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  1. #1
    HardAndSoft HardAndSoft ist offline

    Beitrag Eine kleine Geschichte des Betreuungsgeldes

    Am gestrigen Mittwoch beschloss die Bundesregierung, eine Gesetzesvorlage zum neuen "Betreuungsgeld" einzubringen.
    Der Start der Vorlage war schwierig; stimmte doch die FDP als Koalitionspartner nur im Wege eines Kuhhandels zu: Im Gegenzug genehmigte die CDU die staatliche Bezuschussung privater Zusatz-Pflegeversicherungen (ein gigantisches Konjunkturprogramm für die Versicherungsbranche).

    Was ist nun von der oft als "Herdprämie" bezeichneten Geldleistung zu halten? Ist es nicht erst einmal sinnvoll, wenn der Staat junge Familien finanziell unterstützt?

    Schauen wir uns einmal die großen Fragestellungen des Betreuungsgeldes an: Wer bekommt es, wer bezahlt es, und wie wird es ausgezahlt?


    • Was ist Betreuungsgeld?
      Das Betreuungsgeld ist eine Geldleistung in Höhe von monatlich 100 bis 150 EUR, die an Familien ausgezahlt wird, die ihr Kind im zweiten und dritten Lebensjahr selbst betreuen. Insgesamt wird ab 2014 ein Umfang von ca. 1,2 Milliarden EUR an Auszahlungen erwartet.
    • Wer bekommt Betreuungsgeld?
      Betrachten wir einmal die unterschiedlichen Bevölkerungsschichten von unten nach oben.
      • Hartz IV-Empfänger
        Hartzler bekommen Betreuungsgeld. Allerdings wird das gleich wieder von den Sozialleistungen abgezogen, da Hartz IV nachrangig ist. Das bedeutet, der Hartzler bekommt seine Stütze gekürzt und muss einen Antrag auf Betreuungsgeld stellen, damit er die volle Unterstütung erhält. Die Sozialämter werden sich über den Antragsaufwand sicher freuen. Damit sind auch fast alle alleinerziehenden Mütter (die erhalten fast immer Hartz IV) aus der Leistung raus.
      • Untere Mittelschicht
        Die Gehaltsgruppen knapp oberhalb von Hartz IV erhalten Betreuungsgeld. Allerdings: Welche Familie knapp oberhalb von Hartz IV wird es sich leisten, die Mutter aus dem 400-EUR-Job zu nehmen und dafür 100 EUR Betreuungsgeld zu kassieren? Klingt wie ein ziemlich schlechtes Geschäft. Zumal die Kindergartenbeiträge, die nach Einkommen gestaffelt sind, in diesen Gehaltsgruppen nahezu bei 0 liegen. Staatliche Betreuung kostet also nix.
      • Obere Mittelschicht
        Hier spielt es keine so große Rolle, ob die Ehefrau mitarbeitet. Da kann man sich schon mal drei bis sechs Jahre Auszeit nehmen, um das Kind zu betreuen. Das war allerdings schon immer so; das Betreuungsgeld ist also kein Anreiz sondern nur Geld das es "für umme" obendrauf gibt.
      • Oberschicht
        Frau Professor oder Frau Kommerzienrat hat auch in der Vergangenheit ihre Kinder zu Hause erzogen (bzw. vom Dienstmädchen erziehen lassen). Da wird die Freude über 150 Euro ohne Zusatzaufwand groß sein. Reicht immerhin für eine Tankfüllung für den Jaguar im Monat.

    • Wer bezahlt das Betreuungsgeld?
      Die wahrscheinlichste Antwort: Die Kinder selbst! Und zwar nicht nur diejenigen, die zu Hause betreut worden sind, sondern alle.
      Geplant ist, das Betreuungsgeld über neue Schulden zu finanzieren. Und die zahlen die Kinder, Kindeskinder, Kindeskindeskindeskinder, usw. usf.
      (wie war das noch in NRW? Die FDP wollte den Schuldenhaushalt von Frau Kraft nicht mehr mittragen?)
      Es gibt darüber hinaus noch einige skurrile Vorschläge, z.B. die Pkw-Maut dafür zu nehmen. Nicht ausgeschlossen ist auch, dass das Geld aus der Rentenkasse kommt - Kindergeld wird ohnehin bereits aus der Rentenkasse gezahlt. Was das für die Sozialbeiträge bedeutet, brauche ich wohl nicht zu erläutern.
    • Wie wird das Betreuungsgeld ausgezahlt?
      Auch das ist eine Baustelle. Wie kann eine Familie in der Praxis nachweisen, dass sie KEINEN Kindergartenplatz nimmt? Es gibt kein zentrales Kindergartenregister. Kindergartenbeiträge werden von der Gemeinde oder der Kirche eingezogen. Es hindert aber niemand eine Familie daran, ihr Kind in eine Kita z.B. am Arbeitsort zu bringen. Somit ist es eine fast unlösbare Aufgabe, nachzuweisen dass man KEINEN Betreuungsplatz in Anspruch nimmt. Jetzt hat die Sozialverwaltung zwei Alternativen: Entweder, sie verzichtet auf Nachweise und öffnet damit dem Leistungsmissbrauch Tür und Tor. Oder es werden eigene Stellen zur Kontrolle geschaffen, was wiederum den Stellenkegel des örtlichen Sozialamtes anwachsen lässt.

