Thema: Flüchtlinge aufnehmen - Ja oder Nein?

Es würde aber eine klarere Grundlage schaffen. Ich würde das befürworten und dann muss das auch wirklich so durchgesetzt werden. Klar Gesetze nützen ohnehin nur, wenn sie auch durchgesetzt werden .

Widerlich, wie sehr man einst auf die von der AfD einschlug und nun beginnt, ähnliche Gedanken zu denken und sogar Wege zu beschreiten, die nicht mehr im weitesten Sinne von den Vorstellungen der AfD abweichen. Wie nennt man das? Ich würde es ganz klassisch Opportunismus nennen. Man kommt aus dem Staunen nicht mehr heraus, wie sehr die SPD nun windelweich wird und nur noch ihr Fähnchen nach dem Winde dreht. Sie sind die wahren Populisten, die nun um jede Stimme im Volk buhlen, sich anbiedern, und sich dabei nicht zu fein sind.

Die SPD hatte sich, was die Flüchtlingswellen von 2015 insb. anbetraf, mit der Kanzlerinnen Politik Merkels so sehr angefreundet und sie fast noch überboten ob ihres sturen Kurses, keine Obergrenze zu nennen, dass man sie schon gar nicht mehr erkannte. Anpassung um jeden Preis - das ist die wahre Politik der SPD. Versprechen tun sie viel, was wollen sie davon halten?

Naja, die Gesetze sind größtenteils schon in Kraft ohne Einfluss der AfD, man muss sie nur umsetzen ...

Ausländer kann man z.B. bei schweren Straftaten nach der Verbüßung der Hälfte der Strafe abschieben ...
'Festung Europa' war von Anfang an nach Beginn des Flüchtlingsstroms das Credo von Merkel und Co. und davon ist sie auch nicht abgewichen ...

Familiennachzug wird ja auch nicht einfach gemacht (2 Jahres-Frist), deshalb kommt von daher nicht viel ...

https://www.welt.de/politik/deutschl...gestiegen.html

Nach Ablauf der Aussetzung des Familiennachzugs im März 2018 könnten viele der subsidiär Schutzberechtigten also wieder Antrag auf Familiennachzug stellen.

Wie stark der Familiennachzug noch ansteigen wird, ist ungewiss. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hatte in einem Papier vom Mai für die wichtigste Flüchtlingsgruppe prognostiziert, dass pro Syrer statistisch im Schnitt 0,9 bis 1,2 Familienangehörige nachziehen würden.

Falls dies der Wirklichkeit nahe kommt, könnten den seit 2015 eingereisten rund 500.000 Syrern mittelfristig noch einmal genauso viele Angehörige nachfolgen.

Ist halt die Frage was man als viel bezeichnet und es ist auch nur aufgeschoben bis 2018. Mmh also bis kurz nach der Wahl..... Ist bestimmt nur Zufall.

Naja, die Gesetze sind größtenteils schon in Kraft ohne Einfluss der AfD, man muss sie nur umsetzen ...

Ausländer kann man z.B. bei schweren Straftaten nach der Verbüßung der Hälfte der Strafe abschieben ...
'Festung Europa' war von Anfang an nach Beginn des Flüchtlingsstroms das Credo von Merkel und Co. und davon ist sie auch nicht abgewichen ...

Von welcher Festung sprichst du denn? Ich kann mich noch gut an die Bilder der Balkanroute erinnern. Wie du schon geschrieben hast, muss man Gesetze auch einhalten bzw. umsetzen und dies ist meiner Meinung nach unzureichend passiert. Das jetzt SPD CDU und FDP Forderungen übernehmen wie wir sie im letzten Jahr nur von der AfD gehört haben, zeigt doch das die Erkenntnis jetzt auch bei den anderen Parteien angekommen ist.

frable

Stimme ebenfalls zu, dass es was mit den Wahlschlappen zu tun hat.

