Thema: Uploadfilter & Artikel 11 & 13 [Diskussion]

Ein ganz schwarzer Tag für die EU
und die Demokratie. Tausende Stimmen einfach totgeschwiegen und ignoriert. Ich bin echt fassungslos.

Valen

Böse Zungen würden behaupten das es da noch ein anderer Grund gibt wieso der Artikel so schnell durchkam:

Ich denke aber das die CDU sich damit auf lange Sicht keinen Gefallen getan hat, grade da ihre Altwähler immer mehr aussterben (auch wenn das böse klingt ) und die Jungwähler da nachhaltig beeinträhtigt wurden. Vielleicht nicht bei der nächsten Bundestagswahl 2021, aber schon bei der Wahl 2025.

Haben die gute Lobbyarbeit betrieben, dreckspack verdienen das schlimmste bin ich gerade wütend...

daywalker2609

Ich denke aber das die CDU sich damit auf lange Sicht keinen Gefallen getan hat, grade da ihre Altwähler immer mehr aussterben (auch wenn das böse klingt ) und die Jungwähler da nachhaltig beeinträhtigt wurden. Vielleicht nicht bei der nächsten Bundestagswahl 2021, aber schon bei der Wahl 2025.

Das glaub ich erst wenn ich es sehe. Die CDU müsste wirklich unter die 5% fallen damit sie sieht das diese gekauften Protestanten hätte ernst genommen werden müssen. Man wird ja noch träumen dürfen.

Wie lange wird es nun dauern bis das alles realisiert wird? Monate, Jahre oder doch eher nur Wochen?

Solmecke ist übrigens auch live:



[Kanzlei WBS]

Naja, hat irgendjemand hier ernsthaft erwartet, dass der Gesetzesentwurf abgelehnt werden würde? Gehofft, ja sicherlich, aber wirklich realistisch war das doch zu keinem Zeitpunkt. Und wenn letztes Wochenende 5x so viele Menschen demonstriert hätten, das Ergebnis wäre das gleiche geblieben. So funktioniert Politik heutzutage nun mal. Die Meinung eines jeden, der nicht selbst Politiker, extrem renommierter Experte in seinem Gebiet oder halt sehr wohlhabend ist, hat für die Entscheidungsträger keine Bedeutung. Aus der Perspektive eines Axel Voss sind sämtliche Demonstranten doch lediglich irgendwelche ungebildeten Wilden, die von nichts eine Ahnung haben und nur des bloßes Protests gegen die Obrigkeit wegen demonstrieren. Solange eine solche Denkweise parteiübergreifend in der "elitären" Politik vorherrscht, wird man als Bürger nur zwischen Not und Elend abwägen können.

weißt man fühlt sich als Normalbürger eh schon so klein... und wenn dann die stimmen der Bürger im kollektiv auch nicht angehört werden/reichen, damit irgendein funke überhaupt passiert... ich mein, wozu dann das Gesülz mit Demokratie und bla? Sagts doch einfach, hassu Geld und bissu machtvoll, nimm Platz, wir werden Freunde. wat für ein Bockmistchen.

Es müsste eigentlich massive Aufstände geben für diese abartige Schweinerei!

Ich werde bei der Europawahl definitiv die Piratenpartei wählen!

Sleeping Dragon

Naja, hat irgendjemand hier ernsthaft erwartet, dass der Gesetzesentwurf abgelehnt werden würde? Gehofft, ja sicherlich, aber wirklich realistisch war das doch zu keinem Zeitpunkt. Und wenn letztes Wochenende 5x so viele Menschen demonstriert hätten, das Ergebnis wäre das gleiche geblieben. So funktioniert Politik heutzutage nun mal. Die Meinung eines jeden, der nicht selbst Politiker, extrem renommierter Experte in seinem Gebiet oder halt sehr wohlhabend ist, hat für die Entscheidungsträger keine Bedeutung. Aus der Perspektive eines Axel Voss sind sämtliche Demonstranten doch lediglich irgendwelche ungebildeten Wilden, die von nichts eine Ahnung haben und nur des bloßes Protests gegen die Obrigkeit wegen demonstrieren. Solange eine solche Denkweise parteiübergreifend in der "elitären" Politik vorherrscht, wird man als Bürger nur zwischen Not und Elend abwägen können.

Das ist halt die Frage, aber grade die hier verlinkte Rede hat es doch recht deutlich auf den Punkt gebracht. Was stellt diese Abstimmung mit dem Demokratie-Verständnis der jungen Leute an ?? Wenn man zu tausenden auf die Straßen geht um dagegen zu protestieren und dann ist es der Regierung eh egal? Wohl gemerkt einer Regierungskoalition die schon lange in der Kritik steht?

