schreibt Schmidt: »Mindestens fünf Mitglieder des Landesvorstandes haben oder hatten ihre Ehefrauen über Abgeordnete beschäftigt. Mehrere Landesvorstandsmitglieder haben Kinder oder Geschwister über Abgeordnete anstellen lassen. Ein Landesvorstandsmitglied hat gleich drei Geschwister über Abgeordnetenstellen vergütet. In mindestens einem Fall wird ein direktes Familienmitglied eines Landesvorstandsmitglieds mit fast 8000 € brutto monatlich aus öffentlichen Mitteln vergütet.«

Jonny Knox

Uiuiui...

https://www.mz.de/mitteldeutschland/...spitze-4168177


https://www.spiegel.de/politik/deuts...0-d5709e3d7cc8

Joa wird interessant die Schlammschlacht. Bin eh gespannt, wie lange das in den jeweiligen Landesverbänden wirklich gut geht. Vorherige Streitigkeiten führten immer nur zu "stillen" Austritten wie bei Gauland und Co.
Mittlerweile ist aber fast nur noch der "harte Kern" da und mit ihm auch die speziellere Gangart untereinander. Machtkämpfe werden nun lauter ausgetragen. Da wird nun immer häufiger der Streit an die Öffentlichkeit geraten.

Immerhin das hat die AfD mittlerweile mit den etablierten Parteien gemein - Streitigkeiten bekommt mittlerweile selbst der letzte Typ auf dem Dorf ohne Social Media Zugang mit.

Beatrix von Storch, die aus einer feindlichen gründen noch immer in politische talkrznden eingeladen wird, hat Mal wieder deutlich gemacht, auf welche Quellen sie sich verlässt, um Politik zu machen. Nämlich auf die, die gar kein Interesse an irgendeiner Form sachlicher Auseinandersetzung haben...

https://www.welt.de/politik/deutschl...neinander.html

Die Vorlage für die anschließende Debatte, in der die 54-Jährige teils offen gemaßregelt wurde, gab von Storch mit diesem Satz: „Herr Günther, der frank und frei gesagt hat, so ein Magazin wie ‚Nius‘, das muss man dann auch verbieten …“
[...]
Daniel Günther hatte in der Sendung über den seiner Meinung nach verheerenden Einfluss der sozialen Medien auf Politik und Politiker gesprochen. In dem Zusammenhang erwähnte er auch das Onlineportal „Nius“ von Ex-„Bild“-Chefredakteur Julian Reichelt. Ausschnitte des Gesprächs kursierten anschließend ebenfalls im Internet, und hinterließen bei einigen den Eindruck, dass Günther ein Verbot von „Nius“ gefordert habe.
[...]
„Totaler Quatsch“ – mit diesen Worten unterbrach Markus Lanz dann auch den Vorwurf der AfD-Politikerin an Daniel Günther.
[...]
Lanz fragte von Storch zunächst, wo sie denn diesen Ausschnitt und somit auch eine Verbotsforderung von Günther gesehen habe. „Auf dem Handy“, antwortete von Storch, woraufhin Lanz fragte: „ZDF-Mediathek oder ‚Nius‘?“

Damit deutete er bereits an, dass die Aussage im Original anders gefallen sei, als sie anschließend von diversen Medien und auch X-Nutzern verbreitet worden war. Von Storch geriet sichtlich ins Schwimmen. „Das kann ich Ihnen nicht genau sagen“, sagte die Politikerin,
[...]
Kopfschüttelnd widersprach ihr Lanz („Nein, nein, nein, nein“!) und führte aus, dass er selbst ja das Gespräch geführt habe und Daniel Günther dies „alles nicht gesagt hat“.
[...]
Von Storch: „Sie (Lanz, d. Red) haben ihn gefragt, müsste so etwa wie ‚Nius‘ dann reglementiert werden …“, was Günther dann bejaht habe. Lanz verneinte vehement: „Nein, das ist falsch, Fake News“, rief er.
[...]
Es war dann Ulrike Herrmann, die das rhetorische Gerangel resolut abkürzte und endlich die Ausstrahlung des Ausschnitts einforderte: „Jetzt wollen wir ihn sehen!“

Von Storch gestand nach Ansicht des Materials ihr Missverständnis ein, doch Markus Lanz war noch immer nicht fertig. Er ließ dann auch noch einen Videoschnipsel von „Nius“ einspielen (laut ZDF-Credit „Nius Live, 13. Januar), in dem eine wörtliche Kritik von Daniel Günther an „Nius“ mit der (später erfolgten) Verbotsaussage verkürzt zusammengeschnitten worden war.