Oh weh, habe tatsächlich erst gelesen "dass es was mit dem Waschlappen zu tun hat" und fragte mich kurz, ob man nach "Nazischlampe" nun eine weitere satirische Politikerbezeichnung gefunden hat - und wenn ja, für wen?

Was genau hätte ein Einwanderungsland mit Flüchtlingen zu tun? Das sind doch zwei völlig unterschiedliche Paar Schuhe.

Jonny Knox

Was genau hätte ein Einwanderungsland mit Flüchtlingen zu tun? Das sind doch zwei völlig unterschiedliche Paar Schuhe.

Auf dem Papier ist das so, ja.

Abschiebung von Azubis empört Firmen
Abschiebung von Azubis empört Firmen - Wirtschaft - Süddeutsche.de

In Deutschland werden trotz des neuen Integrationsgesetzes weiter Flüchtlinge abgeschoben, die einen Ausbildungsplatz sicher oder eine Ausbildung begonnen haben.

Viele Arbeitgeber sind deshalb empört und verunsichert, ob sie geflüchtete junge Menschen einstellen sollen. Dies ergab eine Umfrage der Süddeutschen Zeitung. Wirtschaftsverbände und die Bundesagentur für Arbeit fordern jetzt, diese möglicherweise rechtswidrige Abschiebepraxis endgültig zu beenden.

"Leider hören wir nach wie vor von unseren Handwerksbetrieben, dass Flüchtlinge trotz gültigem Ausbildungsvertrag oder während eines Praktikums abgeschoben werden", sagte Hans Peter Wollseifer, Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks der SZ.

Dies gelte vor allem für die südlichen Bundesländer. "Die Handwerker, die sich mit jungen Flüchtlingen bisher große Mühe geben, sind dadurch sehr verunsichert", kritisierte der Handwerkspräsident. Afghanen seien besonders betroffen, gerade sie würden im Handwerk aber als lernbegierig und zuverlässig gelten. Die Handwerksbetriebe, die Fachkräfte brauchen, erwarteten hier mehr Rechtssicherheit, um besser planen und ihr Engagement bei der Ausbildung auch umsetzen zu können, sagte Wollseifer.

Aufenthaltsrecht auch bei Weiterbeschäftigung

Eigentlich sollen auch Asylbewerber, über deren Bleiberecht noch nicht entschieden wurde, während der Lehrzeit die Sicherheit haben, hier bleiben zu dürfen. So ist es seit August 2016 im Integrationsgesetz geregelt. Darin ist auch festgelegt, dass solche Flüchtlinge für zwei weitere Jahre ein Aufenthaltsrecht haben, wenn sie nach der dreijährigen Ausbildung weiterbeschäftigt werden. Doch daran halten sich offenbar nicht alle Ämter.

"Unternehmen berichten, dass Ausländerbehörden gerade die '3+2-Regelung' für Auszubildende unterschiedlich auslegen. Die Ministerpräsidenten sollten sicherstellen, dass das Recht bundesweit einheitlich angewandt wird", sagte Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer. "Wir laufen sonst Gefahr, dass Unternehmen davor zurückschrecken, Asylbewerber oder Geduldete auszubilden". Das erschwere deren Integration in den Arbeitsmarkt.

Ist schon der Knüller. Straffällige und Wiederholungstäter lässt man in DE gewähren, aber die integrationswilligen, die einen wirklichen Mehrwert für die Gesellschaft darstellen, schiebt man ab.
Ist eine wirklich interessante natürliche Auslese, die hier vom Staat ausgeht.

Es ist ja nicht nur so, dass jene, die in Ausbildung sind und sich integrieren als Vorbild für andere gelten können, sondern diese Abschiebungen von Mitschülern, welche in den Klassen, Schulen und in der Gesellschaft angekommen sind, die Mitschüler in eine irrationale Skaepsis gegenüber dem Staate führen können, was sie dann in die Linksextreme schiene lenken kann.

Wirklich beschränkt wie hier gehandelt wird.

