Thema: Flüchtlinge aufnehmen - Ja oder Nein?

Jonny Knox

Hmhm. Wenn es die einen behaupten, gilt also: "Na es wird wohl stimmen, also Kopf ab!"
Wenn es sich die gleichen Leute aber nur ausgedacht hätten: "Na es muss wohl erstmal bewiesen werden, dass sie sich das nur ausgedacht haben!"


Hoffentlich bist du kein Architekt, denn du würdest in diesem Fall ein wahnsinnig schiefes Haus bauen, mit solch zweierlei Maß misst du.

Nein, ich rechne den Polizisten allerdings einer gewissen Autorität und einen gewissen Wahrheitsgehalt zu, den ich über den eines Bürger für gewöhnlich stellen würde.
Sicherlich gibt es Polizisten die lügen, am Ende sind es auch nur Menschen. Nur, wenn man keine Beweise dafür hat, sollte man es ihnen auch nicht unterstellen.
Zweifel dürfen bestehen, aber daran festzuhalten als wäre es ein Fakt ist Unsinn.

Jonny Knox

Natürlich kann es sein, dass der Schüler das gesagt hat, nur deshalb muss er es ja noch lange nicht ernst meinen. Wer hat denn in einer außergewöhnlichen Stress- oder Wutsituation noch nie etwas gesagt, was er nicht so meint? Ihr erinnert euch sicher alle noch an euer "Ich hasse euch, ich will euch nie mehr wieder sehen!", das ihr euren Eltern entgegengeschleudert habt. Oder bei einer Rauferei ein "Ich bring dich um!"

Es ist egal, ob er es ernst meint oder nicht. Das ist eine Drohung gegenüber einer ganzen Bevölkerungsgruppe. Sowas kann man auch als rassistisch werten.
Und nein, ich habe durchaus meine Wutphasen gehabt, aber ich habe nie jemanden mit Mord gedroht. Allgemein kann eine solche Aussage schon sehr hart geahndet werden und ist deshalb auch zu unterlassen.

Jonny Knox

Und das diese Szene und die Situation für diesen jungen Mann emotional sehr belastend gewesen sein dürfte, das will wohl niemand ernsthaft abstreiten?

Korrekt, ändert nur nichts an der Aussage. Die Person hat keine psyschische Erkrankung die ihn dazu bringen solche Aussagen zu tätigen.
In erster Linie könnte es sich dabei um Frust, Wut und vielleicht auch ein wenig Angst handeln. Du kannst zu jemanden sagen das du ihn töten wirst.
Er ruft die Polizei an und du bist erstmal in Untersuchungshaft. Du wärst nicht der Erste der nur für eine solche Aussage mal eben eingesperrt wird.

Ob du es ernst meinst oder nicht, spielt nur für den Aussagenden eine Rolle. Nicht für die Betroffenen.

Jonny Knox

Solche Sätze fallen in der Hitze "des Gefechts". Naürlich sind jetzt alle übersensibilisiert, aber solange es keine weiteren Anhaltspunkte gibt, dass derjenige seine Drohung auch tatsächlich so meint, wird darum viel zu viel Aufsehens gemacht.

Nein, es wird kein Aufsehen deshalb gemacht. Die Person hat eine Drohung ausgesprochen, aufgrund der Vorfälle innerhalb Europas ist man zurecht misstrauisch, und als Ergebnis wird die Person dann vielleicht nicht nur abgeschoben, sondern auch verhöhrt. Das hätte er sich alles mit seiner Aussage selbst zuzuschreiben.

Vor dem Gesetz sind alle gleich und eine solche Aussage wäre strafbar. Wenn du dann noch jemand bist der lediglich ein beschränktes Bleiberecht hat, kann man es als selbstverständlich erachten das die Person rausfliegt. Oder gehört das zu den kulturellen Verständnissen das man sich dort untereinander mit Genoziden droht? Ich denke nicht. Für diese Aussage gibt es keinerlei Entschuldigung.

TheRealHook

Naja, der Typ hat ja wohl x Ungereimtheiten in seiner Geschichte. Pass der plötzlich wieder auftaucht obwohl er angegeben hat keinen zu besitzen, mehrfach auffällig gewesen, uvm.

Sein Pass ist gar nicht wieder aufgetaucht
Hier hat das Amt seine Geburtsurkunde mit seinen Pass verwechselt

gamefreake89

Abschiebung von Azubis empört Firmen
Abschiebung von Azubis empört Firmen - Wirtschaft - Süddeutsche.de

Ist schon der Knüller. Straffällige und Wiederholungstäter lässt man in DE gewähren, aber die integrationswilligen, die einen wirklichen Mehrwert für die Gesellschaft darstellen, schiebt man ab.
Ist eine wirklich interessante natürliche Auslese, die hier vom Staat ausgeht.

Es ist ja nicht nur so, dass jene, die in Ausbildung sind und sich integrieren als Vorbild für andere gelten können, sondern diese Abschiebungen von Mitschülern, welche in den Klassen, Schulen und in der Gesellschaft angekommen sind, die Mitschüler in eine irrationale Skaepsis gegenüber dem Staate führen können, was sie dann in die Linksextreme schiene lenken kann.

Wirklich beschränkt wie hier gehandelt wird.

Letztens auch was im SAT 1 Frübstücksfernsehen gesehen. Seit vllt. einem Jahr hier und wohnt bei einer 4 köpfigen Familie. Schon völlig integriert, sprach gutes Deutsch und beliebt in der ganzen Familie, sollte abgeschoben werden weil die eigene Integration eine Abschiebung nicht verhindern kann. Das Ende vom Lied war das er zum Glück eine Ausbildung fand die dies verhinderte. Aber durch solche News kann er wohl doch nicht durchatmen.

Azathoth

Nein, ich rechne den Polizisten allerdings einer gewissen Autorität und einen gewissen Wahrheitsgehalt zu, den ich über den eines Bürger für gewöhnlich stellen würde.
Sicherlich gibt es Polizisten die lügen, am Ende sind es auch nur Menschen. Nur, wenn man keine Beweise dafür hat, sollte man es ihnen auch nicht unterstellen.
Zweifel dürfen bestehen, aber daran festzuhalten als wäre es ein Fakt ist Unsinn.

Es ist natürlich total weit hergeholt, wenn man - beispielsweise - 3 Polizisten hernimmt, die eigentlich einen ruhigen Tag haben wollten, dann aber von ein paar Hundert Leuten umringt, bedrängt, geschubst und beschipft wurden, nur weil sich dieser Afghane weigerte, einfach ruhig in ein Kriegsland abgeschoben zu werden. Also man nimmt diese 3 frei erfundenen Polizisten und stelle sich vor, die denken sich: 'Diesem Scheißkerl zahlen wir's heim! Wir schreiben einfach alle in unseren Bericht, der habe das und das gesagt. Kann ja keiner Beweisen, dass es nicht so war. Wir sind zu dritt und haben Autorität!'

Und fertig ist der riesen Skandal. Denn wenn du denkst, Polizisten sind alle zu 100% wahrheitstreu, dann lebst du in einer Traumwelt. Da werden bestimmt einigen ganz besonders unangenehmen Zeitgenossen gern mal ein paar mehr reingedrückt, als notwendig wäre.

Azathoth

Es ist egal, ob er es ernst meint oder nicht. Das ist eine Drohung gegenüber einer ganzen Bevölkerungsgruppe. Sowas kann man auch als rassistisch werten.
Und nein, ich habe durchaus meine Wutphasen gehabt, aber ich habe nie jemanden mit Mord gedroht. Allgemein kann eine solche Aussage schon sehr hart geahndet werden und ist deshalb auch zu unterlassen.

Dann bist du vermutlich in einem katholischen Nonneninternat aufgewachsen, oder sowas. ^^ Gerade als Jugendlicher sagt man so oft, dass man den und den umbringt - und jeder weiß, dass es nicht ernst gemeint ist.
Ich will mich damit nicht auf die Seite des Afghanen stellen - so etwas zu sagen, war/ist einfach dämlich. Aber eben auch erstmal nicht mehr als das.

Azathoth

Korrekt, ändert nur nichts an der Aussage. Die Person hat keine psyschische Erkrankung die ihn dazu bringen solche Aussagen zu tätigen.
In erster Linie könnte es sich dabei um Frust, Wut und vielleicht auch ein wenig Angst handeln. Du kannst zu jemanden sagen das du ihn töten wirst.
Er ruft die Polizei an und du bist erstmal in Untersuchungshaft. Du wärst nicht der Erste der nur für eine solche Aussage mal eben eingesperrt wird.

Also wenn ich mit jemanden zu zweit bin, ihm sage, dass ich ihn umbringen werde und derjenige die Polizei ruft, werde ich ganz sicher nicht in Untersuchungshaft genommen. Da werden maximal von beiden die Personalien festgestellt und den Betroffenen nahegelegt, sich voneinander zu entfernen. Wenn überhaupt. So von wegen "Aussage gegen Aussage". Außerdem gibt es für Untersuchungshaft sehr klar geregelte Kriterien, von denen bei so einem läppischen Vorkommnis sicherlich keine einziges greift.

Azathoth

Ob du es ernst meinst oder nicht, spielt nur für den Aussagenden eine Rolle. Nicht für die Betroffenen.

Äh, doch?

Azathoth

Vor dem Gesetz sind alle gleich und eine solche Aussage wäre strafbar.

Ist die Aussage denn strafbar? Auf Grundlage welchen Gesetzes?
Es stehen da zwar ein paar in der Pipeline, die sind aber alle nicht anwendbar...

1.) §126 StGB: Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten

Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, [...] androht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Nicht anwendbar, da der Afghane dies nur zu den Polizisten gesag haben soll und gar nicht damit rechnen konnte, dass dies andie Öffentlichkeit gelangt. Ergo wurde gar nichts angedroht, was öffentlich irgendetwas stören könnte. Anders würde es vllt aussehen, hätte der Afghane das laut in die Menge geschrien, sodass jeder es hören hätte können. Aber so wie es sich angeblich zugetragen haben soll? Njet...

2.) Vllt dann ja §241 StGB?: Bedrohung

(1) Wer einen Menschen mit der Begehung eines gegen ihn oder eine ihm nahestehende Person gerichteten Verbrechens bedroht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.

Hm, blöd. Dafür hätte die Aussage schon genau an den Polizisten gerichtet sein müssen, dass der Afghane ihn oder sie umbringen würde.

3.) §89a StGB: Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat

(2) Absatz 1 ist nur anzuwenden, wenn der Täter eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorbereitet, indem er
1. eine andere Person unterweist oder sich unterweisen lässt in der Herstellung von oder im Umgang mit Schusswaffen, Sprengstoffen, Spreng- oder Brandvorrichtungen, Kernbrenn- oder sonstigen radioaktiven Stoffen, Stoffen, die Gift enthalten oder hervorbringen können, anderen gesundheitsschädlichen Stoffen, zur Ausführung der Tat erforderlichen besonderen Vorrichtungen oder in sonstigen Fertigkeiten, die der Begehung einer der in Absatz 1 genannten Straftaten dienen,
2. Waffen, Stoffe oder Vorrichtungen der in Nummer 1 bezeichneten Art herstellt, sich oder einem anderen verschafft, verwahrt oder einem anderen überlässt oder
3. Gegenstände oder Stoffe sich verschafft oder verwahrt, die für die Herstellung von Waffen, Stoffen oder Vorrichtungen der in Nummer 1 bezeichneten Art wesentlich sind.

Ja, äh, nein.

Azathoth

Wenn du dann noch jemand bist der lediglich ein beschränktes Bleiberecht hat, kann man es als selbstverständlich erachten das die Person rausfliegt. Oder gehört das zu den kulturellen Verständnissen das man sich dort untereinander mit Genoziden droht? Ich denke nicht. Für diese Aussage gibt es keinerlei Entschuldigung.

Man fliegt gleich raus, nur weil man einmal was dummes gesagt hat? Dann wäre Deutschland aber bald sehr leer. Gerade wenn es ein junger Flüchtling ist, der sich offenkundig hier engagieren und selbst für seinen Lebensunterhalt sorgen will, soll man mit null Toleranz wegen einer Aussage gleich achtkantig rausfliegen?


Genozid? Jetzt komm aber mal wieder etwas mehr in Richtugn deines Ruhepulses, mein Großer...

Jonny Knox

Es ist natürlich total weit hergeholt, wenn man - beispielsweise - 3 Polizisten hernimmt, die eigentlich einen ruhigen Tag haben wollten, dann aber von ein paar Hundert Leuten umringt, bedrängt, geschubst und beschipft wurden, nur weil sich dieser Afghane weigerte, einfach ruhig in ein Kriegsland abgeschoben zu werden. Also man nimmt diese 3 frei erfundenen Polizisten und stelle sich vor, die denken sich: 'Diesem Scheißkerl zahlen wir's heim! Wir schreiben einfach alle in unseren Bericht, der habe das und das gesagt. Kann ja keiner Beweisen, dass es nicht so war. Wir sind zu dritt und haben Autorität!'

