Thema: Regierungsbildung 2017 oder: Die Rache des Horst S.

Jonny Knox

Martin Schulz will offenbar auf Außenministerium verzichten - SPIEGEL ONLINE
SPD nach Martin-Schulz-Rückzug: Nur noch Entsetzen - SPIEGEL ONLINE

Oder wie Stefan Raab sagen würde: "Was ist da denn los ? Man weiß es nicht."

Naja für mich ist das Verzichten von Schulz eigentlich nur folgerichtig.
Generell ist das einfach nur noch eine Farce was da passiert.....
Ein Christian Lindner wettert gegen die Koalition, aber selber hat er wohl wegen fadenscheiniger Gründe, die Verhandlungen abgebrochen......
Insgesamt bin ich zwar froh das es keine Neuwahlen gibt, weil das hätte eh nichts verändert, ebenso finde ich es halt auch richtig, dass solange es die theoretische Möglichkeit gibt da auch Koalitionen einzugehen.
Jetzt ist aber die Frage bringt es diese Große Koalition wirklich ? Bei der Bundestagswahl hat die ja eine heftige Abstrafung bekommen. Also haben sich die Wähler klar gegen diese entschieden.
Es ist halt auch die leichte Variante, Merkel braucht sich keine große Sorgen machen, sie hat eine stabile Mehrheit und kann einfach Gesetze durchwinken. Alles ganz in Ruhe, ganz locker und einfach ohne viel Aufwand und mit möglichst wenig demokratischer Arbeit. Abgesehen davon finde ich persönlich das ein große Koalition immer nichts Halbes und nichts Ganzes ist. Mittlerweile glaube ich einfach, dass aus rein demokratischer Sicht eine Minderheitsregierung eventuell sogar besser gewesen wäre. Eine Regierung wo man noch wirklich herzhaft debattieren muss, Personen begeistern und sich auch mit eher unangenehmen Themen auseinander setzen muss. Die Groko ist halt der sichere und bequeme Weg.
Auch wenn ich immer noch sehe das Merkel, Bundeskanzlerin bleiben sollte, da die Union immer noch die stärkste Partei ist, sollte man bei der Bundestagswahl 2021 einen Schlussstrich ziehen. Dann ist es wirklich genug, grade der Machtverlust und die Zugeständnisse der Union bei den Koalitionsverhandlungen, was die Ministerien betrifft, damit Angela Merkel, Bundeskanzlerin bleiben kann, waren doch recht markant.
Abgesehen davon hätten wir dann nach circa 5 Monaten nach der Wahl endlich eine neue Regierung. Wenn man die letzten 6 Monate vor der nächsten Wahl abzieht, wo eh nur Wahlkampf betrieben wird, hat man ein knappes Jahr an Regierungszeit jetzt schon verschenkt.....

daywalker2609

Insgesamt bin ich zwar froh das es keine Neuwahlen gibt, weil das hätte eh nichts verändert, ebenso finde ich es halt auch richtig, dass solange es die theoretische Möglichkeit gibt da auch Koalitionen einzugehen.

Bei Neuwahlen dürfte es kaum für eine GroKo reichen. Die GroKo ist bestenfalls Leichenschänderei der SPD. Ich hoffe die Mitglieder erteilem dem die verdiente Absage und die SPD erfindet sich neu.

Dabei wäre es so einfach. Der typische SPD Wähler will einfach nicht nach 2x12 Monaten Leihvertrag bangen müssen nicht übernommen zu werden oder mit 50.000 Euro Haushaltseinkommen nach einer Progression aus den '50ern besteuert werden. Dann noch Kapitaleinkünfte wie Einkommen besteuern, Einkommenssteuer runter, Lobbyismus bekämpfen, bisschen was sinnvolles für Geringverdiener machen, fertig.

Aber nein, der Famliennachzug ist natürlich eine wichtige Position für 99% der SPD-Wähler, genauso wie ein Superstaat EU. Das bedrückt die Menschen bei Daimler am Band Es sind nur noch Opportunisten am Werkeln, allen voran Schulz, Stegner und Nahles. Die SPD hat es nicht besser verdient und gehört da hin, wo die FDP die letzten 4 Jahre gewesen ist.