Diva

weißt man fühlt sich als Normalbürger eh schon so klein... und wenn dann die stimmen der Bürger im kollektiv auch nicht angehört werden/reichen, damit irgendein funke überhaupt passiert... ich mein, wozu dann das Gesülz mit Demokratie und bla? Sagts doch einfach, hassu Geld und bissu machtvoll, nimm Platz, wir werden Freunde. wat für ein Bockmistchen.

Genau deswegen interessiert sich jemand wie ich und viele andere die ich kenne nicht für Politik. Du bist ein Spielball im Konzert der korrupten Geier und was gut für dich und deine Mitbürger ist, ist lange nicht gut für die Damen und Herren, die entscheiden. Diese ganze Stimmungsmache von wegen "Geh wählen, nur so kannst du was verändern" ist doch riesengroßer Bullshit.

MiZassaro

Genau deswegen interessiert sich jemand wie ich und viele andere die ich kenne nicht für Politik. Du bist ein Spielball im Konzert der korrupten Geier und was gut für dich und deine Mitbürger ist, ist lange nicht gut für die Damen und Herren, die entscheiden. Diese ganze Stimmungsmache von wegen "Geh wählen, nur so kannst du was verändern" ist doch riesengroßer Bullshit.

Und genau diese Einstellung ist, entschuldige bitte, falsch. Sich NICHT zu interessieren und am Ende auch NICHT Wählen zu gehen....das ist hichgradig fatal. Egal ob man die CDU raus haben will und/oder die AfD nicht drin. Geht alle im Mai wählen, verdammt noch mal.......

vieraeugigerZyklop

Und genau diese Einstellung ist, entschuldige bitte, falsch. Sich NICHT zu interessieren und am Ende auch NICHT Wählen zu gehen....das ist hichgradig fatal. Egal ob man die CDU raus haben will und/oder die AfD nicht drin. Geht alle im Mai wählen, verdammt noch mal.......

Ich habe ja nicht gesagt, dass ich nicht wählen gehe. Ich bin seit ich 18 bin zu jeder Wahl gegangen und hab mich im Vorfeld damit auseinander gesetzt, wen ich wähle und warum. Und ich werde auch weiter wählen gehen.
Was ich damit sagen will: Ich glaube einfach nicht mehr daran, dass das Volk den Einfluss hat, den es haben sollte. Am Ende werden irgendwelche unliebsamen Entscheidungen doch irgendwie durchgedrückt.

Naja, du musst immer noch bedenken. Das Volk bist nicht du, genau so wenig irgendwelche Pegida Deppen, oder sonstiges.

Das Volk ist vielseitig und dies sieht man bei den Wahlen, sonst würden alle Stimmen bis auf wenige Ausnahmen nur bei einer Partei landen...

Daher - die Partein geben immer in dem Rahmen wieder, welche Leute sie vertreten. Dann muss man allerdings den Leuten, die diese Vertreter wählen, signalisieren, warum es gefährlich ist jene Partein zu wählen anstatt deren Vertreter anzugreifen, die nur das machen, wofür sie von den anderen gewählt wurden.

MiZassaro

Ich habe ja nicht gesagt, dass ich nicht wählen gehe. Ich bin seit ich 18 bin zu jeder Wahl gegangen und hab mich im Vorfeld damit auseinander gesetzt, wen ich wähle und warum. Und ich werde auch weiter wählen gehen.
Was ich damit sagen will: Ich glaube einfach nicht mehr daran, dass das Volk den Einfluss hat, den es haben sollte. Am Ende werden irgendwelche unliebsamen Entscheidungen doch irgendwie durchgedrückt.

Generell ist die Politik in Deutschland eh sehr festgefahren und das erst nicht seit gestern. Die Kanzlerin trat damals an, dass es unter ihr keine PKW Maut geben wird, und nun soll diese kommen....Die große Koalition sollte nicht fortgeführt werden und was haben wir ??
Die großen Parteien in Deutschland müssen endlich wieder aufwachen im Sinne des Demokratie-Verständnisses. Wäre denn eine Minderheitsregierung 2017 SO schlecht gewesen ? Eine Regierung wo man mit anderen Parteien noch diskutieren muss, anstatt die sichere Schiene zu fahren mit der großen Koalition? Die sowieso nichts ganzes und nichts halbes ist...

Das ist mir schon klar, dass nicht alles so gehen kann, wie ich es will. Das verlange ich auch gar nicht. Aber gerade die Abstimmung in Sachen Uploadfilter etc. zeigt mir persönlich, dass da vorne und hinten etwas nicht stimmt. Hunderttausende gehen auf die Straße und protestieren und am Ende ändert dass rein gar nichts.

daywalker2609

Das ist halt die Frage, aber grade die hier verlinkte Rede hat es doch recht deutlich auf den Punkt gebracht. Was stellt diese Abstimmung mit dem Demokratie-Verständnis der jungen Leute an ?? Wenn man zu tausenden auf die Straßen geht um dagegen zu protestieren und dann ist es der Regierung eh egal? Wohl gemerkt einer Regierungskoalition die schon lange in der Kritik steht?

