Thema: Alternative für Deutschland

Künstlich aufhängen?
Es geht darum das Höcke die Holocaustleugnung (für die die gute Frau schon mehrfach, ich glaube 8 mal vorbestraft ist) als Meinungsdelikt abtut. Der Holocaust ist keine Meinung, es ist nicht woran man "glauben" oder auch "nicht glauben" kann oder darf. Das man darüber überhaupt diskutieren muss ist schon beschämend.

Was das Strafmaß angeht, die Frau ist mehrfach deshalb verurteilt werden und betreibt es weiterhin, natürlich wird das Strafmaß dann höher. Aber Holocaustleugner in Schutz nehmen ist schon sehr bezeichnend.

Pánthéos

Künstlich aufhängen?
Es geht darum das Höcke die Holocaustleugnung (für die die gute Frau schon mehrfach, ich glaube 8 mal vorbestraft ist) als Meinungsdelikt abtut. Der Holocaust ist keine Meinung, es ist nicht woran man "glauben" oder auch "nicht glauben" kann oder darf. Das man darüber überhaupt diskutieren muss ist schon beschämend.

Was das Strafmaß angeht, die Frau ist mehrfach deshalb verurteilt werden und betreibt es weiterhin, natürlich wird das Strafmaß dann höher. Aber Holocaustleugner in Schutz nehmen ist schon sehr bezeichnend.

Na, na, na, "Der Holocaust hat nicht stattgefunden" ist sehr wohl eine Meinung. Allerdings eine äußerst gefährliche, die - und nur die! - aus gutem Grund in beiden deutschen Staaten seit der Befreiung vom Nazijoch unter Strafe steht.

Damit offenbart Höcke nur mal wieder, wo er steht und hat wieder mediale Aufmerksamkeit gewonnen, Ziel erreicht.

Ich mag das Holocaust Thema nicht, weil es einfach in keinster Weise für eine Diskussion geeignet ist. (zumindest in diesem Rahmen) Diese Frau hat selber Schuld wenn sie so einen Mist erzählt und selbst wenn man über ein Strafmaß immer diskutieren kann, gehört es sich nicht sowas für eine Rede zu nutzen. Ich schaue mir das nachher mal an, aber Höcke muss aufpassen, dass er der Partei keinen weiteren Bärendienst erweißt.
Vielleicht ist ihm nicht klar, dass viele die AfD trotz ihm wählen würden und nicht wegen ihm. Holocaust Leugner gehören bestraft. Punkt

Unabhängig davon, das ich diese "Straftat" ohnehin als Humbug in der heutigen Zeit betrachte (Müsste man dann nicht jegliche geschichtliche Leugnung dann bestrafen),
muss man die Gesetze dieses Landes einhalten. Das der Holocaust stattgefunden hat ist kein Geheimnis, noch stehen da irgendwelche Zweifel offen.
Das einzige worüber man sich da streiten kann, ist inwiefern die anderen Nationen eine evtl. Teilschuld tragen, oder evtl nicht frühzeitig diese Lager geräumt hatten obwohl man wusste was da passiert.

Die Leugnung des Holocaust ist aktuell eine Straftat, und zwar keine kleine. Wer gegen sie verstößt, verwirkt auch jegliche Suveränität innerhalb der Politik.
Ich nehme niemanden ernst der schon so oft wegen dieses Vergehen verurteilt wurde, und auch sind diese Leute in der Politik fehl am Platz.

Meiner Meinung nach gehört dieses Gesetz abgeschafft, aber selbst wenn:
Wer solche Aussagen tätigt, wie will man die Worte der Person noch ernst nehmen? Selbst viele NPDler haben kapiert, das es mehr Sinn macht diesbezüglich sich gar nicht erst zu äußern.
Die AfD wird mir immer unsympathischer, und aufgrund dieser Einstellung weiß ich gar keinen einzigen Grund mehr was für die AfD spricht.

mikevonhammer

Vielleicht ist ihm nicht klar, dass viele die AfD trotz ihm wählen würden und nicht wegen ihm. Holocaust Leugner gehören bestraft. Punkt

Ich bin mir ziemlich sicher dass es andersrum ist.

