Thema: Die LINKE

nochmal für dich Enteignungen sind erlaubt, wenn sie dem Allgemeinwohl dienen.

er hat behauptet: das Grundgesetz verbietet Enteignung. Soviel mal zur Verfassungstreue der Linken...

müsst auch in deine Springerstiefel gehn das Argument

Eure beider Meinung in Ehren, aber mxyptlk hat doch in seinem vorigen Post widerlegt, was es mit der Enteignung auf sich hat. (Wollte das übrigens auch tun.) Ich war auch überzeugter LINKE-Wähler, doch die Entwicklung der Partei hat mir nicht so Recht gefallen. Aber wie Fleischfresse sie arg diffarmiert finde ich geht schon zu weit, besonders im Schwerpunkt auf die einzelnen Personen, als ob nicht jede Partei ihre schwarzen Schafe hätte. Mir waren die Politiker bis vor kurzem nicht so wichtig, sondern dafür wofür sie stehen, und ich als "humanistischer Sozialist" dachte, diese Partei könnte (!) meine Interessen einigermaßen vertreten, aber auch ein gewisser Populismus geht zu weit.
Man sollte sich nicht von stupiden eindimensionalen Marxistischen Idealen leiten lassen.

dann mal ein aktuelles Beispiel



"Im März 2009 wurde im Zuge der Maßnahmen gegen die Finanzkrise das Rettungsübernahmegesetz beschlossen, nach dem befristet bis 30. Juni 2009 die Enteignung von Banken möglich ist, wenn ein drohender Bankrott eine Gefahr für die Stabilität des Finanzmarktes insgesamt darstellt.[4] Das Gesetz wurde am 7. April 2009 von Bundespräsident Horst Köhler unterzeichnet, am folgenden Tag im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und ist somit in Kraft getreten.[5] Da die mit dem Gesetz angestrebte Verstaatlichung der Hypo Real Estate ohne Enteignung gelungen ist [6] lief die befristete Enteignungsmöglichkeit aus, ohne genutzt zu werden."

Enteignung ? Wikipedia

das dem ganzen iommer ein Abwägungsprozess zugrunde gelegt werden muss, ist wohl jedem klar.

Mxyplix hat allerdings behauptet Enteignungen seien in jedem Fall gesetzeswidrig

Samma so langsam solltest du auch nachdenken!

Ja, Enteignung ist Gesetzeskonform wenn es dem allgemeinwohl dient, aber auch nur dann wenn der Enteignete eine entsprechende Entschädigung erhällt, somit ist das was Lafontaine wollte (und die DDR tat) nicht Gesetzeskonform.

Das hat aber mxyptlk bereits erörtert, aber nein, der Fanatiker stellt auf "Der is bestimmt von den Medien verblendet" und überliest dies.

xtro

nochmal für dich Enteignungen sind erlaubt, wenn sie dem Allgemeinwohl dienen.

er hat behauptet: das Grundgesetz verbietet Enteignung. Soviel mal zur Verfassungstreue der Linken...

müsst auch in deine Springerstiefel gehn das Argument

Das hast du vorher noch ander dargestellt....


Die Zusammensetzung der Rundfukräte ist Ländersache, deswegen gibt es unterschiedliche Regelungen und zur Zusammensetzung habe ich exempl. mal die aus NRW zitiert: Rundfunkrat - Zusammensetzung - Unternehmen WDR

Hätte ich Springerstiefel ginge es dort hinein, aber scheinbar gibt es ideologisch verstopfte Köpfe die gerne mal Thesen raushauen obwohl ihnen jegliche geistige Kompetenz dazu fehlt..... Gepaart mit Arroganz machst du dir hier gerade viele Freunde....

Und noch etwas zu deinem etwas laschen Umgang mit dem Wort "Argument". Du bringst keine Argumente, sondern polemische Parolen... Weswegen auch keiner groß darauf eingeht.....

