Thema: News [National und International]

In Trumps Nachbarschaft: US-Metropole Miami wird nach 28 Jahren wieder demokratisch regiert
Die Republikaner müssen die nächste Wahlschlappe hinnehmen – ausgerechnet in Donald Trumps Wahlheimat Florida. Dort hatte sich der US-Präsident persönlich mit einer Empfehlung für das Rathaus von Miami eingemischt. Geholfen hat es nicht.

Es läuft derzeit nicht rund für die US-Republikaner – und die Sorgen mit Blick auf die Midterms im kommenden Jahr dürften angesichts der jüngsten Wahlergebnisse eher noch wachsen. Die Metropole Miami im Bundesstaat Florida wird erstmals seit rund 30 Jahren wieder demokratisch regiert. Bei der Bürgermeisterwahl, die durch US-Präsident Donald Trump ins nationale Rampenlicht geraten war, siegte die Demokratin Eileen Higgins.

Sie setzte sich mit knapp 60 Prozent gegen den Republikaner Emilio Gonzalez durch. Nach einem Bericht der »New York Times« ist die 61-jährige Higgins die erste Frau an der Spitze der Stadt und das erste demokratische Stadtoberhaupt seit 28 Jahren. In den vergangenen knapp drei Jahrzehnten hätten kubanisch-amerikanische Republikaner die Stadtpolitik dominiert. [...]

Quelle: https://www.spiegel.de/ausland/miami...7-fbed363dabda

Wird wirklich noch interessant mit den Midterms, denn der Wechsel nach 28 Jahren und mit 60% für Higgins ist schon ein kleiner Fingerzeig.

In Berlin (die Stadt mit Wohnungen enteignen!!!1!1!!) ist bei einem kommunalen (also staatlichen!) Vermieter bei tausenden Wohnungen die Heizung ausgefallen. In manchen Wohnungen hat es noch nicht einmal mehr 15 Grad, geschweige denn von Warmwasser. Der Vermieter (also der Staat - Stadt Berlin wohl als Kommune?) erlaubt den Mietern einen Heizstrahler zu kaufen und stellt hierfür 100 Euro bereit sowie 5 Euro Stromkosten pro Tag. Aber nur einen und nur für ein Zimmer!
Die Miete wird aber trotzdem nächstes Jahr erhöht (vom kommunalen, staatlichen Vermieter). Dabei gab es erst vor kurzem einen Abrechnungsschock für die Mieter bei der Nebenkostenabrechnung.

https://www.focus.de/panorama/tausen...7ccce292f.html


Wer also hofft, es wäre besser bei staatlichen Vermietergesellschaften, der irrt. So eine Lösung empfände ich für meine Mieter als inakzeptabel. Bei meinen Mietern hab ich es jedenfalls geschafft, um die Energiekrise so gut es geht herumzumanövrieren.

DashEffekt

Ich frage mich, woher die teils sehr positiven Kostenangaben für Elektrofahrzeuge überhaupt kommen. Laut dem Öko-Magazin Lichtblick, das erst heuer über das Thema berichtete, sind öffentliche Ladestationen inzwischen so teuer, dass man dort sogar die Klimawende gefährdet sieht.

Wenn aber nicht jeder die Möglichkeit hat, zu Hause zu einem günstigen Tarif zu laden, darf dieser Umstand nicht einfach zugunsten einer schöner wirkenden Studie ausgeblendet werden. Man könnte sonst den Eindruck gewinnen, dass ein Elektroauto vor allem für diejenigen attraktiv ist, die eine private Lademöglichkeit besitzen und für alle anderen nur sehr eingeschränkt.