Neuwahlen sind doch kein Automatismus, auch wenn die Bildung der großen Koalition noch scheitern sollte, siehe Grundgesetz. In einer Minderheitsregierung hätte die CDU das Wichtige, was im Koalitionsvertrag drinsteht auch mit wechselnden Mehrheiten organisieren können. Es ist ja wirklich nicht so, als ob die CDU sich viel vorgenommen hätte in dieser Legislaturperiode. Und in der Außenpolitik hätte es eine breite Mehrheit in den zentralen Fragen gegeben. Außerdem hätte man alle Ministerien mit eigenen Leuten besetzen können. Der Versuch wäre es wert gewesen, zumindest für eine Übergangszeit. Für Merkel ist es natürlich einfacher die schon 3. große Koalition in ihrer Amtszeit zu schließen und die Verantwortung für die eigene Politik mit dem Koalitionspartner zu teilen.
Für die politische Kultur in diesem Land ist eine erneute große Koalition fatal.

Fatal ist vor allem der Umgang in den Parteien selbst. Derzeit schießt doch die SPD gerade alle Vögel ab. Gerade erst stand zu lesen, dass sich die Schwester von Bruder Martin, selbst in der SPD aktiv tätig, bitterlich böse über führende Personen der erodierenden Partei geäußert hat. Ja, wenn das keine Wirkung hat, was dann?

Ob man es nun Rache nennen kann, wenn Horst aus dem Freistaat das Innenministerium führen darf, man weiß es (noch) nicht und sicherlich mag das Amt in den Händen der kleinen Schwesterpartei eher gut aufgehoben sein, aber schade ist es dennoch, dass T. de Maiziére das Amt nun nicht mehr innehaben soll. Er hatte es meiner Meinung nach recht gut im Griff gehabt und auch mal der strengen Angela nicht immer zu Worte geredet.

Ich glaube, genau ist das Problem, alle Leute, die in Parteien mal richtig Tacheles reden, werden schneller als sie denken, abserviert. Womit das nur zu tun hat? Etwa mit autoritärem Führungsstil? Immerhin, die Noch Kanzlerin kommt aus einer einstigen Diktatur. Nicht, dass es da noch Zusammenhänge gäbe.

https://www.focus.de/finanzen/expert...d_8481689.html

Ade, Ade, Obergenze.

Weiß man nicht ob man lachen oder weinen soll.

Das war soch schon vorab bekannt. Allerdings kann ich nicht mehr sagen wo ich es schonmal gehört oder gelesen hatte, ich glaube in den alternativen Medien.

Wenn ich das richtig deute, war es in Brüssel von vornerein klar, das die Obergrenze nie umgesetzt wird und ironischer weise wurde das nicht den Deutschen Rundfunkanstallten vermittelt oder veröffentlicht.

Sprich, diese Informationen hätten uns ein ganzes Jahr diese Obergrenzen diskussion erspart, wenn die Brüssler Gesetze besser von den Deutschen Rundfunkanstalten (TV,Radio) aufgearbeitet würden.

Vor allem dieser aktuelle Familiennachzug ist dann genauso Hirnlos, weil geregelt in Sinne Europas.

Ob in Sinne Deutschlands ist eine Andere Frage.

In meinen Augen nur eine ganz klare Aussage richtig:

Ändert unsere Ayslgesetze.

Statt 9 Monate sollte eine Antrag 1-3 Monaten bearbeitet werden können und die Antragssteller sollten in Deutschland arbeiten dürfen.
Das bringt ihre Integration voran, man kann beim Verfahren deutlicher sehen, wer sich integrieren will und wer nicht und das kann den Flüchtlingen und den Deutschen Haushalt helfen, da diese Einnahmen, die Not der Flüchtlinge reduzieren können und somit den etwaigen Föderbedarf.

Wenn Flüchtlinge 9 Monate in einen Umfeld ohne Sicherheit auf anerkennung und ohne eigenes Einkommen und ohne große Integrationsmassnahmen warten, sind negative Folgen absehbar.

ZhaoYun

Wenn ich das richtig deute, war es in Brüssel von vornerein klar, das die Obergrenze nie umgesetzt wird und ironischer weise wurde das nicht den Deutschen Rundfunkanstallten vermittelt oder veröffentlicht.

Sprich, diese Informationen hätten uns ein ganzes Jahr diese Obergrenzen diskussion erspart, wenn die Brüssler Gesetze besser von den Deutschen Rundfunkanstalten (TV,Radio) aufgearbeitet würden.

Genau, weil die regierenden Politiker und auch alle Abgeordneten natürlich ihre Information nur und ausschließlich aus den Medien bekommen.

ZhaoYun

Wenn ich das richtig deute, war es in Brüssel von vornerein klar, das die Obergrenze nie umgesetzt wird

Die deutsche Gesetzgebung schert sich aber, wie viele Beispiele der Vergangeheit gezeit haben, teils eine Dreck um Beschlüsse oder Verordnungen der EU.

