Thema: Flüchtlinge aufnehmen - Ja oder Nein?

Die mehrfach von dir aufgestellte behauptung nur ein kleiner teil der Flüchtlinge hätte anspruch auf asyl, laut der Genfer Konvention, ist falsch.
So hat, laut Genfer Konvention, z.b. jeder Kriegsflüchtling.
Also alle Syrien Flüchtlinge und die machten bisher (2016) mehr als 50% der Flüchtlinge aus.

2015 bekammen 48% die Rechtsstellung als Flüchtling also höher gestellt als nur subsidiärer schutz.

Quelle :aktuelle zahlen vom bamf

Seit wann das? Bei Krieg besteht nur ein Anrecht auf Asyl, wenn genau diese Person persönlich verfolgt wird, politisch oder wie auch immer. Dass es hier drunter und drüber geht wie Sau, ändert daran ja nichts.

Grundsätzlich sind Kriege und Bürgerkriege kein ausreichender Grund, um Asyl oder einen anderen Flüchtlingsschutz in Deutschland zu erhalten. Eine Chance auf Anerkennung besteht nur, wenn über die allgemeine Gefahr für das Leben in einem Krieg hinaus eine konkrete persönliche Verfolgung oder Gefährdung belegt werden kann. Unter bestimmten Voraussetzungen kann allerdings ein Abschiebungsverbot bestehen.

3.1 Voraussetzungen für die Asyl- und Flüchtlingsanerkennung » Flüchtlingsrat Niedersachsen

gamefreake89

Die mehrfach von dir aufgestellte behauptung nur ein kleiner teil der Flüchtlinge hätte anspruch auf asyl, laut der Genfer Konvention, ist falsch.
So hat, laut Genfer Konvention, z.b. jeder Kriegsflüchtling.
Also alle Syrien Flüchtlinge und die machten bisher (2016) mehr als 50% der Flüchtlinge aus.

2015 bekammen 48% die Rechtsstellung als Flüchtling also höher gestellt als nur subsidiärer schutz.

Quelle :aktuelle zahlen vom bamf

Liefer mir mal die entsprechende Stelle der Konvention hierzu. Im Artikel 1 wird der Flüchtling definiert, Krieg kommt da nicht vor, und bis auf eine recht schwammige Definition von UNHCR (unter gewissen Vorraussetzungen könnte man diese Menschen als asylberechtigt ansehen) finde ich da nichts.

Das ignoriert vollkommen, dass ein halbes Dutzend sicherer Drittstaaten durchquert werden. Kommt mir jetzt nicht mit Idomeni, dass diese "hässlichen Bilder" von linken Extremisten forciert werden, sollte mittlerweile jedem klar sein.

In der Realität werden die oft nicht eindeutigen Vorgaben durch gesetzliche Formulierungen an die gegebene Situation angepasst. Die Grundvoraussetzung und -idee für Asyl ist, dass akute Gefahr für Leib und Leben vorliegt, vor der man die asylsuchende Person schützt. Das ist definitiv der Fall, wenn die Menschen vor einem Bürgerkrieg fliehen. Und genau so sehen es auch die Entscheidungsträger, sowohl auf politischer Ebene, als auch die Beamten, die über die einzelnen Fälle entscheiden. Ich persönlich gehe damit konform. Was genau - abseits der Formulierung im Gesetzt - stört euch denn? Oder anders ausgedrückt: Weshalb haben es Bürgerkriegsflüchtlinge nicht verdient Asyl zu bekommen? Das Argument mit den sicheren Drittstaaten ist leider auch sehr fadenscheinig, denn wenn man Flüchtlinge aus diesem Grund abweist, bleibt die nicht zu beantwortende Frage, wohin man sie abweist.

Vachyn

In der Realität werden die oft nicht eindeutigen Vorgaben durch gesetzliche Formulierungen an die gegebene Situation angepasst. Die Grundvoraussetzung und -idee für Asyl ist, dass akute Gefahr für Leib und Leben vorliegt, vor der man die asylsuchende Person schützt. Das ist definitiv der Fall, wenn die Menschen vor einem Bürgerkrieg fliehen. Und genau so sehen es auch die Entscheidungsträger, sowohl auf politischer Ebene, als auch die Beamten, die über die einzelnen Fälle entscheiden. Ich persönlich gehe damit konform. Was genau - abseits der Formulierung im Gesetzt - stört euch denn? Oder anders ausgedrückt: Weshalb haben es Bürgerkriegsflüchtlinge nicht verdient Asyl zu bekommen? Das Argument mit den sicheren Drittstaaten ist leider auch sehr fadenscheinig, denn wenn man Flüchtlinge aus diesem Grund abweist, bleibt die nicht zu beantwortende Frage, wohin man sie abweist.