https://www.lichtblick.de/ladesaeulencheck/

Mh, ja. Im Groben stimmt das schon - E-Autos sind für die besonders günstig, die eine eigene Lademöglichkeit haben. Das heißt, für diejenigen, die mit einer eigenen Wallbox und ihrem eigenen Hausstromtarif ihr E-Auto laden können.
Allerdings gäbe es schon auch die Möglichkeit, dass man das bei Mietwohnungen auch umsetzt. Ich habe das bei meinem Mehrfamilienhaus so gemacht, Tiefgaragen werden mittlerweile öfter mal mit Wallboxen gebaut oder nachgerüstet, und wer eigenes Haus und eigenen Garten hat, der kann das halt problemlos machen. Hier fehlt es oft nicht an Möglichkeiten, sondern am Willen. Es ist teilweise der unbedingte Willen, am Diesel oder Benziner festhalten zu wollen. Für mich ist das schwer verständlich, weil ich sehe im Benziner bzw. Diesel keinerlei Vorteile gegenüber aktuell rauskommenden E-Fahrzeugen. Im Gegenteil, die E-Autos verursachen weniger Betriebskosten, haben eine viel gleichmäßigere Leistungsentfaltung und sind in der Praxis auch deutlich agiler, als wenn man beim Überholen erst einmal kuppeln muss, den niedrigeren Gang einlegen muss, die Kupplung wieder kommen lassen muss, dann Gas geben, dann dauert es ein wenig, bis überhaupt mal etwas vorwärts geht und dann muss erst noch Drehzahl aufgebaut werden und gegebenenfalls nochmal geschaltet werden - und haben auch sonst keine Nachteile mehr. Es gibt auf der Langstrecke weit mehr als ausreichend Schnellladesäulen und wer mir erzählt, er fährt 500km Auto am Stück ohne einmal anzuhalten und die Toilette aufzusuchen, der erzählt Märchen oder sollte dringendst etwas an seinen Trinkgewohnheiten ändern, seiner eigenen Gesundheit wegen...
Wer ein modernes E-Auto fährt, dessen Akku ist für die Weiterfahrt ausreichend geladen in der Zeit, in der er zur Toilette geht und wieder zurückkommt. Und solche Fahrten sind, außer man ist Außendienstler, die Ausnahme und kommen beim gewöhnlichen Bürger einige Male im Jahr vor. Dafür hat man die eigene Tankstelle daheim rumstehen und kann jeden Tag mit ausreichend Akkustand losfahren, Tankstopps gehören der Vergangenheit an. Die dauern nämlich auch.

Ich sehe die Vorteile beim Unterhalt und der einfacheren Technik absolut aber für mich bleibt ein wesentlicher Knackpunkt offen. Solange Akkus teuer sind, ihr Defekt schnell einem wirtschaftlichen Totalschaden gleichkommt und weiterhin große Mengen an Edelmetallen binden, bin ich nicht überzeugt. Da braucht es nachhaltigere Lösungen und ein besseres Recycling Konzept, bevor ich das als echte Zukunft für die breite Masse annehmen kann. Abgesehen davon ist ein E-Auto nur so sauber wie der Strom, mit dem es geladen wird.

Ich selbst bin seit drei Jahren auf öffentliche Verkehrsmittel umgestiegen. Für jeden, der in einer Stadt lebt und alle seine Ziele damit erreichen kann, ist das natürlich die beste Alternative. Sauber, kostengünstig und ohne die genannten Probleme, die E-Autos aktuell noch mit sich bringen.

DashEffekt

Ich sehe die Vorteile beim Unterhalt und der einfacheren Technik absolut aber für mich bleibt ein wesentlicher Knackpunkt offen. Solange Akkus teuer sind, ihr Defekt schnell einem wirtschaftlichen Totalschaden gleichkommt und weiterhin große Mengen an Edelmetallen binden, bin ich nicht überzeugt. Da braucht es nachhaltigere Lösungen und ein besseres Recycling Konzept, bevor ich das als echte Zukunft für die breite Masse annehmen kann. Abgesehen davon ist ein E-Auto nur so sauber wie der Strom, mit dem es geladen wird.

Und wenn ein Verbrennungsmotor oder das Getriebe des Verbrenners defekt ist, ist es auch häufig ein wirtschaftlicher Totalschaden. Worin unterscheidet sich das also? Bis auf den Unterschied, dass der E-Auto Hersteller i.d.R. Garantien auf den Akku und E-Motor von 8-10 Jahren und 160.000-240.000km Laufleistung vergeben - beim Verbrenner sind es teilweise gerade einmal 2 Jahre.
Recycling ist schon lange ein Thema und der Großteil der E-Autos hat seinen CO2-Rucksack binnen der ersten paar 10.000km schon abgebaut. Wenn ich mich nicht täusche, sind es beim jetzt rausgekommenen iX3 neue Klasse nur noch um die 20.000km Fahrleistung, ab dann ist das Auto sauberer. Und zwar nicht nur in Punkto CO2-Rucksack, sondern E-Autos sind auch generell sauberer, weil lokal keine Schadstoffe und Emissionen anfallen - kein Kohlenmonoxid, Stickoxide und Feinstaub, das aus dem Auspuff geblasen wird.

