Thema: Der Coronavirus

79% dafür! Das mehr als die Absolute Mehrheit!

ZhaoYun

79% dafür! Das mehr als die Absolute Mehrheit!

Laut Artikel nurnoch 62 oder 63 % und das auch nur, wenn man den angeblich "repräsentativen" Umfragen glaubt...

Silent Samus

Laut Artikel nurnoch 62 oder 63 % und das auch nur, wenn man den angeblich "repräsentativen" Umfragen glaubt...

Da in Deutschland sehr viele Menschen in irgendeiner Form beim Staat beschäftigt sind, verwundern diese Werte nicht. Kommste heut' nicht kommste morgen. Außerdem wird das Geld derzeit mit der Gießkanne verteilt, das lässt sich der Unwissende gefallen.

Was ich immer wieder erstaunlich finde:

Umfragewerte die einem nicht passen werden dann immer irgendwie schlecht gemacht und gedehnt.
Umfragewerte die einem passen aber wo man nicht entsprechend gute Zahlen vorweisen kann ,werden als Verleumdung dargestellt.
Umfragewerte die einem passen und wo die Zahlen gut sind, werden als absolut rechtmäßig bezeichnet

Ja was denn nun?

daywalker2609

Was ich immer wieder erstaunlich finde:

Umfragewerte die einem nicht passen werden dann immer irgendwie schlecht gemacht und gedehnt.
Umfragewerte die einem passen aber wo man nicht entsprechend gute Zahlen vorweisen kann ,werden als Verleumdung dargestellt.
Umfragewerte die einem passen und wo die Zahlen gut sind, werden als absolut rechtmäßig bezeichnet

Ja was denn nun?

Ist mir auch schon aufgefallen. Zumal ich auch aus dem Artikel lese, dass es wohl hauptsächlich um den Flickenteppich der Maßnahmen pro Land geht. Und das kann ich nachvollziehen. Allen word es eh nie Recht sein. Egal was man macht

TheBRS

Da in Deutschland sehr viele Menschen in irgendeiner Form beim Staat beschäftigt sind, verwundern diese Werte nicht. Kommste heut' nicht kommste morgen. Außerdem wird das Geld derzeit mit der Gießkanne verteilt, das lässt sich der Unwissende gefallen.

Ich hab in der Verwandschaft Beamte. Die haben im ersten Lockdown nichts gearbeitet - bei 100% Bezügen. Da lebt sich's natürlich entspannt.
Im Landratsamt wenn man was wissen wollte, musste man 15 mal anrufen bei uns, damit man überhaupt mal an einen Sachbearbeiter kommt. Ich hab dieses Jahr ein Auto zugelassen - glücklicherweise konnte ich als Gewerbetreibender meiner Unterlagen in der Früh abgeben und später am Tag abholen - die Möglichkeit hatte man privaten Leuten nicht gegeben, die mussten einen Termin machen - dauerte 3-4 Wochen, bis man da einen bekam. Als Privatmensch ein Auto kaufen und zulassen? Viel Spaß...

Und ein paar Freunde von mir sind das Ganze Jahr über 2 Tage pro Woche in Kurzarbeit - im Sommer war das zusätzlicher Urlaub - bei >60% Lohnausgleich.
Dass da bei vielen der Zuspruch hoch ist - verständlich. Über die finanziellen Konsequenzen wird interessanterweise kaum nachgedacht - das kommt erst im Anschluss, wenn es wieder heißt: Klimawandel bekämpfen, Rentner und Baby Boomer Jahrgänge, Infrastruktur. Weiß man ja schon, wer dafür aufkommen wird .

Wa hier nicht jemand dafür die AfD als demokratische Kraft in die Regierung zu setzen?

https://www.spiegel.de/politik/deuts...RPU89NcCvtlFcJ

Der Schmied von Kochel

Was noch lange nicht heißt, dass sich die Menschen auf die Seite von Leuten wie dir schlagen. Es gibt halt nicht nur Weiß & Schwarz, sondern supi Schattierungen.... Eine GESUNDE Skepsis ist immer gut, realitätsferne Verweigerungshaltung eben nicht.

Warten wir mal ab wie sich die Stimmung über die nächsten Wochen und Monate in der Bevölkerung entwickelt und ob es dann nicht noch mehr zustimmung in der Bevölkerung für grobes Vorgehen gegen die Corona-Diktatur gibt

https://www.tagesspiegel.de/berlin/p.../26633970.html

hier mal ein Ausschnitt nur von heute

Übrigens, was das neue Ermächtigungsgesetz von Spahn alles so bewirken wird:

https://www.spiegel.de/politik/deuts...RPU89NcCvtlFcJ

Der Bundesrat wird dann um 15 Uhr in einer Sondersitzung ebenfalls darüber entscheiden. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird das Gesetz möglicherweise noch am selben Tag ausfertigen, sodass es in Kraft treten kann.


