Thema: Wieso brauchen deutsche Gerichte immer so lange?

Wieso brauchen deutsche Gerichte immer so lange?

Termine für Gerichtsverhandlungen die ein halbes Jahr entfernt sind.
Prozesse die sich über mehrere Jahre hinziehen.
Wieso mahlen die Mühlen der Justiz im Schneckentempo?

Hier noch ein Witz:
Eine Schnecke klingelt bei einem Typen. Er macht auf, sieht die Schnecke und wirft sie aus dem Fenster.
Drei Jahre später klingelt es wieder bei dem Typen. Die Schnecke sagt: "Was sollte das gerade eben?".

Weil sie schlichtweg ausgelastet sind. Die meisten Gerichte sind unterbesetzt, da die alten Richter/Staatsanwälte wegfallen, aber keine oder zumindest zuwenige neue Leute nachrücken. Die Anzahl der zu verhandelnden Fälle bleibt aber die gleiche oder steigt sogar, auch wenn viele Nicht-Kriminalfälle, die sonst vor Gericht landen würden, schon über Schlichter verhandelt werden, um die Gerichte zu entlasten.

Ein Grund, warum kaum neue Leute kommen, könnte auch die ausgesprochen hohe Anforderung für den Beruf als Richter oder Staatsanwalt sein: Von allen Volljuristen, die jährlich dazukommen, haben nur knapp 15% aller Absolventen die verlangten Vorraussetzungen, um einen dieser Berufe anzunehmen, die anderen werden meist Rechtsanwalt.

Kurzum: In Deutschland gibt es zu viel, dass in Gerichten gehandhabt werden müsste, aber zu wenig Leute, die zur Verfügung stehen.

A GJP

In Deutschland gibt es zu viel, dass in Gerichten gehandhabt werden müsste, aber zu wenig Leute, die zur Verfügung stehen.

Das ist die pessimistische Erklärung, was ist mit der optimistischen: vielleicht liegt es daran, dass in Deutschland das Recht des Individuums sehr schwer wiegt warum auch noch so kleine Details beleuchtet werden um ein Fehlurteil zu 99,9% auszuschließen? Man könnte auch sagen, lieber eine langwierige Prozesslinie anstatt eine Larifari Urteil. Nur mal so.

Oh ich dachte jetzt ans Essen

Fleischfresse

Das ist die pessimistische Erklärung, was ist mit der optimistischen: vielleicht liegt es daran, dass in Deutschland das Recht des Individuums sehr schwer wiegt warum auch noch so kleine Details beleuchtet werden um ein Fehlurteil zu 99,9% auszuschließen? Man könnte auch sagen, lieber eine langwierige Prozesslinie anstatt eine Larifari Urteil. Nur mal so.

Seh ich auch so.

@all:
Jeder regt sich sicher mal über unser Rechtssystem auf. Ich bin auch kein Fürsprecher von Bürokratie usw.... aber wer sich mal tiefgehender damit beschäftigt, wird feststellen das das ein ziemlich hoeher Satndard ist, den wir insbesondere zu anderen Ländern noch genießen dürfen. Grade bei Fällen vor Gericht ist das Gold wert.
Ich habe keine Statistik, aber schätzungsweise 95 % der fälle vor Gericht gehen Gerecht aus. Über die restlichen 5% ungerechten Urteile ägern sich die betroffenen (zurecht) und freuen sich die Medien.

Also mal die Kirche im Dorf lassen

Fleischfresse

Man könnte auch sagen, lieber eine langwierige Prozesslinie anstatt eine Larifari Urteil. Nur mal so.

Ach Quatsch!