    Was lernen wir nun aus diesen Ausführungen? Mein Fazit ist folgendes:
    Das Erziehungsgeld ist
    - unsozial, da es die unteren Einkommensgruppen nicht erreicht,
    - nochmals unsozial, da es von den zukünftigen Generationen bezahlt werden muss,
    - ein Bürokratiemonster sondergleichen, da die Strukturen zur Auszahlung und Kontrolle erst geschaffen werden müssen.

    Hier haben wir also das ideale Beispiel einer gigantischen Umverteilung von jährlich 1,2 Milliarden Euro zugungsten der Wohlhabenden.
    Danke, Frau Merkel, danke, Frau Schröder!

    Einen Lichtstreif am Horizont möchte ich jedoch nicht verschweigen: Das Gesetz muss den Bundesrat passieren; viele Bundesländer haben schon angekündigt, die Vorlage dort stoppen zu wollen.

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    Beitrag Eine kleine Geschichte des Betreuungsgeldes

    Schau dir mal diesen Bereich an. Dort ist für jeden was dabei!
  3. #2
    Hellseeker1332 Hellseeker1332 ist offline
    Avatar von Hellseeker1332
    Ich mach mir ehrlich gesagt mehr sorgen an 2 Dingen ....
    Zum einen daran, dass die untere Bildungsschicht nun erst recht darauf vezichtet ihr Kind in den Kindergarten zu schicken (und dabei deren Kinder nicht genug gebildet werden um später in der Grundschule bestehen zu können) - denn immerhin kostet es ja auch Geld, sass Kind in einem Kindergarten / einer Kindertagesstätte unterzubringen.
    Und zum anderen ist das für mich ein Signal vom Staat, dass man es nicht für nötig hält, mehr Erziehere und Kinderpfleger (die eh schon nötig sind) einzustellen.
    Im Gegenteil, damit fördert man - den eh schon unterbesetzten - weiteren Stellenabbau von Fachpersonal.

    Hoffentlich sind meine Befürchtungen nicht so tragisch in der Realität.:-/

    Unterm Strich spielt es jetzt erst mal keine Rolle was für Konsequenzen es haben wird.
    Wir scheinen uns einig zu sein, dass dieses Betreuungsgeld total falsch ist!

  4. #3
    Gilligan Gilligan ist offline
    Avatar von Gilligan

    AW: Eine kleine Geschichte des Betreuungsgeldes

    also erst mal herzlichen dank @HardAndSoft für diese tolle darbietung des themas!

    zu anfang sei auch noch weiteres gesagt, dass alles im folgenden gesagte von meiner meinung, nicht generell auf alle bezieher von hartz 4 zutrifft. das was ich im folgenden, stellenweise auch überspitzt darstellen werde, betrifft nur eine bestimmte gruppe von hartz 4 beziehern und soll nicht auf alle, quasi als stempel, bezogen werden!

    Zitat Hellseeker1332 Beitrag anzeigen
    Zum einen daran, dass die untere Bildungsschicht nun erst recht darauf vezichtet ihr Kind in den Kindergarten zu schicken (und dabei deren Kinder nicht genug gebildet werden um später in der Grundschule bestehen zu können) - denn immerhin kostet es ja auch Geld, sass Kind in einem Kindergarten / einer Kindertagesstätte unterzubringen.
    das problem hatte ich auch immer. aber wie oben ja auch steht, dass betreuungsgeld wird auf hartz 4 angerechnet. damit besteht wenigstens kein finanzieller anreiz für hartzler das kind des geldeswegen zuhause zu lassen. außerdem müssen in der regel hartzler für den kindergarten nichts bezahlen. von daher kann man dem betreuungsgeld dahingehend nichts negatives ankreiden, auf den bezug, dass dadurch die eltern, welche hartz 4 beziehen, ihre kinder lieber zu hause lassen. da war ich damals recht froh als ich hörte, dass das betreuungsgeld angerechnet wird.

    natürlich kann man sagen das ist unsozial. da bin ich auch bei denen, die diese meinung haben. aber auf der anderen seite muss man ganz klar sagen, dass zusätzliche 100-150 eur eben genau dazu verführen würde, dass genau diese kinder die eigentlich über sozialen umgang im kindergarten anständig sozialisiert werden sollen, dies nicht genießen können. stattdessen würden sie dann zuhause mitten im leben und co. im tv schauen und würden dazu noch mutter und eventuell vaters launen, produziert durch resignation wegen jahrelangem fehlenden job, miterleben und abbekommen. das ganze dann mit einer sehr wahrscheinlichen wartezeit auf das nächste geschwisterchen, da es dann ja wieder 150 eur mehr gibt. von daher finde ich es schon richtig, dass das geld angerechnet wird.

    im widerspruch dazu muss ich aber zeitgleich gestehen, dass ich auch deswegen, aber nicht nur deshalb, gegen das betreuungsgeld bin, da es eben nur denen nützt, die eigentlich sowieso ausreichend finanzielle mittel haben. hier ist dann allerdings auch die gefahr dass die kinder nicht anständig sozialisiert werden, da das kind leider nicht in den kindergarten geschickt wird. generell bin ich eher dafür, dass jedes kind in den kindergarten geht um das tägliche soziale miteinander zu erleben und hier eventuell schon auf die schule vorbereitet wird.