Für Storch kommen die Informationen also aus dem Handy, so wie für andere der Strom aus der Steckdose. xD
Und lustig, dass "Nius" Aussagen verkürzt zusammen schneidet... Im Zuge der Trump-BBC-Klage aus November hat sich das Hetzportal noch über den ÖRR aufgeregt, wie manipulativ dort Aussagen geschnitten würden...

Ich habe ehrlich gesagt den Herrn auch so verstanden wie Frau v. Storch, dass er soziale Medien im extremfall verbieten will und später als Beispiel Nius genannt hat.
Aber man muss fairerweise sagen, Lanz ist ihm oft ins Wort gefallen und das hat auch dazu beigetragen warum das so verwirrend wurde, sodass der Eindruck tatsächlich so entstehen konnte.

Praktikum bei der AfD verboten
https://www.bz-berlin.de/brandenburg/schule-afd

Dark E

Ich habe ehrlich gesagt den Herrn auch so verstanden wie Frau v. Storch, dass er soziale Medien im extremfall verbieten will und später als Beispiel Nius genannt hat.
Aber man muss fairerweise sagen, Lanz ist ihm oft ins Wort gefallen und das hat auch dazu beigetragen warum das so verwirrend wurde, sodass der Eindruck tatsächlich so entstehen konnte.

Nein. Das kann man zu keinem Zeitpunkt so verstehen. Er bezog sichbklar auf Einschränkungennala Australien die ich auch für korrekt erachte. Hab das mit Aistralien meiner 11 jährigen erzählt da die TikTok und co für Schmutz hält und sie findet das such super, da sie selber die Auswirkungen bei diversen Mitschülern sieht.
Nichtasestotrotz gebörrn Hetzportale wie NIUS und co tatsächlich verboten. Die laufen auch nur wegen Milliardärsunterstützung.

ayu-butterfly

Praktikum bei der AfD verboten
https://www.bz-berlin.de/brandenburg/schule-afd

Auch völlig richtig. Der Lehrer hat hier, im Hinblick auf seine Aufgabe Demokratie zu schützen, völlig korrekt gehandelt

vieraeugigerZyklop

Nichtasestotrotz gebörrn Hetzportale wie NIUS und co tatsächlich verboten.

Stellt sich natürlich die Frage, ob man mit so einer Einstellung noch auf dem Boden unseres Grundgesetzes steht

Blizzard_Black

Stellt sich natürlich die Frage, ob man mit so einer Einstellung noch auf dem Boden unseres Grundgesetzes steht

Ja, tut man da man damit dieses schützt und lediglich eine Meinunsgäusserung betreibt

vieraeugigerZyklop

Ja, tut man da man damit dieses schützt und lediglich eine Meinunsgäusserung betreibt

Das macht keinen Sinn. Unser Grundgesetz hängt die Pressefreiheit sehr hoch - und Meinungen äußern auch Leute, die den von dir kritisierten Rassismus äußern und auch die von dir kritisierten Presseportale.

Blizzard_Black

Das macht keinen Sinn. Unser Grundgesetz hängt die Pressefreiheit sehr hoch - und Meinungen äußern auch Leute, die den von dir kritisierten Rassismus äußern und auch die von dir kritisierten Presseportale.

Nur ist Rassismus keine Meinung. Und Lügen kein Journalismus.
Wenn NIUS und Bild wenigstens sagen würden "ja, war doof" wärs noch was anderes.

vieraeugigerZyklop

Nur ist Rassismus keine Meinung.