DashEffekt

Ich selbst bin seit drei Jahren auf öffentliche Verkehrsmittel umgestiegen. Für jeden, der in einer Stadt lebt und alle seine Ziele damit erreichen kann, ist das natürlich die beste Alternative. Sauber, kostengünstig und ohne die genannten Probleme, die E-Autos aktuell noch mit sich bringen.

Ja, für wen das funktioniert, mag das eine gute Sache sein. Das funktioniert aber halt nur für die Minderheit.
Ob der öffentliche Nahverkehr sauber ist, hängt aber auch stark von der Verkehrsform ab. S-Bahn und U-Bahn elektrifiziert - ja. Elektrobus - ja. Dieselbus und Dieselbahn - nein.

Wer in die USA reisen will, wird zukünftig den Datenstriptrase machen müssen ..

https://www.n-tv.de/politik/USA-woll...d30127134.html

In den USA sollen Reisende aus Deutschland und anderen von der Visumpflicht befreiten Ländern künftig ihre Online-Aktivitäten der vergangenen fünf Jahre offenlegen.
[...]
Der neuen Bestimmung zufolge sollen dem Antrag künftig auch die Social-Media-Profile aus den vergangenen fünf Jahren beigefügt werden müssen.
[...]
Auch andere Daten sollen künftig zusätzlich abgefragt werden, darunter die Telefonnummern der vergangenen fünf Jahre, die E-Mail-Adressen der vergangenen zehn Jahre sowie persönliche Daten von Familienmitgliedern, neben dem Namen auch Telefonnummer, Geburtsdatum, Geburtsort und Anschrift.

Vor allem bei den personenbezogenen Daten von Familienmitgliedern wird es dann aus meiner Sicht schon spannend. So wegen DSGVO und so. Darf man die überhaupt ohne Einwilligung der Familienmitglieder an die USA weitergeben? Also ich fände das als Familienmitglied zumindest ziemlich ungeil. Gleichzeitig wäre es aber natürlich total aberwitzig, wenn ich mit meinem Veto verhindern konnte, dass z.B. mein Vater in den USA Urlaub machen könnte...

Jonny Knox

So wegen DSGVO und so.

Gilt deren räumlicher Anwendungsbereich denn in den USA?

Blizzard_Black

Gilt deren räumlicher Anwendungsbereich denn in den USA?

Du hast die noch nie angesehen oder.
Ja die DSGVO ist unter EU Ländern beschlossen worden - befasst sich aber in Kapitel V (Artikel 44 bis 50) auch mit der Weitergabe von Daten an Drittstaaten und internationale Organisationen. Daher würde es dann auch die USA indirekt betreffen bei dem hier vorliegendem Fall. Wobei man da dann argumentieren wird, dass die USA ja immer noch ein Rechtsstaat sei und man damit ja keinen Mist betreiben würde usw.

Aber naja...

Eisuke261990

Du hast die noch nie angesehen oder.

Tatsächlich nicht, nein. Das letzte, was ich von der DSGVO mitbekommen habe, ist, dass aktuell die Rundfunkanstalten ziemlich viel zu tun haben werden.

Eisuke261990

Ja die DSGVO ist unter EU Ländern beschlossen worden - befasst sich aber in Kapitel V (Artikel 44 bis 50) auch mit der Weitergabe von Daten an Drittstaaten und internationale Organisationen. Daher würde es dann auch die USA indirekt betreffen bei dem hier vorliegendem Fall. Wobei man da dann argumentieren wird, dass die USA ja immer noch ein Rechtsstaat sei und man damit ja keinen Mist betreiben würde usw.

Aber naja...

Naja, das heißt dann ja quasi, dass die DSGVO dem nicht entgegensteht und das möglich ist.

