Thema: Alternative für Deutschland

Anarky

Kann nicht mal eine Woche vergehen, ohne dass sich die AfD komplett blamiert? Ich geb der Partei entweder 4 Jahre bis sie sich selbst zerstört oder einen Weltkrieg bis die anderen Länder es tun. So oder so, lange überleben die nicht.

Da irrst du dich aber. Wir sehen ja aktuell, dass die Partei Woche für Woche an Fahrt aufnimmt und sich als dritte Kraft deutlich festigt. Die wird in 4 Jahren nicht weg sein. Dieses „Lange halten die sich nicht“ hört man ja auch schon seit Jahren.

Counterweight

Da irrst du dich aber. Wir sehen ja aktuell, dass die Partei Woche für Woche an Fahrt aufnimmt und sich als dritte Kraft deutlich festigt. Die wird in 4 Jahren nicht weg sein. Dieses „Lange halten die sich nicht“ hört man ja auch schon seit Jahren.

Schlimm genug das die sich als dritte Kraft festigen. Man kann nur an den Verstand der Menschen appellieren

Counterweight

Da irrst du dich aber. Wir sehen ja aktuell, dass die Partei Woche für Woche an Fahrt aufnimmt und sich als dritte Kraft deutlich festigt. Die wird in 4 Jahren nicht weg sein. Dieses „Lange halten die sich nicht“ hört man ja auch schon seit Jahren.

Ich bin mir da nicht so sicher, grade da die bisherigen Wahlumfragen ja eher zeigen das der Zuspruch für die AFD eher abnimmt ? (gut das auch völlig zurecht )
Man merkt halt das sie nicht wirklich viel zu bieten haben, außer der Flüchtlingspolitik.

Counterweight

Da irrst du dich aber. Wir sehen ja aktuell, dass die Partei Woche für Woche an Fahrt aufnimmt und sich als dritte Kraft deutlich festigt. Die wird in 4 Jahren nicht weg sein. Dieses „Lange halten die sich nicht“ hört man ja auch schon seit Jahren.

Ich befürchte ebenfalls, dass diese Partei nicht ganz verschwinden wird.
Denn viele Menschen und vor allem die Deutschen wollen einen modernen Galgen. Etwas - auf das sie mit dem Finger zeigen können, das von ihren eigenen Problemen ablenkt und abgleichen Probleme anspricht. Und die letzten Jahre hat diese moderne Form des Galgens ein großes Wachstum erlebt und ernährt damit die AfD, welche die Deutschen weiter Futter vor die Schnauze wirf.

Es ist ein peinliches und kalkulierbares Verhalten. Aber so ist es leider, so ist der Deutsche.

Mir am Ende einerlei. Ich lebe eh zu einem gewissen Grad abseits der normalen Gesellschaft. Ich bin dann mal am Wasser, während der Rest sich die Köpfe einschlägt
(Aber vorher gehe ich wählen, auch wenn ich noch nicht weiß wen ich wähle. Aber ich kann Abstriche machen, welche Partei ich nicht wähle und entscheide dann zwischen den Parteien, die übrig bleiben.)

Wenn alles nichts hilft gebe ich der Magdeburger Gartenpartei meine Stimme

vieraeugigerZyklop

Schlimm genug das die sich als dritte Kraft festigen. Man kann nur an den Verstand der Menschen appellieren

Im vergleich zu anderen Länder geht es ja noch.
Viele Länder haben das Problem, dass sie geschichtlich Dinge noch nicht erlebt haben. Holland sieht WW2 aus der Opferrolle und können sich nicht vorstellen, dass ihre Nazis auch mal Probleme machen. (auch wenn sie zugegeben wahrscheinlich keinen Weltkrieg anfangen werden). Polen rutscht in den Faschismus. Ungarn. Österreich hat seit Jahrzehnte starke Nationalisten. England, die immer noch glauben dass sie ein Empire von damals sind, siehe Brexit. Dagegen ist Deutschland mit seinen ~10-15% AfD+NPD echt harmlos. Die AfD ist halt lauter als 10%, okay, das ist halt so

Jonny Knox

Unfassbar, Weidel und Gauland fordern und proklamieren hier nichts anderes, als die Abschaffung des Rechtsstaats, der dann noch dazu auf die individuellen Menschenrechte scheißen können soll, Aufgabe einen teils der Souveränität und den Einzug rassistischer Ideologie in die Strafverfolgung.

Aber hey, um Deutschland zu retten, muss man AfD wahlen und die Antidemokraten sind ja die aus der CDU und SPD.