Das Infektionsschutzgesetz war im Zuge der Corona-Pandemie schon mehrfach reformiert worden. Gleich zu Beginn im Frühjahr wurde eingeführt, dass der Bundestag eine epidemische Lage von nationaler Tragweite feststellen kann. Das Parlament tat dies damals umgehend und gab damit dem Gesundheitsministerium Sonderbefugnisse, um Rechtsverordnungen zu erlassen – ohne dass der Bundesrat zustimmen muss. Normalerweise ist dies bei Verordnungen der Regierung notwendig. Der Zustand der epidemischen Lage gilt bis heute, der Bundestag kann sie aber jederzeit beenden.

Mit der Gesetzesnovelle wird nun unter anderem ein neuer Paragraf 28a ins Gesetz eingefügt. Er listet im Detail auf, welche Schutzmaßnahmen von Landesregierungen und zuständigen Behörden zum Eindämmen der Pandemie verordnet werden können.
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Dazu zählen: Abstandsgebote, Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen im privaten und öffentlichen Raum, das Beschränken oder Untersagen von Übernachtungsangeboten, Reisen, Kultur-, Sport- und Freizeitveranstaltungen, das Schließen von Geschäften oder das Anordnen einer Maskenpflicht im öffentlichen Raum. Im Wesentlichen handelt es sich um die Maßnahmen, die bereits beim Lockdown im Frühjahr ergriffen wurden und teilweise auch jetzt beim Teil-Shutdown im November gelten. Mit der Reform werden sie nun aber auch gesetzlich verankert.

aber ist ja keine Diktatur die Regierung wird nur bestimmen können wie weit du dich einem anderen Menschen nähern darfst, ob du nach draußen gehen darfst oder nicht, ob du andere Menschen treffen darfst oder nicht, möglicherweise dürfen sie dann auch deine Wohnung durchsuchen (denn dort steht im privaten und öffentlichen Raum), ob du verreisen darfst oder nicht, welchen Sport du ausüben darfst und welchen Job du ausüben darfst und welchen nicht xD

hätten man mir im Jahr 2019 gesagt das wir im Jahr 2020 in eine der übelsten Diktaturen der Geschichte schlittern hätte ich den Kerl persönlich für einen Verschwörungstheoretiker gehalten.

Wenn man sich dieses neue Gesetz anschaut dürfen wir bald weniger als Haustiere

frable

@Dark Gamer
Du nennst als positives Gegenbeispiel China? Das klingt eher wie ein Witz. Du redest über bestialisch und unmenschliche Regeln bzw. politische Entscheidungen, die es hier gibt, und schaust nach China, die es richtig machen? Dann schau mal wikrlich nach China, z.B. Hongkong - so gehen die Chinesen mit Protesten um . Oder schau mal, wie der Lockdown in Wuhan umgesetzt wurde... I guess, no more words needed.

Genau hier erkenne ich auch das Problem. Es kommt mir so vor als ginge es manchmal mehr um das Meckern an sich. Natürlich sind es aktuell harte Zeiten, keine Frage. Vieles ist unverständlich und vielleicht auch nicht gut geregelt. Allerdings ist das alles argumentativ nicht wirklich sinnhaft und schlüssig. Auf der einen Seite wird unsere Politik bemängelt und als "Menschenverachtend" betitelt. Dann wiederum folgt als positives Beispiel China... Die würden jeden für solche Aussagen längst wegsperren. Gleiches gilt für das Nichteinhalten von Regeln. Die chinesische Regierung sieht das mit den Menschenrechten nicht ganz so eng. Noch während des Schreibens von Phrasen wie "menschenverachtende Politik" o.ä., stünde bereits die Polizei in der Einfahrt. Vielleicht haben wir aber auch einfach eine andere Vorstellung von Menschenrechten und menschenverachtender Politik. So scheint es mir zumindest.
Keiner kann mir erzählen, dass es eine eminente Einschränkung ist eine Maske zu tragen und, obwohl ich es nicht befürworte, selbst mit Maske lässt sich 'radikaler' Demonstrieren. Hier geht es doch lediglich um den Schutz anderer, die ihn brauchen. Wenn dir das egal ist, ok. Dann lebe aber mit der Verantwortung, dass dies im Ernstfall leben kosten kann, vielleicht sogar deiner Angehörigen oder Freunde - was ich vom Herzen wirklich niemanden wünsche. Ich kann nur soviel sagen: Ich möchte - trotzdem ich nicht zur Risikogruppe gehöre, absolut fit bin und penibel auf meine Ernährung achte - mich nicht mit dem Virus anstecken und deswegen kommen wir an dieser Stelle auch auf keinem gemeinsamen Nenner. Ich weiß z.B. nicht welche Langzeitfolgen das Virus hat und möchte es nicht an eigenem Leibe herausfinden. Ferner möchte ich niemanden damit anstecken und ggf. Schuld oder mitverantwortlich an daraus resultierenden Folgen sein. Ich respektiere, dass du eine andere Ansicht hast. Ich wünschte mir nur, euch wären andere nicht egal. Dann könnte ich mit dieser Meinung respektive Einstellung, auch wenn viele Argumente und Beschreibungen hanebüchen sind, tatsächlich besser leben und dem vielleicht sogar etwas abgewinnen. So habe ich wenig übrig für all die Demonstranten, da es für mich keinen Sinn ergibt. Denn weiterhin ohne Rücksicht auf die geltenden Regeln zu demonstrieren oder große Partys zu feiern verschärft die Lage nur, die Lage, gegen die demonstriert wird. Dadurch ist keinem Ladenbesitzer geholfen, da er aufgrund dieses Verhaltens wahrscheinlich noch länger schließen muss. Das ist eben auch Demokratie, geltende Regeln, welche ich ggf. ändern möchte, zu respektieren, bis eine politische Mehrheit gefunden ist dies zu ändern. Ich könnte verstehen, wenn die Auflagen für Demonstrationen unverhältnismäßig hoch angesetzt wären. Ist aber nicht der Fall und dadurch tragen die unachtsamen Demonstrationen eher dazu bei, dass sich die Lage weiter verschärft. In gewisser Weise sind die Demonstrationen lediglich ein Selbstzweck. Durch das eigene Verhalten legt man die Grundlage, sich noch mehr oder weiterhin aufzuregen zu können! Wirklich helfen tut es keinem.