Blizzard_Black

Und wenn ein Verbrennungsmotor oder das Getriebe des Verbrenners defekt ist, ist es auch häufig ein wirtschaftlicher Totalschaden. Worin unterscheidet sich das also? Bis auf den Unterschied, dass der E-Auto Hersteller i.d.R. Garantien auf den Akku und E-Motor von 8-10 Jahren und 160.000-240.000km Laufleistung vergeben - beim Verbrenner sind es teilweise gerade einmal 2 Jahre.
Recycling ist schon lange ein Thema und der Großteil der E-Autos hat seinen CO2-Rucksack binnen der ersten paar 10.000km schon abgebaut. Wenn ich mich nicht täusche, sind es beim jetzt rausgekommenen iX3 neue Klasse nur noch um die 20.000km Fahrleistung, ab dann ist das Auto sauberer. Und zwar nicht nur in Punkto CO2-Rucksack, sondern E-Autos sind auch generell sauberer, weil lokal keine Schadstoffe und Emissionen anfallen - kein Kohlenmonoxid, Stickoxide und Feinstaub, das aus dem Auspuff geblasen wird.

Die Akku-Garantien bei Neuwagen sind super, klar. Das hilft aber den Leuten wenig, die sich kein neues E-Auto leisten können. Wer viel Geld für einen gebrauchten Stromer hinlegt, geht ein echtes Risiko ein. Und ja, ich weiß, dass man den Akku auslesen kann aber realistisch gesehen wird kaum ein gebrauchtes E-Auto zu einem erschwinglichen Preis angeboten, das noch einen Akku im Neuzustand hat.

Wenn der Akku dann nach 2 oder 3 Jahren schlapp macht ist das je nach Fahrzeug einfach direkt ein wirtschaftlicher Totalschaden. Der Akku ist im Unterboden verbaut, Austausch extrem teuer... das ist eine völlig andere Dimension als ein Verbrenner Motor oder Getriebe. Die Technik kennen Werkstätten, Ersatzteile gibt es in Fülle und oft lohnt sich die Reparatur noch. Ich persönlich hatte jedenfalls noch nie einen Motorschaden.

Blizzard_Black

Ja, für wen das funktioniert, mag das eine gute Sache sein. Das funktioniert aber halt nur für die Minderheit.
Ob der öffentliche Nahverkehr sauber ist, hängt aber auch stark von der Verkehrsform ab. S-Bahn und U-Bahn elektrifiziert - ja. Elektrobus - ja. Dieselbus und Dieselbahn - nein.

Wie beim öffentlichen Nahverkehr gilt: Es muss für die einzelne Person passen. Für mich lohnt sich ein Auto zurzeit einfach nicht. Aber wenn ich eines bräuchte auf kurze Strecken, geringe Laufleistung, keine eigene Lademöglichkeit zuhause, dann würde ich eher zu einem Benziner tendieren der in der Anschaffung auch etwas erschwinglicher ist.

Ich will das jetzt überhaupt nicht schlecht reden und wenn das E-Auto für jemanden tatsächlich eine gute Alternative ist, akzeptiere ich das natürlich. Während ein Verbrenner oft die einzige möglichkeit für jemanden sein kann stellt das E-Auto eben nicht gleich ein Patentrezept für diesen zwangsläufig dar. Ich will das E-Auto jetzt überhaupt nicht schlecht reden und wenn es für jemanden gut funktioniert dann akzeptiere ich das natürlich. Aber genauso wie der Verbrenner für viele oft die einzige realistische Möglichkeit ist, ist das E-Auto eben nicht zwangsläufig die bessere Lösung für genau diese Leute.

DashEffekt

Die Akku-Garantien bei Neuwagen sind super, klar. Das hilft aber den Leuten wenig, die sich kein neues E-Auto leisten können. Wer viel Geld für einen gebrauchten Stromer hinlegt, geht ein echtes Risiko ein.