"Geschickt" mischt er das Bagatellisieren der einen Straftat, mit der Empörung über eine andere, die in den Köpfen der meisten von Ausländern begangen werden, und der Kritik am Strafsystem. Und es klappt! Die Menschenmenge grölt ihm zustimmend entgegen und durch die Verbreitung des Videos fallen sicher noch mehr auf die billige Masche herein.

Es gibt Leute in der AfD, die da einfach nicht hineingehören und wie so oft fragte ich mich, was macht er da wirklich? Wer hat ihn da eingeschleust, um was zu provozieren oder was auch immer, zu verhindern?

Ole2

Es gibt Leute in der AfD, die da einfach nicht hineingehören und wie so oft fragte ich mich, was macht er da wirklich? Wer hat ihn da eingeschleust, um was zu provozieren oder was auch immer, zu verhindern?

Und wie lange dauert es ein Mitglied zu entfernen?
Ich mein wenn er wirklich unerwünscht wäre, da er schon häufiger in der Richtung fischte, wieso feuert man ihn dann nicht?
Hat er vlt. doch mehr Rückhalt in der Partei, als man meinen mag?

Banx

Und wie lange dauert es ein Mitglied zu entfernen?
Ich mein wenn er wirklich unerwünscht wäre, da er schon häufiger in der Richtung fischte, wieso feuert man ihn dann nicht?
Hat er vlt. doch mehr Rückhalt in der Partei, als man meinen mag?

Er wird ja nicht nur nicht gefeuert, er wird a peu a peu immer mehr ins Rampenlicht gezogen und quasi "befördert" oder wie man das in dem Fall nennen mag.

@Banx Das is` die Frage und die andere, wieso er überhaupt mit den wirklich krassen Äußerungen so lange präsent ist? Ist er etwa der, der den ganz rechten Flügel abdecken soll und andere die Mitte? Soll damit ein möglichst breites Spektrum abgeglichen werden?
Ja, wer soll ihn da rauskanten? Das könnte doch nur demokratisch geschehen, oder nicht? Außerdem ginge das doch nur mit einem Antrag, der auf einer entsprechenden Versammlung von vielen angenommen werden müßte, aber, will man das überhaupt?
Ich fragte mich schon ewig, als er auf der öffentl. Rede mit den 1.000 Jahren und so fabulierte, ob das nun Theater sei oder ernst wäre. Patriot sein ist völlig ok, aber der Bezug zu 1.000 Jahren, den kennt ein Geschichtsdozent wie er einer ist, gut genug.

Ole2

@Banx Das is` die Frage und die andere, wieso ist er überhaupt mit den wirklich krassen Äußerungen so lange präsent ist? Ist er etwa der, den den ganz rechten Flügel abdecken soll und andere die Mitte? Soll damit ein möglichst breites Spektrum abgeglichen werden?
Ja, wer soll ihn da rauskanten? Das könnte doch nur demokratisch geschehen, oder nicht? Außerdem ginge das doch nur mit einem Antrag, der auf einer entsprechenden Versammlung von vielen angenommen werden müßte, aber, will man das überhaupt?
Ich fragte mich schon ewig, als er auf der öffentl. Rede mit den 1.000 Jahren und so fabulierte, ob das nun Theater sei oder ernst wäre. Patriot sein ist völlig ok, aber der Bezug zu 1.000 Jahren, den kennt ein Geschichtsdozent wie er einer ist, gut genug.

Dann muss man doch davon ausgehen, dass diese Partei unmengen solcher Anhänger hat, wie kann man dann als normaler rechter, diese Partei verteidigen? (ist jetzt nicht an dich gerichtet sondern generell gemeint) Wenn man doch solche Leute an der Spitze sieht, hat man dann kein komisches Gefühl in der Magen-Gegend?
Wenn man einer Partei Macht gibt die es notwendig findet begriffe wie Völkisch zu etablieren?
Die Nazis als ihre Wähler gern sehen? Wie kann man so eine Partei unterstützen wenn sie solche Mittel verwendet?

Das werde ich wohl nie verstehen.