Und fertig ist der riesen Skandal. Denn wenn du denkst, Polizisten sind alle zu 100% wahrheitstreu, dann lebst du in einer Traumwelt. Da werden bestimmt einigen ganz besonders unangenehmen Zeitgenossen gern mal ein paar mehr reingedrückt, als notwendig wäre..

Ich habe nie behauptet das die Polizei zu 100% wahrheitsgetreu ist
Ich sagte das ich aus Prinzip eher den Aussagen der Polizei glauben schenken würde, als die der Bürger, insbesondere wenn die dann auch noch als mögliche Täter im Raum stehen oder politisch befangen sind, wie z.B. die Demonstranten vor Ort.
Ich bin mir dennoch bewusst das es Polizeigewalt und teilweise auch Korruption gibt. Ich will der Polizei nicht einen besseren Namen geben, als sie hat. Ich sehe nur ein Problem mit der gesellschaftlichen Entwicklung gegenüber der Polizei. Ich finde das der respektable Abstand zueinander nicht mehr so oft gegeben ist. Polizisten werden verspottet und dienen am ersten Mai als Zielscheiben.

Jonny Knox

Dann bist du vermutlich in einem katholischen Nonneninternat aufgewachsen, oder sowas. ^^ Gerade als Jugendlicher sagt man so oft, dass man den und den umbringt - und jeder weiß, dass es nicht ernst gemeint ist.
Ich will mich damit nicht auf die Seite des Afghanen stellen - so etwas zu sagen, war/ist einfach dämlich. Aber eben auch erstmal nicht mehr als das..

Nein, ich habe ein recht buntes Umfeld gehabt, aus jeder gesellschaftlichen und aus vielen kulturellen Schichten.
Ich verstehe was du meinst, zumindest in Bezug auf das impulsive Verhalten. Ich kann es nachvollziehen, aber ich selbst würde es nie aussprechen.
Wer es dann tut ist wirklich dämlich und hat ggf. mit Konsequenzen zu rechnen.

Jonny Knox

Also wenn ich mit jemanden zu zweit bin, ihm sage, dass ich ihn umbringen werde und derjenige die Polizei ruft, werde ich ganz sicher nicht in Untersuchungshaft genommen. Da werden maximal von beiden die Personalien festgestellt und den Betroffenen nahegelegt, sich voneinander zu entfernen. Wenn überhaupt. So von wegen "Aussage gegen Aussage". Außerdem gibt es für Untersuchungshaft sehr klar geregelte Kriterien, von denen bei so einem läppischen Vorkommnis sicherlich keine einziges greift..

Unter gewissen Umständen nicht, dennoch ändert es nichts daran das es durchaus vorkommt.
Eine Drohung wird, oder sollte zumindest von den Behörden ernst genommen werden, und wenn sie da auch richtig hinterher sind hast du zumindest erstmal ein Gespräch mit ein-zwei netten Herren.

Ansonsten: https://www.anwalt.de/rechtstipps/de...gb_024219.html

Jonny Knox

Äh, doch?
.

Nein, denn es ist erstmal egal ob er es ernst meint, oder nicht. Die Aussage bleibt im Raum. Er kann sagen, das er es nicht so meint, aber man muss davon ausgehen das er auch genau so lügen kann. Immer nach Möglichkeiten das Risiko ausschließen. Das tut man nicht indem man der Person glaubt, sondern ihn zum Beispiel erst einmal unter Beobachtung stellt (Drastisch ausgedrückt)

Jonny Knox

Ist die Aussage denn strafbar? Auf Grundlage welchen Gesetzes?
Es stehen da zwar ein paar in der Pipeline, die sind aber alle nicht anwendbar...

1.) §126 StGB: Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten

Nicht anwendbar, da der Afghane dies nur zu den Polizisten gesag haben soll und gar nicht damit rechnen konnte, dass dies andie Öffentlichkeit gelangt. Ergo wurde gar nichts angedroht, was öffentlich irgendetwas stören könnte. Anders würde es vllt aussehen, hätte der Afghane das laut in die Menge geschrien, sodass jeder es hören hätte können. Aber so wie es sich angeblich zugetragen haben soll? Njet...

2.) Vllt dann ja §241 StGB?: Bedrohung

Hm, blöd. Dafür hätte die Aussage schon genau an den Polizisten gerichtet sein müssen, dass der Afghane ihn oder sie umbringen würde.

3.) §89a StGB: Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat

Ja, äh, nein..

Wie wäre es denn damit: Er droht einer ganzen Bevölkerungsgruppe mit Mord, letzendlich über Dritte:

Schon haben wir das hier:

§ 220a Völkermord
(1) Wer in der Absicht, eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören,
1. Mitglieder der Gruppe tötet,
2. Mitgliedern der Gruppe schwere körperliche oder seelische Schäden, insbesondere der in § 226 bezeichneten Art, zufügt,
3. die Gruppe unter Lebensbedingungen stellt, die geeignet sind, deren körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen,
4. Maßregeln verhängt, die Geburten innerhalb der Gruppe verhindern sollen,
5. Kinder der Gruppe in eine andere Gruppe gewaltsam überführt,
wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft.
(2) In minder schweren Fällen des Absatzes 1 Nr. 2 bis 5 ist die Strafe Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren.

Jonny Knox

Man fliegt gleich raus, nur weil man einmal was dummes gesagt hat? Dann wäre Deutschland aber bald sehr leer. Gerade wenn es ein junger Flüchtling ist, der sich offenkundig hier engagieren und selbst für seinen Lebensunterhalt sorgen will, soll man mit null Toleranz wegen einer Aussage gleich achtkantig rausfliegen?.

Man fliegt raus, weil man durch solche Aussagen den IS näher steht, als der Bevölkerung in der sich der Gute eingliedern wollte.
Unabhängig von diesen Fall finde ich es natürlich scheiße, wenn man die Flüchtlinge rauswirft die eine Ausbildung absolvieren, sich hier was aufbauen wollen, etc.
Habe ich ja sogar Gestern hier im Thread noch geschrieben.
Ich finde es scheiße, das dafür Leute hier bleiben dürfen die unsere Allgemeinheit gefährden. Das Problem ist nur:

Durch diese Aussage (Wenn er sie auch getätigt hat) hat er sich jegliche Chance für Mitleid verspielt.

Jonny Knox

Genozid? Jetzt komm aber mal wieder etwas mehr in Richtugn deines Ruhepulses, mein Großer...

Nein, diese Drohung bezieht sich auf eine Bevölkerungsgruppe. Die einzige Frage ist nur ob es ausreicht sie vor der Polizei auszusprechen.
Ich kann es ja mal mit den Juden versuchen, oder den Türken. Ich gehe zur Polizei und tätige ebenfalls eine solche Aussage.
Sag mir nicht das dies nicht strafbar wäre, sonst verliere ich den Glauben an dieses System.
Falls du Recht hast und es wirklich so ist, dann nenne ich dich ab jetzt Meister und probiere ich das die Tage mal aus
Wenn er damit wirklich gegen kein einziges Gestz verstoßen hat, sollte er auch nicht abgeschoben werden
Aber mal ehrlich. Du sagst du bringst Leute einer bestimmten Bevölkerungsgruppe um. Das soll legitim sein?
Irgendwas würde tierisch in unseren System falsch laufen, besonders wenn man rückblickend auf unsere Vergangenheit es eigentlich besser wissen sollte. Eine Gesetzeslücke?

@Azathoth Feiner juristischer Unterschied: "Ich bringe Deutsche um" vs. "Ich bringe alle Deutsche um"

Außerdem darf man davon ausgehen, dass ein einzelner 20 Jähriger Flüchtling gar nicht die Möglichkeit hat, einen Völkermord an deutschen zu begehen. Und selbst wenn er das tatsächlich genau das mit seinem Ausspruch "ankündigen" wollte, so hat er den Völkermord bisher weder begangen, noch versucht noch vorbereitet. Womit man also wieder beim Androhen einer Straftat wäre, also §126 StGB (Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten). Und inwieweit eine an maximal 3 Personen gerichtete Androhung geeignet sein soll, den öffentlichen Frieden zu gefährden, das muss man mir dann doch erstmal schlüssig darlegen. Zumal der Afghane ja nicht davon ausgehen konnte, dass die Androhung überhaupt publik wird.

Na, dann war es also doch nur ein dummer Jungen Streich und die Emotionen sind wohl mal wieder nur ein wenig hochgegangen. Schlage daher vor, 100 Stunden Sozialarbeit und die Sache ist erledigt. Muss man denn alles ernst nehmen, was gesagt wird? Oder aber, es war eine reine Trotzreaktion, ganz so, wie es bei Kindern nicht selten geschieht. Ein bischen mehr Verständnis sollte man wohl aufzubringen imstande sein.

Jonny Knox

@Azathoth Feiner juristischer Unterschied: "Ich bringe Deutsche um" vs. "Ich bringe alle Deutsche um"

Bestimmt, nur steht da was er um bringen möchte. Es ist ja relativ unpersönlich, da er sich nicht auf eine einzelne Person, sondern auf eine Bevölkerung bezieht.
Im Grunde nicht anders als die Anschläge von Terroristen die sich auch irgendwo in der Menschenmenge hochjagen, etc.

Jonny Knox

Außerdem darf man davon ausgehen, dass ein einzelner 20 Jähriger Flüchtling gar nicht die Möglichkeit hat, einen Völkermord an deutschen zu begehen.

Es geht in erster Linie um die Aussage. Alleine der Versuch wird strafbar sein, warum sollte es da die Ankündigung nicht sein?
Realistisch betrachtet wird ein einzelner es nicht schaffen dies umzusetzen, maximal nimmt er ein paar Deutsche mit. Bei Völkermord ist es aber egal ob eine Person so etwas in Betracht zieht, oder eine ganze Gruppe.

Jonny Knox

Und selbst wenn er das tatsächlich genau das mit seinem Ausspruch "ankündigen" wollte, so hat er den Völkermord bisher weder begangen, noch versucht noch vorbereitet.

Wahrscheinlich wird er es auch gar nicht in Erwägung ziehen, das bezweifle ich letzendlich auch.
Dennoch steht diese Aussage weiterhin im Raum.

Jonny Knox

Womit man also wieder beim Androhen einer Straftat wäre, also §126 StGB (Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten). Und inwieweit eine an maximal 3 Personen gerichtete Androhung geeignet sein soll, den öffentlichen Frieden zu gefährden, das muss man mir dann doch erstmal schlüssig darlegen. Zumal der Afghane ja nicht davon ausgehen konnte, dass die Androhung überhaupt publik wird.

Demnach dürfte es auch nicht strafbar sein, wenn jemand einen Amoklauf ankündigt, wenn derjenige der die Info erhält weder das Opfer sein wird, noch eine ihn nahestehende Person? Wie gesagt, man kann es ja mal testen. Wenn die mich für die Aussage nicht einer polizeilichen Maßnahme unterziehen, dann wohl eher eine Einweisung in einer psyiatrischen Institution? Eine solche Aussage ist nun mal nicht gesellschaftsfähig. Sowas soll wirklich nicht strafbar sein? Ich meine, ich hätte dann was neues gelern und ich könnte dies mir in zukünftigen Gesprächen zu Nutze machen, ohne das man mich belangen kann
Wenn wieder ein Amoklauf ansteht, kann ich mich jemanden anvertrauen und sagen: Ich bringe dafür Personengruppe XY um. Aber nein, wäre das nicht rassistisch?

Azathoth

Bestimmt, nur steht da was er um bringen möchte. Es ist ja relativ unpersönlich, da er sich nicht auf eine einzelne Person, sondern auf eine Bevölkerung bezieht.
Im Grunde nicht anders als die Anschläge von Terroristen die sich auch irgendwo in der Menschenmenge hochjagen, etc.

Also begeht jeder Terrorist Völkermord?

Azathoth

Es geht in erster Linie um die Aussage. Alleine der Versuch wird strafbar sein, warum sollte es da die Ankündigung nicht sein?
Realistisch betrachtet wird ein einzelner es nicht schaffen dies umzusetzen, maximal nimmt er ein paar Deutsche mit. Bei Völkermord ist es aber egal ob eine Person so etwas in Betracht zieht, oder eine ganze Gruppe.

Die Aussage "und dann bringe ich Deutsche um", ist aber keine Ankündigung zum Völkerord, weil das bloße Umbringen von Deutschen kein Völkermord ist.