Die AfD rechnet wohl offenbar in 4 Jahren selbst nicht mehr mit einem erneuten Einzug in den Bundestag, wenn man sich mal anschaut, wie lange das letzte NPD-Verbotsverfahren gedauert hat (4 Jahre)
Da kann man dann auch alles auf eine Karte setzen.

- Die kämen bei mir alle ins Arbeitslager, Prost! -

Wahlumfragen ja eher zeigen das der Zuspruch für die AFD eher abnimmt ? (gut das auch völlig zurecht

https://www.merkur.de/politik/aktuel...r-7400305.html

Wie kommst du denn auf diese These? Alle Umfragen in letzter Zeit sehen die AfD eher im Aufwind bei 10-11%.

AfD im Bundestag - The European

Ein Artikel dem nicht viel hinzuzufügen ist. Die AfD war quasi erledigt, aber da alle anderen Parteien keine eigenen Themen hatten bzw. diese nicht rüberbringen konnten, haben sie die Themen der AfD überhaupt erst so in den Vordergrund gebracht. Wenn ich lese die AfD hat keine Themen außer Flüchtling, dann muss ich schmunzeln, weil alle Parteien auf diesen Zug aufgesprungen sind. Welche Themen hatte die SPD denn um sich konkret von der CDU abzugrenzen?

2015 hat Merkel Gesetze gebrochen und die Entwicklung falsch eingeschätzt. Das soll ohne Quittung bleiben? Mmh ja für sie persönlich bleibt es das wohl auch....

mikevonhammer

2015 hat Merkel Gesetze gebrochen

Hat sie nicht ,auch wenn man das wiederholt wird es nicht wahr

Das Gutachten führt weiter aus, dass die Bundesregierung bisher keine Angaben über die rechtliche Grundlage ihrer Entscheidung gemacht habe. Eigentlich hätten die aus dem sicheren Drittstaat Österreich kommenden Flüchtlinge an der Grenze abgewiesen werden müssen. Eine Ausnahme von dieser „Pflicht zur Einreiseverweigerung“ sei bei „Vorliegen einer entsprechenden Anordnung des Bundesministeriums des Inneren“ möglich. Eine solche Anordnung gab es jedoch nicht. Auch das sogenannte Selbsteintrittsrecht, mit dem Deutschland Asylbewerber aufnehmen kann, die eigentlich in anderen Ländern bleiben müssen, ist nie von der Bundesregierung offiziell in Anspruch genommen worden.

Unter Verweis auf „Wesentlichkeitslehre“ und das „Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip“ sei der Gesetzgeber verpflichtet, „in grundlegenden normativen Bereichen … alle wesentlichen Entscheidungen selbst zu treffen“, argumentieren die Juristen. Die Frage, ob die Massenaufnahme der Flüchtlinge eine „wesentliche“ Entscheidung war, beantworten die zur strikten Neutralität verpflichteten Wissenschaftler nicht explizit. Stattdessen verweisen sie auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Familiennachzug: Demnach „… obliegt es der Entscheidung der Legislative … ob und bei welchem Anteil Nichtdeutscher an der Gesamtbevölkerung die Zuwanderung von Ausländern ins Bundesgebiet begrenzt wird“. Also hätte das Parlament sehr wohl entscheiden müssen.

https://www.welt.de/print/die_welt/a...zoeffnung.html

Die einen sagen so die anderen so. Für mich ist es klar das hier Gesetze gebrochen worden sind und jeder der den Artikel liest, wird zumindest zustimmen, dass hier Klärungsbedarf besteht.

Wie kann man sich nach so einem Gutachten so arrogant hinstellen und einen Rechtsbruch ausschließen? Weil es nicht sein kann oder darf? Weil die AfD hier recht haben könnte und das geht nicht?

mikevonhammer

Die einen sagen so die anderen so.Für mich ist es klar das hier Gesetze gebrochen worden sind und jeder der den Artikel liest, wird zumindest zustimmen, dass hier Klärungsbedarf besteht.