Wie gesagt, ich habe deine Punkte verstanden, respektiere deine Ansicht und finde kritisches Denken grundsätzlich gut. Leider kann ich mich mit der Art und Weise, aus eben genannten Gründen, nicht anfreunden.

Hier zu noch etwas. Ich bin in keiner Weise ein China-Fan. Ich verachte die Art und Weise wie dort mit der Freiheit der Menschen umgegangen wird (wie hier in Deutschland halt auch) aber die Grenzen zu schließen und keine Ausländer rein zu lassen ist einfach intelligent und richtig von China. Lob da hin wo Lob hin gehört, dafür muss ich in keiner Weise den anderen Maßnahmen zustimmen.

Ne andere Sache du behauptest andere wären uns egal, aber euch sind andere doch auch egal. Ihr schaut ständig und mit Tunnelblick nur auf die Rentner alles andere scheint keine Rolle mehr zu spielen.
Der Kollateralschaden der sonst angerichtet wird ist euch doch völlig egal. Ich habe schon mit ansehen müssen wie mir wichtige Menschen in Tränen ausgebrochen sind weil sie tatsächlich vor dem Ruin stehen, sowas lässt meinen Hass auf diese Regierung nur noch weiter wachsen und ich mir sicher ich bin nicht der einzige der solche Geschichte erlebt und dessen Puls dann auf 180 geht.
Dafür das ihr nur auf die Renter schaut müssen ALLE anderen leiden und alles hinterfragen wofür sie ihr Leben bis jetzt eingesetzt haben.

Hitler war gegen Merkel/Spahn nur Fliegenschiss!

Halonat

Hitler war gegen Merkel/Spahn nur Fliegenschiss!

Unglaublich oder? Und dann auch noch von Ermächtigungsgesetz reden wie zur NS Zeit. Schöne Verharmlosung. Und den Artikel posten den ichberst heute postete. So viel wieder zum Thema lesen und verstehen.

https://twitter.com/furchtwanger/sta...90866737135622

hier mal ein direktes Zitat vom ARD und dem BMG. Jetzt mal auf das Datum schauen, vor allem im März

"niemand hat die Absicht eine Mauer zu errichten" und ihr wollt mir nochmal sagen das Medien und Bund uns nicht anlügen? Das die Geschichte unter dem Vorwand von Corona sich nicht widerholt?

Nun ja, das neue Gesetz wurde verabschiedet und damit ist unsere Freiheit im wahrsten Sinne des Wortes Geschichte... zumindest fürs erste.

Was für eine eintönige und unsinnige Denkweise, dass es bei manchen offenbar nur "Schlimmer als Hitler" und "Nicht schlimmer als Hitler und damit völlig okay" zu geben scheint

Wenn hier etwas verharmlost wird, dann ist das die Tragweite dieses eilig zusammengeschusterten und nicht auf gewöhnlichem Wege verabschiedetem Gesetzes. Ausgangsbeschränkungen im privaten Raum beispielsweise bedeutet im schlimmsten Fall, dass die Regierung mal eben die Befugnis hat, zu beschließen, dass man seine Wohnung überhaupt nicht mehr verlassen darf...
Klingt ja nach einer tollen Sache, sich von der Regierung alles vorschreiben zu lassen, wann man raus darf, ob und mit wem man sich überhaupt noch treffen darf etc.
Und ich dachte eigentlich nicht, dass ich ein Comeback der DDR miterleben würde.
Aber manche Menschen, auch hier im Board, würden wohl sogar noch ihre Nachbarn an die Polizei verpfeifen, wenn sie die kleinste Abwechung vom System beobachten würden...