Selbst ein Anschlag mit einer Atombombe würde diesen Straftatbestand nicht erfüllen. Ich weiß nicht, warum die unbedingt einen Elefanten aus etwas machen willst, was nicht mal eine halbe Mücke ist.

Azathoth

Demnach dürfte es auch nicht strafbar sein, wenn jemand einen Amoklauf ankündigt, wenn derjenige der die Info erhält weder das Opfer sein wird, noch eine ihn nahestehende Person? Wie gesagt, man kann es ja mal testen. Wenn die mich für die Aussage nicht einer polizeilichen Maßnahme unterziehen, dann wohl eher eine Einweisung in einer psyiatrischen Institution? Eine solche Aussage ist nun mal nicht gesellschaftsfähig. Sowas soll wirklich nicht strafbar sein? Ich meine, ich hätte dann was neues gelern und ich könnte dies mir in zukünftigen Gesprächen zu Nutze machen, ohne das man mich belangen kann
Wenn wieder ein Amoklauf ansteht, kann ich mich jemanden anvertrauen und sagen: Ich bringe dafür Personengruppe XY um. Aber nein, wäre das nicht rassistisch?

Das kommt 1.) darauf an, in welchem Rahmen du eine entsprechende Androhung aussprichst und 2.) wie glaubhaft und konkret deine Androhung ist.

Zu 1.) Eine Androhung im frei zugänglichen Internet ist grundsätzlich über §126 StGB strafbar, da diese im Prinzip jeder lesen könnte. Wenn du die Androhung aber nur einen beschränkten Personenkreis mitteilst und sich nach Ermittlungen auch kein Vorsatz feststellen lässt, bliebest du wohl straffrei (vlg. Urteil > 94 Ns 27/12 | LG Aachen - Störung des öffentlichen Friedens bei Ankündigung eines "Amoklaufs" auf Facebook < kostenlose-urteile.de)

Zu 2.) Wenn du bei der Polizei ausreichend (oder hinreichend? ) genaue Angaben zu deinem gweplanten Amoklauf machst, wirst du natürlich bestraft, da man davon ausgehen könnte, dass du diese Tat tasächlich bereits geplant hast. Selbt wenn du gar nicht vorhättest, die Tat umzusetzen, so wäre eine entsprechend detaillierte Ankündigung geeignet, den öffentlichen Frieden zu stören (vgl. Amoklauf angedroht um schulfrei zu bekommen - Täter umgehend verurteilt oder Amoklauf-Drohung eines Jugendlichen in Remscheid - Justiz greift schnell durch)

Du könntest es also ruhig mal ausprobieren, was passiert, wenn du zur Polizei gehst und einem Polizsiten sagst, dass du vorhättest, z.B. Türken umzubringen.
Natürlich wird man dich daraufhin weiter befragenwollen. Und erst wenn im Zuge dieser Befragung weitere Einzelheiten von dir mitgeteilt würden, ergäbe sich möglicherweise ein konkreter Verdacht, dass du tatsächlich eine Straftat planst. Das alleinige Aufsagen "Hey, ich hab vor Leute aus Gruooe XY zu killen", dürfte für sich alleinstehend jedoch kaum für eine Verurteilung ausreichen.

Oder du überlässt diesen text lieber jemand anderem - falls ich falsch liegen sollte. Denn dafür, dass du vllt Probleme bekämest, schätze ich dich zu sehr.

Jonny Knox

Also begeht jeder Terrorist Völkermord?

Nein, er begeht am Ende mehrere andere Vergehen. Ich bezog mich eher darauf das der Anschlag eines Terroristen ähnlich unpersönlich ist wie die bloße Aussage Deutsche umzubringen. Der Terrorist geht in die Menschenmenge und bringt irgendwelche Menschen um. Die angebliche Aussage der Person bezieht sich darauf Deutsche umzubringen. Nicht gezielt dich oder mich, sondern irgendwelche Deutsche.
Einziger Unterschied ist: Beim einen sind Menschen gestorben, beim anderen ist es lediglich noch Theorie.

Nur warum sagt er er will Deutsche umbringen? Weil das Deutschland ist? Als würde Deutschland zu 100% aus Deutschen bestehen? Er sagt nicht, das er wieder kommt und Menschen umbringt. Er sagt das er Deutsche umbringt. Warum? Weil er frustriert ist, vielleicht neidisch auf uns? Weil er eine fremdenfeindliche Einstellung gewonnen hat?
"Ich bringe Deutsche um". Du willst gezielt Menschen einer bestimmten Bevölkerungsgruppe umbringen. Wenn das kein versuchter Völkermord wäre, was wäre es dann?

Jonny Knox

Die Aussage "und dann bringe ich Deutsche um", ist aber keine Ankündigung zum Völkerord, weil das bloße Umbringen von Deutschen kein Völkermord ist.

Siehe oben.

Jonny Knox

Selbst ein Anschlag mit einer Atombombe würde diesen Straftatbestand nicht erfüllen. Ich weiß nicht, warum die unbedingt einen Elefanten aus etwas machen willst, was nicht mal eine halbe Mücke ist.

Sie würde den Straftatbestand nicht erfüllen, wenn diese Atombombe nicht den Zweck erfüllt gezielt die deutsche Bevölkerung auszulöschen.
Wenn er allerdings eine Atombombe abwirft um gezielt Deutsche auszurotten ist das ein meilenweiter Unterschied.

Jonny Knox

Das kommt 1.) darauf an, in welchem Rahmen du eine entsprechende Androhung aussprichst und 2.) wie glaubhaft und konkret deine Androhung ist.

Zu 1.) Eine Androhung im frei zugänglichen Internet ist grundsätzlich über §126 StGB strafbar, da diese im Prinzip jeder lesen könnte. Wenn du die Androhung aber nur einen beschränkten Personenkreis mitteilst und sich nach Ermittlungen auch kein Vorsatz feststellen lässt, bliebest du wohl straffrei (vlg. Urteil > 94 Ns 27/12 | LG Aachen - Störung des öffentlichen Friedens bei Ankündigung eines "Amoklaufs" auf Facebook < kostenlose-urteile.de)

Zu 2.) Wenn du bei der Polizei ausreichend (oder hinreichend? ) genaue Angaben zu deinem gweplanten Amoklauf machst, wirst du natürlich bestraft, da man davon ausgehen könnte, dass du diese Tat tasächlich bereits geplant hast. Selbt wenn du gar nicht vorhättest, die Tat umzusetzen, so wäre eine entsprechend detaillierte Ankündigung geeignet, den öffentlichen Frieden zu stören (vgl. Amoklauf angedroht um schulfrei zu bekommen - Täter umgehend verurteilt oder Amoklauf-Drohung eines Jugendlichen in Remscheid - Justiz greift schnell durch)

Du könntest es also ruhig mal ausprobieren, was passiert, wenn du zur Polizei gehst und einem Polizsiten sagst, dass du vorhättest, z.B. Türken umzubringen.
Natürlich wird man dich daraufhin weiter befragenwollen. Und erst wenn im Zuge dieser Befragung weitere Einzelheiten von dir mitgeteilt würden, ergäbe sich möglicherweise ein konkreter Verdacht, dass du tatsächlich eine Straftat planst. Das alleinige Aufsagen "Hey, ich hab vor Leute aus Gruooe XY zu killen", dürfte für sich alleinstehend jedoch kaum für eine Verurteilung ausreichen.

Würde mich wundern, wenn das keinerlei Konsequenzen mit sich ziehen würde. Wenn das keine juristischen Folgen hat, wie sieht es denn mit Folgen bezüglich einer Einweisung aus? Diese Aussage ist nicht gesellschaftlich akzeptabel.

Jonny Knox

Oder du überlässt diesen text lieber jemand anderem - falls ich falsch liegen sollte. Denn dafür, dass du vllt Probleme bekämest, schätze ich dich zu sehr.

Kann ich nur zurückgeben. Ich bezweifle dennoch das man einfach so ohne Konsequenzen eine solche Aussage tätigen darf.
Problematisch an diesen Fall ist nun, das er ohnehin abgeschoben wird. Wie wäre es weiter gegangen, hätte er bleiben dürfen?
Hätte er nach dieser Aussage seinen Alltag weiter normal erleben dürfen? Falls ja, läuft einiges falsch im Rechtsystem.
Man muss nicht gleich das schlimmste Urteil oder die schlimmste Straftat erwarten, aber dann wäre ich dafür das eine solche Aussage auch unter den gegebenen Umständen als eine realistische Bedrohung anzuerkennen ist. Wenn das alles nicht der Fall ist, dürfte man aufgrund dieser Aussage nicht mal ihn abschieben, (Was ja nicht der Fall ist) geschweige denn die Abschiebung beschleunigen.
Die Gesetze sind leider nicht lückenlos.

Azathoth

Nein, er begeht am Ende mehrere andere Vergehen. Ich bezog mich eher darauf das der Anschlag eines Terroristen ähnlich unpersönlich ist wie die bloße Aussage Deutsche umzubringen. Der Terrorist geht in die Menschenmenge und bringt irgendwelche Menschen um. Die angebliche Aussage der Person bezieht sich darauf Deutsche umzubringen. Nicht gezielt dich oder mich, sondern irgendwelche Deutsche.
Einziger Unterschied ist: Beim einen sind Menschen gestorben, beim anderen ist es lediglich noch Theorie.

Nur warum sagt er er will Deutsche umbringen? Weil das Deutschland ist? Als würde Deutschland zu 100% aus Deutschen bestehen? Er sagt nicht, das er wieder kommt und Menschen umbringt. Er sagt das er Deutsche umbringt. Warum? Weil er frustriert ist, vielleicht neidisch auf uns? Weil er eine fremdenfeindliche Einstellung gewonnen hat?
"Ich bringe Deutsche um". Du willst gezielt Menschen einer bestimmten Bevölkerungsgruppe umbringen. Wenn das kein versuchter Völkermord wäre, was wäre es dann?

[...]

Sie würde den Straftatbestand nicht erfüllen, wenn diese Atombombe nicht den Zweck erfüllt gezielt die deutsche Bevölkerung auszulöschen.
Wenn er allerdings eine Atombombe abwirft um gezielt Deutsche auszurotten ist das ein meilenweiter Unterschied.

Du hast den Paragraphen doch selbst zitiert:

§ 220a Völkermord
(1) Wer in der Absicht, eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören,
1. Mitglieder der Gruppe tötet,
2. Mitgliedern der Gruppe schwere körperliche oder seelische Schäden, insbesondere der in § 226 bezeichneten Art, zufügt,
3. die Gruppe unter Lebensbedingungen stellt, die geeignet sind, deren körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen,
4. Maßregeln verhängt, die Geburten innerhalb der Gruppe verhindern sollen,
5. Kinder der Gruppe in eine andere Gruppe gewaltsam überführt,
wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft.
(2) In minder schweren Fällen des Absatzes 1 Nr. 2 bis 5 ist die Strafe Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren.

Ein Atombombenanschlag, kann sich schon mal gar nicht gezielt nur gegen Deutsche richten. Das ist aufgrund der Wirkung dieser ekligen Waffe schlicht unmöglich. Wohl kann der Täter natürlich im Sinn haben, dass es ihm wichtig ist, vordergründig Deutsche umzubringen, was für die Einschätzung nicht unerheblich ist.

Jedoch bezeichnet einen Völkermord auch immer eine quantitative Komponente, nämlich "[...] bestimmte Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören [...]", das gelingt einem aber durch einen Anschlag nicht (zum Glück). Du wirst keinen Richter finden, der bei - beispielsweisen - 100 toten Deutschen von einer teilweisen Zerstörung der Deutschen ausgeht. Ein Völkermord muss gegen große Teile dieser Gruppe gerichtet sein und eben die Zerstörung dieser Gruppe als solches zum Ziel haben.

"Und dann bringe ich Deutsche um" kann man eben auch als "und dann bringe ich ein paar Deutsche um" interpretieren. Wäre diese Aussage für dich ebenfalls Völkermord (wenn sie umgesetzt würde)? Deshalb meinte ich in einem vorherigen Beitrag, es ist ein Unterschied, ob man sagt, man bringe Deutsche um, oder ob man sagt, man bringe "alle" Deutschen um. Beides wäre - wenn es ernst gemeint ist - schlimm, aber nur eine Aussage davon hätte das Zeug, irgendwann mit genug Mitteln und Unterstützern übrhaupt in die Nähe es Völkermordes zu kommen.

Azathoth

Würde mich wundern, wenn das keinerlei Konsequenzen mit sich ziehen würde. Wenn das keine juristischen Folgen hat, wie sieht es denn mit Folgen bezüglich einer Einweisung aus? Diese Aussage ist nicht gesellschaftlich akzeptabel.