Erstmal das Gutachten kannte ich noch nicht ich kannte nur das vom Mai welches aussagt das es auf die Wessenlichkeitsfrage ankommt

Die grundsätzlich plausible Pflicht des Gesetzgebers, wesentliche Entscheidungen selbst zu treffen, lässt sich im konkreten Fall allerdings nur schwer ermitteln

https://www.bundestag.de/blob/514854...7-pdf-data.pdf

Hier aber von einen eindeutigen Gesetzesbruch zu reden ist übertrieben richtig wäre zu schreiben das sie eventuell keine Stabile Rechtsgrundlage hatte.Ob dies dann ein Gesetzesbruch darstellt ist eine andere Frage.

vieraeugigerZyklop

Schlimm genug das die sich als dritte Kraft festigen. Man kann nur an den Verstand der Menschen appellieren

So ist das nunmal, wenn man Millionen von Menschen in eine Ecke stellt und ihnen „Besorgter Bürger“ oder ähnliches auf die Stirn flatscht. Mich wundert das gar nicht. Hier haben einige ja auch gesagt, dass die AfD bis zur Wahl wieder weg vom Fenster ist. Haben die das denn wirklich geglaubt? An deren Verstand könnte man genauso zweifeln.
Ich verstehe es immer noch nicht, wie brutal naiv da einige herangegangen aind und gehen. Die Quittung kommt dann nun in Form einer neuen deutlichen Kraft im Bundestag.

Ich halte die breite Masse der Menschen auch eher für dumm. Aber wer ist das nun? Die, die nun eine Partei wählen, die sie für richtig halten oder die, die diese schiere Anzahl an Wählern überhaupt erst durch ihre Art zu verantworten haben? Die Menschen sind nicht plötzlich vom Himmel gefallen. Da sind auch sehr viele CDU/SPD usw. Wähler dabei. Die Art, wie mit Pegida, der AfD und einfach allem umgegangen wurde, war von Anfang bis Ende komplett falsch und die Quittung ist nun da.
Den Schuh will sich aber natürlich auch keiner anziehen, wie immer. Wie heißt es immer so schön?

Das hat keiner kommen sehen.

Lol

Counterweight

So ist das nunmal, wenn man Millionen von Menschen in eine Ecke stellt und ihnen „Besorgter Bürger“ oder ähnliches auf die Stirn flatscht. Mich wundert das gar nicht. Hier haben einige ja auch gesagt, dass die AfD bis zur Wahl wieder weg vom Fenster ist. Haben die das denn wirklich geglaubt? An deren Verstand könnte man genauso zweifeln.
Ich verstehe es immer noch nicht, wie brutal naiv da einige herangegangen aind und gehen. Die Quittung kommt dann nun in Form einer neuen deutlichen Kraft im Bundestag.

Ich halte die breite Masse der Menschen auch eher für dumm. Aber wer ist das nun? Die, die nun eine Partei wählen, die sie für richtig halten oder die, die diese schiere Anzahl an Wählern überhaupt erst durch ihre Art zu verantworten haben? Die Menschen sind nicht plötzlich vom Himmel gefallen. Da sind auch sehr viele CDU/SPD usw. Wähler dabei. Die Art, wie mit Pegida, der AfD und einfach allem umgegangen wurde, war von Anfang bis Ende komplett falsch und die Quittung ist nun da.
Den Schuh will sich aber natürlich auch keiner anziehen, wie immer. Wie heißt es immer so schön?

Das hat keiner kommen sehen.

Lol

Haben sich die "besorgten Bürger" nicht selbst so genannt, damit sie sich nicht "rechte Spinner" nennen mussten?

Aber die Empörung, es würden Millionen von Menschen in eine bestimmte Ecke gestellt ist schon fast putzig, wenn man bedenkt, dass diese Menschen (u.a. auch hier) wiederum nicht davor zurückschrecken, diejenigen, die nicht in ihre z.T. rechtsgesinnte Schwarzseherei einschwenken, allzugern als "linksgrünversiffte Gutmenschen" zu betiteln. Demzufolge hätten diese ja kaum eine andere Möglichkeit als MLPD zu wählen? Seltsam, dass für die Kommunisten kein Einzug ins Parlament zu erwarten ist...


Und zum Thema Rechtsbruch gab es doch im Juli ein Urteil vom EuGH:

Deutsche Willkommenspolitik kein Rechtsverstoß

Doch was bedeutet das für Deutschland? Die Kritiker der Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel hatten wiederholt genau darauf gepocht: Ihre Willkommenspolitik stelle einen Rechtsverstoß dar. Dieser Kritik hatte Anfang Juni zunächst die Generalanwältin des Europäischen Gerichtshofs, Eleanor Sharpston, mit einem Gutachten den Wind aus den Segeln genommen. Sie sprach von außergewöhnlichen Umständen anhand der größten Massenbewegung in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg, durch die die sture Anwendung der Dublin-Regeln nicht infrage gekommen wäre.

Dieser Einschätzung folgten die Luxemburger Richter zwar nicht, trotzdem habe die Bundesregierung mit ihrer Entscheidung gegen die Abschottung nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Denn laut Urteil kann es sehr wohl politische Entscheidungen geben, die auf der Solidarität mit anderen EU-Staaten gründen, erklärt ARD-Korrespondent Kolja Schwarz.