Silent Samus

Wenn hier etwas verharmlost wird, dann ist das die Tragweite dieses eilig zusammengeschusterten und nicht auf gewöhnlichem Wege verabschiedetem Gesetzes. Ausgangsbeschränkungen im privaten Raum beispielsweise bedeutet im schlimmsten Fall, dass die Regierung mal eben die Befugnis hat, zu beschließen, dass man seine Wohnung überhaupt nicht mehr verlassen darf...
Klingt ja nach einer tollen Sache, sich von der Regierung alles vorschreiben zu lassen, wann man raus darf, ob und mit wem man sich überhaupt noch treffen darf etc.
Und ich dachte eigentlich nicht, dass ich ein Comeback der DDR miterleben würde.

es ist wirklich eine Schande das es wieder einmal so weit gekommen ist. Man wird von diesen Gesetzen nun massiv Gebrauch machen, man wollte sie nicht umsonst durchdrücken. So viele sind für die Freiheit gestorben immer und immer wieder in der Geschichte und die verwöhnte westliche Gesellschaft die niemals um Freiheit kämpfen musste gibt sie jetzt freiwillig unter Applaus ab... schöne neue Weltordnung.

Der heutige Tag war ein Todesstoße für unser altes freiheitliches System.

Silent Samus

Aber manche Menschen, auch hier im Board, würden wohl sogar noch ihre Nachbarn an die Polizei verpfeifen, wenn sie die kleinste Abwechung vom System beobachten würden...

ist schon längst passiert, sogar in meinem Privaten umkreis wurde einer meiner Freunde schon von Nachbarn verraten und hat eine Anzeige am Hals.
Die Stasispitzel kommen wieder aus ihren Löchern.

Und wieder mur aus dem Zusammenhang gerissenen Tweets die gar nichts belegen

Gehe ich noch näher drauf ein bei Zeit

Dark Gamer

Die Zustimmung in der Bevölkerung sinkt weiter:

https://www.msn.com/de-de/finanzen/t...?ocid=msedgntp

Silent Samus

Laut Artikel nurnoch 62 oder 63 % und das auch nur, wenn man den angeblich "repräsentativen" Umfragen glaubt...

vieraeugigerZyklop

Ist mir auch schon aufgefallen. Zumal ich auch aus dem Artikel lese, dass es wohl hauptsächlich um den Flickenteppich der Maßnahmen pro Land geht. Und das kann ich nachvollziehen. Allen word es eh nie Recht sein. Egal was man macht

Ja eben. Nirgendwo im Artikel wird erwähnt, dass die Maßnahmen als solche großflächig abgelehnt werden. Man kann übrigens mit der Arbeit der Regierung nicht zufrieden sein, und die Maßnahmen dennoch gut oder richtig finden. Aber das Willen einige halt auch nicht verstehen.

Blizzard_Black

Ich hab in der Verwandschaft Beamte. Die haben im ersten Lockdown nichts gearbeitet - bei 100% Bezügen. Da lebt sich's natürlich entspannt.
Im Landratsamt wenn man was wissen wollte, musste man 15 mal anrufen bei uns, damit man überhaupt mal an einen Sachbearbeiter kommt. Ich hab dieses Jahr ein Auto zugelassen - glücklicherweise konnte ich als Gewerbetreibender meiner Unterlagen in der Früh abgeben und später am Tag abholen - die Möglichkeit hatte man privaten Leuten nicht gegeben, die mussten einen Termin machen - dauerte 3-4 Wochen, bis man da einen bekam. Als Privatmensch ein Auto kaufen und zulassen? Viel Spaß...

Und ein paar Freunde von mir sind das Ganze Jahr über 2 Tage pro Woche in Kurzarbeit - im Sommer war das zusätzlicher Urlaub - bei >60% Lohnausgleich.
Dass da bei vielen der Zuspruch hoch ist - verständlich. Über die finanziellen Konsequenzen wird interessanterweise kaum nachgedacht - das kommt erst im Anschluss, wenn es wieder heißt: Klimawandel bekämpfen, Rentner und Baby Boomer Jahrgänge, Infrastruktur. Weiß man ja schon, wer dafür aufkommen wird .

Wie kommt man eigentlich auf die Idee, dass sich Zufriedenheit mit der Arbeit bezüglich der Coronakrise ausschließlich daran festmacht, in man finanzielle Einbußen erlebt, oder nicht?

Dark Gamer

Warten wir mal ab wie sich die Stimmung über die nächsten Wochen und Monate in der Bevölkerung entwickelt und ob es dann nicht noch mehr zustimmung in der Bevölkerung für grobes Vorgehen gegen die Corona-Diktatur gibt

Und wieder sehnst du hier gewaltsame Aufstände herbei. Was stimmt mit dir eigentlich nicht?