    zum anderen bin ich generell dagegen, weil es durch schulden finanziert werden soll und so einen großen umfang haben wird. geld was wieder sinnlos zum fenster hinausgeworfen wird. die anspielung durch HardAndSoft bzgl. der politik in nrw ist an dieser stelle klasse.

    viel wichtiger ist es endlich ausreichend kitaplätze zu schaffen, damit jedes kind in die kita geschickt werden kann und beide elternteile voll arbeiten gehen können. eltern sein und berufstätig sein muss endlich anständig unter einen hut zu bekommen sein. das betreuungsgeld ist hier genau das falsche signal in eine völlig falsche richtung. nicht zuletzt dürfte ein verpflichtender kitabesuch für jedes kind wohl auch auswirkungen auf die bildung des kindes haben, was sich eventuell auch auf den weiteren werdegang des kindes positiv auswirken würde.

    das mit der kontrolle, ob eltern wirlich keinen platz in anspruch nehemen usw. kam mir eben erst, durch lesen des eingangspost, in den sinn. ein weiteres argument, was das gesetz lachhaft macht und die überflüssigkeit unterstreicht. das kommt dem prinzip "gewollt aber nicht gekonnt", oder "nix ganzes und nix halbes" nahe.

    und was natürlich die höhe ist, mich aber nicht wirklich wundert, ist ja nicht selten so, dass es durch kindergartenspielchen (wie passend) vereinbart wurde. du gibst mir was davon, dann bekommst du was davon. wie leichtfertig man doch in der politik mit milliarden herumspielt. sowas gehört bestraft.

    also ich bin klar gegen das beteruungsgeld, bin aber froh, wenn es dann kommen "muss", dass es auf das hartz 4 angerechnet wird. genauso bin ich gegen die förderung der privaten pflegeversicherung. denn die ist fdp-lobbypolitik.

  5. #4
    Graf Koks Graf Koks ist offline
    Avatar von Graf Koks

    AW: Eine kleine Geschichte des Betreuungsgeldes

    Zitat HardAndSoft Beitrag anzeigen
    • Obere Mittelschicht
      Hier spielt es keine so große Rolle, ob die Ehefrau mitarbeitet. Da kann man sich schon mal drei bis sechs Jahre Auszeit nehmen, um das Kind zu betreuen. Das war allerdings schon immer so; das Betreuungsgeld ist also kein Anreiz sondern nur Geld das es "für umme" obendrauf gibt.
    • Oberschicht
      Frau Professor oder Frau Kommerzienrat hat auch in der Vergangenheit ihre Kinder zu Hause erzogen (bzw. vom Dienstmädchen erziehen lassen). Da wird die Freude über 150 Euro ohne Zusatzaufwand groß sein. Reicht immerhin für eine Tankfüllung für den Jaguar im Monat.
    Mal etwas abseits vom Thema: Woher kommt deine Abneigung gegenüber der Oberschicht? Du machst eine schöne sachliche Aufzählung bis zur oberen Mittelschicht. Fängst mit negativ konnotierten Kommentaren an, die schließlich bei der Oberschicht in Unsachlichkeit gipfeln. Die Frau Professor verdient in den meisten Fällen ganz bestimmt nicht so viel, dass sie zur Oberschicht gehört, geschweige denn sich einen Jaguar leisten kann.

    Diese unbegründete Abneigung gegenüber der Oberschicht, die anscheinend so stark ist, dass du nichtmal in der Lage bist einen objektiven Text zu verfassen - woher gründet die? Aus linkem Gedankengut, Abneigung gegen den Kapitalismus? Bloßer Neid? Ist es falsch sich vom hart verdienten Geld einen Jaguar zu kaufen?

    Abgesehen davon, leigt der einzige Sinn des Betreuungsgeldes natürlich darin eine drohende Klagewelle auf Grund von mangelnden Kita-Plätzen vorzubeugen.

  6. #5
    Blizzard_Black Blizzard_Black ist offline

    AW: Eine kleine Geschichte des Betreuungsgeldes

    Zitat DaNikolaus Beitrag anzeigen
    Mal etwas abseits vom Thema: Woher kommt deine Abneigung gegenüber der Oberschicht? Du machst eine schöne sachliche Aufzählung bis zur oberen Mittelschicht. Fängst mit negativ konnotierten Kommentaren an, die schließlich bei der Oberschicht in Unsachlichkeit gipfeln. Die Frau Professor verdient in den meisten Fällen ganz bestimmt nicht so viel, dass sie zur Oberschicht gehört, geschweige denn sich einen Jaguar leisten kann.

    Diese unbegründete Abneigung gegenüber der Oberschicht, die anscheinend so stark ist, dass du nichtmal in der Lage bist einen objektiven Text zu verfassen - woher gründet die? Aus linkem Gedankengut, Abneigung gegen den Kapitalismus? Bloßer Neid? Ist es falsch sich vom hart verdienten Geld einen Jaguar zu kaufen?