Scheinbar steckt in dir ein guter Politiker: Halbwahrheiten posaunen, diffamieren, selektiv informieren. Ich glaube, ich wähle dich

Pánthéos

Samma so langsam solltest du auch nachdenken!

Ja, Enteignung ist Gesetzeskonform wenn es dem allgemeinwohl dient, aber auch nur dann wenn der Enteignete eine entsprechende Entschädigung erhällt, somit ist das was Lafontaine wollte (und die DDR tat) nicht Gesetzeskonform.

Das hat aber mxyptlk bereits erörtert, aber nein, der Fanatiker stellt auf "Der is bestimmt von den Medien verblendet" und überliest dies.

"erörtert" hat er "Enteignungen sind gesetzeswidrig", was schlichtweg falsch ist.

Pure Enteignung ohne Entschädigung ist Gesetzeswidrig.

mxyptlk

Das hast du vorher noch ander dargestellt....

Politik orientiert sich sinngemäß immer am Allgemeinwohl. Ich habe in keinem meiner Argumente behauptet das dies nicht der Fall sein sollte.

"Pure Enteignung ohne Entschädigung ist Gesetzeswidrig."

also ist Enteigung doch verfassungskonform. Hab nie etwas anderes behauptet. Zumindest seht ihr das nun auch ein

Mir fällt gerade ein schönes Zitat ein, was einmal der Herr Konrad Adenauer gesagt hat:

Alles, was die Sozialisten vom Geld verstehen,
ist die Tatsache, daß sie es von anderen haben wollen.

Passt doch super hier rein und heizt noch mal schön die Diskussionen hier an.^^

xtro

Politik orientiert sich sinngemäß immer am Allgemeinwohl. Ich habe in keinem meiner Argumente behauptet das dies nicht der Fall sein sollte.

"Pure Enteignung ohne Entschädigung ist Gesetzeswidrig."

also ist Enteigung doch verfassungskonform. Hab nie etwas anderes behauptet. Zumindest seht ihr das nun auch ein

Sorry, ich habe nur wie du auch Einschränkungen weg gelassen. Links interpretiert lässt das GG eine Enteignung zu. Damit läst sich vielleicht Linkes Stimmvieh gewinnen, das Enteignung ohne Entschädigung nicht geht, spricht die Linke aber nicht an. Was willst du denn enteignen? und wer soll für die Entschädigung aufkommen? Soviel zur geistigen Kompetent deiner Aussagen.... Enteignungen ja (Step1), aber Step2 (die Entschädigung) bleibt offen. Zumal ja gerade große Firmen Aktiengesellschaften sind die neben Großinvenstoren auch viele Kleininvestoren haben. Die Linke würde also gerade die treffen, die ihre Gelder in diesen Firmen angelsgt haben. Schön das du bestätigst, so weit nicht denken zu können

Enteigunung ist ja bekanntermaßen ein Eingriff in das Freiheitsrecht. Es müsste also zuerst einmal die Rechtfertigung geprüft werden. Und nag Art 14, 3 des GG ist so etwas nur auf Grundlage eines Gesetzen möglich, dass die Entschädigung in Art und Umfang regelt. Eingriffe in Freiheitsrechte rechtfertigen aber noch lange nicht unbeabsichtigt herbeigeführte Beeinträchtigungen. Von daher ist das "Versprechen" der Linken sowieso nur als Gag zu interpretieren. Hingegen bestätigt der Glaube der Linken-Wähler, dass dies geschehen könnte, mehr als alles andere wie die Anhänger gestrickt sind.

Ich möchte den Linken Wähler sehen der noch lächelt, wenn er 100.000€ Altervorsorge in Aktien von Thyssen-Krupp gesteckt hat, dann enteignet wird und als Entschädigung 300€ in die Hand gedrückt bekommt. Begleitet von einem freundlichen sozialistischen Gruß und dem Dank des Volkes Mit der warmen Zusicherung, dass nun mit seinem Geld die Macht der Linken weiter gesichert werden kann... ähh--- Sorry: Kindergärten gebaut werden


ps: @ Jericho: Die alten Politiker konnte es schon immer kürzer und prägnanter formulieren ..... Danke für das Zitat.

ich will nur einige fragen einwerfen: will die linke nochmals eine teilung deutschlands? will sie eine diktatur? (obs jetzt eine wird oder nicht, wollen sies?). stehen sie zur sowjetunion? gehören sie dem eurokommunismus an? Wollen sie deutsche erschiessen? wollen sie euch alles wegnehmen was ihr habt?