Dark Gamer

hier mal ein Ausschnitt nur von heute

Übrigens, was das neue Ermächtigungsgesetz von Spahn alles so bewirken wird:

https://www.spiegel.de/politik/deuts...RPU89NcCvtlFcJ



aber ist ja keine Diktatur die Regierung wird nur bestimmen können wie weit du dich einem anderen Menschen nähern darfst, ob du nach draußen gehen darfst oder nicht, ob du andere Menschen treffen darfst oder nicht, möglicherweise dürfen sie dann auch deine Wohnung durchsuchen (denn dort steht im privaten und öffentlichen Raum), ob du verreisen darfst oder nicht, welchen Sport du ausüben darfst und welchen Job du ausüben darfst und welchen nicht xD

Also alles wie die letzten Monate, in der es schon keine Diktatur war.
Und ob man in Quarantäne muss oder nicht war schon derzeit möglich. Du verkaufst hier schon lange vor Corona im Infektionsschutzgesetz enthaltene Maßnahmen schon wieder für neu und beleidigst die Intelligenz der anderen.

Dark Gamer

hätten man mir im Jahr 2019 gesagt das wir im Jahr 2020 in eine der übelsten Diktaturen der Geschichte schlittern hätte ich den Kerl persönlich für einen Verschwörungstheoretiker gehalten.

Stattdessen hast du dich entschieden, selbst zu einem zu werden. Sehr kluge Entscheidung.

Dark Gamer

Wenn man sich dieses neue Gesetz anschaut dürfen wir bald weniger als Haustiere

Dark Gamer

Hier zu noch etwas. Ich bin in keiner Weise ein China-Fan. Ich verachte die Art und Weise wie dort mit der Freiheit der Menschen umgegangen wird (wie hier in Deutschland halt auch) aber die Grenzen zu schließen und keine Ausländer rein zu lassen ist einfach intelligent und richtig von China. Lob da hin wo Lob hin gehört, dafür muss ich in keiner Weise den anderen Maßnahmen zustimmen.

Na geil, anderen unterstellen, sie würden Zustände wie in China gut finden, aber selbst China für Zustände, die es in China tatsächlich gegeben hat/gibt, loben. Kann man sich nicht ausdenken.^^

Dark Gamer

Ne andere Sache du behauptest andere wären uns egal, aber euch sind andere doch auch egal. Ihr schaut ständig und mit Tunnelblick nur auf die Rentner alles andere scheint keine Rolle mehr zu spielen.
Der Kollateralschaden der sonst angerichtet wird ist euch doch völlig egal. Ich habe schon mit ansehen müssen wie mir wichtige Menschen in Tränen ausgebrochen sind weil sie tatsächlich vor dem Ruin stehen, sowas lässt meinen Hass auf diese Regierung nur noch weiter wachsen und ich mir sicher ich bin nicht der einzige der solche Geschichte erlebt und dessen Puls dann auf 180 geht.
Dafür das ihr nur auf die Renter schaut müssen ALLE anderen leiden und alles hinterfragen wofür sie ihr Leben bis jetzt eingesetzt haben.

Blödsinn. Selbst junge Menschen und selbst junge mit mildem Verlauf können noch monatelang nach der Erkrankung erhebliche körperliche Beeinträchtigungen haben.
Dafür dass du auf deine zwei oder drei Heulbojen schaust, willst du hunderte Menschen sterben oder schwer beeinträchtigen lassen. Das kann man doch genauso umdrehen.

Silent Samus

Wenn hier etwas verharmlost wird, dann ist das die Tragweite dieses eilig zusammengeschusterten und nicht auf gewöhnlichem Wege verabschiedetem Gesetzes. Ausgangsbeschränkungen im privaten Raum beispielsweise bedeutet im schlimmsten Fall, dass die Regierung mal eben die Befugnis hat, zu beschließen, dass man seine Wohnung überhaupt nicht mehr verlassen darf...
Klingt ja nach einer tollen Sache, sich von der Regierung alles vorschreiben zu lassen, wann man raus darf, ob und mit wem man sich überhaupt noch treffen darf etc.
Und ich dachte eigentlich nicht, dass ich ein Comeback der DDR miterleben würde.
Aber manche Menschen, auch hier im Board, würden wohl sogar noch ihre Nachbarn an die Polizei verpfeifen, wenn sie die kleinste Abwechung vom System beobachten würden...

Das Gesetz wurde auf dem dafür vorgesehenen weg verabschiedet. 3 Lesungen und Abstimmung. Danach Abstimmung im Bundesrat und Unterschrift des Bundespräsidenten. Was genau ist daran also nicht der "gewöhnliche Weg"?

Als ob du wüsstest, wie es in der DDR war.

Was ist denn "das System", wegen derer Abweichung davon einige angeblich Nachbarn verpfeifen würden? Und warum hätten Nachbarn irgendein besonderes Schutzrecht, nicht verpfiffen zu werden?

Übelste Diktatur aller Zeiten, dass muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Weil man ein paar Freunde nicht treffen kann und etwas in der Freiheit eingeschränkt wurde, während bei anderen Diktaturen jeder Tag der letzte sein konnte.
Diese Ansicht lässt mir grade mein Blut in den Adern gefrieren und ist äußerst geschmackslos !! Grade im Respekt zu den Opfern "großer" Diktatoren wie Stalin,Hitler oder Mao die Millionen an Toten zu beklagen haben, finde ich das einfach widerlich und völlig unangebracht.