    Abgesehen davon, leigt der einzige Sinn des Betreuungsgeldes natürlich darin eine drohende Klagewelle auf Grund von mangelnden Kita-Plätzen vorzubeugen.
    Diese Abneigung gegen die Oberschicht und obere Mittelschicht wirst du fast von nahezu jedem Bürger hören, der nicht in dieser integriert ist. Deutschland ist ein Land bestehend aus lauter Neidern. Wer gut Geld verdient, wird das sehr gut miterleben. Die meisten Menschen, die einem in Deutschland nicht neidig sind, sind diejenigen, die selbst einen guten Lebensstandart haben und zufrieden damit sind. Die Ausnahmen hierzu sind selten, und ich kenne in meinem Bekanntenkreis 3-4 Leute, die auf das Motto "Ausnahme" zutreffen. Und nur einer davon ist in meinem engeren Freundeskreis, so meine Erfahrung zu diesem Thema. Da gibt es Leute, die das offen zur Schau stellen, wie man den Leuten misfällt, der Misgunst dieser Leute wird man dann auch ausgesetzt - zu seinem persönlichen Leidwesen, und manchmal auch zum Leidwesen des einen selbst, wenn er es zu weit treibt, und dann gibt es Leute, die das nicht zur Schau stellen, aber innerlich dagegen abblocken.
    Die meisten Leute, die eine Abneigung gegen die obere Mittelschicht und/oder Oberschicht haben, wissen nicht, dass man dort hin gelangt ist, weil man seinen ***** entsprechend bewegt hat und mit etwas Grips anspruchsvolle Arbeiten ausführt, die zum Großteil mehr als nur ein 38 Stunden-Job pro Woche sind.
    Äußerungen wie: "Bei der oberen Mittelschicht ist es doch egal, ob da einer für 3-6 Jahre daheim bleibt oder nicht" stimmen so und so mal gleich 3x nicht, das on top noch. Weil das Einkommen fehlt ab diesem Zeitpunkt. Und bei nur 1000 Euro Nettoeinkommen im Monat Differenz (ich gehe mal davon aus,dass ein Elternteil der "Oberen Mittelschicht mehr als 1000 Euro Nettoeinkommen hat - weitaus mehr) ändert sich der Lebensstandart gewaltig. Und bei 1500 Euro Differenz als Nettoeinkommen nochmal um längen mehr.
    Es ist nämlich nicht so, dass auch die Leute der oberen Mittelschicht oder Oberschicht nicht aufs Arbeiten angewiesen sind, denn dort hat man genauso Verpflichtungen, wie jene der Mittelschicht und unterer Mittelschicht eben auch. Und auch hier tun, genauso wie bei der Mittelschicht und unteren Mittelschicht Einkommenseinschnitte sehr weh. Es ist nicht immer alles Gold, was glänzt. Aber das nur mal am Rande.

    Ansonsten kann ich zu den Aufführungen vom Nikolaus im Prinzip nichts mehr hinzufügen und hoffe, dass er mich nicht dem Krampus übergibt .

  7. #6
    Gilligan Gilligan ist offline
    Avatar von Gilligan

    AW: Eine kleine Geschichte des Betreuungsgeldes

    und was könnt ihr beiden zum thema sagen? abgesehen vom beitrag, was korrekt ist, dass wohl auch der grund steht, eine klagewelle abzuhalten.

  8. #7
    Graf Koks Graf Koks ist offline
    Avatar von Graf Koks

    AW: Eine kleine Geschichte des Betreuungsgeldes

    @Gilligan, so einen offensichtlich unobjektiven, hetzenden und schlechten Text, der nur das Ziel der Diffarmierung hat - und hier bedauerlicherweiße auch noch auf breite Zustimmung stößt - wollte und konnte ich einfach nicht so stehen lassen!

    Zitat Gilligan Beitrag anzeigen
    und was könnt ihr beiden zum thema sagen? abgesehen vom beitrag, was korrekt ist, dass wohl auch der grund steht, eine klagewelle abzuhalten.
    Nicht viel, da nicht mehr dahinter steckt als die Verhinderung von Klagewellen beim BVerfG.

    Zitat Gilligan Beitrag anzeigen
    viel wichtiger ist es endlich ausreichend kitaplätze zu schaffen, damit jedes kind in die kita geschickt werden kann und beide elternteile voll arbeiten gehen können.[…] das betreuungsgeld ist hier genau das falsche signal in eine völlig falsche richtung. nicht zuletzt dürfte ein verpflichtender kitabesuch für jedes kind wohl auch auswirkungen auf die bildung des kindes haben, was sich eventuell auch auf den weiteren werdegang des kindes positiv auswirken würde.
    So einfach ist das nicht. Irgendwer hatte ja schon die grandiose Idee auf ein Recht auf einen Kitaplatz bis 2013. Was ein selten hirnverbrannter Schwachsinn ist, dass man sich fragt ob bei der Abstimmung alle besoffen waren! Wie du sicher weisst, sind bei uns so gut wie alle Kommunen hoch verschuldet. Ginge es dem Threadersteller nicht nur um Profillierung durch Diffarmierung von Bevölkerungsschichten, wäre das der Ausgangspunkt der "kleinen Geschichte zum Betreuungsgeld". Die Kommunen haben ein Recht auf kommunale Selbstverwaltung, was hier nur so viel heißt wie, dass sie ein Teufel tun werden und Kita-Plätze bauen und dafür Einsparungen bei öffentlichen Anlagen machen wie städtisches Hallenbad etc. Sondern sie werden in Scharen zum BVerfG rennen und sich ihr gottverdammtes Recht auf Selbstverwaltung einklagen!