Gruss SkaLiberta

SkaLiberta

ich will nur einige fragen einwerfen: will die linke nochmals eine teilung deutschlands? will sie eine diktatur? (obs jetzt eine wird oder nicht, wollen sies?). stehen sie zur sowjetunion? gehören sie dem eurokommunismus an? Wollen sie deutsche erschiessen? wollen sie euch alles wegnehmen was ihr habt?

Gruss SkaLiberta

Ganz ehrlich, der Unterschied, zwischen dem, was Parteien sagen und was Parteien meinen ist riesengroß.
Nur weil sie nicht sagen, dass sie das eine oder andere nicht wollen, müssen sie sich ja nicht dran halten, denn so geht ja der Wahlkampf: Versprich das blaue vom Himmel und du wirst gewählt; ABER pass auf, dass deine Meinung nicht zu utopisch wird.

Ein kleines Beispiel zwischen Worten und Taten ist z.B. die Mehrwertsteuer:
Damals war die SPD für die alte MWST und die CDU für einen Prozentsatz von 18%, da müsste man bei einem Kompromis ja eigentlich auf eine 17% MWST kommen.
Und was danach kam, wissen wir ja: 19% MWST.

Daher glaube nie, was jemand sagt und mach dir lieber deine eigene Meinung.
Und die habe ich mir gemacht, als ich mir z.B. das hier durchgelesen haben:
http://die-linke.de/fileadmin/tpl/gf...mm2009_neu.pdf

Da stehen echt amüsante Sachen drin, die ich für recht utopisch oder auch unüberlegt halte.^^

Jericho

Daher glaube nie, was jemand sagt und mach dir lieber deine eigene Meinung.
Und die habe ich mir gemacht, als ich mir z.B. das hier durchgelesen haben:
http://die-linke.de/fileadmin/tpl/gf...mm2009_neu.pdf

Da stehen echt amüsante Sachen drin, die ich für recht utopisch oder auch unüberlegt halte.^^

Dieses Schreiben kannte ich schon leicht abgeändert von den Grundsatzthesen der LINKEN. Da ich ja zuvor noch erwähnt hatte, welche guten Seiten diese Partei hat, möchte ich hier einmal heraussuchen was mir an diesem Programm gefällt.

Die LINKE sagt:

Wir wollen eine Europäische Union, in der Frauen und Männer wirklich gleichberechtigt sind und die Diskriminierung von Menschen wegen ihrer ethnischen Herkunft, ihres Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität ausgeschlossen ist. Wir wollen, dass Frauen endlich die gleichen Möglichkeiten in Beruf und Gesellschaft haben wie Männer. Dies erfordert gesetzliche Maßnahmen, beispielsweise um Kinderbetreuung zu sichern und Lohndiskriminierung zu bekämpfen. Mit Alters- und Frauenarmut darf man sich nicht abfinden.

Ein Standpunkt den man zu 100% unterschreiben kann.