Was ist Dublin III: Der Post.

Auch, wenn es jetzt kurz vor dem Kippen steht, wurde es von den Staaten schlicht ignoriert. Es ist geltendes Recht und man hätte sich bei konsequenter Durchsetzung massive "Pull"-Effekte erspart.

Weiterhin ist deine Prämisse Schwachsinn, die Grundvorraussetzung ist die (zu befürchtende) Individualverfolgung.

Krankfried

Das ignoriert vollkommen, dass ein halbes Dutzend sicherer Drittstaaten durchquert werden. Kommt mir jetzt nicht mit Idomeni, dass diese "hässlichen Bilder" von linken Extremisten forciert werden, sollte mittlerweile jedem klar sein.

Drittstaaten die keine Flüchtlinge aufnehmen

Du hast behauptet ein großteil der Flüchtlinge hätten kein anrecht auf Asyl dies ist falsch.48,5 % sind Offiziel asylberechtigt und 0,6 % bekammen subsidiären Schutz.17,8 % wurden abgehlehnt weil sie durch/aus sichere Drittstaaten kommen.

gamefreake89

Drittstaaten die keine Flüchtlinge aufnehmen

Du hast behauptet ein großteil der Flüchtlinge hätten kein anrecht auf Asyl dies ist falsch.48,5 % sind Offiziel asylberechtigt und 0,6 % bekammen subsidiären Schutz.17,8 % wurden abgehlehnt weil sie durch/aus sichere Drittstaaten kommen.

Ich behauptete, dass wir das Asylrecht zu leichtfertig zugestehen, was deine Statistik nur bestärkt.

Krankfried

Ich behauptete, dass wir das Asylrecht zu leichtfertig zugestehen, was deine Statistik nur bestärkt.

Ich behaupte einfach mal das Bamf hat mehr ahnung als du wer Asyl berechtigt ist und wer nicht.

Krankfried

Ich behauptete, dass wir das Asylrecht zu leichtfertig zugestehen, was deine Statistik nur bestärkt.

Da ist leider was wahres dran

Ich finde selbst 45% zu viel und mit der Dunkelziffer ist am Ende "die Mehrheit" auch nicht auszuschließen.

Denkt mal nach wie viel Geld dass ist, was unrechtmäßig verteilt wird.

BAMF kann man eh in die Tonne treten. Bei unkontrollierter Einwanwanderung eine Statistik zu erstellen ist Irrsinn.

gamefreake89

Ich behaupte einfach mal das Bamf hat mehr ahnung als du wer Asyl berechtigt ist und wer nicht.

Womit wir wieder hier wären:

Argumentum ad verecundiam

Krankfried

Womit wir wieder hier wären:

Argumentum ad verecundiam

Du unterstellst dem Bamf unsachgemässe arbeit ohne jeglichen beleg dafür, nur weil es nicht in dein gefühl passt das soviele Flüchtlinge berechtigt sind.

Das ist einfach nur lächerlich und billigste Polemik.

Vachyn

Was genau - abseits der Formulierung im Gesetzt - stört euch denn? Oder anders ausgedrückt: Weshalb haben es Bürgerkriegsflüchtlinge nicht verdient Asyl zu bekommen? Das Argument mit den sicheren Drittstaaten ist leider auch sehr fadenscheinig, denn wenn man Flüchtlinge aus diesem Grund abweist, bleibt die nicht zu beantwortende Frage, wohin man sie abweist.

Mich stört die Tatsache, dass quasi in die Welt hinausposaunt wurde, dass praktisch jeder kommen könne, der meint, ein besseres Leben als in seinem Herkunftsland zu leben, in DE leben kann und dann auch noch rundum versorgt wird. Wir reden ja in der Zukunft nicht von Einzelpersonen, die kommen, sondern von ganzen Familien mit Kind und Kegel. Ich denke schon, dass das riesige Überforderungen und sogar Ungerechtigkeiten unter der hiesigen Bevölkerung mit sich bringt. Dabei hieß es doch, dass die sozial Schwächeren im eigenen Land nicht gegen die Flüchtlinge ausgespielt werden dürfen. In der Praxis sieht es anders aus. Die "Tafeln" in DE können davon ein Lied singen. Aufgrund des großen Andrangs der Flüchtlinge bei den "Tafeln" bekommen jetzt schon die bisher hierzulande Bedürftigen weniger als sie bisher bekamen, bevor die Flüchtlinge kamen. So entstehen Ungerechtigkeiten und verständlicher Sozialneid "von unten", der wiederum zum Erstarken rechter Kräfte führen kann. Auch das befürchte ich jedenfalls, wenn man hier nicht aufpaßt, kippt das Soziale Gefüge und dann haben wir vielleicht wirklich einen Grund, uns zu sorgen.

