Ergebnis 12.181 bis 12.188 von 12188
Thema: Der Coronavirus
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18.08.2023, 14:56 #12181ZhaoYun
Der Coronavirus
Quasi das Endsorgungslager Deutscher Politiker.
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26.08.2023, 20:38 #12182Jonny Knox
Der Coronavirus
Dieser Richter ist vor kurzem in erster Instanz übrigens wegen Rechtsbeugung zu 2 Jahren auf Bewährung verurteilt worden.
https://www.tagesspiegel.de/politik/...-10350799.html
Ein Familienrichter, der mit einer Entscheidung die Corona-Maskenpflicht an zwei Weimarer Schulen kippen wollte, ist zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Der Familienrichter hatte im April 2021 verfügt, dass die Kinder an zwei Schulen in Weimar entgegen des damals geltenden Hygienekonzepts des Thüringer Bildungsministeriums keine Corona-Masken im Unterricht tragen müssten. Er hatte seine einstweilige Anordnung mit dem Kindeswohl begründet.
Das Landgericht Erfurt sprach den Juristen Christian D. am Mittwoch der Rechtsbeugung schuldig und verhängte gegen ihn eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren – ausgesetzt zur Bewährung.
"Der Vorwurf fußt darauf, dass Sie voreingenommen waren, Sie waren parteiisch", so Hampel zu D. Dabei sei die Unvoreingenommenheit gerade das, was jeder mit dem Richteramt verbinde. Sie sei untrennbar mit der richterlichen Unabhängigkeit verbunden und essenzielle Voraussetzung des Verfahrens. "Auch an einem Amtsgericht darf ein Richter die gebotene Neutralität nicht fallen lassen", so Hampel. "Keiner will vor einem Richter stehen, der befangen ist". Es sei "in der Praxis kaum vorstellbar, sich einen schwerwiegenderen Verstoß gegen die Unvoreingenommenheit vorzustellen".
Zu diesen Ausführungen kommt Hampel, nachdem er detailliert die Tatschen dargelegt hat, die sich aus der neuntägigen Beweisaufnahme ergeben hatten. D. hatte demnach selbst an Spaziergängen gegen die Corona-Maßnahmen teilgenommen. Seine Teilnahme stellte er ein, als er auf die Idee gekommen war, dass man Kindeswohlverfahren entsprechend gezielt führen könnte. Er selbst schrieb nach Erkenntnissen des LG in einer Email, dass er besser nicht mehr an den Spaziergängen teilnehme, um nicht in den Verdacht der Befangenheit zu geraten, es hätten ohnehin schon viele mitbekommen.
Laut der Beweisaufnahme hat D. über Kontakte in die Gruppe der Coronamaßnahmen-Gegner:innen bewusst nach Eltern gesucht, die ein solches Verfahren anstrengen könnten, seine Zuständigkeit als Familienrichter für die entsprechenden Nachnamen gab er an. Das von D. vorgefertigte Schreiben, das letztlich zu den nun verurteilten Taten führte, hatte D. selbst überarbeitet, bevor die Mutter der Kinder es dem Gericht übergab. Damit hatte D. seinen Fall bekommen, der zu dem Beschluss aus April 2021 führte.
D. informierte sich nach Überzeugung des Gerichts zudem vorab über mögliche Gutachter:innen, die zu dem von ihm gewünschten Ergebnis kommen würden, dass die Maßnahmen die Kinder schädigten – und beauftragte diese, sogar noch bevor der entsprechende Antrag bei Gericht einging. Der Beweisaufnahme zufolge hat er sogar mehrfach kommuniziert, dass es ihm darum gehe, öffentlichkeitswirksam einen Beschluss zu erlassen, den er in eine Online-Datenbank einfügen wolle, um Druck auf andere Gerichtsentscheidungen auszuüben.
[...]
Aber, so adressierte es Hampel an den Richterkollegen D.: "Der gute Zweck, den Sie vielleicht im Hinterkopf hatten, rechtfertigt nicht die Art und Weise." Zu Lasten des Angeklagten führe daher der "sehr erhebliche" Verfahrensverstoß, "nach unseren Recherchen gibt es in der Rechtsprechung bisher keinen vergleichbaren Fall".