Mit Einwisungen kenne ich mich nicht aus. Aber wieso sollte ich in eine Psychiatrie eingewiesen werden, wenn ich etwas möglicherweise nicht strafbares von mir gebe?

"Katzenbabys sind hässlich" ist auch eine gesellschaftlich nicht akzeptable Aussage, verbieten kann ich sie aber keinem (leider).

Azathoth

Kann ich nur zurückgeben. Ich bezweifle dennoch das man einfach so ohne Konsequenzen eine solche Aussage tätigen darf.
Problematisch an diesen Fall ist nun, das er ohnehin abgeschoben wird. Wie wäre es weiter gegangen, hätte er bleiben dürfen?
Hätte er nach dieser Aussage seinen Alltag weiter normal erleben dürfen? Falls ja, läuft einiges falsch im Rechtsystem.
Man muss nicht gleich das schlimmste Urteil oder die schlimmste Straftat erwarten, aber dann wäre ich dafür das eine solche Aussage auch unter den gegebenen Umständen als eine realistische Bedrohung anzuerkennen ist. Wenn das alles nicht der Fall ist, dürfte man aufgrund dieser Aussage nicht mal ihn abschieben, (Was ja nicht der Fall ist) geschweige denn die Abschiebung beschleunigen.
Die Gesetze sind leider nicht lückenlos.

Ich bin kein Experte, aber auf den verlinkten Seiten kann man ja schon erkennen, was es Ärger gibt, und wann man möglicherweise mit einem blauen Auge davon kommt.

Da der Afghane nicht in Abschiebehaft ist, lebt er sein Leben ja erstmal "normal" weiter. So normal es eben geht, wenn du weißt, dass dich in ein paar Tagen wieder Polizisten abholen kommen. Mich würde zumindest wundern, wenn er weiterhin in die Berufsschule geht.

Die Gesetze sind mit Sicherheit nicht perfekt, aber anhand dieses Falls und dieser Aussage nur allein aufgrund der Aussagen eine riesengroße Lücke erkennen zu wollen, finde ich seltsam. Angenommen der Afghane hätte ein Bleiberecht, dann würdest du ihn doch jetzt nach diesem "Zwischenfall" abschieben wollen? Dann sind wir ja nicht mehr weit von einer Gedankenpolizei entfernt. Denn letztenendes ist das, was er gesagt hat, doch höchtwahrscheinlich nur das, was ihm in dem Moment aufgrund der Umstnde durch den Kopf gegangen ist...

Jonny Knox

Du hast den Paragraphen doch selbst zitiert:
Ein Atombombenanschlag, kann sich schon mal gar nicht gezielt nur gegen Deutsche richten. Das ist aufgrund der Wirkung dieser ekligen Waffe schlicht unmöglich. Wohl kann der Täter natürlich im Sinn haben, dass es ihm wichtig ist, vordergründig Deutsche umzubringen, was für die Einschätzung nicht unerheblich ist.

Darum geht es mir doch. Wenn du jemanden nicht umbringst, aber es vor hast, was wäre es dann? Der Versuch alleine ist doch schon strafbar. Soll das bei Völkermord (Insofern gegeben), anders sein? Gibt es keinen "Der Versuch alleine ist strafbar"?
Eine Atomwaffe ist eine Massenvernichtungswaffe. Sie interessiert es nicht was getroffen wird, aber es interessiert dann ja den Anwender. Die Bombe kann nichts dafür (Ich weiß das hört sich jetzt sicher lächerlich an )

Jonny Knox

Jedoch bezeichnet einen Völkermord auch immer eine quantitative Komponente, nämlich "[...] bestimmte Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören [...]", das gelingt einem aber durch einen Anschlag nicht (zum Glück). Du wirst keinen Richter finden, der bei - beispielsweisen - 100 toten Deutschen von einer teilweisen Zerstörung der Deutschen ausgeht. Ein Völkermord muss gegen große Teile dieser Gruppe gerichtet sein und eben die Zerstörung dieser Gruppe als solches zum Ziel haben.

Es gelingt einen duch einen Anschlag nicht, aber "teilweise zu zerstören"? Ab wann ist "teilweise"?
Ich bezweifle auch das ein Richter das als Völkermord ansehen würde, aber hier wären wir wieder bei fragwürdigen Urteilen.

Jonny Knox

"Und dann bringe ich Deutsche um" kann man eben auch als "und dann bringe ich ein paar Deutsche um" interpretieren. Wäre diese Aussage für dich ebenfalls Völkermord (wenn sie umgesetzt würde)?

Kann man interpretieren. Man kann es aber auch als Allgemeinheit interpretieren.
Wenn er gesagt hätte, er bringe ein paar Deutsche um, wäre das schon sicherlich ein Unterschied. In diesen Fall wäre es ohnehin kein Völkermord, da er sein Vorhaben auf einer begrenzten Anzahl limitiert. Wobei, da wären wir wieder bei "teilweise".

Jonny Knox

Deshalb meinte ich in einem vorherigen Beitrag, es ist ein Unterschied, ob man sagt, man bringe Deutsche um, oder ob man sagt, man bringe "alle" Deutschen um. Beides wäre - wenn es ernst gemeint ist - schlimm, aber nur eine Aussage davon hätte das Zeug, irgendwann mit genug Mitteln und Unterstützern übrhaupt in die Nähe es Völkermordes zu kommen.

Ich bringe Deutsche um, kann "alle" oder "einige" heißen.
Zum Rest: Wie gesagt, ab wann wäre es ein "Versuch". Die Umsetzung wird wahrscheinlich nie stattfinden, da es mit den jeweiligen Mitteln wie du sagst unmöglich ist.
Wie sieht es aber mit den Versuch alleine aus?.

Jonny Knox

Mit Einwisungen kenne ich mich nicht aus. Aber wieso sollte ich in eine Psychiatrie eingewiesen werden, wenn ich etwas möglicherweise nicht strafbares von mir gebe?

Das ist jetzt die Frage, allerdings muss man nichtmal was strafbares getan haben:


Zwangseinweisung: So leicht landet man in der Psychiatrie - München - Abendzeitung München

Nach PsychKG kann man durchaus zwangseingewiesen werden, wenn eine Eigen oder Fremdgefährdung besteht. Dazu reichen auch Aussagen.
Allerdings muss auch eine psychische Erkrankung festgestellt werden. Wir beide gehen davon aus das die Person nicht psychisch krank ist?
Wahrscheinlich sieht er das selbst so, aber am Ende bestimmen nicht wird das. Am Ende entscheidet das ärztliche Attest, ob eine Gefährdung von der Person ausgeht und eine gerichtliche Anhörung:

Unterbringung nach PsychKG - DocCheck Flexikon

Sowas kann ziemlich schnell gehen. Es landen nicht nur psychisch kranke Menschen in diesen Anstalten, sondern teilweise auch kerngesunde Menschen.
Im Grunde ähnlich wie Unschuldige im Gefängnis, nur das der Weg ein anderer ist.

Jonny Knox

"Katzenbabys sind hässlich" ist auch eine gesellschaftlich nicht akzeptable Aussage, verbieten kann ich sie aber keinem (leider).

Das ist eine Meinung. Ich weiß nicht ob man "Ich bringe Deutsche um", so als Meinung stehen lassen kann
Dennoch stimme ich zu, es war ein wenig unglücklich ausgedrückt. Es ist letzenlich nicht mit unserer sozialen Gesellschaft vereinbar, eben weil diese Aussagen etwas bedeuten, das sich für eine geächtete Handlung ausspricht.

Jonny Knox

Ich bin kein Experte, aber auf den verlinkten Seiten kann man ja schon erkennen, was es Ärger gibt, und wann man möglicherweise mit einem blauen Auge davon kommt.

Gut, zumindest diesbezüglich erkenne ich die Schwierigkeit an eine Person aufgrund dieser Aussage festzunageln.

Jonny Knox

Da der Afghane nicht in Abschiebehaft ist, lebt er sein Leben ja erstmal "normal" weiter. So normal es eben geht, wenn du weißt, dass dich in ein paar Tagen wieder Polizisten abholen kommen. Mich würde zumindest wundern, wenn er weiterhin in die Berufsschule geht.

Unabhängig vom Fall ist es am Ende wohl nur soweit gekommen, weil er abgeschoben werden sollte.
Sprich, hat er vorher schon etwas gemacht das nicht ganz in Ordnung war? Ich lese es nicht aus den Link heraus.
Es ist bedauerlich das es so kommen muss, gibt es auch Flüchtlinge die hier bleiben dürfen, obwohl sie sich nicht so vorbildlich wie er verhalten haben.
Man muss aber auch verstehen das eine solche Aussage nicht gerade dafür spricht, diese Person noch zu bemitleiden. Das zählt allgemein für jeden.

Jonny Knox

Die Gesetze sind mit Sicherheit nicht perfekt, aber anhand dieses Falls und dieser Aussage nur allein aufgrund der Aussagen eine riesengroße Lücke erkennen zu wollen, finde ich seltsam. Angenommen der Afghane hätte ein Bleiberecht, dann würdest du ihn doch jetzt nach diesem "Zwischenfall" abschieben wollen? Dann sind wir ja nicht mehr weit von einer Gedankenpolizei entfernt. Denn letztenendes ist das, was er gesagt hat, doch höchtwahrscheinlich nur das, was ihm in dem Moment aufgrund der Umstnde durch den Kopf gegangen ist...

Dann frage ich mich, warum diese Aussage eine so große Schlagzeile wert ist. Ich frage mich, was die Polizei davon hätte (Sollte sie lügen), da diese Aussage ohnehin keine Konsequenzen für diese Person hat. Eher würde man nun dadurch die Angst innerhalb der Bevölkerung schüren, das die Person in den nächsten Tagen etwas dummes begeht.

Das er das aufgrund der Umstände gesagt hat, glaube ich. Nur, sollte auch klar sein das sowas nicht kommentarlos stehen bleibt.
Ich bin durchaus ein direkter Mensch und ich habe kein Problem jemanden meine Meinung ins Gesicht zu knallen. Das mache ich aber auch wirklich nur, wenn mich die Person dazu verleitet. Ich habe durchaus Situationen gehabt, die für mich sehr schlimm waren und ich mich am Riehmen halten musste. Mir ist das Gestern noch mal durch meinen Kopf gegangen. Ich war einmal so weit gegangen meine Erinnerungen mit einer Person hier zu teilen, das ich mich wirklich zusammenreißen muss Person XY aus meinen Umfeld eine reinzuhauen. Wobei, wie gesagt. Ich musste mich zusammenreißen es nicht zu tun. Ich sagte nicht, das ich es tun werde.
Das war eigentlich das schlimmste was ich je an einer Aussage in einer vergleichbaren Richtung getan hat. Der Hintergrund dafür ist allerdings deutlich schlimmer als eine legitime, wenn auch für mich unverständliche Abschiebung. Weil das was da getan wurde ist absolut unverzeihlich, strafbar, krank und enttäuschend zugleich.
Ansonten aber nein: Außer als Beispiel, habe ich noch nie eine solche Aussage getätigt. Warum auch? Wenn ich vorhabe jemanden was anzutun, mache ich es auch.
Da muss ich nichts ankündigen, wäre ja auch bescheuert.

Ansonsten: Die Gesetze sind nicht perfekt, ich finde sie aber im Vergleich zu manch anderen Nationen vollkommen in Ordnung.

Ein Sprecher der Welt hat die Aussage des Afghanen bestätigt. (Im Video zu hören)

https://www.welt.de/politik/deutschl...lflow_facebook

„Wenn das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und das zuständige Verwaltungsgericht klar festgestellt haben: Er hat kein Aufenthaltsrecht in Deutschland, dann muss das auch entsprechend umgesetzt werden.“

„Der junge Afghane hat über Jahre hinweg getrickst, getäuscht und gelogen“, sagte Herrmann.

„Er hat lange Zeit angegeben, keine Papiere zu haben, und zuletzt dann einen afghanischen Reisepass aus dem Jahr 2007 vorgezeigt.“
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Auch habe er 7000 Dollar an Schleuser bezahlt und wolle jetzt einen Job, um das Geld zurückzahlen zu können. „Dieses typische Modell krimineller Schleuserorganisationen dürfen wir nicht auch noch fördern.“

Azathoth

Darum geht es mir doch. Wenn du jemanden nicht umbringst, aber es vor hast, was wäre es dann? Der Versuch alleine ist doch schon strafbar. Soll das bei Völkermord (Insofern gegeben), anders sein? Gibt es keinen "Der Versuch alleine ist strafbar"?
Eine Atomwaffe ist eine Massenvernichtungswaffe. Sie interessiert es nicht was getroffen wird, aber es interessiert dann ja den Anwender. Die Bombe kann nichts dafür (Ich weiß das hört sich jetzt sicher lächerlich an )

Es gelingt einen duch einen Anschlag nicht, aber "teilweise zu zerstören"? Ab wann ist "teilweise"?
Ich bezweifle auch das ein Richter das als Völkermord ansehen würde, aber hier wären wir wieder bei fragwürdigen Urteilen.