Dark Gamer

aber ist ja keine Diktatur die Regierung wird nur bestimmen können wie weit du dich einem anderen Menschen nähern darfst, ob du nach draußen gehen darfst oder nicht, ob du andere Menschen treffen darfst oder nicht, möglicherweise dürfen sie dann auch deine Wohnung durchsuchen (denn dort steht im privaten und öffentlichen Raum), ob du verreisen darfst oder nicht, welchen Sport du ausüben darfst und welchen Job du ausüben darfst und welchen nicht xD

Ich wurde heute mehrmals mit den Begriffen "neues Ermächtigungsgesetz" und "Niedergang des Gewaltenteilungsprinzips" konfrontiert. Auch du gehst in eine ähnliche Richtung und spielst hier auf erhöhte Exekutivbefugnisse an, welche dem Gewaltenteilungsprinzip entgegenstehen könnten. Dabei fehlt es dir jedoch an einem Verständnis von staatsorganisatorischen Grundlagen, besonders des Bestimmtheitsgrundsatzes aus Art. 80 I GG und dem Grundsatz der Gesetzesbindung der Verwaltung aus Art. 20 III GG.

So hieß es in der alten Fassung des Infektionsschutzgesetzes, die "zuständige Behörde" könne "notwendige Schutzmaßnahmen" zur Bekämpfung von Infektionskrankheiten erlassen. Es fehlte jedoch an jeglicher Konkretisierung und Bestimmtheit der möglichen Schutzmaßnahmen und verantwortlichen Behörden. So konnten grundsätzlich rechtswidrige oder verfassungswidrige Verwaltungsakte ausgeführt werden, welche rechtswirksam waren - bis ein zuständiges Gericht diese Verwaltungsakte auf Antrag aufgehoben hat. Ähnlich verhielt es sich mit entsprechenden Rechtsverordnungen.

Die Behörden hatten also einen unbestimmten Ermessensspielraum, welcher in den letzten Monaten immer deutlicher und problematischer wurde. Eine Konkretisierung der Ermächtigungsgrundlage, wie sie § 28a vornimmt, schwächt das Parlament also nicht. Viel mehr wird die Exekutive nun strenger an formelles Recht gebunden. Dieses formelle Recht wurde parlamentarisch beschlossen und verkürzt die demokratische Legitimationskette um wesentliche, problematische Ermessensschritte. Grundsätzlich haben wir hier also keine Gesetzesänderung, welche dem Demokratieprinzip, dem Bestimmtheitsgrundsatz und der Rechtsbindung der Verwaltung entgegensteht, sondern einen Schritt in die richtige Richtung zur Schaffung von Rechtssicherheit.

Dabei möchte ich hier nicht den Eindruck erwecken, ich sei mit § 28a IfsG zufrieden. Tatsächlich habe ich einige Probleme mit der aktuellen Fassung. Dennoch begrüße ich Bestrebungen des Parlaments, Rechtssicherheit und Bestimmtheit in der Ermächtigungsgrundlage des § 28 IfsG zu schaffen. Diese Bestrebungen jedoch, sind meiner Ansicht nach nicht ausreichend. Ich verlange aber im Gegensatz zu den selbsternannten Freidenkern und besorgten Bürgern noch schärfere und eindeutigere Konkretisierungen und mithin keine Rückkehr zur alten Fassung des IfsG. Ob Teile der Gesetzesänderung tatsächlich verfassungswidrig sind, werden wir spätestens bei dem nächsten Antrag der AfD auf abstrakte Normenkontrolle erfahren. Bis dahin begrüße ich jedoch zumindest den Versuch des Bundestages, überhaupt Konkretisierungen vorzunehmen.

Dark Gamer

hätten man mir im Jahr 2019 gesagt das wir im Jahr 2020 in eine der übelsten Diktaturen der Geschichte schlittern hätte ich den Kerl persönlich für einen Verschwörungstheoretiker gehalten.

Und heute bist du selbst dieser Kerl. Die aktuelle Situation hat bereits viele vermeintliche Rationalisten als Gegner der Vernunft enttarnt.

Wir sind beim besten Willen keine Diktaktur nur weil die Regierung eine Politik fährt, mit der die Mehrheit der Bevölkerung im groben einverstanden ist.
Klar gefällt diese Politik nicht jedem aber seien wir mal ehrlich, egal welches Thema, du wirst immer einene Teil der Bevölkerung finden welche dagegen sind. Das beste was die Regierung machen kann ist die Politik so zu lenken damit möglichst viele Personen berücksichtigt werden.

@Anarky
Hinzu kommt, dass der besonders kritisierte Paragraph 28a ja ausschließlich für die Zeit bzw. den Ausbruch von Sars-Cov2 gilt und bei anderen Viren oder ansteckenden Krankheiten gar nicht zur Anwendung kommen kann.