Es liegt ja nicht nur an der Regierungskoalition, ich traue auch keiner anderen Partei bzw. Koalition eine sinnvolle Regierung im Sinne der Bürger zu. Die Parteien, die sich jetzt nicht in der Regierung befunden haben, versuchen natürlich sich durch Opposition zu profilieren, aber wer weiß wie deren Standpunkt aussehen würde, wenn sie zum Zeitpunkt der Abstimmung selbst Teil der Regierung gewesen wären. Vielleicht würden manche Parteien sogar trotzdem speziell gegen dieses Gesetz stimmen, aber dafür würden z.B. die Linke oder die AfD bestimmt höchst fragwürdige Entscheidungen hinsichtlich der Flüchtlingspolitik treffen oder die FDP unkontrollierten Wirtschaftsliberalismus fördern - es würde garantiert zu ähnlichen Diskussionen bei anderen Themenbereichen kommen und andere Entscheidungen getroffen werden, die weiten Teilen des Volkes berechtigterweise zuwider sind. Um solche Entwicklungen zu verhindern, müsste man einerseits den Lobbyismus stark einschränken und andererseits müssten sich sämtlich Parteien dahingehend öffnen, dass man nicht in jedem politischen Bereich strikt einer Leitlinie folgen kann. Solange eine Partei sich z.B. politisch strikt "rechts" einsortiert und nur entsprechende Entscheidungen treffen will, wird sie sicherlich ein paar Dinge richtig machen, aber eben auch verdammt viele falsch. Die Wähler, falls diese bei solchen Überlegungen überhaupt noch irgendwie berücksichtigt werden, denken doch auch längst nicht mehr so eindimensional wie es früher vielleicht mal war. Auf diese Weise sind Konflikte und Enttäuschungen doch vorprogrammiert.

Ob dieser Vorfall jetzt noch große Auswirkungen auf das Demokratieverständnis in Europa haben wird...naja, ich denke das ist ohnehin schon ziemlich angeknackst. Dafür muss man eigentlich auch nur ein paar Kilometer nach Westen schauen, wo jedes Wochenende die Städte verwüstet werden, während Herr Macron im Skiurlaub chillt.

Nüchtern betrachtet:
- Das Internet wird sich nicht zum guten verändern *duh*
- Uploadfilter realistisch nicht umsetzbar wie geplant
- Altpartein CDU haben einen enormen Imageschaden bei der jungen Generation
- Piratenpartei/Julia Reda hat stark an Bekanntheit gewonnen.

Wenn ich raten müsste, würde ich sagen das Internet wird erstmal Einschränkungen kriegen und dann wieder sich einigermassen rehabilitieren. Nicht so schlimm wie ausgemalt, aber auch nicht so schön wie jetzt. Ist nur eine Vermutung, wie es letzten Endes aussieht muss man schauen.

Wie eigentlich lobbyismus und der kampf gegen Korruption unter einen hut passen ist mir eh schleierhaft

MiZassaro

Das ist mir schon klar, dass nicht alles so gehen kann, wie ich es will. Das verlange ich auch gar nicht. Aber gerade die Abstimmung in Sachen Uploadfilter etc. zeigt mir persönlich, dass da vorne und hinten etwas nicht stimmt. Hunderttausende gehen auf die Straße und protestieren und am Ende ändert dass rein gar nichts.

Das stimmt ja so nun auch nicht. Der Reformvorschlag wurde mehrfach geändert und revidiert, auch auf Grund des öffentliches Druckes und mit Hinblick auf die geäußerte Kritik. Wie letztlich aber Entscheidungen getroffen werden, kann nicht an einer Teilnemehrzahl an Demonstrationen festgemacht werden. Das wäre ja sonst die Entscheidung für die, die am lautesten brüllen, aber nicht zwangsweise die Mehrheit bilden.

Denke inzwischen auch, dass du recht hast @Sleeping Dragon und es echt keinen oder kaum sinnvolle Wahloptionen gibt

Alleine, um denen ein wenig in den Hintern zu treten und weil ich die Sorte Mensch bin, die bis zum Ende Widerstand leistet, werde ich dennoch die Piraten wählen, auch wenn es womöglich nichts bringt.

Kann Artikel 13 nicht nachträglich noch irgendwie rückgängig gemacht oder von irgendeinem Gericht für ungültig erklärt werden?
@ccommander81, du gestattest, dass ich lache? Der Vorschlag wurde lediglich auf Druck der Lobby sogar nurnoch verschlimmert! Die Bürger interessieren die Politiker überhaupt nicht!