Ein richtiger Goldjunge wie Sido...fast.

https://www.welt.de/politik/deutschl...utsche-um.html

Wieso so eine Aussage? :/

svenSZonia

Wieso so eine Aussage? :/

Verzweiflung ?

EDIT:
Hier ein Bericht eines Kameramanns welcher vor ort war
https://twitter.com/SPIEGELONLINE/st...95355329585154

Edit 2
Hier ein allgemeiner Bericht über Asef N

http://www.spiegel.de/lebenundlernen...a-1150246.html

gamefreake89

Wirklich beschränkt wie hier gehandelt wird.

Ist doch nix Neues mehr. Seit guten 2 Jahren folgt doch auf eine beschränkte Handlung die Nächste. Heute stand auch irgendwo, dass von 5000 (oder warns 500?) Asylanten überhaupt nichts erfasst wurde, mit denen man die identifizieren kann. Keine Namen, Fotos, Fingerabdrücke, gar nix.

gamefreake89

Abschiebung von Azubis empört Firmen
Abschiebung von Azubis empört Firmen - Wirtschaft - Süddeutsche.de

Ist schon der Knüller. Straffällige und Wiederholungstäter lässt man in DE gewähren, aber die integrationswilligen, die einen wirklichen Mehrwert für die Gesellschaft darstellen, schiebt man ab.
Ist eine wirklich interessante natürliche Auslese, die hier vom Staat ausgeht.

Es ist ja nicht nur so, dass jene, die in Ausbildung sind und sich integrieren als Vorbild für andere gelten können, sondern diese Abschiebungen von Mitschülern, welche in den Klassen, Schulen und in der Gesellschaft angekommen sind, die Mitschüler in eine irrationale Skaepsis gegenüber dem Staate führen können, was sie dann in die Linksextreme schiene lenken kann.

Wirklich beschränkt wie hier gehandelt wird.

Die Prioritäten stimmen in Deutschland an sehr vielen Stellen nicht. Ein Anis Amri kann mit 14 Identitäten unsere Behörden einfach austricksen und einen Anschlag verüben. Und Datenschutz wird jetzt gerne vermeintlicher Sicherheit geopfert, statt bestehende Gesetze konsequent anzuwenden. Die ganzen Gefährder z.B sind in der Regel polizeibekannt. Wäre sinnvoller die einfach gezielt zu überwachen und die Polizei endlich personell entsprechend auszustatten. Meinetwegen bekommen diese auch eine Fußfessel oder anderen Spaß, wenn es einen begründeten Anlass dazu gibt.

Am Ende eines Asylverfahrens muss, wenn es zu einer Ablehnung kommt, allerdings auch die Abschiebung erfolgen. So funktioniert der Rechtsstaat und das ist auch fair gegenüber den Flüchtlingen, bei denen ein Fluchtgrund festgestellt wird, die beispielsweise individuell verfolgt werden in ihrer Heimat und die schutzbedürftig sind.

Man könnte aber ein Einwanderungsrecht mit klar definierten Kriterien in die Wege leiten, welches integrierten Flüchtlingen die Möglichkeit eines dauerhaften Aufenthalt bietet, wie jedem Einwanderer, der die Kriterien erfüllt und sich hier für einen Aufenthalt bewirbt.

Vorschläge und Initiativen zu einem Einwanderungsrecht gab es von den Grünen, SPD, FDP und sogar der AFD. Die fallen teilweise sehr unterschiedlich aus, nur die CDU verweigert sich diesem Thema völlig bislang. Und so passiert...nichts.
Und das ist fahrlässig. Menschen die in unsere Gesellschaft integriert sind, die die deutsche Sprache sprechen, sich an die Gesetze halten und für ihren eigenen Unterhalt sorgen können, die wären für Deutschland doch ein echter Gewinn! Stattdessen werden dann teilweise Leute die hier zu Schule gehen und hier aufwachsen zurückgeschickt, weil diese Verfahren auch viel zu lange dauern. Das ist einfach unverständlich.