Der Ausstoß an Klimagasen muss in der EU bis zum Jahr 2020 um mindestens 40 Prozent, bis Mitte des Jahrhunderts um rund 90 Prozent gegenüber 1990 vermindert werden. Nur so lässt sich die globale Erwärmung auf weniger als zwei Grad gegenüber vorindustriellen Temperaturen begrenzen. Die Minderungen müssen durch Maßnahmen innerhalb der EU erreicht werden. Daher ist der Zukauf von Emissionsrechten aus anderen Teilen der Welt auszuschließen. Mit Planungsmaßnahmen in Raumordnung, Stadtentwicklung, Küstenschutz und Landschaftspflege muss dem bereits in Gang gesetzten Klimawandel und seinen Folgen begegnet werden. Um die Verhandlungen über ein Kyoto-Folgeabkommen zu beschleunigen, muss die EU zudem deutlich mehr Finanzmittel für den Klima- und Regenwaldschutz sowie für Anpassungsmaßnahmen an den Klimawandel in Entwicklungsländern bereitstellen. In Kooperation mit den Entwicklungsländern soll die EU den Einstieg in eine sozial und ökologisch nachhaltige Energiewirtschaft
global befördern.

Ein sehr utopischer Punkt, der aber auch seine gute Ansätze hat. Leider fehlt mir hier die Auflistung der Kostenträger die mit diesen Massnahmen entstehenden Kosten finanzieren. EU Gelder kommen letztendlich wie alle Gelder auch nur von uns... Prinzipiell habe ich das Gefühl beim lesen dieses Pamphlets, das es sich in umweltpolitischen Dingen um eine Kopie des Grünen Programms handelt (siehe Forschung, erneuerbare Energien oder Emissionshandel).

Das gilt ebenso für das zwischen den USA und der EU im Juli 2007 ausgehandelte Abkommen zur Übermittlung von Fluggastdaten, für das wir Neuverhandlungen fordern. Wir lehnen die Aufnahme biometrischer Daten in Pässe bzw. Visa ebenso strikt ab wie die Einbeziehung "externer Dienstleister" bei Visaverfahren.

Ebenfalls etwas wo ich übereinstimme. Der ganze Teil aus dem dieser Abschnitt stammt allerdings, ist ein wenig suspekt, "wir wollen keine Festung Europa"...

Verdammt, keine Zeit mehr....

Ein sehr interessantes Interview im Kontext zu dem hier besprochenen Gysi:

"Wir sind Gejagte gewesen" - einestages

Also beim Durchlesen dieses Gedankenknotens bekommt man nur Kopfschmerzen
Ihr habt zwar alle irgendwo Recht und quasi jede Partei ist lückenlos in ihren Programmen aber wie das ganze dann in der Praxis aussieht, ist etwas anderes.
Ich finde die SED-> PDS-> LINKE "Folgekette" ja immer wieder lustig und Interessant aber die drei Parteien sind halt nicht genau das gleiche und die Parteimitglieder mussten halt Kompromisse treffen und sich mit vielleicht nicht ganz so beharglichen Dingen abfinden.
Ebenso ist der Vergleich "Linke" zu "Marx" schon sehr sehr sehr weit ausgeholt, wer jemals "Das Kapital" gelesen, verstanden, begriffen und vor allem im Kopf behalten hat und sich nun Programme der Linken durchliest, wird zwar manche Übereinstimmungen finden, aber niemals sagen, es wäre das Selbe. Und die Linke wird sich bestimmt nicht mit der Sowjetunion messen wollen, denn was dort ablief hatte nichts mit einem (möglichen) Gedanken der Partei zu tun.
Kapitalenteignungen hingegen passierten in der Vergangenheit schon des öfteren in Sozialistisch/ Kommunistischen Regionen, leider hat noch nie ein Parteiführer sein Amt abgelegt und den Kommunismus zu "vollenden", denn wer "JA" zu Kommunismus oder Sozialismus sagt, der sagt auch "JA" zu einer kurzweiligen Diktatur.
Meiner Meinung nach bedarf es der Linken noch an praktisch umsetzbaren Zielen (das Wirtschaftsprogramm würde alle in den Ruin treiben) aber ein Mitspracherecht im Bundestag finde ich total legitim, da sie auch gute Punkte in Antifaschistischer-, Bildungs-, und Demilitarisierungspolitik haben.
Wer sich weiter über Irgendwelche "Utopien" aufregen möchte, der solle sich lieber mit der MLPD befassen....