Ich sag nur Vorratsdatenspeicherung, laut EU-Verdordnungen zum Thema Datenschutz und durch Urteile des EUGH bestätigt (Herbst 2016) unrecht, dennoch trat ein Gesetz, welches sich genau mit diesen Urteilen und Verordnungen der EU beißt, im Sommer 2017 in Deutschland in Kraft.
Dann gabs da ja noch das Thema Autobahnmaut
Man hat bei einigen Themen den Eindruck, dass in der EU nur solange die Verordnungen der EU in jeweils nationales Recht umgesetzt werden, wie das für den jeweilugen Nationalstaat akzeptabel ist oder dei Strafzahlunegn unerträglich werden. Ansonsten macht doch jetzt schon jeder was er will.

Aber mal Unabhängig davon, ist die Obergrenze doch ehhh nur ein politisches Gekäse um Erkonservative Bazis und Ähnliche zu beruhigen. Wie so eine Obergrenze tatsächlich eingehalten werden soll, dazu hab ich noch keine realistischen Vorschläge gehört.


Aber zurück zum Thema: Ich würde wirklich auch eine Minderheitsregierung begrüßen. Ich könnte mir gut vorstellen, dass das den Einfluss von Lobbyisten auf die Gesetzgebung reduziert. Die Diskussions und Debattenkultur würde sicherlich belebt. Von einer GroKo verspreche ich mir rein gar nichts

Ja. Genau. Dann kann sich Merkel mal bewähren, wie sie es zu Anfang der F-Krise sagte, D müsse sich jetzt bewähren. Wie oft habe ich mich über dieses Merkel Zitat aufgeregt und wieso muss sich ein ganzes Land oder jemand bewähren? Diese FDJ Sprache kann sich nur in der DDR erlernt haben. Unglaublich, aber es wird Zeit, dass sie geht.

Künftiger Minister? Jens Spahn verdiente an Lobbyarbeit

Endlich mal ein unabhängiger Gesundheitsminister.

Vor fünf Jahren enthüllte das Nachrichtenmagazin "Focus" ein diskretes Firmenkonstrukt: 2006 gründete Spahn laut dem Bericht mit befreundeten Lobbyisten eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts – in deren Besitz befand sich wiederum die Agentur "Politas", die Kunden aus dem Medizin- und Pharmasektor beriet. Und laut "Focus" mit guten Kontakten zum Bundestag warb: "Ganz gleich, ob es um eine Anhörung, ein Hintergrundgespräch oder um eine Plenardebatte geht. Wir sind für Sie dabei."

Bereits damals zweifelten allerdings sowohl "Focus" als auch Nichtregierungsorganisationen an der Stichhaltigkeit dieser Argumente. "Lobbycontrol" wies beispielsweise daraufhin, dass sein Mitgesellschafter laut Medienberichten für eine Versandapotheke und einen Pharmagroßhändler tätig war – während Spahn im Bundestag über die Liberalisierung des Apothekenmarkts debattierte.

https://www.tagesspiegel.de/politik/.../21029562.html

Mit großer Mehrheit haben die Mitglieder der SPD für den Koalitionsvertrag mit der Union gestimmt und damit den Weg frei für eine neue große Koalition aus CDU, CSU und SPD gemacht. 66,02 Prozent der Genossen stimmten mit "Ja", erklärte der SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan am Sonntag in Berlin das Ergebnis. Stimmberechtigt waren 463.722 SPD-Mitglieder.

Also bekommen wir jetzt wieder eine Regierung, gegen die 70% der bis 30 Jährigen sind und über die Hälfte aller Deutschen. Und die Führung der SPD hat mit der Entscheidung von 1/3 der Mitglieder nicht mal Rückhalt. Bei 16% ist die SPD ja schon, bis zur nächsten Wahl gibt es sie gar nicht mehr.

Counterweight

Also bekommen wir jetzt wieder eine Regierung, gegen die 70% der bis 30 Jährigen sind und über die Hälfte aller Deutschen. Und die Führung der SPD hat mit der Entscheidung von 1/3 der Mitglieder nicht mal Rückhalt. Bei 16% ist die SPD ja schon, bis zur nächsten Wahl gibt es sie gar nicht mehr.

Man wird nie 100% Rückhalt in einer Paetei erhalten. Also....

vieraeugigerZyklop

Man wird nie 100% Rückhalt in einer Paetei erhalten. Also....

Also wird die SPD noch weiter abbauen und bei den nächsten Wahlen stehen dann CDU und AfD gegenüber.

Counterweight

Also wird die SPD noch weiter abbauen und bei den nächsten Wahlen stehen dann CDU und AfD gegenüber.