Ein Anschlag, 100 Tote, alle davon Deutsche. 65 Millionen Deutsche "ohne Migrationshintergrund" (Stand 2015).

= 0,000154 % aller Deutschen "zerstört". Ich denke, "teilweise" sollte schon etwas mehr sein, oder?

Azathoth

Kann man interpretieren. Man kann es aber auch als Allgemeinheit interpretieren.
Wenn er gesagt hätte, er bringe ein paar Deutsche um, wäre das schon sicherlich ein Unterschied. In diesen Fall wäre es ohnehin kein Völkermord, da er sein Vorhaben auf einer begrenzten Anzahl limitiert. Wobei, da wären wir wieder bei "teilweise".

Ich bringe Deutsche um, kann "alle" oder "einige" heißen.
Zum Rest: Wie gesagt, ab wann wäre es ein "Versuch". Die Umsetzung wird wahrscheinlich nie stattfinden, da es mit den jeweiligen Mitteln wie du sagst unmöglich ist.
Wie sieht es aber mit den Versuch alleine aus?.

Und dann überlegt man logisch und stellt sich die Frage: Wie wahrscheinlich ist es, dass ein einzelner in so erheblichen Umfang nur Deutsche umbringt, dass dies als Völkermord gewertet werden könnte? Richtig, absolut Null.

Ein Versuch wäre es dann, wenn die Handlung bereits begonnen hätte oder zumindest sehr konkrete Vorbereitungen bereits stattgefunden hätten. Wobei, nein, beim Versuch muss man die Tat umzusetzen "versucht" haben, diese ist jedoch fehlgeschlagen (z.B. versuchter Mord mit einer Heckenschere -> der Mörder in Spe ruft "Ich bring dich jetzt um, du Sau!" und will dem Gegenüber unerwartet eine Heckenschere ins Herz bohren, verfehlt dieses jedoch. Die Tatabsicht war klar, die Ausführung auch, der Kerl ist aber einfach nicht gestorben^^).

Azathoth

Das ist jetzt die Frage, allerdings muss man nichtmal was strafbares getan haben:

Zwangseinweisung: So leicht landet man in der Psychiatrie - München - Abendzeitung München

Nach PsychKG kann man durchaus zwangseingewiesen werden, wenn eine Eigen oder Fremdgefährdung besteht. Dazu reichen auch Aussagen.
Allerdings muss auch eine psychische Erkrankung festgestellt werden. Wir beide gehen davon aus das die Person nicht psychisch krank ist?
Wahrscheinlich sieht er das selbst so, aber am Ende bestimmen nicht wird das. Am Ende entscheidet das ärztliche Attest, ob eine Gefährdung von der Person ausgeht und eine gerichtliche Anhörung:

Unterbringung nach PsychKG - DocCheck Flexikon

Sowas kann ziemlich schnell gehen. Es landen nicht nur psychisch kranke Menschen in diesen Anstalten, sondern teilweise auch kerngesunde Menschen.
Im Grunde ähnlich wie Unschuldige im Gefängnis, nur das der Weg ein anderer ist.

Und du wärst dann also dafür, dass man - wenn man ihm anders nicht habhaft wird - eben einen psychisch offenbar "kerngesunden" Afghanen in die Psychiatrie steckt, damit er hauptsache "weg" ist?

Azathoth

Das ist eine Meinung. Ich weiß nicht ob man "Ich bringe Deutsche um", so als Meinung stehen lassen kann
Dennoch stimme ich zu, es war ein wenig unglücklich ausgedrückt. Es ist letzenlich nicht mit unserer sozialen Gesellschaft vereinbar, eben weil diese Aussagen etwas bedeuten, das sich für eine geächtete Handlung ausspricht.

Ich finde so ein Aussprech auch nicht gerade toll. Und meinetwegen kann man das auch gern zum Anlass nehmen, mal zu schauen, in welchem Umfeld sich der Afghane so herumtreibt und ob da vllt doch mehr dran ist, als nur das Gesagte.
Aber einzig und allein aufgrund des Gesagten bereits strafrechtliche Konsequenzen zu fordern bis hinauf zum versuchten oder geplanten Völkermord, ist wirklich abstrus und übertrieben.

Azathoth

Unabhängig vom Fall ist es am Ende wohl nur soweit gekommen, weil er abgeschoben werden sollte.
Sprich, hat er vorher schon etwas gemacht das nicht ganz in Ordnung war? Ich lese es nicht aus den Link heraus.
Es ist bedauerlich das es so kommen muss, gibt es auch Flüchtlinge die hier bleiben dürfen, obwohl sie sich nicht so vorbildlich wie er verhalten haben.
Man muss aber auch verstehen das eine solche Aussage nicht gerade dafür spricht, diese Person noch zu bemitleiden. Das zählt allgemein für jeden.

Damit Asylbescheide abgelehnt werden, muss niemand "etwas verbrochen" haben... Es besteht dann nach Ansicht des BAMF nur einfach keine Schutzbedürftigkeit. Und wer kein Bleiberecht und keine Duldung hat, der wird normalerweise dann eben abgeschoben, wenn man nicht von selbst das Land verlässt.

Azathoth

Eher würde man nun dadurch die Angst innerhalb der Bevölkerung schüren

Nein hör auf, so etwas würde die Polzei und würden auch Politiker niemals nicht machen!

Azathoth

Das er das aufgrund der Umstände gesagt hat, glaube ich. Nur, sollte auch klar sein das sowas nicht kommentarlos stehen bleibt.
Ich bin durchaus ein direkter Mensch und ich habe kein Problem jemanden meine Meinung ins Gesicht zu knallen. Das mache ich aber auch wirklich nur, wenn mich die Person dazu verleitet. Ich habe durchaus Situationen gehabt, die für mich sehr schlimm waren und ich mich am Riehmen halten musste. Mir ist das Gestern noch mal durch meinen Kopf gegangen. Ich war einmal so weit gegangen meine Erinnerungen mit einer Person hier zu teilen, das ich mich wirklich zusammenreißen muss Person XY aus meinen Umfeld eine reinzuhauen. Wobei, wie gesagt. Ich musste mich zusammenreißen es nicht zu tun. Ich sagte nicht, das ich es tun werde.
Das war eigentlich das schlimmste was ich je an einer Aussage in einer vergleichbaren Richtung getan hat. Der Hintergrund dafür ist allerdings deutlich schlimmer als eine legitime, wenn auch für mich unverständliche Abschiebung. Weil das was da getan wurde ist absolut unverzeihlich, strafbar, krank und enttäuschend zugleich.
Ansonten aber nein: Außer als Beispiel, habe ich noch nie eine solche Aussage getätigt. Warum auch? Wenn ich vorhabe jemanden was anzutun, mache ich es auch.
Da muss ich nichts ankündigen, wäre ja auch bescheuert.

Du gehst von dir aus. Du bist - das behaupte ich jetzt mal - ohne Todesangst aufgewachsen, du bist in einem Land, das dein Heimat- und Vaterland ist, du hast deine Familie und Freunde um dich, du leidest keinen Hunger und musst keine Dinge zum Überleben tun, die möglicherweise deiner tiefsten Überzeugung widersprechen.

Und nun stell dir vor, du wärst ein Afghane, der seit Jahren hier lebt, in diesen Umständen, die ich dir soeben beschrieben habe (bis auf das Vaterland). Und der nun in ein Land abgeschoben werden soll, am selben Tag noch, in dem Krieg herrscht, in dem es keine funktionierende Regierung gibt, der vor Ort möglicherweise niemanden kennt und kein Geld hat. Der vor dem Nichts steht, der von irgendwelchen zwielichtigen Warlords zum Drogenanbau oder von den Taliban zum Partisanenkampf gezwungen wird.
Dann sitzt du also in dieser Polizeiwache, alle sind angepisst, weil wegen dir ein riesen Aufsehens war, der Polizist der den Bericht schreibt, sagt vllt noch ein paar nette Worte zu dir (steht natürlich in keinem Bericht, ne ) und dann bist du so frustriert und dir wird klar, dass dein Leben wie es die letzten Jahre war, einfach vorbei ist in ein paar Stunden... Und sagst dann was dummes...

Ist das für dich wirklich so unvorstellbar? Wenn du dich mal davon löst, dass du nicht der Typ dafür bist, der so etwas jemals sagen würde. So kann es aber doch andere Menschen geben, denen das doch über die Lippen kommt und die es dennoch nicht ernst meinen.

Yieva

Ein Sprecher der Welt hat die Aussage des Afghanen bestätigt. (Im Video zu hören)

https://www.welt.de/politik/deutschl...lflow_facebook

Ein Polizeisprecher hat der Zeitung "Welt" bestätigt, dass...
Bei dir klingt es so, als hätte ein Sprecher der Zeitung "Welt" selbst gehört, wie der Afghane das gesagt hätte.

Yieva

Ein Sprecher der Welt hat die Aussage des Afghanen bestätigt. (Im Video zu hören)

Der Sprecher der Welt hat doch nur bestätigt das die Polizei diese Aussage verifiziert hat.
Also er hat bei der Polizeipressestelle angerufen und gefragt "Stimmt es das ihr sagt ,dass der Schüler die Aussage getätigt hat?" und sie haben dann ja gesagt. Also im grunde der gleiche stand wie gestern.
Desweiteren steht inzwischen fest das der Schüler kein Reisepass sondern eine Gerburtsurkunde vorgezeigt hat welche das Amt aber mit einander verwechselt hat weswegen man nicht von einer Täuschung reden kann.Wodurch die ganze aktion eigentlich obsolet geworden ist

Auch habe er 7000 Dollar an Schleuser bezahlt und wolle jetzt einen Job, um das Geld zurückzahlen zu können. „Dieses typische Modell krimineller Schleuserorganisationen dürfen wir nicht auch noch fördern.“

Was ist das für ein bulls*** Argument
Er darf hier nicht leben weil er Geld verdienen will um es an die Personen zurückzahlen zu können(Meistens Familie aus der Heimat) welche es ihm geliehen haben?
Die Schleuser haben das Geld ja sowieso schon längst da ist der Herrmann Ein halbes Jahrzenht zu spät dran.
Solange Flüchtlinge nicht die Möglichkeit besitzen Legal(Flugzeug,Deutsche Botschaft etc z.b.) her zu kommen werden die Schleuserbanden noch ewig ihr Geld mit den Leid machen.Jetzt aber Personen welche sich integrieren wollen für die Job suche zu bestrafen ist Dumm.Was für ein Signal sendet das wohl an andere Flüchtlinge ? "Wenn ich mir ein Job suche werde ich Abgeschoben weil ich Schleuser unterstützen würde,dann suche ich mir lieber kein Job"

Jonny Knox

Ein Anschlag, 100 Tote, alle davon Deutsche. 65 Millionen Deutsche "ohne Migrationshintergrund" (Stand 2015).

= 0,000154 % aller Deutschen "zerstört". Ich denke, "teilweise" sollte schon etwas mehr sein, oder?

Ab wann zählt "teilweise" denn deiner Ansicht nach? Am Ende zählt doch auch der Beweggrund. Selbst wenn er nur eine Person umbringt und sein Hintergrund wäre alle Deutschen auszurotten, wäre das dann neben Mord nicht auch noch der Versuch einen Völkermord zu begehen?

Jonny Knox

Und dann überlegt man logisch und stellt sich die Frage: Wie wahrscheinlich ist es, dass ein einzelner in so erheblichen Umfang nur Deutsche umbringt, dass dies als Völkermord gewertet werden könnte? Richtig, absolut Null.

Richtig, nur würde es ja nichts daran ändern, das die Person es vorgehabt hätte.(Jetzt mal als Beispiel, nicht auf den Flüchtling bezogen) Ist das Vorhaben alleine nicht strafbar?

Jonny Knox

Ein Versuch wäre es dann, wenn die Handlung bereits begonnen hätte oder zumindest sehr konkrete Vorbereitungen bereits stattgefunden hätten. Wobei, nein, beim Versuch muss man die Tat umzusetzen "versucht" haben, diese ist jedoch fehlgeschlagen (z.B. versuchter Mord mit einer Heckenschere -> der Mörder in Spe ruft "Ich bring dich jetzt um, du Sau!" und will dem Gegenüber unerwartet eine Heckenschere ins Herz bohren, verfehlt dieses jedoch. Die Tatabsicht war klar, die Ausführung auch, der Kerl ist aber einfach nicht gestorben^^).