Peinlich ist doch, dass die Polizei den Afghanen in einen anderes Auto setzen wollte, weil ein paar Idioten davor saßen.

Man hätte die Leute (vor allem die linken Gewalttäter) allesamt am Schlafittchen packen müssen und die Personalien aufnehmen sollen. Anzeige, fertig!
Es ist immer wieder traurig zu sehen, dass die Polizei es einfach nicht schafft sich wirklich durchzusetzen. Die scheinen immer mehr überfordert zu sein.

So zum Beispiel dieses Video: Anwohner helfen überforderten Polizisten
Lustig sind auch immer die Relativierungen seitens der Behörden...

Was den Afghanen angeht, der wohl 2012 illegal eingereist ist und später abgelehnt wurde, gehört schnellstens abgeschoben.

Allein die Aussage von ihm ist mit nichts zu entschuldigen: "In einem Monat bin ich eh wieder hier und bringe Deutsche um."

Aber ganz so unrecht hat er nicht: Grenzen gibt es in Deutschland bekanntlich nicht, da kann er sogar schon früher wieder hier sein!
Dann heißt "der neue Flüchtling" eben Mohammed, Ali etc. und der Rubel vom Steuerzahler rollt... erneut... in seine Tasche... mal wieder...

Steve

"In einem Monat bin ich eh wieder hier und bringe Deutsche um."
.

Für die Aussage gehört er eigentlich eher zwangseingewiesen. Ein paar Jahre geschlossene Psychiatrie können Wunder wirken. Danach kann man ihn noch rauswerfen

Es muss jedenfalls etwas getan werden und wenn das Gesetzänderungen in der Asylpolitik sind.
Es ist schon teilweise wie oben geschrieben wurde. Die Flüchtlinge die sich wirklich hier einbringen wollen, werden abgeschoben aber das Ungeziefer, das anderen schadet darf hier bleiben. Solche Leute sind überhaupt daran Schuld, das Flüchtlinge so negativ in der Kritik stehen.
Es sollte vollkommen egal sein, ob im jeweiligen Land die schlimmsten Zustände herrschen. Wer eine Gefahr für andere darstellt muss weg. Ob er dann in seinen Land drauf geht ist irrelevant.

So weit ich weiß, ist beim letzten Anschlag in Kabul ein Bekannter dieses Afghanen, der vorher abgeschoben wurde, getötet worden ...
Insofern ist es sogar verständlich, wenn der durchdreht, wenn er auch dort hin soll und sein Leben bedroht ist ...

Tja, trotz Einstufung ist eben Afghanistan kein sicheres Land ... noch nicht mal das 'Festungsviertel' um die Botschaften ist sicher ...

Issomad

So weit ich weiß, ist beim letzten Anschlag in Kabul ein Bekannter dieses Afghanen, der vorher abgeschoben wurde, getötet worden ...
Insofern ist es sogar verständlich, wenn der durchdreht, wenn er auch dort hin soll und sein Leben bedroht ist ...

Tja, trotz Einstufung ist eben Afghanistan kein sicheres Land ... noch nicht mal das 'Festungsviertel' um die Botschaften ist sicher ...

Dafür schieben unsere Behörden aber recht munter ab. Aber wir sind ja ganz böse. Wegen dem Ohrban. Und dem Strache. Und eh a so.

:^)

Nun haben wir eine Aussage gegen Aussage Situation
Drei Polizisten wollen Drohung von Asef N. gehört haben
Nürnberg: Drei Polizisten wollen Drohung von Asef N. gehört haben - SPIEGEL ONLINE

Es sind schwere Vorwürfe, die die Polizei gegen Asef N. erhebt: Er habe mit einem Anschlag gedroht, heißt es. Aber was sagte er wann zu wem?