Das gilt aber doch genauso für einen Verbrenner? Wer einen Verbrenner kauft, geht auch das Risiko ein, dass der Motor hinüber ist oder das Getriebe oder irgendetwas anderes verreckt. In meiner Verwandtschaft ist erst letztens ein Verbrenner eines deutschen Herstellers von Kleinwagen bei einer Laufleistung von nicht einmal 120.000km kaputt gegangen - Haarriss im Motorblock, nicht reparierbar. Bei nem E-Auto greift dann immerhin noch die Akkugarantie.
Woher der Mythos kommt, Verbrenner seien unsterblich und Akkus und E-Motoren gingen fortwährend kaputt, ist mir ein Rätsel. Das Gegenteil ist der Fall, bei den meisten Verbrennern geht ständig irgendwas kaputt - vom Einspritzsystem bis zu irgendwelchen Riemen und Ketten und Motor und Getriebe ist alles dabei. Alle paar Jahre Wartungsintervalle, Ölwechsel, ... - hab ich bei nem Akku-Staubsauger noch nie gemacht, und ein E-Auto ist plump gesagt auch nichts anderes, nur dass der Akku und E-Motor halt größer dimensioniert ist. Niemand würde sich bei einem Staubsauger einen Benzinmotor einbauen mit dem Verweis, das wäre langlebiger oder besser.

DashEffekt

Und ja, ich weiß, dass man den Akku auslesen kann aber realistisch gesehen wird kaum ein gebrauchtes E-Auto zu einem erschwinglichen Preis angeboten, das noch einen Akku im Neuzustand hat.

Hier, ein Tesla Model 3, EZ 2022, unter 100.000km - Tesla Akkugarantie ist glaube ich 8 Jahre und 160.000km.

https://suchen.mobile.de/fahrzeuge/d...b4e2d87&vc=Car

Wie viele Leute kaufen sich gebrauchte 3er BMW, Mercedes C-Klasse oder Audi A4 und Co. mit deutlich über 100.000km und ohne Garantie - im besten Fall noch vom Händler mit 1 Jahr Gewährleistung, ansonsten von Privat mit Ausschluss der Gewährleistung und damit volles Risiko - und das nicht selten zu einem weitaus höheren Preis, als den des hier angebotenen Model 3? Ein rationales Argument ist das also nicht.

DashEffekt

Wenn der Akku dann nach 2 oder 3 Jahren schlapp macht ist das je nach Fahrzeug einfach direkt ein wirtschaftlicher Totalschaden. Der Akku ist im Unterboden verbaut, Austausch extrem teuer... das ist eine völlig andere Dimension als ein Verbrenner Motor oder Getriebe. Die Technik kennen Werkstätten, Ersatzteile gibt es in Fülle und oft lohnt sich die Reparatur noch. Ich persönlich hatte jedenfalls noch nie einen Motorschaden.

Ich persönlich hatte noch nie einen Akkuschaden. Und jetzt?
In den meisten Fällen sind solch gravierende Eingriffe in ein Fahrzeug ein kostenmäßiges Massaker und lösen Kosten von einem mittleren 4-stelligen Betrag aus, teilweise auch mehr. Beim Vater eines Kumpels von mir ist das Einspritzsystem kaputt gegangen, die Hochdruckpumpe hat sich zerlegt und die Metallspäne sind dann durch die Leitung zu den Einspritzdüsen vor. Der Austausch des kompletten Systems inklusive der Arbeitszeit war ein hoher 4-stelliger Betrag, der dafür fällig wurde.
Was ich in den ca. 4 Jahren Tesla-Fahren nie gesehen hab, war eine Werkstatt.

DashEffekt

Wie beim öffentlichen Nahverkehr gilt: Es muss für die einzelne Person passen. Für mich lohnt sich ein Auto zurzeit einfach nicht.

Das ist auch völlig in Ordnung. Es gibt keine Art der Mobilität, die im Preis mit dem öffentlichen Nahverkehr mithalten kann. Das liegt auch daran, dass der öffentliche Nahverkehr zumindest hier in Deutschland nicht kostendeckend operiert und aus Steuermitteln bezuschusst wird.

DashEffekt

Aber wenn ich eines bräuchte auf kurze Strecken, geringe Laufleistung, keine eigene Lademöglichkeit zuhause, dann würde ich eher zu einem Benziner tendieren der in der Anschaffung auch etwas erschwinglicher ist.