㤠28a
Besondere Schutzmaßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2
(1) Notwendige Schutzmaßnahmen im Sinne des § 28 Absatz 1 Satz 1 können im Rahmen der Be￾kämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 für die Dauer der Feststellung einer epidemischen Lage von nati￾onaler Tragweite nach § 5 Absatz 1 Satz 1 durch den Deutschen Bundestag neben den in § 28 Absatz 1 Satz
1 und 2 genannten insbesondere auch sein
[...]
(3) Notwendige Schutzmaßnahmen im Sinne des Absatz 1 und der §§ 28 Absatz 1 Satz 1 und 2, 29
bis 31 können, soweit und solange es zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 er￾forderlich ist, einzeln oder kumulativ angeordnet werden. Weitere zur Bekämpfung des Coronavirus SARS￾CoV-2 erforderliche Schutzmaßnahmen bleiben unberührt.“

https://www.bundesgesundheitsministe...SchutzG_BT.pdf (Achtung, es öffnet sich direkt ein PDF von der Website des Bundesgesundheitsministeriums. Eventuell wird euer Computer- oder Handychip unbemerkt gemenscht!)

Also wenn das das Ermächtigungsgesetz für eine Diktatur wäre, wäre es 1.) die schlechteste und 2.) vermutlich auch die kürzeste Diktatur der deutschen Geschichte.

Ich vermute ja, dass die, die am Lautesten gegen die Änderung des Gesetzes schreien, nicht mal die Änderungen wirklich gelesen haben.

Dark Gamer

Warten wir mal ab wie sich die Stimmung über die nächsten Wochen und Monate in der Bevölkerung entwickelt und ob es dann nicht noch mehr zustimmung in der Bevölkerung für grobes Vorgehen gegen die Corona-Diktatur gibt

https://www.tagesspiegel.de/berlin/p.../26633970.html

hier mal ein Ausschnitt nur von heute

WIeder einmal gibst du widerwärtig zum Besten, das du diese Gewalt anscheinend toll findest. Streite es nicht ab. Dein Smiley sagt alles aus. Ich lese da nur, dass diese Idioten sich gegen die STaatsgewalt widersetzt haben, die nur Ihren Job macheten und diese auch noch verletzten. DIese mussten Ihren Job machen weil massenweise gegen die AUflagen verstoßen wurde. Wenn genau diese AUflagen strenger werden, haben diese "nichtdenke" selbst dafür gesorgt. ABer das verstehen sie nicht. Das verstehst du nicht.

Dark Gamer

Übrigens, was das neue Ermächtigungsgesetz von Spahn alles so bewirken wird:

https://www.spiegel.de/politik/deuts...RPU89NcCvtlFcJ



aber ist ja keine Diktatur die Regierung wird nur bestimmen können wie weit du dich einem anderen Menschen nähern darfst, ob du nach draußen gehen darfst oder nicht, ob du andere Menschen treffen darfst oder nicht, möglicherweise dürfen sie dann auch deine Wohnung durchsuchen (denn dort steht im privaten und öffentlichen Raum),

All das war bis jetzt auch durch die aktuellen Gesetze möglich, nur sehr viel schwammiger. SIehe

Im Wesentlichen handelt es sich um die Maßnahmen, die bereits beim Lockdown im Frühjahr ergriffen wurden und teilweise auch jetzt beim Teil-Shutdown im November gelten. Mit der Reform werden sie nun aber auch gesetzlich verankert.

Du gibst wieder sehr gut dein Unwissen preis und das du Texte nicht korrekt lesen kannst. Es ist dennoch keine Diktatur. Es hätte auch gegen die Novellierung gestimmt werdne können. Wurde aber von der Mehrheit nicht. DAS ist Demokratie. Egal was man vom Ergebnis hält. Ferner kann die Rechtmäßigkeit immer noch vom Verfassungsgericht für nichtig erklärt werden. Sag mir...in welcher DIktatur ist das möglich? Das ist eine Frage, die ich Anhand von Beispielen immer wieder stellte und unbeantwortet blieb....warum wohl?

Ferner...auch nett zu wissen, wurde erst am Montag härtere Maßmahmen von den Länderchefs abgelehnt

Umd weiterhin zum Them Ermächtigungsgesetz:

Auch Vertreter anderer Parteien, die die Reform selbst kritisch sehen, wiesen den Vergleich zurück.

Selbst Kritiker können im Gegensatz zu dir und bestimmten anderen Leuten hier, differenzieren. Und darum geht es.

Dark Gamer

welchen Sport du ausüben darfst und welchen Job du ausüben darfst und welchen nicht xD

Bitte zeig mir genau wo.

Dark Gamer

hätten man mir im Jahr 2019 gesagt das wir im Jahr 2020 in eine der übelsten Diktaturen der Geschichte schlittern hätte ich den Kerl persönlich für einen Verschwörungstheoretiker gehalten.

Und der wäre er auch heute noch und du wärst seine beste Gesellschaft. Das PAradoxon in deinen Äusserungen und das du sie überhaupt treffen kannst spottet jeder Beschreibung.