Das Gesetz des Islam Muhammad, Gottes Segen und Frieden seien auf ihm, in seiner vollkommenen Form als Teil von Gottes letzter Botschaft an die Menschheit herabgesandt schließt Fehl- oder Larifari Urteile aus. Wir haben einfach die falsche Rechtsgrundlage - dabei haben wir so klare Vorgaben:

“Wahrlich, Wir schickten Unsere Gesandten mit klaren Beweisen und sandten mit ihnen das Buch und die Waagschale herab, auf dass die Menschen Gerechtigkeit üben mögen. Und Wir schufen das Eisen, worin (Kraft zu) gewaltigem Krieg wie auch zu vielerlei Nutzen für die Menschheit ist...” (Quran 57:25)

Wir haben also das Buch, klare Beweise und das Eisen. Ich glaube einfach, die bei Gericht sind alle in der Gewerkschaft. Da kann auch Allah nichts machen....

Sugar

Ach Quatsch!

Das Gesetz des Islam Muhammad, Gottes Segen und Frieden seien auf ihm, in seiner vollkommenen Form als Teil von Gottes letzter Botschaft an die Menschheit herabgesandt schließt Fehl- oder Larifari Urteile aus. Wir haben einfach die falsche Rechtsgrundlage - dabei haben wir so klare Vorgaben:

“Wahrlich, Wir schickten Unsere Gesandten mit klaren Beweisen und sandten mit ihnen das Buch und die Waagschale herab, auf dass die Menschen Gerechtigkeit üben mögen. Und Wir schufen das Eisen, worin (Kraft zu) gewaltigem Krieg wie auch zu vielerlei Nutzen für die Menschheit ist...” (Quran 57:25)

Wir haben also das Buch, klare Beweise und das Eisen. Ich glaube einfach, die bei Gericht sind alle in der Gewerkschaft. Da kann auch Allah nichts machen....

Ich glaube in diesem Thema geht es um deutsche Gerichte und in Deutschland ist die Hauptglaubensrichtung Christlich, wiso kommst du jetz also mit dem Koran und Allah und nicht mit der Bibel und Gott?
Und kann es sein, dass du in jedem 2ten Beitrag Allah mit einbindest? Ich finde wir sollten das ganze Objektiv betrachten und theologische Dinge bei solchen Diskussionen weglassen...

lp~eterfox

Ich glaube in diesem Thema geht es um deutsche Gerichte und in Deutschland ist die Hauptglaubensrichtung Christlich, wiso kommst du jetz also mit dem Koran und Allah und nicht mit der Bibel und Gott?
Und kann es sein, dass du in jedem 2ten Beitrag Allah mit einbindest? Ich finde wir sollten das ganze Objektiv betrachten und theologische Dinge bei solchen Diskussionen weglassen...

Ach so... deutsche Gerichte... Na, dann wundere ich mich aber über so manche strafmildernd berücksichtigte Sachlage. Allah bedeutet mir viel, deswegen vielleicht meine leichte Tendenz. Und in dem Kiez in dem ich lebe gehört Gottvertrauen zur Überlebensstrategie - muss gehören! In anderen Ländern wird eine Strafe nach dem Richterspruch fast unmittelbar vollzogen. Nimm die Herkunftsländer der Menschen die hier bei uns als Gastarbeiter oder Gast-Hartz IV Empfänger geblieben sind. Im Libanon zum Beispiel gibt es keine Justizverwaltungsvorschrift, der Iran kennt Revolutionsgerichte und "Sondergerichte für Geistlichkeit", in der Türkei ist die Justiz nur Handlanger der Regierung.... alles Justizen die kaum Wartezeiten kennen. Wir müssen also etwas falsch machen.


Aber mal im ernst: Warum wohl brauchen Gerichte lange? Nimm mal das Insolvenzrecht.

Kein Richter möchte das seine Urteile kassiert werden, Winkeladvokaten stellen immer neuere Überlegungen an um Lücken im Gesetz zu entlarven und nicht zuletzt können Anträge das Verfahren verschleppen. Die Gerichte sind also selbst gar nicht Schuld - nicht sie brauchen lange, sondern zu jedem Scheizz gibt es eine Frist. Berufung, Strafantrag, Wiedereinsetzung... Wir sind halt ein Bürokratenvolk in Duldungsstarre. Es sollte mal eine Regelung geben, die die langen Gerichtsverfahren vermeiden sollte, bzw. Entschädigungen zusichert. Aber selbst die wurde - was sonst - gerichtlich angezweifelt und "verfomuliert" - meine Anmerkungen in Kammern {}