Taschendrachen

Ebenso ist der Vergleich "Linke" zu "Marx" schon sehr sehr sehr weit ausgeholt, wer jemals "Das Kapital" gelesen, verstanden, begriffen und vor allem im Kopf behalten hat und sich nun Programme der Linken durchliest, wird zwar manche Übereinstimmungen finden, aber niemals sagen, es wäre das Selbe.

Das erzähle mal den Jungs & Mädels hier: DIE LINKE: Das Marxistische Forum

Zugegeben, ich kenne nur einzelne Passagen aus "Das Kapital" genau wie z.B. vom "Das kommunistische Manifest", dennoch erlaube ich mir ein Urteil darueber.

die linke will einen abrüstungsplan entwerfen , aus afghanistan raus und aus der nato raus...
wenn man das durchzieht wäre deutschland am ende ... wir könnten uns nichtmehr verteidigen unser ruf wäre dahin und wir könnten uns nichtmehr auf den schutz grßer nationen wie die USA o.ä. verlassen . glaubt ihr denn tatsächlich das terroristen den abrüstungsplan mit einhalten ??
hamburg ist zb eine terror hochburg (zumindest gewesen) ich denke, dass terrororganisationen die daraus resultierende schwäche nutzen werden. nicht in form eines angriffs aber in form von rapider ausbreitung etc... schlimmer könnte es kaum noch werden ...
ps nein ich bin kein nazi und ja ich bin gegen militärische inlandseinsätze aber die deutschen truppen sollten in afghanistan bleiben um
1. den ruf zu wahren
2. die afghanische leidene bevölkerung nicht vor halben sachen sitzen zu lassen und
3. nicht politisch angezweifelt zu werden.

und übrigends das mit den tanklastern ist wohl der gipfel !! 125 tote davon lediglich 2 dutzend zivilisten ( also 24 ) bleiben noch 101 tote terroristen ich maße mir an die zivilisten als eine art koleteral (schreibt man das so??) schaden zu bezeichnen sicher ist es tragisch, aber was suchen die auch um 2 uhr nachts außerhalb einer stadt an nem tanklaster... zumal bisher jedes "entführte" fahrzeug für selbstmord attentate missbraucht wurde.
die linke denkt mir zu kurzfristig und zu engstirnig.

horst06

die linke will einen abrüstungsplan entwerfen , aus afghanistan raus und aus der nato raus...
wenn man das durchzieht wäre deutschland am ende ... wir könnten uns nichtmehr verteidigen unser ruf wäre dahin und wir könnten uns nichtmehr auf den schutz grßer nationen wie die USA o.ä. verlassen . glaubt ihr denn tatsächlich das terroristen den abrüstungsplan mit einhalten ??
hamburg ist zb eine terror hochburg (zumindest gewesen) ich denke, dass terrororganisationen die daraus resultierende schwäche nutzen werden. nicht in form eines angriffs aber in form von rapider ausbreitung etc... schlimmer könnte es kaum noch werden ...
ps nein ich bin kein nazi und ja ich bin gegen militärische inlandseinsätze aber die deutschen truppen sollten in afghanistan bleiben um
1. den ruf zu wahren
2. die afghanische leidene bevölkerung nicht vor halben sachen sitzen zu lassen und
3. nicht politisch angezweifelt zu werden.

und übrigends das mit den tanklastern ist wohl der gipfel !! 125 tote davon lediglich 2 dutzend zivilisten ( also 24 ) bleiben noch 101 tote terroristen ich maße mir an die zivilisten als eine art koleteral (schreibt man das so??) schaden zu bezeichnen sicher ist es tragisch, aber was suchen die auch um 2 uhr nachts außerhalb einer stadt an nem tanklaster... zumal bisher jedes "entführte" fahrzeug für selbstmord attentate missbraucht wurde.
die linke denkt mir zu kurzfristig und zu engstirnig.