Ich wüsste jetzt nicht wie man das aus meiner Aussage rauslesen kann. Aber ok.....

De facto hat die Kanzlerin die SPD genötigt, mit ihr eine Regierung zu bilden, weil man ihr die Misere nicht allein anlasten soll. Deshalb war man auch so großzügig, was die Ministerposten angeht, um sie anzufüttern und ihr eine Regierungsbildung schmackhaft zu machen. Allerdings hat Madame Unschuld es bisher auch immer wieder geschafft, dabei selbst noch halbwegs gut bei wegzukommen. Verloren haben immer nur die Anderen und wenn die SPD jetzt also mit im Boot ist, dann viel Spaß beim Steuern in den schwierigsten Gewässern, die die Republik bisher erlebt hat.

Ob das aber der Pro-Flüchtlings SPD am Ende wirklich bekommt? Nun kann sie wenigstens und immerhin noch ihr Gnadenbrot unter Kanzlers Gnaden fristen. Matthias Platzek, vormals eh. MP von Brandenburg im RBB auf Radioeins im Interview vor einer Stunde dem Sinne nach, er hätte nicht gewußt, was dann aus der SPD hätte werden sollen, wenn sie nicht in die GroKo gehen sollte. Quasi wäre das ihr Untergang, aber wenn sie Pech hat, sage ich jetzt, erlebt sie den in der neuen Groko. Wir werden sehen, was dabei herauskommt. Vierte Groko Ahoi!

Ole2

De facto hat die Kanzlerin die SPD genötigt, mit ihr eine Regierung zu bilden, weil man ihr die Misere nicht allein anlasten soll. Deshalb war man auch so großzügig, was die Ministerposten angeht, um sie anzufüttern und ihr eine Regierungsbildung schmackhaft zu machen. Allerdings hat Madame Unschuld es bisher auch immer wieder geschafft, dabei selbst noch halbwegs gut bei wegzukommen. Verloren haben immer nur die Anderen und wenn die SPD jetzt also mit im Boot ist, dann viel Spaß beim Steuern in den schwierigsten Gewässern, die die Republik bisher erlebt hat.

Ob das aber der Pro-Flüchtlings SPD am Ende wirklich bekommt? Nun kann sie wenigstens und immerhin noch ihr Gnadenbrot unter Kanzlers Gnaden fristen. Matthias Platzek, vormals eh. MP von Brandenburg im RBB auf Radioeins im Interview vor einer Stunde dem Sinne nach, er hätte nicht gewußt, was dann aus der SPD hätte werden sollen, wenn sie nicht in die GroKo gehen sollte. Quasi wäre das ihr Untergang, aber wenn sie Pech hat, sage ich jetzt, erlebt sie den in der neuen Groko. Wir werden sehen, was dabei herauskommt. Vierte Groko Ahoi!

Was kann denn die Kanzlerin dafür, wenn Mister Schulz sich nach der Wahl hinstellt, und aus verletzten Stolz sagt " wir gehen in die Opposition" bzw auf Neuwahlen hofft, weil die eigene Partei so schlecht abgeschnitten hat??? Nur weil die Grünen und die FDP sich nicht einigen konnten..... Aber alles ist ja Merkels Schuld.
Lieber eine große Koalition als die AFD in der Koalition, aber das wird wahrscheinlich ja NIE passieren.

Schulz in der Tat ist noch mal eine Hausnummer extra. Ich habe in der Politik bis dato noch keinen Wankelmütigeren jemals gesehen. Erzählt haben viele schon diversen Kohl, aber der Euro Würseler toppte alles. Natürlich hat er mit seinem Hickhack auch dazu beigetragen, ganz schnell zu sagen: Nö. Mit uns nicht, was aber auch eigentlich logisch gewesen ist, denn das war ne klare Sozen Abwahl, während Merkel sich erdreistete zu sagen, sie hätte nicht erkennen können, was man denn anders hätte machen sollen.

Danach kam die Pflichtüberzeugungsnummer beim Steinmeier im Schloß Bellevue. Steinmeier knöpft sie sich alle vor wie dumme Schuljungen und siehe da. Nun also doch wieder.

So ein Herumgeeiere hat die Welt noch nicht gesehen. Die Jusos haben das einzig Richtige gemacht. Vor einer echten Erneuerung hätte es keinen Neueinstieg in Groko IV geben dürfen. Aus der Not und der Angst vor dem Crash heraus wird man nun wieder das Bett mit der CDU teilen. So ist das mit der Droge Macht und Postenbesitz.

Schauen wir mal, was wir bald zu sehen, zu lesen und zu hören bekommen. Let`s go on, The the same procedure as the last time.