gamefreake89

Du unterstellst dem Bamf unsachgemässe arbeit ohne jeglichen beleg dafür, nur weil es nicht in dein gefühl passt das soviele Flüchtlinge berechtigt sind.

Das ist einfach nur lächerlich und billigste Polemik.

Hmm... Bundesbehörden genießen auch einen guten Ruf bei veröffentlichten Statistiken. Warte mal: Die Arbeitslosenstatistik ist auch mangelhaft und wurde nicht mal heute korrigiert

Warum soll denn da die BAMF auf einmal richtiger liegen als ihre Kollegen aus einen anderen Sektor.
Tut mir Leid, aber Pfuschern kann man da genau so wenig Ernst nehmen wie jeden Menschen der irgendwelche Zahlen erfindet.

Vielleicht sollten mal einige Vergleichsstatistiken ranrücken
@Ole2 wobei auch Obdachlose Anrecht auf Geld haben. Allerdings nehmen viele dieses Recht nicht entgegen weil sie davon entweder nichts wissen oder zu faul sind ihr Geld beim Amt zu holen.
So gesehen haben es diese Leute eigentlich genau so wenig nötig bei der Tafel ihr Essen zu holen.

Cao Cao

Hmm... Bundesbehörden genießen auch einen guten Ruf bei veröffentlichten Statistiken. Warte mal: Die Arbeitslosenstatistik ist auch mangelhaft und wurde nicht mal heute korrigiert

Warum soll denn da die BAMF auf einmal richtiger liegen als ihre Kollegen aus einen anderen Sektor.
Tut mir Leid, aber Pfuschern kann man da genau so wenig Ernst nehmen wie jeden Menschen der irgendwelche Zahlen erfindet.

Vielleicht sollten mal einige Vergleichsstatistiken ranrücken

Gibt es überhaupt indizien davor das das Bamf Lügt oder personen asyl gewährt welche nicht berechtigt sind ?
Falls nein bleibt es eine Vorverurteilung aufgrund dessen das die Statistik nicht in das Weltbild passt.

gamefreake89

Gibt es überhaupt indizien davor das das Bamf Lügt oder personen asyl gewährt welche nicht berechtigt sind ?
Falls nein bleibt es eine Vorverurteilung aufgrund dessen das die Statistik nicht in das Weltbild passt.

Ne es bleibt noch immer eine berechtigte Kritik so lange keine weiteren Statistiken eingeholt worden sind.

Das Recht dazu hat jeder, besonders bei Behörden . Mit Weltbild hat es nur bei Leuten zu tun wenn sie in irgendwelchen linken/rechten Seiten stark umhergeistern.




Im übrigen rede ich nicht von Lügen sondern unsachgemäße Prüfung.
Ich lasse das Szenario was die BAMF aufgestellt hat gelten, aber es ist deshalb nicht richtig.
Ich akzeptiere es so wie du und viele auch als offizielle Angabe. Aber ehrlich? Wer blind ist vertraut drauf. Wer hinterfragt ist auf der sicheren Seite.
Lassen wir weitere Statistiken dazu folgen bevor wir uns richtig festlegen.

Was das BAMF angeht:

BAMF-Personalrat spricht Asylverfahren Rechtsstaatlichkeit ab

Der Personalrat des Flüchtlingsamts hält schnelle Asylverfahren bei Syrern für nicht rechtsstaatlich. Das Amt verzichte auf Identitätsprüfung. Ob jemand Syrer sei, entschieden faktisch Dolmetscher.