Entscheidung aus Solidarität

Um diese Entscheidungen durchzusetzen, könne ein EU-Mitglied auf einen Schlupfwinkel in der Dublin-Verordnung zurückgreifen: Eine Ausnahmeregelung der Vorschrift besage nämlich, dass ein EU-Staat vom sogenannten Selbsteintrittsrecht Gebrauch machen könne. Der Staat könne sozusagen für einen anderen einspringen, was die verpflichtende Bearbeitung von Asylanträgen angeht.

Quelle: https://www.tagesschau.de/ausland/as...ublin-101.html

Bin allerdings am Handy und habe mir die anderen Links noch nicht angeschaut.

Eine Ausnahme von dieser „Pflicht zur Einreiseverweigerung“ sei bei „Vorliegen einer entsprechenden Anordnung des Bundesministeriums des Inneren“ möglich. Eine solche Anordnung gab es jedoch nicht. Auch das sogenannte Selbsteintrittsrecht, mit dem Deutschland Asylbewerber aufnehmen kann, die eigentlich in anderen Ländern bleiben müssen, ist nie von der Bundesregierung offiziell in Anspruch genommen worden.

Ich meine wenn ein Gutachten vom Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages diese Fragen aufwirft bzw. eine unklare rechtliche Grundlage sieht, sollte zumindest erlaubt sein von einem eventuellen Rechtsbruch zu sprechen. Der Europäische Gerichtshof hat doch diese Seite überhaupt nicht beleuchtet oder? Welche Möglichkeiten es gegeben hätte ist doch irrelevant, wenn diese nicht genutzt worden sind.

Nach diesem Gutachten des Bundestages war die Grenzöffnung höchstwahrscheinlich ein Rechtsbruch.

P.S. Danke Panthi für den negativen Renommee Eintrag Ja ich habe schon mal etwas von der Unschuldsvermutung gehört, aber dieses Gutachten erscheint mir sehr schlüssig und legt einen Rechtsbruch nahe. Ein Untersuchungsausschuss könnte da Klarheit bringen.

Jonny Knox

Und zum Thema Rechtsbruch gab es doch im Juli ein Urteil vom EuGH:

Quelle: https://www.tagesschau.de/ausland/as...ublin-101.html

Bin allerdings am Handy und habe mir die anderen Links noch nicht angeschaut.

Was im Grunde wohl nur heißt:

Da es seitens unserer Politiker keinen Einwand gab und Merkel auf die Willkommenspolitik pochte, war es auch kein Verstoß.
Hätten Merkel und Co. zur Abwechslung mal lieber die Klappe gehalten und die Einreise verwehrt

Die AfD und unsere Bevölkerung kann sich somit bei einigen unserer Politiker für diesen kostenaufwendigen Fehler bedanken.

Bin ich froh, wenn Sonntag vorbei ist.

Am Montag war es dann kein Rechtsbruch mehr?

mikevonhammer

Am Montag war es dann kein Rechtsbruch mehr?

War es schon jetzt nicht, aber dann ist zumindest das ganze Tamtam erstmal vorbei. Obwohl nein. Erst regen sich alle ein paar Tage auf und dann ist es vorbei.

Rufflemuffin

War es schon jetzt nicht, aber dann ist zumindest das ganze Tamtam erstmal vorbei. Obwohl nein. Erst regen sich alle ein paar Tage auf und dann ist es vorbei.

Ich glaube nicht das es danach vorbei ist, außer es geschieht ein Wunder und die AfD wird nicht in den Bundestag einmaschieren. Falls doch, werden wir die nächsten vier Jahre bestens unterhalten werden. Zumindest so lange bis Lammert keine Lust mehr hat und sie aus den Bundestag wirft

EDIT: Das verspricht vielleicht doch ganz lustig zu werden. Ich glaub ich werde dann öfter mal die Debatten mit dort an tun

Cao Cao

Ich glaube nicht das es danach vorbei ist, außer es geschieht ein Wunder und die AfD wird nicht in den Bundestag einmaschieren. Falls doch, werden wir die nächsten vier Jahre bestens unterhalten werden. Zumindest so lange bis Lammert keine Lust mehr hat und sie aus den Bundestag wirft

EDIT: Das verspricht vielleicht doch ganz lustig zu werden. Ich glaub ich werde dann öfter mal die Debatten mit dort an tun

Auch wenn die AfD reinkommt, was ja leider unumgänglich ist, sind die nächsten Wahlen erst in 4 Jahren. Im Wahlkampf verhält es sich noch deutlich intensiver und das ist dann erstmal vorbei.