"Ich bin in einem Monat wieder da. Und dann bringe ich Deutsche um." Diese Drohung soll Asef N. ausgesprochen haben. Wann und wo, darüber gab es zunächst unterschiedliche Angaben. Nun erklärte ein Sprecher der Polizei Mittelfranken gegenüber dem SPIEGEL die genauen Umstände:

Asef N. wurde nach den Tumulten vor der Berufsschule im Streifenwagen zur Polizeiwache Inspektion Süd gebracht. Nach etwa einer Stunde baten ihn drei Beamte, sie erneut zu begleiten. Er sollte im Auto zu einer anderen Polizeiwache gebracht werden, von wo aus die Abschiebung nach Kabul starten sollte. Auf dem Weg zum Streifenwagen sollen dann die drohenden Sätze gefallen sein. Das geht aus einem Vermerk hervor, den die drei Beamten nach dem Einsatz verfassten.

Mit diesem beschäftigt sich nun der Staatschutz K14, der für die "Endsachbearbeitung" des Polizeieinsatzes am Mittwoch zuständig ist. Der Vermerk über die Drohung werde genauso bewertet wie alle anderen Einträge, so der Sprecher. Was wer wem vorwerfe, müsse nun aufgearbeitet werden - und zwar in beide Richtungen, also auch in Bezug auf Vorwürfe, die Demonstranten gegen Polizisten erheben.

Asef N. selbst sagt, er könne sich nicht daran erinnern, eine solche Drohung ausgesprochen zu haben. Sollte er dies getan haben, "so tut es ihm leid und er entschuldigt sich dafür", heißt es in einer Stellungnahme, die von der Vorsitzenden des Vereins Mimikri unterzeichnet wurde und dem SPIEGEL vorliegt. "Niemals würde er den Bewohnern des Landes, das ihn aufgenommen und ihm Schutz gegeben hat, Schaden zufügen", heißt es in dem Schreiben weiter: "Überlegen wir alle einmal, was wir in einer solchen Situation vielleicht ausstoßen würden!"

Hier gibt es mehere ungereimtheiten,von beiden Seiten:
Unterschiedliche Angaben über das wo und wann, wirkt Seltsam und erinnert an schlechte absprache.
Genauso Seltsam wirkt aber die Stellungnahme von Asef zur Aussage , er könne sich nicht erinnern dies geäußert zu haben und fall doch tut es ihm leid.

Im grunde wird es wohl so enden das die Leute einfach der Seite glauben welche ihr eigenes Weltbild bestätigen. Ich hoffe das die Polizisten die Wahrheit sagen (Jemand mit solchen vorwürfen zu diffamieren wäre ein starkes Stück) er es aber nur aufgrund der Speziellen Situation Geäußert hat ohne es wircklich ernst zu meinen.
Ohne Videoaufnahme von genau diesen Zeitraum wird es fast unmöglich eine der beiden versionen zu beweißen.

gamefreake89

Nun haben wir eine Aussage gegen Aussage Situation
Drei Polizisten wollen Drohung von Asef N. gehört haben
Nürnberg: Drei Polizisten wollen Drohung von Asef N. gehört haben - SPIEGEL ONLINE

Hier gibt es mehere ungereimtheiten,von beiden Seiten:
Unterschiedliche Angaben über das wo und wann, wirkt Seltsam und erinnert an schlechte absprache.
Genauso Seltsam wirkt aber die Stellungnahme von Asef zur Aussage , er könne sich nicht erinnern dies geäußert zu haben und fall doch tut es ihm leid.

Im grunde wird es wohl so enden das die Leute einfach der Seite glauben welche ihr eigenes Weltbild bestätigen. Ich hoffe das die Polizisten die Wahrheit sagen (Jemand mit solchen vorwürfen zu diffamieren wäre ein starkes Stück) er es aber nur aufgrund der Speziellen Situation Geäußert hat ohne es wircklich ernst zu meinen.
Ohne Videoaufnahme von genau diesen Zeitraum wird es fast unmöglich eine der beiden versionen zu beweißen.