"Demnach sind die verkürzten schriftlichen Verfahren für Asylsuchende aus Syrien und Eritrea "mit dem Rechtsstaatsgebot nicht vereinbar". Nach der Erfahrung der Bearbeiter sei davon auszugehen, dass es einen "hohen Anteil von Asylsuchenden gibt, die eine falsche Identität angeben, um eine Bleibeperspektive mit der Möglichkeit des Familiennachzugs etc. zu erhalten". Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte in diesem Zusammenhang von einer Schätzzahl von rund 30 Prozent der Asylsuchenden gesprochen, die sich als Syrer ausgeben würden, in Wahrheit aber keine seien."

Unqualifizierte Mitarbeiter

"Auf deutlichen Widerstand trifft auch die stark verkürzte Einarbeitungszeit für neue BAMF-Entscheider, die nach Kenntnisstand der Personalvertreter nach einer drei- bis achttägigen Einarbeitungsphase bereits eingesetzt werden und "massenhaft Bescheide" ausstellten."

Das BAMF ist sich schon eine ganze Weile selbst nicht grün.

Ich unterstelle dem BAMF deshalb, dass das Asyl leichtfertig hergegeben wird, weil der subsidiäre Schutz laut Richtlinie den Krieg ausdrücklich als Verleihungsgrund nennt und die EMRK eben nicht. Mein Verständnis des dt. Rechts ist limitiert, wird aber ob der Tatsache, dass es sich besonders in dieser Causa meist um europäisches Recht handelt, nicht viel anders sein.

@IdZ. Das glaube ich auch, dass man nicht nur weiter chaotisch arbeitet, sondern aufgrund dessen auch so schnell wie möglich alles vom Tisch haben will, um keine weitere Kritik zu ernten. Es wurde ja auch eindringlich daran erinnert das Amt solle für die Beschleunigung der Asylverfahren etwas tun. Nun tut es etwas und das kommt dann dabei heraus.

Der Personalrat fordert BAMF-Chef Weise auf, umgehend wieder zu einer gründlichen Kontrolle der Identität der Flüchtlinge zurückzukehren. "Selbst wenn ein Asylsuchender aus Syrien ein Personaldokument vorlegt, ist eine Echtheitsprüfung ... zwingend geboten", heißt es in dem Brief. Hintergrund sind Meldungen über eine hohe Anzahl von gefälschten syrischen Pässen. Trotz Warnungen aus dem Innenministerium seien die Entscheider "angehalten, ohne erfolgte Echtheitsprüfung diesem Personenkreis den Flüchtlingsstatus zuzuerkennen".
Der Wegfall der Überprüfung "erleichtert zudem auch das Einsickern von Kämpfern der Terrormiliz IS nach Mitteleuropa und stellt ein erhöhtes Gefährdungspotenzial dar".

Wer hatte daran noch gedacht, dass aufgrund des massenhaften Pässe Fälschens Typen ins Land kämen, die hier nichts zu suchen haben.

gamefreake89

Ich behaupte einfach mal das Bamf hat mehr ahnung als du wer Asyl berechtigt ist und wer nicht.

IdZ

Das Amt verzichte auf Identitätsprüfung. Ob jemand Syrer sei, entschieden faktisch Dolmetscher. (Welt.de)

Göttlich.

Ole2

Das glaube ich auch, dass man nicht nur weiter chaotisch arbeitet, sondern aufgrund dessen auch so schnell wie möglich alles vom Tisch haben will, um keine weitere Kritik zu ernten. Es wurde ja auch eindringlöich daran erinnert das Amt solle für die Beschleunigung der A-Verfahren etwas tun. Nun tut es etwas und das kommt dann dabei heraus.


Wer hatte daran noch gedacht, dass aufgrund des massenhaften Pässe Fälschens Typen ins Land kämen, die hier nichts zu suchen haben.

Das kommt nämlich erschwerend hinzu.
Ich frage mich ob es nicht u.a. reichen würde Dolmetscher einzustellen die mit den hiesigen Sprachen der jeweiligen Länder vertraut ist.

Wenn ein "Syrer" kein syrisch spricht, sollte das doch schon reichen.

(Sehe gerade, das sie schon Dolmetscher verwenden. Warum sollten die Dolmetscher aber lügen? Ok dann halt Dolmetscher die nicht aus den jeweiligen Ländern kommen, weil Befangenheit

Außer halt der ist stumm oder dergleichen. Oh je, das wäre dann die nächste Masche. Heißt die Person 24/7 beschatten um sicher zu gehen das er einen nicht bescheißt.
Nicht-Syrer aus Syrien sollten doch aber bitte in ihr Land zurück flüchten.

So schafft man viele Arbeitsplätze