Das macht nur überhaupt keinen Sinn. Gerade ein Verbrenner wird auf kurzen Strecken nie warm. Die Bauteile werden aber für diesen Zustand ausgelegt. Im kalten Zustand steigert sich der Verschleiß an den Bauteilen um Faktoren, nicht nur ein wenig. Wer seinen Verbrenner fortwährend auf Kurzstrecken fährt, der macht hauptsächlich eines: Die Haltbarkeit seines Fahrzeuges enorm reduzieren und das Risiko von Schäden drastisch vergrößern.

DashEffekt

Aber genauso wie der Verbrenner für viele oft die einzige realistische Möglichkeit ist, ist das E-Auto eben nicht zwangsläufig die bessere Lösung für genau diese Leute.

Ich höre das Argument keine Lademöglichkeit, keine Reichweite und sämtliche anderen "Ausreden" eigentlich fortwährend von Leuten, für die ein E-Auto der perfekte Anwendungszweck darstellt. In der Regel sind das Leute, die in einem Einfamilienhaus wohnen, wo sie jederzeit eine Wallbox installieren könnten, teilweise zusätzlich auch noch PV installieren könnten, und die 95% des Jahres nicht weiter fahren als im 60km Umkreis ihres Wohnortes.
Das Argument, das dagegen spricht, sind dann die fehlenden Ladesäulen, wenn man weiter wegfährt - die aber in großen Ladeparks alle 20, 30, 40, 50km Abständen an den Autobahnen ausgebaut sind... - und dass das Auto keine 1000km Reichweite hat bei einer Durchschnittsgeschwindigkeit von 200kmh - wo Leute weder 1000km am Stück Autofahren noch die Möglichkeit haben, 1000km am Stück 200kmh zu fahren.

Aber auch das bröckelt langsam Stück für Stück in meinem Umfeld. Das Interesse an E-Autos nimmt in letzter Zeit generell mehr zu - Jahrelanges Tanken für >1,50 der Liter und sich in die Tasche lügen, man würde sein Auto nur mit 4 Liter auf 100km bewegen und das E-Auto bräuchte 30kwh/100km - wo man sein eigenes Auto tatsächlich eher so mit 6 Litern +/- bewegt und das E-Auto so mit 16kwh +/-, führt halt eben dazu, dass irgendwann auch die Rationalität einsetzt und der Widerstand vor Neuem langsam bröckelt.

Ich bin übrigens nicht Gegner von Verbrennern. Ich bin Jahrelang stark motorisierte Verbrenner gefahren, von Porsche und auch BMW M Modelle. Aber bei mir hat die Rationalität halt schon früher eingesetzt, weil die Ausgangslage eine andere war. Mein Verbrauch lag bei manch einem Verbrenner bei 13 Liter Super Plus auf 100km. Ein ähnlich leistungsstarkes E-Auto hatte mir vor etwas über 5 Jahren dann einen Verbrauch von im Mix um die 23kwh/100km beschert. 13 Liter Super Plus kosteten mich damals ca. 20-25 Euro auf 100km, die 23kwh/100km kosteten nicht einmal 8 Euro. Und mit PV und heutigen Strompreisen ist es in beider Hinsicht noch einmal drastisch weniger.
Da hatte ich ein E-Auto mit mehr PS zu Betriebskosten eines Kleinwagens. Und dieser Gedanke wird sukzessive mehr in den Köpfen Eingang finden.

Ich werde die Nachteile, die du beim Verbrenner aufgezählt hast, nicht leugnen, und ehrlich gesagt wollte ich auch gar nicht so tief in die Materie einsteigen.

Ich denke der Fokus bei einem E-Auto liegt nicht unbedingt beim Sparen. Damit man wirklich Kosten spart, müssen bestimmte Faktoren gegeben sein. Pauschal so etwas wie in dem Artikel auf T-Online durchzurechnen, ist eher wie eine optimistische Prognose bei einem Investmentvertrag.

Sicher, die angegebenen Zahlen sind möglich aber eben nur unter besten Voraussetzungen. Anders als beim Verbrenner hängt es nicht nur von Reifenwahl und Fahrstil ab.

Das war im Grunde der Dreh- und Angelpunkt meines Einwands, und dabei möchte ich es auch belassen. Das heißt aber nicht, dass ich aus dieser Unterhaltung nichts mitnehme.