    Das ist dann in Berlin auch langsam angekommen als das Saufgelage langsam der Katerstimmung wich. Sie stehen jetzt vor der Zwickmühle: Wenn sie Kita-Plätze ausbauen, klagen die Kommunen - wenn nicht, die Eltern die ja glücklicherweiße einen Anspruch auf ihren Kita-Platz haben. Was bleibt ihnen also übrig? Natürlich sie zahlen den Eltern ein paar Euronen (dessen Verfallsdatum eh bis dahin schon abgelaufen ist - aber anderes Thema!) damit sie nicht klagen, eine Nicht-Klage-Prämie und nennen das Ganze Betreuungsgeld.

  9. #8
    Gilligan Gilligan ist offline
    Avatar von Gilligan

    AW: Eine kleine Geschichte des Betreuungsgeldes

    Zitat DaNikolaus Beitrag anzeigen
    @Gilligan , so einen offensichtlich unobjektiven, hetzenden und schlechten Text, der nur das Ziel der Diffarmierung hat - und hier bedauerlicherweiße auch noch auf breite Zustimmung stößt - wollte und konnte ich einfach nicht so stehen lassen!
    ich würde es als objektiv provozierend bezeichnen. gerade die pointierungen fanden bei mir gefallen.

    Zitat DaNikolaus Beitrag anzeigen
    So einfach ist das nicht. Irgendwer hatte ja schon die grandiose Idee auf ein Recht auf einen Kitaplatz bis 2013. Was ein selten hirnverbrannter Schwachsinn ist, dass man sich fragt ob bei der Abstimmung alle besoffen waren! Wie du sicher weisst, sind bei uns so gut wie alle Kommunen hoch verschuldet. Ginge es dem Threadersteller nicht nur um Profillierung durch Diffarmierung von Bevölkerungsschichten, wäre das der Ausgangspunkt der "kleinen Geschichte zum Betreuungsgeld". Die Kommunen haben ein Recht auf kommunale Selbstverwaltung, was hier nur so viel heißt wie, dass sie ein Teufel tun werden und Kita-Plätze bauen und dafür Einsparungen bei öffentlichen Anlagen machen wie städtisches Hallenbad etc. Sondern sie werden in Scharen zum BVerfG rennen und sich ihr gottverdammtes Recht auf Selbstverwaltung einklagen!
    mach dich frei vom eingangspost .

    aus meiner sicht war die idee mit dem recht auf einen kitaplatz auch eine schnapsidee. zumindest in der form, wie sie umgesetzt wurde. generell ist das ja zu begrüßen, wie ich finde, jedem kind einen kitaplatz zu schaffen. aber wenn man die grundvoraussetzungen dafür nicht mals schafft, dann kann das natürlich nichts geben. darunter zählt natürlich auch, und das in erster linie, erst einmal finanzielle möglichkeiten schaffen. und hier hätte man die plätze aus meiner sicht, relativ "sorglos", durch neue schulden finanzieren können, um so die möglichkeiten, aus finanzieller sicht, schaffen können.

    Zitat DaNikolaus Beitrag anzeigen
    Das ist dann in Berlin auch langsam angekommen als das Saufgelage langsam der Katerstimmung wich. Sie stehen jetzt vor der Zwickmühle: Wenn sie Kita-Plätze ausbauen, klagen die Kommunen - wenn nicht, die Eltern die ja glücklicherweiße einen Anspruch auf ihren Kita-Platz haben. Was bleibt ihnen also übrig? Natürlich sie zahlen den Eltern ein paar Euronen (dessen Verfallsdatum eh bis dahin schon abgelaufen ist - aber anderes Thema!) damit sie nicht klagen, eine Nicht-Klage-Prämie und nennen das Ganze Betreuungsgeld.
    ja irgendwo stimmt das schon.

  10. #9
    HardAndSoft HardAndSoft ist offline

    AW: Eine kleine Geschichte des Betreuungsgeldes

    Zitat DaNikolaus Beitrag anzeigen
    so einen offensichtlich unobjektiven, hetzenden und schlechten Text, der nur das Ziel der Diffarmierung hat
    Ich lasse diese Unterstellung mal unkommentiert so stehen.

    Zitat DaNikolaus Beitrag anzeigen
    Das ist dann in Berlin auch langsam angekommen als das Saufgelage langsam der Katerstimmung wich. Sie stehen jetzt vor der Zwickmühle: Wenn sie Kita-Plätze ausbauen, klagen die Kommunen - wenn nicht, die Eltern die ja glücklicherweiße einen Anspruch auf ihren Kita-Platz haben. Was bleibt ihnen also übrig? Natürlich sie zahlen den Eltern ein paar Euronen (dessen Verfallsdatum eh bis dahin schon abgelaufen ist - aber anderes Thema!) damit sie nicht klagen, eine Nicht-Klage-Prämie und nennen das Ganze Betreuungsgeld.
    Genau das wird nicht passieren. Der Anspruch auf Kindergartenbetreuung ist sehr populär, und bei einer Klage hätte der jeweilige Stadtrat seinen Wählern einiges zu erklären. Der geneigte Kommunalpolitiker weist dann eher die Verwaltung an, den Mund zu halten.