Meine Meinung.
Ich halte die linke für eine sehr dubiose Partei, der ich auf keinen Fall vertrauen kann.
Lustigerweise hat sich diese Antipathie entwickelt nachdem ich ein Referat über die Partei halten musste (ich wollte ich die CDU, aber nein -.-)

horst06

die linke will einen abrüstungsplan entwerfen , aus afghanistan raus und aus der nato raus...
wenn man das durchzieht wäre deutschland am ende ... wir könnten uns nichtmehr verteidigen unser ruf wäre dahin und wir könnten uns nichtmehr auf den schutz grßer nationen wie die USA o.ä. verlassen . glaubt ihr denn tatsächlich das terroristen den abrüstungsplan mit einhalten ??

Verteidigen gegen wen? Die Schweiz? Der Schutz der USA? Darauf gebe ich so viel, wie das Versprechen eines Gebrauchtwagenhaendlers. Die USA sind nicht dazu da andere zu beschützen, sie sind dazu da ihre eigenen Interessen durch zu setzen. Wer ihnen dabei hilft wird unterstützt, wer dabei im Weg ist beseitigt. Und was ist mit unseren Ruf? Ist es wichtiger seine Überzeugungen zu vertreten oder anderen nach dem Mund zu reden, um ja nicht in VERruf zu kommen? Zudem wüsste ich nicht was Deutschland noch groß abrüsten soll. Unser Arsenal ist nun wirklich überschaubar, keine Flugzeugträger, keine ABC Waffen, keine Cluster-Bomben, keine A-U-Boote...

horst06

hamburg ist zb eine terror hochburg (zumindest gewesen) ich denke, dass terrororganisationen die daraus resultierende schwäche nutzen werden. nicht in form eines angriffs aber in form von rapider ausbreitung etc... schlimmer könnte es kaum noch werden ...
ps nein ich bin kein nazi und ja ich bin gegen militärische inlandseinsätze aber die deutschen truppen sollten in afghanistan bleiben um
1. den ruf zu wahren
2. die afghanische leidene bevölkerung nicht vor halben sachen sitzen zu lassen und
3. nicht politisch angezweifelt zu werden.

zu 1: den Ruf des Speichellleckers zu wahren halte ich für kontraproduktiv. Die USA haben diesen Krieg begonnen, also sollen sie auch alleinig die Verantwortung übernehmen. Afghanistan geht uns nichts an.

zu 2: es ist nicht möglich sich um die ganze Welt zu kümmern. Zudem ist das Leid Afghanistans hausgemacht und der halt der Taliban in der Zivilbevölkerung zu hoch als das ich Mitleid mit ihnen hätte. Wer war der erste der gegen die Deutschen hetzte nach dem Angriff auf den Lastzug? Der afghanische Präsident, der wieder im Amt ist trotz massiven Wahlbetrugs und Korruption. Denen soll ich helfen? Wir sollten uns auf Ziele in Europa konzentrieren.

zu 3: wer darf sich das Recht herausnehmen unsere innerpolitische Autonomie an zu zweifeln?

horst06

und übrigends das mit den tanklastern ist wohl der gipfel !! 125 tote davon lediglich 2 dutzend zivilisten ( also 24 ) bleiben noch 101 tote terroristen ich maße mir an die zivilisten als eine art koleteral (schreibt man das so??) schaden zu bezeichnen sicher ist es tragisch, aber was suchen die auch um 2 uhr nachts außerhalb einer stadt an nem tanklaster... zumal bisher jedes "entführte" fahrzeug für selbstmord attentate missbraucht wurde.
die linke denkt mir zu kurzfristig und zu engstirnig.

Das sehe ich ähnlich, allerdings ist der Kollateralschaden doch schon ziemlich hoch. In der Lage des Soldaten möchte ich nicht sein, auseinander zu differenzieren wer nun Taliban ist und wer Zivil. Ein Krieg in dem der Gegner die Uniform des Bürgers trägt, ist von erhöhter Schwierigkeit.

Sehr lustig find ich ja auch die Slogans der Linken.
Auf der einen Seite "Reichtum für alle", auf anderen Plakaten steht "Reichtum besteuern".