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27.08.2023, 00:51 #12183vieraeugigerZyklop
Der Coronavirus
Er hat also Kindeswohl hinter seine Ideologie gestellt. Gesundheiten riskiert.......
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15.09.2023, 16:17 #12184Valen
Der Coronavirus
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18.09.2023, 22:31 #12185Jonny Knox
Der Coronavirus
Eine aus meiner Sicht Recht gut Information zur heute gestarteten "Impfsaison": https://www.zeit.de/gesundheit/2023-...-ein-impfstoff
Eine explizite Impfempfehlung spricht die Ständige Impfkommission (Stiko) aber nur für Menschen ab 60 Jahren und für Vorerkrankte aus sowie für Menschen mit einem erhöhten Infektionsrisiko, etwa Beschäftigte in der Pflege. Sie alle sollten nach der aktuellen Stiko-Empfehlung (PDF) weitere Auffrischungen erhalten, in der Regel zwölf Monate nach der letzten Impfung oder Infektion.
Als Vorerkrankte gelten etwa Menschen mit einer chronisch obstruktiven Lungenerkrankung (COPD), chronischen Herz-Kreislauf-, Leber- oder Nierenerkrankungen, Diabetes mellitus, Adipositas, Trisomie 21 oder einer HIV-Infektion. Auch Menschen mit einem eingeschränkten Immunsystem nach einer Organ- oder Stammzelltransplantation gehören dazu. Diesen Risikogruppen empfiehlt die Stiko, sich gleichzeitig auch gegen Influenza impfen zu lassen.
[...]
Wer eine Impfung möchte, kann sie bei seinem Hausarzt oder seiner Hausärztin bekommen. Eine kostenlose Impfung gibt es aber nicht mehr für jeden automatisch. Die Erstattung orientiert sich nämlich an den Stiko-Empfehlungen. Wer nicht darunter fällt, etwa Menschen unter 60 ohne Vorerkrankung, muss die Impfung demnach selbst zahlen. Die Bundesverordnung, die das regelt, besagt aber auch, dass die Krankenkassen die Kosten übernehmen, wenn eine Ärztin oder ein Arzt die Impfung für medizinisch erforderlich hält, unabhängig von dem, was die Stiko sagt.
[...]
In einigen Bundesländern ist außerdem noch nicht geregelt, wie Ärzte künftig für eine Impfung vergütet werden. Patientinnen und Patienten bekommen dann, zumindest vorerst, eine Privatrechnung, die sie später bei der gesetzlichen Kasse einreichen können. Das ist etwa in Hessen so, wo Patientinnen und Patienten nach Schätzung der Kassenärztlichen Vereinigung knapp 35 Euro vorstrecken müssen.
[...]
Seit einigen Wochen registrieren Labore wieder mehr Infektionen, zwischen Anfang August und der Woche bis 10. September gab es eine Verdreifachung. Allerdings wird kaum noch getestet, selbst Kliniken machen das nur, wenn Menschen auch wirklich Symptome haben. In den Krankenhäusern ist es gerade relativ ruhig, zuletzt lagen 223 infizierte Menschen auf der Intensivstation – wobei Experten sagen, dass viele mit und nicht wegen Corona dort sind. Der steile Anstieg der Infektionszahlen findet also bisher offenbar auf niedrigem Niveau statt und beunruhigt Experten bisher nicht.
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19.09.2023, 05:55 #12186vieraeugigerZyklop
Der Coronavirus
Ich hatte es ja inzwischen 3x. 2x gings mir beschissen, da gabs keine Impfung bzw da war die Wirkung vorbei ind 1x gings mir nir einen Abend schlecht, da hatte ich die Wirkung der Impfung noch intus. Riechen kann ich seitdem immer noch schlechter als vorher aber generell nehme ich Gerüche wahr. Das vom Pneumologen diagnostizierte Asthma ist nach ca 3 Jahren wohl weg oder besser. Zumindest war der Belastungstest im normalen Bereich ( 10% Abfall des O2 Gehalts oder sowas statt wie damals 28%). Meine aktuelle Kondition kann ich nicht sagen obs noch Asthma induziert ist oder durch Home Office und Faulheit
sie war vorher zumindest besser.
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20.09.2023, 19:54 #12187Valen
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20.09.2023, 22:13 #12188vieraeugigerZyklop
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