Ok, dann hast du meine Frage dazu beantworten können. Demnach fehlte ihn die Vorbereitung und alleine das theoretische Vorhaben ist kein Vergehen

Jonny Knox

Und du wärst dann also dafür, dass man - wenn man ihm anders nicht habhaft wird - eben einen psychisch offenbar "kerngesunden" Afghanen in die Psychiatrie steckt, damit er hauptsache "weg" ist?

Allgemein wäre ich dafür das Menschen mit solchen Aussagen erstmal wegkommen. Leute die solche Aussagen tätigen sind nämlich nicht ganz klar im Kopf, aber im realistischen Fall wird der wohl nicht krank sein. Dennoch könnte eine solche Aussage durchaus gewertet werden und dann wär er erstmal weg.
Dieser Freiraum besteht und liegt letzendlich nur am Arzt und am Richter.
Wenn man ausgehen muss, das diese Drohung ernst gemeint wäre, wäre die Psychiatrie ein Schritt zum Schutz der Allgemeinheit.

Jonny Knox

Ich finde so ein Aussprech auch nicht gerade toll. Und meinetwegen kann man das auch gern zum Anlass nehmen, mal zu schauen, in welchem Umfeld sich der Afghane so herumtreibt und ob da vllt doch mehr dran ist, als nur das Gesagte.
Aber einzig und allein aufgrund des Gesagten bereits strafrechtliche Konsequenzen zu fordern bis hinauf zum versuchten oder geplanten Völkermord, ist wirklich abstrus und übertrieben.

Vorsicht ist besser als Nachsicht und sollten auf diese Aussage dann doch Gewalttaten folgen, hätte man bereits vorher nicht eingreifen können, weil die gesetzlichen Grundlagen fehlen. Eine solche Aussage sollte Konsequenzen nach sich ziehen, um zu zeigen das diese nicht akzeptabel sind.

Jonny Knox

Damit Asylbescheide abgelehnt werden, muss niemand "etwas verbrochen" haben... Es besteht dann nach Ansicht des BAMF nur einfach keine Schutzbedürftigkeit. Und wer kein Bleiberecht und keine Duldung hat, der wird normalerweise dann eben abgeschoben, wenn man nicht von selbst das Land verlässt.

Ist mir bewusst, dennoch finde ich es bedauerlich das Kriminelle diesen Flüchtling dann teilweise vorgezogen werden. Es sollte egal sein, welcher Zustand in den jeweiligen Ländern herrscht wenn die Person hierzulande selbst böswillig handelt. Die Konsequenzen hat sich die Person selbst zuzuschreiben. Flüchtlinge hingegen die sich hier den ***** aufreißen, nicht mal in der Versuchung kamen eine Straftat zu begehen, etc., sollten eine Chance bekommen. Meine Meinung.

Jonny Knox

Nein hör auf, so etwas würde die Polzei und würden auch Politiker niemals nicht machen!

Durchaus kommt so etwas vor, aber ich maße mir nicht an der Exekutive, oder Judikative sowas gleich vorzuwerfen.
Ich brauche keine linke Schiene fahren, und hinter jeder polizeilichen Handlung eine Verschwörung zu entdecken, oder ein Verbrechen zu interpretieren.
Ein Gewisses Grundvertrauen sollte man schon gegenüber diesen Organen haben.

Jonny Knox

Du gehst von dir aus. Du bist - das behaupte ich jetzt mal - ohne Todesangst aufgewachsen, du bist in einem Land, das dein Heimat- und Vaterland ist, du hast deine Familie und Freunde um dich, du leidest keinen Hunger und musst keine Dinge zum Überleben tun, die möglicherweise deiner tiefsten Überzeugung widersprechen.

Was vollkommen bedeutungslos ist, da man gerade aus einer solchen Situation es besser wissen sollte wie man handelt. Ich wäre mit diesen Dingen aufgewachsen und drohe einer Bevölkerung mit Mord, weil ich frustriert bin das ich "legitim" abgeschoben werde? Wenn es doch eine legale Abschiebungsangst ist, von welcher Todesangst reden wir da? Das muss ja heißen das es in diesen Ländern friedlich genug zuginge, das die Person dort leben kann. (Und ja, ich weiß: In der Realität ist das nicht unbedingt der Fall)
Davon mal ab habe ich andere Dinge durchleben müssen, die ebenfalls beängstigend und verstörend waren. So schön war mein Leben auch nicht, nur unterscheidet mich das ich anders als die Person hier geboren bin. Andere Lebenserfahrung heißt nicht immer gleich, bessere/schlechtere.
Die Vergangenheit entschuldigt 0 das Verhalten einer Person und ich finde es ehrlich gesagt zum kotzen das Menschen aufgrund dieser Erlebnisse darauf zurückgreifen. Schlechte Kindheit, sozialschwache Verhältnisse, etc., es ist vollkommen egal. Das interessiert lediglich die Judikative.

Jonny Knox

Und nun stell dir vor, du wärst ein Afghane, der seit Jahren hier lebt, in diesen Umständen, die ich dir soeben beschrieben habe (bis auf das Vaterland). Und der nun in ein Land abgeschoben werden soll, am selben Tag noch, in dem Krieg herrscht, in dem es keine funktionierende Regierung gibt, der vor Ort möglicherweise niemanden kennt und kein Geld hat. Der vor dem Nichts steht, der von irgendwelchen zwielichtigen Warlords zum Drogenanbau oder von den Taliban zum Partisanenkampf gezwungen wird.
Dann sitzt du also in dieser Polizeiwache, alle sind angepisst, weil wegen dir ein riesen Aufsehens war, der Polizist der den Bericht schreibt, sagt vllt noch ein paar nette Worte zu dir (steht natürlich in keinem Bericht, ne ) und dann bist du so frustriert und dir wird klar, dass dein Leben wie es die letzten Jahre war, einfach vorbei ist in ein paar Stunden... Und sagst dann was dummes...

Vorausgesetzt das war auch wirklich so wie du beschreibst. Wir unterstellen gerade der Polizei ein paar Dinge
Aber vom realistischen Fall: Ich habe kein Anrecht auf Asyl,also muss ich mich dieser Ordnung fügen. Mir gefällt es nicht, aber ich muss damit leben.
Was wäre mein nächster Schritt? Ehrlich, als wenn Afghanistan das einzige Land auf der Welt wäre, bzw. Deutschland.
Was mir gerade so einfällt: Dann sollte man ihn doch die Ausbildung wenigstens zu Ende machen lassen, damit er eine Qualifikation hat. In anderen Ländern würde er dann durchaus gute Chancen haben. Da würde ich noch sagen, ok. Wir bilden ihn zu Ende aus, dann muss er gucken wo er hin will. Irgendwann kommt er vielleicht wieder. Nicht als Flüchtling, sondern als richtiger Einwanderer. Dann ist er in einigen Jahrzehnten sogar deutscher Staatsbürger.

Ok, ich weiß das hört sich alles so einfach an. Aber wenn ich in einer solchen scheiß Situation wäre, würde ich schnellstmöglichst daran was ändern wollen.

Jonny Knox

Ist das für dich wirklich so unvorstellbar? Wenn du dich mal davon löst, dass du nicht der Typ dafür bist, der so etwas jemals sagen würde. So kann es aber doch andere Menschen geben, denen das doch über die Lippen kommt und die es dennoch nicht ernst meinen.

Ich kann mich davon lösen, das ich nicht der Typ bin. Der Typ ist aber auch nicht jeder Mensch, sondern sein eigener Herr.
Er entscheidet selbst was er sagt. Und die Konsequenz darauf ist auch einzig und alleine ihn vorbehalten.

Azathoth

Ab wann zählt "teilweise" denn deiner Ansicht nach? Am Ende zählt doch auch der Beweggrund. Selbst wenn er nur eine Person umbringt und sein Hintergrund wäre alle Deutschen auszurotten, wäre das dann neben Mord nicht auch noch der Versuch einen Völkermord zu begehen?

Du machst mich echt schwach...
Versuchter Völkermord wäre, wenn ich alle Menschen einer Gruppe nehme, die mit der Ansage "Ich bringe jetzt alle XY um" irgendwo hinstelle und töten will und dann der rote Knopf klemmt.

Wenn ich einen Menschen aus Gruppe XY umbringe mit der Ansage "Alle XY sind scheiße und alle müssen sterben!" kann das niemals nicht versuchter Völkermord sein.

Ich weiß leider nicht, wie ich dir darüber hinaus noch begreiflich machen kann, dass du dich da in irgendetwas verrant hast.

Azathoth

Richtig, nur würde es ja nichts daran ändern, das die Person es vorgehabt hätte.(Jetzt mal als Beispiel, nicht auf den Flüchtling bezogen) Ist das Vorhaben alleine nicht strafbar?

Wenn dieses Vorhaben nicht hinreichend belegbar ist: natürlich nicht.
Und mit "hinreichend belegbar" meine ich Beweise, die darlegen, wie er allein den Völkermord ausgeführt hätte. Und selbst dann, wäre es ja auch möglich, dass es so etwas wie "offensichtlich nicht erfolgversprechend" gibt. Heißt ein Plan, der so schlecht ist und von vornherein offensichtlich erfolglos geblieben wäre, dass das Vorhaben auf keinen Fall gelingen kann, wäre an sich kein Plan.

Azathoth

Ok, dann hast du meine Frage dazu beantworten können. Demnach fehlte ihn die Vorbereitung und alleine das theoretische Vorhaben ist kein Vergehen

Theoretische Vorhaben sind ja erstmal nichts weiter als ausgesprochene Gedanken. Solange diese nicht konkret sind (also z.B. "Ich bin in einem Monat wieder hier und bringe Deutsche _beim nächsten Länderspiel_ um"), wird es immer schwer werden, auch nur irgendetwas zu beweisen.

Azathoth

Allgemein wäre ich dafür das Menschen mit solchen Aussagen erstmal wegkommen. Leute die solche Aussagen tätigen sind nämlich nicht ganz klar im Kopf, aber im realistischen Fall wird der wohl nicht krank sein. Dennoch könnte eine solche Aussage durchaus gewertet werden und dann wär er erstmal weg.
Dieser Freiraum besteht und liegt letzendlich nur am Arzt und am Richter.
Wenn man ausgehen muss, das diese Drohung ernst gemeint wäre, wäre die Psychiatrie ein Schritt zum Schutz der Allgemeinheit.

Verstehe verstehe. Jedoch sind Arzt und Richter der Wahrheit verpflichtet. Wenn ein Arzt eine psychische Krankheit attestieren würde, nur weil er der Meinung wäre, dass der Patient "weggesperrt" gehört, sich dafür jedoch keine belegbaren Anhaltspunkte finden lassen, dann macht er sich selbst strafbar.

Azathoth

Vorsicht ist besser als Nachsicht und sollten auf diese Aussage dann doch Gewalttaten folgen, hätte man bereits vorher nicht eingreifen können, weil die gesetzlichen Grundlagen fehlen. Eine solche Aussage sollte Konsequenzen nach sich ziehen, um zu zeigen das diese nicht akzeptabel sind.

Eine Aussage, die höchstwahrscheinlich gegen kein Gesetz verstößt, sollte keinerlei strafrechtliche Konsequenzen haben. Sonst wäre man sehr schnell bei einer Willkürherrschaft, bzw. bei willkürlichen polizeilichen Maßnahmen (also... mehr als jetzt schon).
Gesellschaftliche Konsequenzen dadurch, dass das Gesagte in den Medien und der Öffentlichkeit breitgetreten wird, spürt der Afghane ja vermutlich ohnehin schon oder bald. Ob das bedeutet, dass sich z.B. Mitschüler von ihm abwenden oder er von der Schule fliegt oder sonst was...

Azathoth

Ist mir bewusst, dennoch finde ich es bedauerlich das Kriminelle diesen Flüchtling dann teilweise vorgezogen werden. Es sollte egal sein, welcher Zustand in den jeweiligen Ländern herrscht wenn die Person hierzulande selbst böswillig handelt. Die Konsequenzen hat sich die Person selbst zuzuschreiben. Flüchtlinge hingegen die sich hier den ***** aufreißen, nicht mal in der Versuchung kamen eine Straftat zu begehen, etc., sollten eine Chance bekommen. Meine Meinung.

Der Afghane ist ja nun kein Schwerkrimineller - auch wenn du ihn zu einem machen willst. *g*
Ohne das Gesagte wäre er - das hast du selbst auch zugegeben - ein Musterbeispiel an Integration und Bereitschaft gewesen.