Das glaube ich nun wiederum nicht, dass es da Unmengen solcher Anhänger gibt. Eher ist er nur eine äußerst schillernde Figur auf dem polit. Tableau und in Funktion des Bindens von Kräften die am rechten Rand agieren. Solche Lager gibt es in anderen Parteien inzwischen auch. In der SPD und selbst bei den Grünen gibt es starke Polarisierungen und verschiedene Lager.

Verstehen kann man es nur, weshalb es sie gibt, denn Ursache und Wirkung haben miteinander zu tun. Schließlich gibt es ein best. Kernthema, das alle angeht und je weniger Lösungen Anderer angeboten werden, desto mehr stärkt es jene Kräfte. Nicht zu vergessen, wären ganz bestimmte Ereignisse nicht eingetreten, hätte man diese Strömungen in dem Maße so nicht im Land. Da haben zu viele Menschen zu lange Fehler gemacht.

Dass so ein Auffangbecken wie die AfD funktioniert, hat auch damit zu tun, weil sie eine bequeme Außenseiterrolle einnehmen kann. Sie kann sich quasi zurücklehnen, denn weder will sie regieren, das hat Gauland erst gestern Abend auf PHÖNIX in einem Interview verlautbaren lassen, noch will man mit ihr gemeinsam in Landtagen etc. zusammenarbeiten. So wundert mich das Erstarken gar nicht, weil sich die AfD als tatsächliche Opposition herausgearbeitet hat und nicht in Verantwortung stehen muss.

Dass so ein Auffangbecken wie die AfD funktioniert, hat auch damit zu tun, weil sie eine bequeme Außenseiterrolle einnehmen kann. Sie kann sich quasi zurücklehnen, denn weder will sie regieren, das hat Gauland erst gestern Abend auf PHÖNIX in einem Interview verlautbaren lassen, noch will man mit ihr gemeinsam in Landtagen etc. zusammenarbeiten. So wundert mich das Erstarken gar nicht, weil sich die AfD als tatsächliche Opposition herausgearbeitet hat und nicht in Verantwortung stehen muss.

Ja klar funktioniert eine neue Partei so und anders kann es auch nicht sein. Wenn man ehrlich ist hat die AfD auch noch viel mit sich selber zu tun und muss ihre Richtung und Positionen noch klarer definieren. Mir sind Politikerinnen wie Alice Weidel und Kanzlerin in Spe Petry in dieser Partei z.b. viel lieber als Höcke und Poggendorf.
Welche Positionen sich letztlich durchsetzen und wie die Gewichtung später aussieht wird man noch sehen.

Die Grünen haben genauso angefangen und auch dort gab es unglaubliche Positionen. Wie gesagt als mündiger Bürger kann man sich eine Meinung bilden und solange sich die AfD eindeutig auf Pfaden des GG bewegt hat keiner das Recht anderen von oben herab sein Wahlrecht abzusprechen. Die Wähler werden teilweise pauschal als dumm bezeichnet und das nur weil sie evtl. nicht mit der Europolitik der Bundesregierung zufrieden sind.
Das man die AfD nur in der Asylfrage wahrnimmt ist zum Teil auch die Schuld der Medien, die anscheinend nur ein Interesse haben diese Partei zu diskreditieren.
Ein Höcke trägt natürlich seinen Teil dazu bei keine Frage.

Nun könnte man Parteien etwas empfehlen, um sie nicht noch stärker erstarken zu lassen, aber sie haben bisher nicht zugehört, tun zwar so, als wenn sie es nun tun wollten, doch im Grunde wird sich auch nichts ändern. Manche scheinen immun gegenüber Entwicklungen in der Gesellschaft zu sein und tun so, als wenn sie sich im Recht wähnten. Gestern tauchte hier eine Agenturmeldung auf, die ich dann nochmals irgendwo auf Onlineportalen las, dass man die AfD in Sachsen bereits mit 25 Prozent taxiere. Diese Ergebnisse haben Ursachen und so lange sich Parteien und Verantwortliche sperren, zu erkennen, woran das liegt, so lange wird die AfD ihnen auf den Fersen sein.