  11. #10
    Graf Koks Graf Koks ist offline
    Avatar von Graf Koks

    AW: Eine kleine Geschichte des Betreuungsgeldes

    Zitat HardAndSoft Beitrag anzeigen
    Genau das wird nicht passieren. Der Anspruch auf Kindergartenbetreuung ist sehr populär, und bei einer Klage hätte der jeweilige Stadtrat seinen Wählern einiges zu erklären. Der geneigte Kommunalpolitiker weist dann eher die Verwaltung an, den Mund zu halten.
    Du glaubst nicht, dass es zu massenweiße Kommunalverfassungsbeschwerden, oder was meinst du? Das denke ich schon. Der Stadtrat hätte seinen Wählern auch einiges zu erklären, wenn er verschiedene Einrichtungen in Bereich Sport, Kultur und Sozialem schließen müsste und gewisse Zuschüsse kürzen müsste, um außreichend Kita-Plätze zu schaffen.

  12. #11
    Nicoletta Nicoletta ist offline

    AW: Eine kleine Geschichte des Betreuungsgeldes

    Das Betreuungsgeld – wieder so ein Rohrkrepierer. Jetzt bezahlen die Steuerzahler schon Familien, die etwas nicht in Anspruch nehmen. Und werden so gleichzeitig zum Financier der Beschäftigungslosigkeit der Frauen. Und zum Durchfinanzierer von schlecht ausgebildeten Zuwandererfamilien. Wer sollte denn dann Fatma übersetzen, dass Arbeiten der bessere Weg zur finanziellen Unabhängigkeit ist als zu Hause auf sieben Kinder aufzupassen?

    Und mal Abseits des finanziellen Aspektes: Für Kinder ab drei Jahren hat die kindliche Bildung einen sehr starken EInfluß auf den Bildungswerdegang von Kindern – das gilt insbesondere für Kinder aus sozial schwachem Umfeld. Auf der einen Seite wollen wir Kindern früh gute Bildungschancen und Sprachkompetenz vermitteln, setzen aber Muttis zurück an den Herd, wo wenigstens bei Zuwandererkindern von Vermittlung von Sprachkenntnissen wohl kaum die Rede sein können wird. Die jetzige Regierung kauft den Familien die frühkindliche Bildung der sozial Benachteiligten ab – mehr ist es nicht. Vielleicht um so die Familien davon abzuhalten ihren Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz durchzusetzen – Familienpolitik im Jahre 2012 in Deutschland.

  13. #12
    Coralinus

    AW: Eine kleine Geschichte des Betreuungsgeldes

    Zitat Nicoletta Beitrag anzeigen
    Und mal Abseits des finanziellen Aspektes: Für Kinder ab drei Jahren hat die kindliche Bildung einen sehr starken EInfluß auf den Bildungswerdegang von Kindern – das gilt insbesondere für Kinder aus sozial schwachem Umfeld.
    gut, dass das Betreuungsgeld also nur für kinder bis zu einem Alter von drei Jahren bezahlt wird ;-)

    Ich find Eure Diskussion sehr gut, weil sehr hochwertig und nicht nur plumpes Gepöbel^^ ICh selber hab von Politik nicht sehr viel bis gar keine Ahnung (vielleicht kann mich jemand über die Anspielung von der FDP und Frau Kraft aufklären) und bin für neue Denkanstöße sehr dankbar. Im Zuge meiner Recherche zu meiner Bachelorarbeit bin ich auf dieses Forum gestoßen und hoffe, dass hier vielleicht doch noch mal jemand von Euch rein liest. Es ist ja nun schon einige Zeit vergangen und mich interessiert Eure derzeitige Meinung zu dem Thema.

  14. #13
    Gilligan Gilligan ist offline
    Avatar von Gilligan

    AW: Eine kleine Geschichte des Betreuungsgeldes

    Zitat Coralinus Beitrag anzeigen
    gut, dass das Betreuungsgeld also nur für kinder bis zu einem Alter von drei Jahren bezahlt wird ;-)

    Ich find Eure Diskussion sehr gut, weil sehr hochwertig und nicht nur plumpes Gepöbel^^ ICh selber hab von Politik nicht sehr viel bis gar keine Ahnung (vielleicht kann mich jemand über die Anspielung von der FDP und Frau Kraft aufklären) und bin für neue Denkanstöße sehr dankbar. Im Zuge meiner Recherche zu meiner Bachelorarbeit bin ich auf dieses Forum gestoßen und hoffe, dass hier vielleicht doch noch mal jemand von Euch rein liest. Es ist ja nun schon einige Zeit vergangen und mich interessiert Eure derzeitige Meinung zu dem Thema.
    naja, meine meinung hat sich eigentlich nicht wirklich geändert.
    ich bin mal gespannt, wie viele klagen es bzgl. der kitaplätze geben wird.