Doch.

a) Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG gibt das Recht, die eigene Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten. Grundrechtlich geschützt sind damit insbesondere Werturteile, also Äußerungen, die durch ein Element der Stellungnahme gekennzeichnet sind, ungeachtet des womöglich ehrschmälernden, polemischen oder verletzenden Gehalts einer Äußerung

https://www.bundesverfassungsgericht...bvr272719.html

Insofern ist auch Rassismus jedenfalls aus verfassungsrechtlicher Sicht eine Meinung

https://verfassungsblog.de/die-meinu...eifahrtschein/

vieraeugigerZyklop

Und Lügen kein Journalismus.

Du meinst z.B. die Lügen des ÖRR über Charlie Kirk?

Blizzard_Black

Doch.



https://www.bundesverfassungsgericht...bvr272719.html



https://verfassungsblog.de/die-meinu...eifahrtschein/



Du meinst z.B. die Lügen des ÖRR über Charlie Kirk?

Dann muss die Recvtssprechung definitiv geändert werden.

Welche Lügen über Charlie Kirk waren das denn?
Nun....allerdings ist Nius Hauptaufgabe Lügen. Nicht das evtl. versehentlich falsch berichte oder mal nicht sauber gearbeitete.

vieraeugigerZyklop

Dann muss die Recvtssprechung definitiv geändert werden.

Ah. Wer soll das vorschreiben? Das Bundeswahrheitsministerium?
Die Unabhängigkeit der Gerichte und damit der Rechtsprechung ist auch ein Eckpfeiler unseres Grundgesetzes. Nicht nur unseres Grundgesetzes, sondern unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung sogar, die von der Ewigkeitsklausel umfasst ist und damit nicht "geändert werden" kann. Und unsere Rechtsprechung hat den Schutzbereich der Meinungsfreiheit nahezu schon abschließend konturiert in ständiger Rechtsprechung.
Wir könnten jetzt darüber debattieren, ob das nicht schon prinzipiell mal extremistische Ansichten sind, wenn man der Rechtsprechung vorschreiben möchte, dass sie ihre Rechtsprechung definitiv ändern müsse. Vielleicht wäre so eine Aussage von einem AfD'ler sogar im Bericht des Verfassungsschutzes gelandet - da würde ich fast drauf wetten. Angriff auf FDGO und so, kennen wir ja zu genüge.

vieraeugigerZyklop

Welche Lügen über Charlie Kirk waren das denn?
Nun....allerdings ist Nius Hauptaufgabe Lügen. Nicht das evtl. versehentlich falsch berichte oder mal nicht sauber gearbeitete.

Wir haben im Sommer darüber ausführlich debattiert. Du kannst das in den entsprechenden Threads nachlesen, Steinigen und Homosexuelle sind Schlüsselwörter, die dir den Sachverhalt wieder ins Gedächtnis rufen sollten. Theveßen als "Experte" für die USA im ÖRR hat sich für seine falsche Darstellung auch "entschuldigt".
Hier sehen wir auch gleich die nächste Relativierung. Presseorgan 1 lügt. Presseorgan 2 berichtet "versehentlich falsch" oder "arbeitet unsauber". Nieeeemals, ganz großes Pfadfinder-Ehrenwort, würde man die Meinung lenken oder bestimmte Ansichten über Themen etablieren wollen.

https://youtu.be/uD_W3OyLdxU?t=1157

In dem Interview wird später sogar noch auf die "aktivistischen Formate" des ÖRR eingegangen.
Was dir vorschwebt, ist das, was ich persönlich gerne für den ÖRR hätte. Ein !neutrales! und !objektives! Format, ohne aktivistische Inhalte, Meinungsmache oder unterschwellig Ansichten etablieren wollen. Das wäre für mein Empfinden auch etwas, wofür es sich dann lohnt, Rundfunkgebühren zu entrichten. Aber das gibt es ja nicht einmal beim ÖRR selbst richtig. Ist auch einer der Gründe, wieso zunehmend die Leute keinen Bock mehr haben, Beiträge dafür zu entrichten - damit Krawallschachteln und Stimmungsmacher damit finanziert werden.
Das können die Leute ja gern machen - aber halt am Markt, wie jeder andere Konkurrent auch. Und der Markt bestimmt dann, ob sich das durchsetzt, oder eben nicht. So wie das bei allen anderen Comedians, Presseerzeugnissen und Co. auch der Fall ist.