Die AFD leistet gute Arbeit im Landtag . (Spaß muss auch mal sein, wobei das eigentlich ein ernstes Thema wäre)

Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Hütter, AfD-Fraktion
Drs.-Nr.: 6/6423
Thema: Vergewaltigung durch Asylbewerber im Maxim-Gorki Park

Dann kommen Fünf Fragen...

Antwort: Die Fragen sind inhaltlich nicht bestimmbar. Der Staatsregierung ist im Frei-Staat Sachsen kein Maxim-Gorki Park bekannt.

http://afd-fraktion-sachsen.de/files...423_1_1_1_.pdf

Na, lass mal. Mit der Orientierung haperts bei so Einigen anderen auch, ohne die jetzt in Schutz nehmen zu wollen. Ich kenne zum Beispiel ein Maxim-Gorki Theater. Vielleicht geschah ja dort etwas, was geprüft werden müßte.

Apropos Theater. So manches Mal glaube ich auch, wann fällt hier endlich mal der Vorhang. Ist ja nicht mehr auszuhalten und wenn das so weitergeht, wird's jedenfalls richtig enge für uns Muddi und Co.

Noch haben sie Zeit, sich mal ernsthaft Gedanken zu machen, wohin unser Land eigentlich will. Ich weiß es derzeit wirklich nicht.

frable

Die AFD leistet gute Arbeit im Landtag . (Spaß muss auch mal sein, wobei das eigentlich ein ernstes Thema wäre)

Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Hütter, AfD-Fraktion
Drs.-Nr.: 6/6423
Thema: Vergewaltigung durch Asylbewerber im Maxim-Gorki Park

Dann kommen Fünf Fragen...

Antwort: Die Fragen sind inhaltlich nicht bestimmbar. Der Staatsregierung ist im Frei-Staat Sachsen kein Maxim-Gorki Park bekannt.

Immerhin stellen sie den Beweis der eigenen politischen Unfähigkeit für alle sichtbar online. Es kann also keiner behaupten, die AfD würde sich nicht um Transpiratio... äh Transparenz bemühen.

frable

Die AFD leistet gute Arbeit im Landtag . (Spaß muss auch mal sein, wobei das eigentlich ein ernstes Thema wäre)

Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Hütter, AfD-Fraktion
Drs.-Nr.: 6/6423
Thema: Vergewaltigung durch Asylbewerber im Maxim-Gorki Park

Dann kommen Fünf Fragen...

Antwort: Die Fragen sind inhaltlich nicht bestimmbar. Der Staatsregierung ist im Frei-Staat Sachsen kein Maxim-Gorki Park bekannt.

http://afd-fraktion-sachsen.de/files...423_1_1_1_.pdf

Wurde schonmal gepostet.

Alles, was die AfD immer schon mal über ARD und ZDF wissen wollte
Alles, was die AfD immer schon mal über ARD und ZDF wissen wollte | Übermedien

Die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag sorgt gerade dafür, dass die Verwaltung des Freistaats eine Zeitlang beschäftigt sein wird. In einer Großen Anfrage hat die AfD der Landesregierung 630 Fragen und etliche Unterfragen zum Thema „öffentlich-rechtlicher Rundfunk“ gestellt.

Die Fraktion will unter anderem wissen,

*ob das System der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten „noch zeitgemäß“ ist
*wie die Staatsregierung zu der CSU-Forderung steht, ARD und ZDF zu fusionieren
* ob der öffentlich-rechtliche Rundfunk der privaten Fernsehkonkurrenz noch standhält („wenn ja, wie und wodurch?“)
*wie sich erklärt, dass es (angeblich) immer mehr Wiederholungen gibt
*warum der Schwerpunkt von neuen Programmen im Ersten, Zweiten und den Dritten Programme vor allem auf den Bereichen Politik und Gesellschaft liegt
* welche Bedeutung „Infografiken, Diagramme, Tabellen usw.“ in den Nachrichtensendungen spielen
*ob die Staatsregierung weiß, wie oft junge Menschen im Alter von 14 bis 29 Jahren Radio hören
*warum es ein MDR-Sinfonieorchester und einen MDR-Rundfunkchor gibt
*nach welchen „Kriterien der beruflichen Qualifikation“ die Mitarbeiter bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ausgewählt werden
*ob eine Personalvertretung beim MDR besteht
* wie hoch die Einschaltquoten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Sachsen sind („Bitte die Antwort nach Fernseh- und Radiosendern sowie nach Tageszeiten aufschlüsseln.“)
* wie der MDR eine interaktive Einbindung seiner Rezipienten definiert
*anhand welcher Erkenntnisse sich der MDR als „Stimme des Ostens“ sieht.