  15. #14
    Coralinus

    AW: Eine kleine Geschichte des Betreuungsgeldes

    mein Gedanke ist grad, dass es wohl bald klug ist einen Kindergarten zu eröffnen, da es endlose Subventionen geben wird. Wie sonst soll die Durchsetzung des Rechtsanspruches funktionieren?! Es müssen Anreize und vor allem Möglichkeiten geschaffen werden um solche Einrichtungen auszubauen/aufzubauen. In der Stadt in der ich lebe wird es da nicht so ein Problem geben, jedoch weiß ich aus größeren Städten (auch im Osten) dass es eher ein Glücksfall ist, wenn man rechtzeitig einen Platz für ein einjähriges bekommt wenn man ihn benötigt.

    Da werden wohl die Einrichtungen aus dem Boden schießen und wenn man Glück hat, kann man sich da wohl ein goldenes Näschen mit verdienen..(sollte ich wohl selbst mal drüber nachdenken^^)

  16. #15
    Gilligan Gilligan ist offline
    Avatar von Gilligan

    AW: Eine kleine Geschichte des Betreuungsgeldes

    Zitat Coralinus Beitrag anzeigen
    dass es wohl bald klug ist einen Kindergarten zu eröffnen, da es endlose Subventionen geben wird. Wie sonst soll die Durchsetzung des Rechtsanspruches funktionieren?!
    das könnte eine folge sein. dann wird unsere @Nicoletta ja bald reich.
    btw: @Coralinus , meld dich doch mal an . ist bestimmt nicht das einzige thema, welches du als diskussionswürdig empfindest. ist schön hier.

  17. #16
    Nicoletta Nicoletta ist offline

    AW: Eine kleine Geschichte des Betreuungsgeldes

    Zitat Gilligan Beitrag anzeigen
    das könnte eine folge sein. dann wird unsere @Nicoletta ja bald reich.
    Eine wohl eher theoretische Gefahr Denn jeder privater Kindergartenbetreiber muss ja auch Gedanken machen, was passiert wenn die Kinder weniger werden. Und Subventionen? Die bekommen nur die Familien, das bedeutet nicht, dass mir irgend ein unternehmerisches Risiko abgenommen wird. Ganz im Gegenteil, mit dem betreuungsgeld werden Kinder aus den Kindergärten ferngehalten.

    Zu den Voraussetzungen. Du brauchst zunächst mal einen Gewerbeschein. Das ist aber auch die einzige kleine Hürde.Um eine Kindertagesstätte zu betreiben brauchst du eine Betriebserlaubnis (§ 45,1 SGB VIII) nach den landesjugendamtlichen Richtlinien. Im Kinder- und Jugendhilfegesetz ist steht, dass diese Erlaubnis nicht erteilt wird, "wenn die Betreuung der Kinder durch geeignete Kräfte nicht gesichert oder in sonstiger Weise das Wohl der Kinder in der Einrichtung nicht gewährleistet ist"

    Das beudeutet in Schönschrift: Abschlüsse, geeignetes Personal und - vor allem - geeignete Räume. Alles nicht förderfähig übrigens.

    Und diese Räume müssen nach den Richtlinien ausgestattet sein:

    Brandsicherheitsvorschriften, Fluchtwege, Sicherheit der elektrische Anlagen und der Heizung, sachgerechte Wasserver- und -entsorgung, neben den Spiel- und Gruppenräumen dem Gruppenbereich im engeren Sinne sind amuss auusreichend Wasch- und WC – Raum, garderobe, eine Küche und Abstellplätze sowie eine Dusche und mindestens ein Mitarbeiterraum vorhanden sein. Bei Betreuung von Kindern unter drei Jahren muss sogar eine Schlafgelegenheit vorhanden sein. Ein entsprechendes Außengelände ist selbstverständlich.

    .... dann hast du den Mindestanspruch erfüllt.

    Und dann sind die Kleinen ja nicht alles kleine Kuschelkinder, sondern die haben auch Eltern

    Nein, reich wird man mit Kindergärten nicht - bereichert schon.

  18. #17
    HardAndSoft HardAndSoft ist offline

    AW: Eine kleine Geschichte des Betreuungsgeldes

    Zitat Coralinus Beitrag anzeigen
    (vielleicht kann mich jemand über die Anspielung von der FDP und Frau Kraft aufklären)
    Für Aufklärung bin ich hier zuständig.
    Damals hat die NRW-FDP Neuwahlen im Land erzwungen, weil der Haushalt für rechtswidrig (weil mit zuviel Schulden) gehalten wurde.
    Gleichzeitig hat die Bundes-FDP das Betreuungsgeld mitgetragen (das sehr viele neue Schulden verursacht).

    Ansonsten muss ich meinem Vorredner zustimmen, was Kindergärten betrifft (wenn auch dieses Thema eher off topic ist): Kindergärten sind grundsätzlich ein Verlustgeschäft. Außer, man ist eine Kirche, bekommt bis zu 90% Zuschüsse und kann die Verluste des Kindergartens steuerlich mit Gewinnen in anderen Bereichen (z.B. Vermietung und Verpachtung) verrechnen lassen.

  19. #18
    Sanchez Sanchez ist offline

    AW: Eine kleine Geschichte des Betreuungsgeldes

    Zitat Graf Koks Beitrag anzeigen
    Diese unbegründete Abneigung gegenüber der Oberschicht, die anscheinend so stark ist, dass du nichtmal in der Lage bist einen objektiven Text zu verfassen - woher gründet die? Aus linkem Gedankengut, Abneigung gegen den Kapitalismus? Bloßer Neid? Ist es falsch sich vom hart verdienten Geld einen Jaguar zu kaufen?