Auch interessant, wie bei unseren selbsternannten Grundgesetz- und FDGO-Schützern immer wieder der Widerspruch aus allen Poren quillt. Fordert man die Abschaffung der Rundfunkgebühren, dass sich der ÖRR am freien Markt durchsetzen müsse, dann ist das ein Angriff auf die Demokratie bliblablub. Das ist weder ein Verbot noch sonst etwas.
Im gleichen Atemzug wird dann aber von den "Schützern" gefordert, Presseerzeugnisse zu verbieten, weil die Meinungen und Inhalte des Formats nicht gefallen.

Das die verboten gehören oder mindestens gerügt hat nichts mit gefallen zu tun sondern das hier absichtlich falsch geframed wird.
Und tatsächlich erwarte ich nicht vom ÖRR objektiv zu sein. Gerade wenn es um diskriminerende Inhalte und Fakten geht.Er hat auch nicht objektiv zu sein.

Und nein, eine Rechtssprechung oder Gesetze zu öndern hat nichts mit dem verlassen der FDGO zu tun. Du hast selber ein paar Mal gesagt, das Gesetze sich auch ändern lassen. Und nichts anderes ist das ganze.

Jonny Knox

Mindestens fünf Mitglieder des Landesvorstandes haben oder hatten ihre Ehefrauen über Abgeordnete beschäftigt. Mehrere Landesvorstandsmitglieder haben Kinder oder Geschwister über Abgeordnete anstellen lassen. Ein Landesvorstandsmitglied hat gleich drei Geschwister über Abgeordnetenstellen vergütet. In mindestens einem Fall wird ein direktes Familienmitglied eines Landesvorstandsmitglieds mit fast 8000 € brutto monatlich aus öffentlichen Mitteln vergütet.

gehts da um die CDU oder die AfD?

Die AfD schafft es immer wieder, sich selbst zu zerlegen. So jetzt geschehen in Bad Homburg.

https://www.faz.net/aktuell/rhein-ma...200452452.html

Die Kandidatenlisten der Bad Homburger AfD werden nicht zur Kommunalwahl in Hessen am 15. März zugelassen. Das hat der Bad Homburger Wahlleiter Dirk Hübner mitgeteilt.
[...]
Zur Listenaufstellung der Partei für die Stadtverordnetenversammlung, die Ortsbeiräte und den Ausländerbeirat seien nämlich nicht alle Mitglieder des Stadtverbands eingeladen worden, sondern nur 19 von 38. Der Hinweis darauf sei vom AfD-Kreisverband im Hochtaunuskreis gekommen. Dieser habe dem Wahlausschuss zudem mitgeteilt, dass er den Bad Homburger Stadtverband aufgelöst habe.
[...]
Der Bad Homburger AfD-Vertreter Klaus Schudt bestätigte auf Anfrage, dass die Partei nicht alle Mitglieder eingeladen habe, um ihre Kandidaten zu küren. „Das rührt aber daher, dass wir trotz mehrfacher Aufforderung keine aktuelle Mitgliederliste vom Kreisverband bekommen haben.“ Dieser verwalte diese Liste. Das Ziel des Kreisverbands sei „eindeutig, uns hier in Bad Homburg plattzumachen“.

So sieht definitiv eine Partei aus, der man Regierungsverantwortung geben sollte...

Jonny Knox

Die AfD schafft es immer wieder, sich selbst zu zerlegen. So jetzt geschehen in Bad Homburg.

https://www.faz.net/aktuell/rhein-ma...200452452.html


So sieht definitiv eine Partei aus, der man Regierungsverantwortung geben sollte...

Ist ja in Sachsen-Anhalt auch gerade so ein Ding. Ich hoffe ja das der Schmidt im Parteiausschlussverfahren richtig was raushaut