Thema: Der Niedergang der SPD - ja, sind die denn noch zu retten?

frable

Ich verstehe, dass viele Menschen die Agenda 2010 als Zäsur betrachten und heute noch darauf schimpfen. Man darf aber nicht vergessen, dass die Alternativen begrenzt waren. Zur Zeit der Agenda 2010 gab es knapp 5 Millionen Arbeitslose (sicherlich auch bedingt durch die Hartz-Reform) und in Deutschland bestand ein enormer Reformstau. Ohne diese drastischen Reformen ginge es uns heute nachweislich wesentlich schlechter. Die Agenda 2010 mag dem einzelnen vielleicht einiges genommen haben, der Gesellschaft und den deutschen Staat hat sie zukunftsfest gemacht! Deutschland ist in Europa eines der wenigen Länder die finanziell sicher dastehen. Das ist sicherlich sehr sehr verkürzt dargestellt - liegt vor allem daran, dass ich müde bin und nun schlafen gehe . Aus diesem Grund bin ich der Meinung, dass die Agenda 2010 gut und richtig war.
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Eines möchte ich noch anmerken: Es gab bestimmt noch einige weitere Reformoptionen als die Agenda 2010! Mir sind zwar aus dem Stegreif keine bekannt, ich bin mir aber sicher das es welche gab. Vor diesem Hintergrund ist es natürlich okay die Agenda 2010 als schlecht zu deklarieren. Kritik allein ist aber zu leicht. Die alternativen würden mich da interessieren - ganz ohne Vorbehalt. Denn bei einer Sache waren und sind sich fast alle einig und zwar, dass etwas geschehen musste.

mikevonhammer

Diese Reformen waren seinerzeit dringend notwendig und wurden in einem enormen Kraftakt durchgesetzt. Die SPD hat sich diese Reform aber unter anderem durch ihren eigenen linken Flügel schlechtreden lassen. Schade.....

Dadurch, dass diese These gebetsmühlenartig wiederholt wird, wird sie nicht besser. Damals hat sich der Staat erstmalig erfolgreich von der Großindustrie erpressen lassen. Die Lohnnebenkosten sollten dauerhaft runter - deshalb hat sich der "Autokanzler" Gerhard Schröder, so wie er es aus seiner Zeit als niedersächsischer Ministerpräsident gewohnt war, von VW (und anderen) ein Gesetz diktieren lassen, das die ehemals paritätisch getragenen Kosten der sozialen Absicherung einseitig auf den Arbeitnehmer abwälzen sollte.

Natürlich gab es auch andere Optionen. Man hätte beispielsweise damals schon eine Finanztransaktionssteuer durchsetzen können und somit die Einnahmen aus Kapitalvermögen den Arbeitseinkommen ein wenig angleichen können. Deutschland war damals noch so stark, dass dies auch durchaus europaweit hätte geschehen können. Schließlich war Europa damals auch noch nicht so groß wie heute. Und einmal in den EU-Verträgen verankert, hätte jedes neue Mitglied diese Regeln ebenfalls adoptieren müssen. Aber genau das ist damals nicht geschehen.

Statt einer erneuerten sozialen Marktwirtschaft a la Ludwig Erhard hat sich die SPD-Spitze damals gemeinsam mit den Grünen für eine neoliberale Marktwirtschaft entschieden. Und genau diesen Weg hält die SPD bis heute stur ein. Warner gab es damals genug, und auch Parteiaustritte in Massen - sie wurden alle ignoriert. Auch von Schulz, der nur ein kleines Reförmchen an dieser Ungerechtigkeit namens Agenda 2010 vornehmen wollte.

Ich selbst habe übrigens bis zur Agenda 2010 auch jahrzehntelang SPD gewählt - danach nicht mehr.