Unterzeichnerin der Anfrage ist Kirsten Muster, in Vertretung für die Fraktionsvorsitzende: Frauke Petry.

Eine Große Anfrage kann „in Angelegenheiten von erheblicher oder grundsätzlicher politischer Bedeutung“ gestellt werden, so steht es in der Geschäftsordnung des Sächsischen Landtages, unter § 57. Die AfD begründet ihre Anfrage damit, dass „ohne Denkverbote“ analysiert werden müsse, welche Aufgabe der öffentlich-rechtliche Rundfunk in der „sich ständig wandelnden Medienlandschaft noch erfüllen kann“: „Es muss auch erlaubt sein darüber nachzudenken, welche Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk durch die überholende Kausalität der neuen Entwicklungen obsolet geworden ist.“

In der Geschäftsordnung des Landtages steht auch, dass die Große Anfrage „kurz und bestimmt gefasst“ sein muss. Was sich offenbar sehr weit auslegen lässt, jedenfalls wurde die Große AfD-Anfrage vom Landtag bereits geprüft und der Staatsregierung zugestellt. Die ist nun verpflichtet, die Fragen „nach bestem Wissen unverzüglich und vollständig zu beantworten“; ihr bleiben dafür maximal zehn Wochen. Üblich sei die hohe Anzahl an Fragen zwar nicht, sagt Ivo Klatte, Pressesprecher des Sächsischen Landtages, es gebe aber auch keine Beschränkungen.
[...]
Es wird Menschen geben, die der AfD applaudieren, weil sie den Laden da in Sachsen mal so richtig aufwirbelt – und ARD und ZDF gleich mit. Wer klatscht, könnte sich ja mal kurz vorstellen, in der Verwaltung eines, sagen wir: Maurerbetriebs zu arbeiten. Eines Tages kommt der Kollege rein und sagt: „So, Frau Müller, ich hab hier mal 630 Fragen, darüber müssen wir reden.“ Und dann schlagen Sie den Katalog auf, und die erste Frage lautet: „Wie mischt man Mörtel an?“ Das ist dann in etwa die Art, wie die AfD in der Opposition Debatten anstoßen und führen will.

Also meine favoriten sind :
http://edas.landtag.sachsen.de/viewe...er=6&pos_dok=0
146. Welche Rolle spielen Bluescreen / Greenscreen?

147. Warum und wann erfolgen Moderationen vor bzw. hinter dem Tisch?

169.Mit dem Sender DR Wissen will das Deutschlandradio die Zielgruppe „junge Erwachsene“ am Morgen und am frühen Abend erreichen. Welche Altersgruppe genau spricht der Sender dabei an?

201.Wie viele Musiker sind derzeit beim MDR
Sinfonieorchester beschäftigt?

207.Welche Aufgaben hat der MDR Rundfunkchor?

210.Wie viele Sänger sind derzeit beim MDR Rundfunkchor beschäftigt?

216.Wie viele Rundfunkorchester gibt es bundesweit?

217. Wie viele Rundfunkchöre gibt es bundesweit?


Die AfD hat einfach mal jede noch so dumme,leicht recherchierbare, Frage mit reingenommen wo ging.

Naja, aber wenigstens wettern sie indirekt gegen die ehm. GEZ.
Ich werde diese Spinner wie gesagt nicht wählen, aber wenn sie was gegen diesen Verein unternehmen könnten, hätten sie zumindest einen Pluspunkt bei mir. Jetzt müssen sie nur noch 99 gefühlte Minuspunkte ausgleichen