Azathoth

Durchaus kommt so etwas vor, aber ich maße mir nicht an der Exekutive, oder Judikative sowas gleich vorzuwerfen.
Ich brauche keine linke Schiene fahren, und hinter jeder polizeilichen Handlung eine Verschwörung zu entdecken, oder ein Verbrechen zu interpretieren.
Ein Gewisses Grundvertrauen sollte man schon gegenüber diesen Organen haben.

Und dennoch schadet es in einer Demokratie nicht, Handlungen und Vorgehen der staatlichen Gewalten kritisch zu betrachten und zu hinterfragen.

Azathoth

Was vollkommen bedeutungslos ist, da man gerade aus einer solchen Situation es besser wissen sollte wie man handelt. Ich wäre mit diesen Dingen aufgewachsen und drohe einer Bevölkerung mit Mord, weil ich frustriert bin das ich "legitim" abgeschoben werde? Wenn es doch eine legale Abschiebungsangst ist, von welcher Todesangst reden wir da? Das muss ja heißen das es in diesen Ländern friedlich genug zuginge, das die Person dort leben kann. (Und ja, ich weiß: In der Realität ist das nicht unbedingt der Fall)
Davon mal ab habe ich andere Dinge durchleben müssen, die ebenfalls beängstigend und verstörend waren. So schön war mein Leben auch nicht, nur unterscheidet mich das ich anders als die Person hier geboren bin. Andere Lebenserfahrung heißt nicht immer gleich, bessere/schlechtere.
Die Vergangenheit entschuldigt 0 das Verhalten einer Person und ich finde es ehrlich gesagt zum kotzen das Menschen aufgrund dieser Erlebnisse darauf zurückgreifen. Schlechte Kindheit, sozialschwache Verhältnisse, etc., es ist vollkommen egal. Das interessiert lediglich die Judikative.

Ne, ich glaube, da hast du mich missverstanden. Wenn der Afghane in Afghanistan aufgewachsen ist und weiß, wie es da war und wie es jetzt ist, hat er vermutlich Angst um sein Leben, wenn er jetzt zurück müsste. Diese Angst ist für unsereins, die in Frieden und (relativem) Wohlstand aufgewachsen sind, nicht greifbar. Das wollte ich sagen.

Und klar, zumindest zeitweise dürfte fast jeder von uns Scheiße durchgemacht haben im Leben. Und wenn du dich an die Phase deines Lebens zurückerinnerst, die richtig richtig kacke gelaufen ist und dir vorstellst, dass der Rest deines Lebens ab dem nächsten Tag so wäre - wie würdest du dich fühlen? Und das ist vermutlich nicht mal annähernd das Gefühl, das man vermutlich hat, wenn man nach Afghanistan oder irgendein anderes Gebiet abgeschoben wird, in dem gerade (noch) Krieg oder zumindest kriegsähnliche Zustände herrschen.

Azathoth

Vorausgesetzt das war auch wirklich so wie du beschreibst. Wir unterstellen gerade der Polizei ein paar Dinge
Aber vom realistischen Fall: Ich habe kein Anrecht auf Asyl,also muss ich mich dieser Ordnung fügen. Mir gefällt es nicht, aber ich muss damit leben.
Was wäre mein nächster Schritt? Ehrlich, als wenn Afghanistan das einzige Land auf der Welt wäre, bzw. Deutschland.
Was mir gerade so einfällt: Dann sollte man ihn doch die Ausbildung wenigstens zu Ende machen lassen, damit er eine Qualifikation hat. In anderen Ländern würde er dann durchaus gute Chancen haben. Da würde ich noch sagen, ok. Wir bilden ihn zu Ende aus, dann muss er gucken wo er hin will. Irgendwann kommt er vielleicht wieder. Nicht als Flüchtling, sondern als richtiger Einwanderer. Dann ist er in einigen Jahrzehnten sogar deutscher Staatsbürger.

Ok, ich weiß das hört sich alles so einfach an. Aber wenn ich in einer solchen scheiß Situation wäre, würde ich schnellstmöglichst daran was ändern wollen.

Da sind wir dann bei der Frage, weshalb die Menschen überhaupt nach Europa kommen und nicht versuchen, in einem Nachbarstaat oder zumindest in der Region unterzukommen. Darüber ließe sich bestimmt vortrefflich diskutieren und da bin ich ehrlich gesagt selbst nicht ganz im Klaren darüber. Dürfte aber bestimmt mit tollen Versprechungen von Schleppern zu tun haben, die natürlich viel mehr verdienen, wenn sie jemanden nach Europa bringen, statt wenn derjenige selbst über die Grenze nach Pakistan läuft. Bestimmt auch mit Mund-zu-Mund-Propaganda oder einfach wenn man tatsächlich Verwandte hier hat.

Jonny Knox

Du machst mich echt schwach...
Versuchter Völkermord wäre, wenn ich alle Menschen einer Gruppe nehme, die mit der Ansage "Ich bringe jetzt alle XY um" irgendwo hinstelle und töten will und dann der rote Knopf klemmt.

Gut, das hatten wir ja. Die Theorie selbst ist unter gewissen Umständen nicht strafbar. Soweit verstanden.

Jonny Knox

Wenn ich einen Menschen aus Gruppe XY umbringe mit der Ansage "Alle XY sind scheiße und alle müssen sterben!" kann das niemals nicht versuchter Völkermord sein.

Was wäre es denn überhaupt, wenn nicht Völkermord? Ein einfacher Amoklauf? Dazu hat er einen zu idealistischen Hintergrund. Er will aus einen bestimmten Grund diese Leute töten.

Jonny Knox

Ich weiß leider nicht, wie ich dir darüber hinaus noch begreiflich machen kann, dass du dich da in irgendetwas verrant hast.

Liegt daran, das ich das ein wenig anders betrachte Es muss nicht stimmen was ich sage, aber ich stehe zu meiner Aussage.

Jonny Knox

Wenn dieses Vorhaben nicht hinreichend belegbar ist: natürlich nicht.
Und mit "hinreichend belegbar" meine ich Beweise, die darlegen, wie er allein den Völkermord ausgeführt hätte. Und selbst dann, wäre es ja auch möglich, dass es so etwas wie "offensichtlich nicht erfolgversprechend" gibt. Heißt ein Plan, der so schlecht ist und von vornherein offensichtlich erfolglos geblieben wäre, dass das Vorhaben auf keinen Fall gelingen kann, wäre an sich kein Plan.

Halten wir fest:

Schlichte Aussage: Unzureichend
Schlichte Planung: Unzureichend
Planung die umgesetzt wird: Ab diesen Punkt ausreichend

Jonny Knox

Theoretische Vorhaben sind ja erstmal nichts weiter als ausgesprochene Gedanken. Solange diese nicht konkret sind (also z.B. "Ich bin in einem Monat wieder hier und bringe Deutsche _beim nächsten Länderspiel_ um"), wird es immer schwer werden, auch nur irgendetwas zu beweisen.

Hmm... ziemlich einfach gestrickt dieses System

Jonny Knox

Verstehe verstehe. Jedoch sind Arzt und Richter der Wahrheit verpflichtet. Wenn ein Arzt eine psychische Krankheit attestieren würde, nur weil er der Meinung wäre, dass der Patient "weggesperrt" gehört, sich dafür jedoch keine belegbaren Anhaltspunkte finden lassen, dann macht er sich selbst strafbar.

Das ist richtig, aber wie gesagt: Auch hier geschehen Fehler und wenn Arzt und Gericht so entschieden haben, ist die Sache erstmal abgehakt.
Weitere Prüfung übernimmt dann ja ein Psychiater und je nachdem wird entschieden ob eine Unterbringung erstmal dauerhaft ist, oder vorzeitig beendet wird.
Es gab Zeiten, da wurden Menschen auch eingewiesen, wenn sie nicht nach der gesellschaftlichen Norm gelebt haben. Das ist aber nun etwas länger her und zum Glück nicht mehr so. Dennoch kann eine solche Aussage viel in die Richtung bewirken das solche Institutionen eingeschaltet werden. In der Realität passiert das hin und wieder, nicht immer.

Jonny Knox

Eine Aussage, die höchstwahrscheinlich gegen kein Gesetz verstößt, sollte keinerlei strafrechtliche Konsequenzen haben. Sonst wäre man sehr schnell bei einer Willkürherrschaft, bzw. bei willkürlichen polizeilichen Maßnahmen (also... mehr als jetzt schon).
Gesellschaftliche Konsequenzen dadurch, dass das Gesagte in den Medien und der Öffentlichkeit breitgetreten wird, spürt der Afghane ja vermutlich ohnehin schon oder bald. Ob das bedeutet, dass sich z.B. Mitschüler von ihm abwenden oder er von der Schule fliegt oder sonst was...

Wenn er keine Straftat begangen hat, warum sollte man ihn von der Schule werfen? Auch die Schule unterliegt gewissen Richtlinien die sie einzuhalten haben.
Ich meine, das sie ihn maximal zum Eigenschutz von der Schule werfen können. Es ist ja im Grunde nichts passiert.

Jonny Knox

Der Afghane ist ja nun kein Schwerkrimineller - auch wenn du ihn zu einem machen willst. *g*
Ohne das Gesagte wäre er - das hast du selbst auch zugegeben - ein Musterbeispiel an Integration und Bereitschaft gewesen.

Nein, ich möchte ihn zu keinen machen. Ich möchte nur das er versteht, das eine solche Aussage von sehr vielen Menschen als Bedrohung angesehen wird. Mit so etwas scherzt man nicht, auch nicht wenn man gerade außer sich ist vor Wut. Man sollte schon seine Worte gewählt auswählen (Im Grunde nicht anders als du und ich, wenn man meine Aussage mal missversteht) Du siehst, Missverständnisse können schnell entstehen, oder man sieht vielleicht mehr in einen Beitrag als gemeint (Wie damals z.B. als ich gesagt habe, das wenn der Flüchtling Mist baut er eh rausgeworfen wird).

Davon aber mal abgesehen: Er war ein Musterbeispiel in erster Linie, zumindest ist es das was ich zuerst sehe.
Der Mann macht hier seine Ausbildung und soll sich danach hier ein Leben aufbauen können.
Das sie ihn dennoch rauswerfen verstehe ich aus der gesellschaftlichen Norm her, aber nicht aus meiner sozialen Ader.

Andersrum frage ich mich: Warum beschäftigen wir die Flüchtlinge, wenn sie ohnehin abgeschoben werden? Weil die Überprüfung Jahre dauert? Das Problem liegt in der Bürokratie. Das einzig gute was man daraus gewinnen kann (Auch wenn für uns keinen wirtschaftlichen Nutzen), dann das der Flüchtling evt. mit einer anerkannten Qualifikation das Land verlässt. Das KANN später in anderen Ländern durchaus vom Vorteil sein, da allgemein deutsche Qualifikationen sehr hoch gewertet werden, zumindest in vielen Ländern.

Jonny Knox

Und dennoch schadet es in einer Demokratie nicht, Handlungen und Vorgehen der staatlichen Gewalten kritisch zu betrachten und zu hinterfragen.

Man darf hinterfragen, aber ich bezweifle das Unterstellungen gegenüber der Staatsgewalt angebracht wären.

Jonny Knox

Ne, ich glaube, da hast du mich missverstanden. Wenn der Afghane in Afghanistan aufgewachsen ist und weiß, wie es da war und wie es jetzt ist, hat er vermutlich Angst um sein Leben, wenn er jetzt zurück müsste. Diese Angst ist für unsereins, die in Frieden und (relativem) Wohlstand aufgewachsen sind, nicht greifbar. Das wollte ich sagen.

Ah, ok. Da stimme ich vollkommen zu. Die Angst wird durchaus gegeben sein.

Jonny Knox

Und klar, zumindest zeitweise dürfte fast jeder von uns Scheiße durchgemacht haben im Leben. Und wenn du dich an die Phase deines Lebens zurückerinnerst, die richtig richtig kacke gelaufen ist und dir vorstellst, dass der Rest deines Lebens ab dem nächsten Tag so wäre - wie würdest du dich fühlen? Und das ist vermutlich nicht mal annähernd das Gefühl, das man vermutlich hat, wenn man nach Afghanistan oder irgendein anderes Gebiet abgeschoben wird, in dem gerade (noch) Krieg oder zumindest kriegsähnliche Zustände herrschen.

Ich würde nicht in diese Situation zurückwollen, aber wenn ich wieder an diesen Punkt angelangt bin, wüsste ich was zu tun wäre und würde ggf. einen anderen/neuen Weg einschlagen. Das kannst du sowohl hier als auch in Afghanistan. Nur sollte er vielleicht eine andere Fluchtrute, oder vorerst es in einen anderen Land versuchen.
Man muss halt sich diese Arbeit machen. Ich würde auch gehen, wenn hier Krieg ausbrechen würde. Ist schließlich nicht mein Problem, wenn die Idioten da oben meinen Ärger zu machen.