Das macht die Agenda 2010 nicht besser und nicht schlechter. Also allein mit der Finanztransaktionssteuer hätte man den Reformstau aber nicht lösen können. Ich bestreite nicht, dass es auch andere (vielleicht sogar bessere) Wege gibt bzw. gab. Bisher konnte mir aber kaum jemand eine richtige Alternative aufzeigen. Und der Fakt, dass die Agenda auch durch die nachfolgenden Regierungen weitergetragen wurde zeigt, dass nicht alles verkehrt gewesen ist. Wenngleich natürlich einige schwächen - die es nachweislich gab - ausgebessert wurden und noch ausgebessert werden müssen.

Spoiler öffnen

Ich packe das mal im Spoiler, da es ja thematisch nicht so wirklich in dieses Thema passt . Schröder war für mich der letzte SPD-Mann der richtig Charakter hatte. Eine polarisierende Persönlichkeit. Er hat die Agenda2010 trotz scharfer Kritik aus der eigenen Partei durchgesetzt. Die SPD wollte die Agenda 2010 sogar per Mitgliederbegehren stoppen. Allerdings kann man Dokumenten entnehmen, dass Schröder die Agenda notfalls auch ohne den Rückhalt der Partei durchsetzen wollte. Schröder wurde bereits 1998 gewählt, weil er den Menschen Modernisierung und Reformen versprochen hatten. Er wollte das tuen, wofür ihn die Bürgerinnen und Bürger gewählt haben. Über den Weg kann man natürlich lang und breit diskutieren. Dieses Versprechen war ihm wichtiger als der Rückhalt der Partei, es war ihm auch wichtiger als wiedergewählt zu werden! Als guter Demokrat erwies er sich meiner Meinung nach auch als er sich 2005 für Neuwahlen einsetzte, weil er erkannte, dass die Mehrheit in der Bevölkerung rot-grün nicht mehr zu wollen schien - dies entnahm er den vorangegangenen Landtagswahlen. Das ist demokratisch und kaum ein Politiker hat und würde dies tun.


Ich weiß nicht, ob es geklappt hat. Ich wollte eigentlich nur die Stelle ab 05:39 und die darauffolgende Aussage Schröders verlinken.

http://dip21.bundestag.de/doc/btp/15/15084.pdf

Aber ich will natürlich nicht allzu lang über Schröder sprechen . Aber jetzt wo das Thema schonmal angesprochen wurde wollte ich mich auch kurz dazu äußern. Was ich allerdings verstehe und da bin ich eng bei dir HardAndSoft. Es ist natürlich schwierig derartige Reformen als sozialdemokratische Partei zu verkaufen. Aus diesem Grund ist es für mich vollkommen nachvollziehbar, dass viele Menschen aufgrund der Agenda2010 bewusst Abstand von der SPD genommen haben. Die Wahlen 2005 sind dann nicht zuletzt auch aufgrund der Agenda2010 verloren gegangen. Das wird der SPD auch künftig noch angelastet werden.

Weil sie auch nie hat lernen wollen, dass man sich nicht auch noch für all das (teils wohl auch ein wenig mit selbst verursachte) Elend der ganzen Welt verantwortlich fühlen kann, ohne dabei Federn zu lassen.

Im Prinzip könnte die Tante SPD sogar ein wenig stolz sein auf Vollbrachtes, aber vielleicht muss sie nur mal zum Psychologen, der ihr wieder Selbstbewußtsein einprügelt, statt Selbstzerfleischung zu betreiben. Das kann sie wirklich gut.

Ja, die Agenda, damals fing es an und hat nie aufgehört mit dem Niedergang, aber irgendwie ist das symptomatisch. Andere profitieren von den Errungenschaften und sitzen einfach alles aus, kleben an ihren Stühlen, kriegen nicht mit, dass die Uhr abgelaufen ist. Für so viele auch in der SPD, die ich vor langer Zeit ml ganz gern gewählt hatte, aber, wer nicht die Reihenfolge der Prioritäten beachtet, wird mit mangelndem Vertrauen bestraft.

Neuer Stand der Dinge. Lt. ARD-Deutschland-Trend läge die halbierte Volkspartei gerade mal bei 16 Prozentpunkten, ein Prozent vor der AfD. Herzlichen Glückwunsch.