"Das Tatbestandsmerkmal der Angemessenheit der Verfahrensdauer stellt einen unbestimmten Rechtsbegriff dar {Wer durfte hier nur die Angemessenheit formulieren???}, der durch die Rechtsprechung zu konkretisieren sein wird {... Im Klartext: Präzedenzen müssen her...}. Unklar ist in diesem Zusammenhang indes der Begriff der Verzögerung,{... das Wort Verzögerung muss also nochmal justiziabel erklärlich definiert werden } insbesondere im Hinblick darauf, dass für jeden Monat der Verzögerung eine Entschädigung von 100 Euro gezahlt werden soll. Die Regelung (§ 198 Abs. 2 Satz 2 GVG-neu) impliziert, dass die Entschädigung nicht für jeden Monat der Gesamtdauer des überlangen Verfahrens gezahlt werden soll, sondern "nur" für die Zeit der Verzögerung. "


Merkt ihr was? Das System krankt nicht an Verfahrensdauern, es krankt an sich selbt mit dem Ergebnis langer Laufzeiten.



@lp~eterfox: geklärt?

@Sugar

Ich will ja gar nicht, dass du aufhörst deine Meinung mit einzubinden, aber ich finde bei manchen Themen passt die Theologie nicht hinein z.B. in der Rechtssprechung.

Und ja ich denke du hast den Punkt angesprochen, der am meisten für die Verzögerung der Gerichtsverfahren verantwortlich ist. Jedoch finde ich, dass es wichtig ist genau zu überprüfen, ob jemand schuldig ist, oder nicht. Denn nichts ist in der Rechtssprechung schlimmer, als einen Unschuldigen zu verurteilen. So mag es natürlich seine Nachteile haben, aber wenn jemand von uns jemals angeklagt wird und er vor Gericht steht, wird er froh sein, wenn das Gericht alle Beweise durchgeht, auch wenn das etwas Zeit kostet....

lp~eterfox

bei manchen Themen passt die Theologie nicht hinein z.B. in der Rechtssprechung.

Allah ist allgegenwärtig - auch und gerade in der Rechtssprechung!

lp~eterfox

Jedoch finde ich, dass es wichtig ist genau zu überprüfen, ob jemand schuldig ist, oder nicht.

Völlig korrekt, aber dieses Ziel haben viele Anwälte gar nicht, sondern sie taktieren herum. Um Wahrheitsfindung geht es vor Gericht meit nur dem Richter. Verteidiger wie Anklage haben eher den Erfolg vor Augen - und genau so wird auch hantiert. Oder geh mal zu einem Anwalt wenn du - als Beispiel - betrunken Auto gefahren bist. Dein Anwalt wird dich fragen, was war wirklich und dann seine Geschichte konstruieren.

Mal ein netter Fall wie weit das gehen kann:

Ein Autofahrer wird beim Telefonieren im Auto erwischt, vor einer roten Ampel. Klare Sache, Buße und Punkte in Flensburg. Nun ist es aber genau dieser Punkt, der dazu führt den Lappen zu verlieren. Ich machs kurz: Das Ding wandert vor Gericht, der Richter lädt die Polizisten vor (gut 5 Monate nach dem Vorfall) . Zeugen der Verteidigung (!!!). Der Anwalt des Angeklagten fragt die Polizisten nicht, ob der Angeklagte telefoniert hat - das ist gar nicht Gegenstand der Beweisführung - sondern, was fragt er?

Ob der Motor lief! Das konnten beide Beamte nicht sicher bezeugen. Der Anwalt war erfolgreich mit seiner Aufforderung an das Gericht das Telefonieren während der Fahrt zu verwerfen und dem Angeklagten einen Strafzettel wegen Falschparkens auszustellen. Ist dieser Angeklagte nun schuldig im Sinne der Anklage oder nicht?

Sicher, ein gerissener Anwalt - nun stelle man sich vor was bei weit schwerwiegenderen Fällen so alles gezogen wird....