    Abgesehen davon, leigt der einzige Sinn des Betreuungsgeldes natürlich darin eine drohende Klagewelle auf Grund von mangelnden Kita-Plätzen vorzubeugen.
    Also ich halte seinen Beitrag weiterhin für Objektiv, leicht parodierend, aber Objektiv. Schließlich braucht die Obere Mittelschicht, oder die Oberschicht, kein Betreuungsgeld. Es macht keinen Unterschied für das Leben der Kinder (für das es gedacht ist).

    Und gilt man heute schon gleich als Linksradikal, Kapitalismusfeindlich, sobald man ein Gesetz für sinnlos oder unsozial hält?


    Zitat HardAndSoft Beitrag anzeigen
    Kindergärten sind grundsätzlich ein Verlustgeschäft. Außer, man ist eine Kirche, bekommt bis zu 90% Zuschüsse und kann die Verluste des Kindergartens steuerlich mit Gewinnen in anderen Bereichen (z.B. Vermietung und Verpachtung) verrechnen lassen.
    Kindergärten sollten deshalb eigentlich verstaatlicht oder heftig subventioniert und damit garantiert werden. Dieses "Verlustgeschäft" ist eine Invesition in unsere Zukunft. Davon hängt die soziale und geistige Entwicklung vieler unserer Nachkommen ab, von denen wir erwarten das sie unsere Renten finanzieren.
    Kinder die oft isoliert von ihrer Mutter "gebildet" wurden sind meißt nicht so weit , wie Kinder die sich schon an das Zusammenleben mit vielen gewöhnt haben (zumal ein Kind zu Hause in der Unterschicht höchstens eine Qual durchlebt, als einen Gehaltvollen Alltag mit spielen und lernen).

    Wir können natürlich auch weiterhin blind darauf vertrauen, das sich alles von alleine regeln wird. Und das die CDU das Schiff schon schaukeln wird.

  20. #19
    Simbart Simbart ist offline
    Avatar von Simbart

    AW: Eine kleine Geschichte des Betreuungsgeldes

    Ich denke, Kinder unter 3 Jahren müssen nicht in dem Sinn gebildet werden, dass sie später in der Wirtschaft gut funktionieren. Die Bildung von Vertrauen, die Erfahrung von Liebe und viele andere Dinge sind in diesem Alter meiner Meinung (und auch einigen Studien) nach viel wichtiger. Wir sollten eine auf materiellen Wohlstand (und dadurch Verlust anderer Wohlstände) ausgerichtete Gesellschaft nicht schon von Geburt an forcieren.

    Sogar bei den als sozial schwach bezeichneten Mitmenschen, soll es angeblich wichtig sein, dass Kinder unter 3 Jahren zuhause betreut werden - habe ich in einer Radioreportage gehört.

    Kinder ab 3 Jahren sollten soziale Zusammenhänge in einem Kindergarten lernen - da stimme ich zu.

  21. #20
    Issomad Issomad ist offline
    Avatar von Issomad

    AW: Eine kleine Geschichte des Betreuungsgeldes

    Zitat Simbart Beitrag anzeigen
    Ich denke, Kinder unter 3 Jahren müssen nicht in dem Sinn gebildet werden, dass sie später in der Wirtschaft gut funktionieren. Die Bildung von Vertrauen, die Erfahrung von Liebe und viele andere Dinge sind in diesem Alter meiner Meinung (und auch einigen Studien) nach viel wichtiger. Wir sollten eine auf materiellen Wohlstand (und dadurch Verlust anderer Wohlstände) ausgerichtete Gesellschaft nicht schon von Geburt an forcieren.

    Sogar bei den als sozial schwach bezeichneten Mitmenschen, soll es angeblich wichtig sein, dass Kinder unter 3 Jahren zuhause betreut werden - habe ich in einer Radioreportage gehört.

    Kinder ab 3 Jahren sollten soziale Zusammenhänge in einem Kindergarten lernen - da stimme ich zu.
    Naja, schreiben können sie viel, aber der Beweis, dass das Kind davon nachhaltig 'geschädigt' wird, wenn es schon mit 1 oder 2 Jahren in in die Kinderkrippe kommt, steht aus. Frankreich hat ja viel Erfahrung damit und ich sehe nicht, dass da soviele missratene Menschen rauskommen ...

    Außerdem geht dieses Betreuungsgeld deutlich daran vorbei. Diejenigen, die es brauchen könnten, bekommen es nicht und diejenigen, die es bekommen können, nehmen es nebenbei mit, ohne sich in ihrer Entscheidung beeinflussen zu lassen ...
    Elternteile können es sich nunmal durch die Lohndrückerei heutzutage gar nicht mehr leisten, zu Hause zu bleiben. Das bisschen Betreuungsgeld ersetzt auch nicht einen Vollzeitarbeits- oder Teilzeitarbeits-Lohn. Hier hat man also den schlechtest möglichen Kompromiss gemacht, den man sich dann auch hätte sparen können ...
    Das Problem ist nunmal hausgemacht und das Betreuungsgeld deshalb nur Geldverschwendung ...

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