Während einem Hanukkah-Fest am australischen Bondi Beach (Sydney) gab es einen Terroranschlag. 12 Menschen sind insgesamt getötet und weitere 29 Menschen verletzt worden. Einer der Angreifer ist auch unter den Toten. Ein Passant konnte einen der Angreifer entwaffnen und somit Schlimmeres verhindern. Insgesamt gab es zwei Angreifer, der Zweite wurde festgenommen und ist in kritischen Zustand.

https://www.zeit.de/gesellschaft/zei...anukka-faq-gxe

19-Jähriger wegen Beleidigung eines Soldaten in Freiburg verurteilt
Ein 19-Jähriger ist am Donnerstag am Amtsgericht Freiburg wegen Beleidigung eines Soldaten verurteilt worden. Seine Kritik an der Bundeswehr ging dem Gericht zu weit.

Sein Fall hat landesweit für Schlagzeilen gesorgt: Nun ist der junge Mann am Amtsgericht Freiburg nach Jugendstrafrecht zu 15 Stunden gemeinnütziger Arbeit verurteilt worden, weil er nach Ansicht des Gerichts einen Bundeswehroffizier beleidigt hat. Er hatte ein Foto, das den Offizier bei einer Schulveranstaltung zeigt, bearbeitet und veröffentlicht. Die sogenannten Memes sind inzwischen aus dem Netz verschwunden.Der 19-Jährige räumt ein, dass er im Februar - damals noch als Schüler - zwei nachbearbeitete Fotos des Bundeswehroffiziers auf Instagram gepostet hat. Mit den sogenannten Memes wollte er gegen die Bundeswehr und ihre Besuche an Schulen protestieren. In einem Meme hieß es "Kinder, wer von Euch würde gerne an der Ostfront sterben", das andere legte nahe, der Offizier würde gleich einen Anruf von "SS-Siggi" entgegennehmen. Auf dem Foto steht die fiktive Aussage des Offiziers: "Oh, da muss ich kurz rangehen".

Gericht zieht Grenze zwischen Meinungsfreiheit und Beleidigung
Das Gericht entscheidet: zumindest das eine Meme rücke den Offizier persönlich in die Nähe der SS. Außerdem unterstelle es dem Beamten, er hätte selbst eine "menschenverachtende Gesinnung". Das müsse der auch im Rahmen von Satire nicht hinnehmen, zumal er unverpixelt und mit Namen erkennbar war. Das überschreite die Grenzen der Meinungsfreiheit. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
[...]

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/reg...teilt-100.html

Geht komplett in Ordnung das Urteil. Es fehlen halt zu viele satirische Aspekte um als Satire durchzugehen. Hier wird hingegen eine Privatperson ohne Zensur, sprich erkenntlich mit Gesicht und Namen, durch den Dreckgezogen und der SS nahe gestellt ohne dafür Belege aufweisen zu können. War mit 18/19 schon eine ziemlich naive Aktion von dem Typen.

So geht das leider komplett an seinem Ziel "Kritik an der Bundeswehr" vorbei, da man durch die Aufmachung nicht die Institution kritisiert und stattdessen gezielt einen Angestellten öffentlich und erkenntlich komplett diffamiert/beleidigt hatte. Rechtsmittel sollte er da eher nicht einlegen, da ich anzweifle, dass das Urteil auf höherer Ebene anders verläuft. Dafür ist das ganze zu sehr ein Paradebeispiel für die jeweiligen Paragraphen im StGB.

Und täglich grüßt der Formfehler seitens der damaligen Innenministerin Faeser...

Rechtsextreme Vereinigung
Bundesverwaltungsgericht kippt Verbot der "Hammerskins"
Vor zwei Jahren wurden die rechtsextremen "Hammerskins" von der damaligen Innenministerin Faeser verboten. Nun hat das Bundesverwaltungsgericht die Entscheidung gekippt - aus formalen Gründen

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das Verbot der rechtsextremen "Hammerskins Deutschland" aufgehoben. Das Gericht gab den Klagen mehrerer Mitglieder und regionaler Untergruppen gegen die Verbotsverfügung des Bundesinnenministeriums statt. Die Bundesrichter konnten nicht erkennen, dass tatsächlich eine bundesweite "Hammerskins"-Dachorganisation existiert hat, die hätte verboten werden können. Der Verbotsbescheid sei rechtswidrig.Die damalige Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) war 2023 gegen die "Hammerskins" vorgegangen. Sie verbot die Vereinigung samt ihren regionalen Ablegern. Die Organisation richte sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung. Die Polizei rückte bei Mitgliedern in zehn Bundesländern zu Razzien an. Faeser sprach von einem "harten Schlag gegen den organisierten Rechtsextremismus".