Jonny Knox

Da sind wir dann bei der Frage, weshalb die Menschen überhaupt nach Europa kommen und nicht versuchen, in einem Nachbarstaat oder zumindest in der Region unterzukommen. Darüber ließe sich bestimmt vortrefflich diskutieren und da bin ich ehrlich gesagt selbst nicht ganz im Klaren darüber. Dürfte aber bestimmt mit tollen Versprechungen von Schleppern zu tun haben, die natürlich viel mehr verdienen, wenn sie jemanden nach Europa bringen, statt wenn derjenige selbst über die Grenze nach Pakistan läuft. Bestimmt auch mit Mund-zu-Mund-Propaganda oder einfach wenn man tatsächlich Verwandte hier hat.

Es wird recht wahrscheinlich bei den Schleppern liegen, zumindest höre ich nicht zum ersten mal das Flüchtinge teilweise hohe Erwartungen haben, weil ihre "Helfer" ihnen diese Infos eingetrichtert haben. Ich wette Deutschland wurde denen besser verkauft, als es eigentlich ist. Von der Lebensqualität gibt es sogar noch Länder die wirklich besser sind als wird, aber die sind nicht so aufnahmefreundlich.

Das die Nationen nicht in die Nachbarstaaten flüchten hat viele unterschiedliche Gründe.
-Politische Lage zwischen zwei Nationen: Du ziehst von das eine kriegstreibende Land in das andere was Krieg mit deinen Land führt
-Kulturelle Probleme: Besonders in den fernöstlichen Räumen um Afghanisten und Co. gibt es stark vertretenden Hass gegenüber bestimmten Nationalitäten. Das kann daran liegen das in einen Land Schiiten leben und im anderen Sunniten. Das kann aber auch da liegen, das ihnen beigebracht wurde das diese Menschen schlecht sind.
Im Grunde eine Problematik wie man sie zwischen Türken und Kurden, wie auch Albanern und Serben hat. Dieser Hass untereinander ist nicht in der Politik geblieben.
-Wirtschaftliche Lage: Besonders in diesen Gebieten ist die wirtschaftliche Lage im Vergleich zu uns sehr schlecht
-Lebensqualität: Müssen wir glaube ich nicht erörtern, oder?
-Gesellschaftliche Stellung: Bestimmte Gruppen sind innerhalb der Länder nicht gerne gesehen, und müssen deshalb flüchten, weil ihr Leben besonders gefährdet ist.

Das sind jetzt nur ein paar nicht unwichtige Beispiele.
Allerdings interessiert mich dieses Thema besonders, bzw. die Beweggründe.

Z3D

Natürlich handelt es sich bei Youtube selbst nicht um eine seriöse Quelle, aber dieser Youtuber hat doch Quellenangaben angegeben.

PKS Bericht zur Zuwandererkriminalität: https://www.bka.de/SharedDocs/Downlo...e2301?nn=62336
Pew Research Studie über die Demografie arabischer und nordafrikanischer Flüchtlinge in Europa: Asylum seeker demography: Young and male | Pew Research Center
Pew Research Studie zur Befürwortung der Scharia im Irak: Muslim Beliefs About Sharia | Pew Research Center

Das Hauptargument ist ja, dass im Video von Youtube nur statistisch kaum relevante Personengruppen aufgeführt wurden, dafür gab es stattdessen ein wenig Kindertränen und Klaviermusik um eben möglichst einfach Sympathie zu gewinnen. Die eigentlich relevante Zielgruppe, die große Mehrheit der Flüchtlinge, von denen ein Gefahrenpotential ausgeht, wurde hingegen weggelassen. All das wurde eben sehr wohl durch Quellen belegt. Wieso also die ganze Aufregung? Man macht es sich schon sehr einfach, wenn man solche Videos als Schwachsinn deklariert, nur weil einem der Stil nicht gefällt.

Erstmal Falscher Thread für eine Diskussion über Flüchtlingskriminalität
Dann schauen wir uns doch mal die im PKS stehende Gesamtbewertung(s.44) an:

Von Anfang des Jahres 2015 bis zum Ende des Jahres 2016 kamen rund 1,16 Millionen Menschen als Schutzsuchende nach Deutschland – annähernd fünfmal so viele wie im Jahr 2014. Dieser starke Zustrom wirkte sich auch 2016 auf die Kriminalitätsentwicklung sowohl im Bereich der Allgemeinkriminalität als auch im Bereich der Politisch motivierten Kriminalität aus und führte zu einer weiteren Steigerung der Fallzahlen in vielen Kriminalitätsfeldern. Festzustellen ist, dass der weit überwiegende Teil der seit Anfang des Jahres 2015 nach Deutschland gekommenen Zuwanderer weiterhin keine Straftaten begeht

4.1 Allgemeinkriminalität

Die absolute Zahl der Straftaten mit mindestens einem tatverdächtigen Zuwanderer stieg im Jahr 2016, wie bereits im Bundeslagebild 2015 prognostiziert, gegenüber dem Vorjahr weiterhin an (+42*%, +87.266 Straftaten). Damit verbunden stieg auch die Zahl der tatverdächtigen Zuwanderer um 53*% (+60.200 Tatverdächtige). Diese Entwicklung ist jedoch in Relation zum Verlauf der Zuwanderung nach Deutschland seit Beginn des Jahres 2015 zu sehen. Seit diesem Zeitpunkt bis zum Jahresende 2016 ist die Gruppe der nach Deutschland gekommenen Zuwanderer stark angestiegen (+490*% gegenüber dem Jahr 2014), was sich unmittelbar auf die Zahl der durch Zuwanderer begangenen Straftaten auswirkte. Die Gründe für die weitere Zunahme von Straftaten begangen durch Zuwanderer in einzelnen Deliktsbereichen dürften unterschiedlich und vielschichtig sein. Um fundierte Aussagen dahingehend treffen zu können, bedarf es umfassender und differenzierter Forschung. Insgesamt ist zu erwarten, dass die Zahl der durch Zuwanderer begangenen Straftaten weiter zunehmen wird.

Dies widerspricht deutlich der Darstellung(Flüchtlinge seien generell eher Kriminell) des Youtubers.

Auch macht der Youtuber den Fehler die zustimmung der Sharia im Irak eins zu eins auf Flüchtlinge umzumünze was aus verschiedenen gründen(Fluchtgrund,Verschiedene Demographien usw) ein zum scheitern verurteiltes unterfangen darstellt.

Deine Aussagen, gehen aus den Zitaten überhaupt nicht hervor @gamefreake89

Der obere fett markierte Teil bedeutet, dass mindestens mehr als die Hälfte nicht kriminell (geworden) ist. Wäre auch schrecklich, wenn dem so wäre! Unten werden nur die absoluten mit den relativen Entwicklungen verglichen. Keiner glaubt, dass 90% der Flüchtlinge hier brandschatzend durch die Gegend laufen und "unsere Frauen vergewaltigen" wollen. Dass von dieser Gruppe jedoch ein höheres Gefahrenpotential ausgeht, geht aber aus den von @Z3D hervorgehobenen Statistiken hervor. Zu einem ähnlich düsteren Bild kommt übrigens das BKA.

BKA

Insgesamt wurden von Januar bis Dezember 2016 295.1005 Fälle im Zusammenhang mit versuchten und vollendeten Straftaten registriert, bei denen mindestens ein Zuwanderer als Tatverdächtiger erfasst wurde.
Bei der Betrachtung der monatlichen Fallzahlen ist im Jahresverlauf 2016 eine tendenziell rückläufige Entwicklung in den einzelnen Deliktsbereichen zu erkennen. Im Vergleich zum Vorjahr zeichnet sich 2016 in der Summe als Trend eine deutliche Zunahme bei den insgesamt durch Zuwanderer begangenen Straftaten ab. Die überwiegende Mehrheit der Zuwanderer beging keine Straftaten

Und, Überraschung, afrikanische Flüchtlinge fallen im Vergleich nochmal schlechter auf:

BKA

Dasselbe Bild zeigte sich bei Staatsangehörigen aus den afrikanischen Staaten Gambia, Nigeria und Somalia: Auch deren Anteil an der Gruppe der Tatverdächtigen war deutlich höher als ihr Anteil an der Gruppe der Zuwanderer. Die deliktischen Schwerpunkte bei den Tatverdächtigen aus diesen Staaten lagen im Bereich der Rohheitsdelikte und Straftaten gegen die persönliche Freiheit sowie im Bereich der Vermögens- und Fälschungsdelikte.

Interssant finde ich, meinen alten Beitrag zu lesen:

Octavian

Das ganze hat auch eine soziologische, bzw. sokio-ökonomische und soziokulturelle Komponente. Selbst wenn wir unterstellen, dass ausschließlich Kriegsflüchtlinge nach Deutschland gekommen sind, werden wir in spätestens zwei Jahren ein ganz anderes Problem haben. Menschen neigen in der Regel zu "Sozialem Vergleich". Das Auto des Nachbars und das Gehalt des Kollegen sind typische Indizes für den sozialen Stand des Individuums. Das kommt nicht über Nacht, aber irgendwann ist es vorbei mit der "Dankbarkeit" und von 350€ im Monat respektive Sachleistungen zu leben wird vielen nicht reichen.

Die Menschen in Arbeit zu bringen ist illusorisch, selbst mit 9 Jahren Schule und 3 Jahren Ausbildung hat man es in der Industrie heute schwer nicht in Leiharbeit zu kommen. Wir haben 3 Millionen Arbeitslose in Deutschland, von denen der Großteil aufgrund unpassender Ausbildungen nicht in Arbeit kommt, als Büro- oder Einzelhandelskaufmann in weniger gut bezahlten Positionen ist es doch heute bereits fast unmöglich eine komplette Familie zu ernähren. Maschinenführer (früher gut bezahlter Job) werden durch Automatisierungen "rationalisiert" und fast sämtliches produzierendes Gewerbe wandert ins Ausland. Es gibt hier keine "Tellerwäscherjobs".

Eine Sprache "gut" zu lernen (B2) dauert ca. 600-800 Stunden, gerade da die Sprachen wenig Verwandtschaft haben. Das Beherrschen der Sprache ist jedoch die Mindestvoraussetzung um überhaupt eine Ausbildung bzw. ein Studium hier aufzunehmen. In Schweden dauert es beispielsweise über 7 Jahre, einen muslimischen Flüchtling in Arbeit zu bringen. Da sprechen wir nicht von Ingenieuren oder Physikern, sondern typischerweise vom Gastronomiegewerbe o. äh. Diese Menschen werden also niemals zu Nettozahlern sondern unsere Gesellschaft bis an ihr Lebensende Geld kosten. Welcher Arbeit soll ein Flüchtling also nachgehen?

Volkswirtschaftlich haben wir de facto eine Abnahme der Arbeitsproduktivität.

Um wieder auf den sozialen Vergleich zu kommen: Wenn ich merke, dass ich trotz Motivation kein Geld verdienen kann, ganz einfach weil 8,50€ für die offene Arbeit für nicht ausgebildeten Arbeiter bereits zu viel sind, dann wird es irgendwann dazu kommen, dass diese Menschen "ihr Glück" anderweitig suchen werden und dann wird es hier ungemütlich. Selbst wenn wir 15% für den deutschen Arbeitsmarkt ausgebildete Flüchtlinge unterstellen (was völlig illusorisch ist) haben wir trotzdem noch jedes Jahr 850.000 (!) Personen, die hier auf der Strecke bleiben.

In den 60ern hat man Gastarbeiter aus der Türkei zum arbeiten geholt, deren dritte Generation ist zu einem großen Teil immer noch nicht in der deutschen Gesellschaft angekommen und Spitzenreiter in der Schulabbrecherquote. Jetzt wurde aber niemand zum Arbeiten eingeladen. Den Menschen hier Rassismus, Xenophobie oder Ähnliches zu unterstellen ist einfach eine Unverschämtheit und Sorgen sind völlig begründet und nachvollziehbar.

Es ist genauso passiert wie ich es damals gesagt habe. Tatsächlich ist nur ein verschwindend geringer Teil der Menschen, anderthalbjahre nach dem Beitag, in Arbeit. Auch der Traum, dass Flüchtlinge ja bestimmt bald C1-Niveau Deutsch sprechen hat sich (leider) nicht erfüllt. Unsere Sozialsysteme können wir auch nur dank höchster Abgabenlast der OECD und horrender Exportüberschüsse tragen. Bei der nächsten Rezession wird es hier ungemütlich, das ist sicher.