Dark Gamer

Hier zu noch etwas. Ich bin in keiner Weise ein China-Fan. Ich verachte die Art und Weise wie dort mit der Freiheit der Menschen umgegangen wird (wie hier in Deutschland halt auch) aber die Grenzen zu schließen und keine Ausländer rein zu lassen ist einfach intelligent und richtig von China. Lob da hin wo Lob hin gehört, dafür muss ich in keiner Weise den anderen Maßnahmen zustimmen.

Also Hitler war echt gut beim Tierschutz unterwegs. Das war echt dufte von ihm......

Dark Gamer

Ne andere Sache du behauptest andere wären uns egal, aber euch sind andere doch auch egal. Ihr schaut ständig und mit Tunnelblick nur auf die Rentner alles andere scheint keine Rolle mehr zu spielen.

Wieder ein Beweis, wie sehr du die Posts hier überhaupt liest. Anscheinend gar nicht.

Dark Gamer

https://twitter.com/furchtwanger/sta...90866737135622

hier mal ein direktes Zitat vom ARD und dem BMG. Jetzt mal auf das Datum schauen, vor allem im März

"niemand hat die Absicht eine Mauer zu errichten" und ihr wollt mir nochmal sagen das Medien und Bund uns nicht anlügen? Das die Geschichte unter dem Vorwand von Corona sich nicht widerholt?

Genau. Guck dir die Daten an. Zu dem Zeitpunkt war das tatsächlich nicht geplant. Der aktuelle Lockdown wurde Ende Oktober entschieden. Fast 8 Monate bzw 2 Monate später. Zu dem Zeitpunkt, war dieser Gedanke tatsächlich weit weg. Du bringst da etwas in Zusammenhang was nicht zusammen gehört. Es sind keine zusätzlichen Einschränkungen zu denen im März dazu gekommen. Eine Novellierung des entsprechenden Gesetzes ist ebenfalls richtig, ob in der aktuellen Form ist streitbar, und hat auch nichts mit den Tweets zu tun.

Dark Gamer

Nun ja, das neue Gesetz wurde verabschiedet und damit ist unsere Freiheit im wahrsten Sinne des Wortes Geschichte... zumindest fürs erste.

STimmt ich warte schon die ganze Zeit, dass man mir mein Auto wegnimmt, meine Tür zumauert und das Internet kappt.

Silent Samus

Was für eine eintönige und unsinnige Denkweise, dass es bei manchen offenbar nur "Schlimmer als Hitler" und "Nicht schlimmer als Hitler und damit völlig okay" zu geben scheint

Wenn hier etwas verharmlost wird, dann ist das die Tragweite dieses eilig zusammengeschusterten und nicht auf gewöhnlichem Wege verabschiedetem Gesetzes.

Das ist auf dem gewöhnlichsten Weg zusammengeschustert der möglich ist. Mit "eine der schlimmsten Dktaturen" und dem Vergleich zum Judenstern, betreibt "Ihr" eine der schlimmsten Formen, wenn ich ddas mal spiegele, der Verharmlosung der NS Zeit und wirklichen Diktaturen.

Silent Samus

Klingt ja nach einer tollen Sache, sich von der Regierung alles vorschreiben zu lassen, wann man raus darf, ob und mit wem man sich überhaupt noch treffen darf etc.

Wann genau hat unsere Regierung uns vorgeschrieben wann man raus darf? Wann hat sie vorgeschrieben mit wem wir uns treffen dürfen? Maximal mit wie viel.

Silent Samus

Und ich dachte eigentlich nicht, dass ich ein Comeback der DDR miterleben würde.
Aber manche Menschen, auch hier im Board, würden wohl sogar noch ihre Nachbarn an die Polizei verpfeifen, wenn sie die kleinste Abwechung vom System beobachten würden...

Schöne Unterstellung und auch hier wieder kompletter Unsinn. Es wird keiner "ein Comeback der DDR" miterleben.

Dark Gamer

es ist wirklich eine Schande das es wieder einmal so weit gekommen ist. Man wird von diesen Gesetzen nun massiv Gebrauch machen, man wollte sie nicht umsonst durchdrücken. So viele sind für die Freiheit gestorben immer und immer wieder in der Geschichte und die verwöhnte westliche Gesellschaft die niemals um Freiheit kämpfen musste gibt sie jetzt freiwillig unter Applaus ab... schöne neue Weltordnung.

1. WK? NS-Zeit? 2. WK? DDR? Konflikte in Irland vor allem in den 70ern? Nein, musste die westliche Gesellschaft noch nie.

Da sman SIe nicht umsonst "durchdrücken" wollte stimmt allerdings. Um eine bessere rechtliche Grundlage ( z.B. einen MAximalzeitraum für einen Lockdown) zu schaffen der bisher zwar auch möglich war, seit JAhren bis Jahrzehnten, allerdings weitaus schwammiger und damit anfälliger für Missbrauch.

Wie gesagt, man kann Teile davon kritisieren. Sollte man auch aber von einer Diktatur sind wir so weit weg wie Godzilla von Hosengröße XS. Und es wird nicht wahrer je öfter man dies wiederholt. Wären wir in einer, wäre es verdammt noch mal die schlechteste Diktatur aller Zeiten.