[...]

"Auf das Vorliegen von Verbotsgründen kam es überhaupt nicht an"

[...]
Dass das Verbot keinen Bestand hat, liegt daran, dass das Ministerium nicht genug Beweise vorlegen konnte, dass eine bundesweite, tonangebende Ebene bei der Neonazi-Gruppierung bestanden hat

[...]

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/ges...verwg-100.html

Hatte ich schon wieder verdrängt, dass die Gruppierung 2023 verboten wurde. Naja - das Urteil wird dann seitens der extremen Rechten sicher wieder aus dem Kontext gerissen werden und einige mit weniger Kenntnis lassen sich dann davon wieder mitreißen... meh.

Dann wären ja jetzt einfach Mal die Landesinnernministerien gefragt...

Ich denke eher, dass sich das im Sande verläuft. Besonders weil die mittlerweile eh über die Grenze hinaus auch gut in Europa vernetzt sind und daher weiter existieren würden.

Quelle: https://www.tagesschau.de/investigat...erbot-100.html

Eisuke261990

Hatte ich schon wieder verdrängt, dass die Gruppierung 2023 verboten wurde. Naja - das Urteil wird dann seitens der extremen Rechten sicher wieder aus dem Kontext gerissen werden und einige mit weniger Kenntnis lassen sich dann davon wieder mitreißen... meh.

Du musst hier zwischen Rechtsstaatlichkeit und politischem Wunschdenken unterscheiden. Ein Urteil aus formalen Gründen kippen zu lassen heißt nicht, dass der Rechtsstaat versagt hat, vielmehr wird er genau dadurch gewahrt. Indem du aber suggerierst, das Urteil sei problematisch, weil es nicht deinem politischen Ziel entspricht, stellst du den Staat selbst in Kritik, weil er nicht so handelt, wie du es willst.

DashEffekt

Indem du aber suggerierst, das Urteil sei problematisch

An welcher Stelle genau soll er das gemacht haben?

Nirgends, ich habe lediglich darauf verwiesen, dass die extreme Rechte gerne Urteile aus dem Kontext reißt und als Siege für sich und die Meinungsfreiheit oder ähnliches propagieren.

Das hiesige Urteil hingegen zeigt nur auf, dass das Verbot wegen Unfähigkeit nicht rechtens ist.

Ich suggeriere eher, dass Faeser unfähig war...

Geheimtreffen in Potsdam
Gericht weist Klagen gegen "Correctiv" ab
Im vergangenen Jahr löste der "Correctiv"-Bericht über das "Potsdamer Treffen" große Empörung aus. Hunderttausende demonstrierten gegen rechts. Teilnehmer des Treffens reichten Klagen ein. Zwei wurden nun abgewiesen.

Im juristischen Streit um die Berichterstattung über das sogenannte Potsdamer Treffen hat das Landgericht Hamburg zwei Klagen gegen die Rechercheplattform "Correctiv" und fünf ihrer Mitarbeiter abgewiesen. Die Urteile sind noch nicht rechtskräftig.Gegen den "Correctiv"-Bericht mit dem Titel "Geheimplan gegen Deutschland" hatten ein Teilnehmer des Treffens, der Jurist Ulrich Vosgerau, sowie dessen Initiator, Gernot Mörig, geklagt. An dem Treffen von Rechten und Rechtsextremen in einem Hotel bei Potsdam nahmen im November 2023 auch Politiker von AfD und CDU teil. Nach dem "Correctiv"-Bericht im Januar 2024 demonstrierten Hunderttausende Menschen in ganz Deutschland gegen Rassismus und Ausgrenzung. [...]

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/ges...lagen-100.html

Gute juristische Entscheidung für den investigativen Journalismus und für die Demokratie.