Im Zweifel für die Polizei.
Selbst wenn sich die Person nicht an dieser Aussage erinnert, bzw. sagt das es ihn Leid tut, ändert es 0 an dieser Aussage.
Eine solche Drohung ist besonders aufgrund der vergangenen Anschläge mehr als ernst zu nehmen, und sollte deshalb auch ohne Bedenken zugunsten der inneren Sicherheit vollzogen werden.

Natürlich kann auch die Polizei lügen, vielleicht sogar einen politischen Hintergrund haben. Allerdings sollte man dafür erstmal Beweise an den Tag legen, dann kann man den Fall auch anzweifeln.

Azathoth

Im Zweifel für die Polizei.
Selbst wenn sich die Person nicht an dieser Aussage erinnert, bzw. sagt das es ihn Leid tut, ändert es 0 an dieser Aussage.
Eine solche Drohung ist besonders aufgrund der vergangenen Anschläge mehr als ernst zu nehmen, und sollte deshalb auch ohne Bedenken zugunsten der inneren Sicherheit vollzogen werden.

Natürlich kann auch die Polizei lügen, vielleicht sogar einen politischen Hintergrund haben. Allerdings sollte man dafür erstmal Beweise an den Tag legen, dann kann man den Fall auch anzweifeln.

Hmhm. Wenn es die einen behaupten, gilt also: "Na es wird wohl stimmen, also Kopf ab!"
Wenn es sich die gleichen Leute aber nur ausgedacht hätten: "Na es muss wohl erstmal bewiesen werden, dass sie sich das nur ausgedacht haben!"

Hoffentlich bist du kein Architekt, denn du würdest in diesem Fall ein wahnsinnig schiefes Haus bauen, mit solch zweierlei Maß misst du.


Natürlich kann es sein, dass der Schüler das gesagt hat, nur deshalb muss er es ja noch lange nicht ernst meinen. Wer hat denn in einer außergewöhnlichen Stress- oder Wutsituation noch nie etwas gesagt, was er nicht so meint? Ihr erinnert euch sicher alle noch an euer "Ich hasse euch, ich will euch nie mehr wieder sehen!", das ihr euren Eltern entgegengeschleudert habt. Oder bei einer Rauferei ein "Ich bring dich um!"

Und das diese Szene und die Situation für diesen jungen Mann emotional sehr belastend gewesen sein dürfte, das will wohl niemand ernsthaft abstreiten?

Solche Sätze fallen in der Hitze "des Gefechts". Naürlich sind jetzt alle übersensibilisiert, aber solange es keine weiteren Anhaltspunkte gibt, dass derjenige seine Drohung auch tatsächlich so meint, wird darum viel zu viel Aufsehens gemacht.

Naja, der Typ hat ja wohl x Ungereimtheiten in seiner Geschichte. Pass der plötzlich wieder auftaucht obwohl er angegeben hat keinen zu besitzen, mehrfach auffällig gewesen, uvm.

Wer dann noch sowas sagt, hat sein Recht auf Asyl verwirkt. Das ist nach § 126 StGB auch strafbar und kann mit bis zu drei Jahren Knast belohnt werden. Ich glaube kaum, dass eine Abschiebung ein großer Verlust wäre.

Jonny Knox

Wer hat denn in einer außergewöhnlichen Stress- oder Wutsituation noch nie etwas gesagt, was er nicht so meint? Ihr erinnert euch sicher alle noch an euer "Ich hasse euch, ich will euch nie mehr wieder sehen!", das ihr euren Eltern entgegengeschleudert habt. Oder bei einer Rauferei ein "Ich bring dich um!"

Ist das dein ernst? Ich will euch nicht mehr sehen und ich bringe Deutsche um ist ein himmelweiter Unterschied. Und "ich bring dich um" reicht auch für ne Anzeige und um Kinder aus Familien zu holen. Wenn der die Aussage gemacht hat, hat der auch die Konsequenzen zu tragen. Dieses Rumkuscheln von wegen, das hat er ja gar nicht gemeint, ist affig. Zumal es ja wohl auch ne gezielte Aussage war. Er zielte ja wohl auf Deutsche ab.